In den letzten zwei Tagen sind in Santiago im östlichen Cuba einige Dutzend Menschen auf die Straße gegangen, weil es in letzter Zeit vermehrt zu Stromausfällen und Problemen in der Infrastruktur kam.

Die bürgerlichen Medien in Deutschland überschlagen sich und berichten von „Massendemonstrationen“, wittern schon einen Volksaufstand. Dabei werden nicht nur nachgewiesene Falschmeldungen verbreitet und Zahlen künstlich erhöht, sondern auch die Ursachen verdreht. Richtig ist, dass es in der Vergangenheit immer wieder zu Stromausfällen und Versorgungsengpässen kam – etwas anderes hat auch die kubanische Regierung nie behauptet. Grund dafür ist allerdings die menschenverachtende US-Blockade, die das erklärte Ziel hat, die kubanische Bevölkerung auszuhungern, indem sie Handel mit Kuba unter Strafe stellt und versucht, den Inselstaat international zu isolieren. In Anbetracht dieser Tatsachen ist es umso höhnischer, dass die US-Botschaft die kubanische Regierung sofort öffentlich dazu ermahnte, die Menschenrechte der Protestierenden zu wahren.

Aber nicht nur im Nachhinein versuchen die Feinde der Revolution, allen voran die US-Regierung, die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. Auch zuvor wurde gezielt versucht, den Unmut der Kubaner zu provozieren, durch vermehrte antikubanische Propaganda, insbesondere in den sozialen Medien und über eigens eingerichtete Propagandasender. Für diese sind im US-Haushalt pro Jahr mehrere Dutzende Millionen Dollar vorgesehen.

Die Kubaner lassen sich nicht instrumentalisieren. Die Proteste bleiben, trotz Anstachelungen zu Gewalt aus den USA und erlogener konträrer Berichte, friedlich. Sowohl die Sekretärin der kommunistischen Partei in Santiago als auch der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel gingen in den Dialog mit Demonstrierenden und der Bevölkerung, wobei sie sich die Forderungen anhörten, Ursachen erklärten und nächste Schritte erläuterten.

Bereits in der Vergangenheit wurden Sorgen und Bedenken aus dem kubanischen Volk in Dialogformaten begegnet. Durch diese Dialogformate soll gewährleistet werden, dass der Aufbau des Sozialismus unter schwierigsten Bedingungen ein Projekt des ganzen Volkes ist. Anders als in Deutschland wird Kritik eben nicht überwacht, verfolgt und bekämpft, sondern aufgrund des sozialistischen Charakters des Staates stetig geprüft und berücksichtigt. Diaz-Canel wandte sich sogar in einer Ansprache direkt an das Volk, um über die Kritik zu informieren und gleichzeitig Perspektiven aufzuzeigen.

Härte zeigte der kubanische Staat lediglich in Richtung der USA, die immer wieder die selbst herbeigeführte schwierige Situation der Kubaner zu nutzen versuchen, um den sozialistischen Staat zu destabilisieren. Außenminister Bruno Rodriguez Parilla prangert an: „Sie versuchen, uns mit der völkermörderischen Blockade zu ersticken, und über die täglichen Engpässe und Schwierigkeiten, die sie uns aufzwingen, führen sie ihren anderen Krieg von den Plattformen aus, die sie beherrschen und nutzen“.

Für uns ist klar: Wir stehen fest an der Seite des sozialistischen Kubas. Die völkerrechtswidrige Blockade muss sofort enden. Die Revolution muss gegen alle Angriffe von außen verteidigt werden.

Hoch die internationale Solidarität! Viva Cuba Socialista!