Die AfD geht als größte Gewinnerin aus den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hervor. Am Sonntag, den 8.10. konnte sie in Hessen 5,3%-Punkte und in Bayern 4,4%-Punkte hinzugewinnen. Als Wahlsieger gelten auch CDU und CSU. Sowohl in Bayern als auch in Hessen zeigt sich ein ähnliches Bild: Rechte und Konservative gewinnen, während die Ampelparteien verlieren. Kein Wunder bei den Märchen, die uns SPD, Grüne und FDP zur Bundestagswahl aufgetischt haben.

Die Linke ist bei den Wahlen in Hessen aus dem Landtag geflogen und ist nun in keinem westdeutschen Flächenland mehr im Landtag vertreten. Dies ist auch Folge dessen, dass die Linke kaum noch als Alternative wahrgenommen wird. Stattdessen weichte sie zuletzt bspw. ihre Friedenspositionen immer weiter auf, stellt sich nicht mehr klar gegen die NATO und fordert in Thüringen mittlerweile sogar Waffenlieferungen. Nachdem die Linke nicht mehr im Landtag sitzt, fehlt nun leider jede ernsthafte Opposition im hessischen Landtag.

Das Ergebnis zeigt: Die Menschen sind frustriert durch leere und falsche Versprechungen. Die Unzufriedenheit mit der Politik der Ampelregierung wird am Wahlergebnis überdeutlich: Bildungskrise, Armut, das Gesundheitssystem steht kurz vor dem Kollaps, Wohnen ist so teuer wie nie, die Infrastruktur ist kaputtgekürzt. Deutschland ist für alle offensichtlich eine aktive Kriegspartei. Wirtschaftskrieg treibt die Inflation und raubt die letzten Ersparnisse. Bei vielen reicht das Geld schon lange nicht mehr bis zum Monatsende.

Ergebnis der Verarmungspolitik der Ampel ist Zuspruch für AfD und CDU. Wenn jetzt erzählt wird, alle Demokraten müssten sich gemeinsam gegen die AfD stellen, dann wird verschwiegen, wer die AfD groß gemacht hat. Dann wird verschwiegen, dass auch die Ampel mit der Krisenverordnung der EU gegen Geflüchtete hetzt, sie im Mittelmeer sterben lässt und als Sündenbock nutzt. Dann wird verschwiegen, dass das Problem der großen Parteien mit der AfD eben nicht ist, dass sie eine Partei der Monopole ist, die bspw. die Steuern für Reiche senken und die Mietpreisbremse abschaffen möchte.

Die Jugend, die arbeitenden und lernenden Menschen haben bei diesen Wahlen verloren: Die Armut wird weiter steigen, Schulen weiter vergammeln, das NATO-Hauptquartier wird nicht in Frage gestellt und weder NSU noch NSU 2.0 aufgeklärt werden. Die DKP, die in Hessen angetreten ist, konnte ihr Ergebnis fast verdoppeln und mehr als 2000 Stimmen erhalten. Sie machte aber vor allem eins klar: Für eine Veränderung reicht kein Kreuz auf dem Wahlzettel, dafür muss man selbst aktiv werden.

Dem schließen wir uns an: Wir wählen weiterhin den Weg des Widerstands!