Der Offene Brief an Olaf Scholz

Lieber Olaf,

ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um dir mitzuteilen, wie sehr wir uns auf dein nächstes Projekt, das du gemeinsam mit deinen imperialistischen Freunden schon seit Langem planst, freuen: Der G20-Gipfel wird sicher ein riesiges Vergnügen für ganz Hamburg.
Es sei dir ja gegönnt. Nachdem die Hamburger Bevölkerung dir schon Olympia vermiest hat. Nachdem der Bau der Elbphilharmonie sich so sehr in die Länge zog, dass gewitzelt wurde, dass der Berliner Flughafen eventuell eher in Betrieb gehen könnte, sollst du auch mal ran dürfen. Aber: Auch dieses Mal könnte es sein, dass die HamburgerInnen nicht mitspielen. Lass uns doch einmal gemeinsam überlegen, welche Gründe das haben könnte…
Eventuell spielen Kosten eine gewisse Rolle. Leider veröffentlicht ihr keine klaren Zahlen. Eine Anfrage im Senat vom 27. März, die euch danach fragte, habt ihr jedenfalls nur mit Herumgedruckse beantwortet. Legen wir aber einmal die Kosten des letzten G20-Gipfels in Toronto, Kanada zugrunde. Nachdem dort mit 179 Mio. C$ gerechnet wurde, beliefen sich die Kosten am Ende auf 858 Mio. C$ (ca. 572 Mio. €). Solche Kostenexplosionen kennen wir auch in Hamburg: Das entspricht ungefähr den geplanten und tatsächlichen Kosten der Elbphilharmonie.

Währenddessen sind Hamburger Schulen marode, Krankenhäuser privatisiert und unterfinanziert, Obdachlose werden vertrieben, Menschen können sich ihre Wohnung nicht mehr leisten und so weiter. Aber du möchtest Unmengen Geld in einen Gipfel stecken, der ausschließlich dem Ausbau imperialistischer Machtstrukturen dient, von dem sich die HamburgerInnen entsprechend wenig vertreten fühlen. Na ob ihnen das so gut gefällt…
Vielleicht haben die einfachen Leute in unserer schönen Stadt aber ja auch viel handfestere Probleme mit deiner Idee. So waren im März beispielsweise 216.000 Menschen in Deutschland „ausreisepflichtig“, durften sich also nicht in Deutschland aufhalten – weil du und deine imperialistischen Freunde sie nicht hier haben wollen. Aus und über Hamburg finden viele Abschiebungen statt, auch in Gebiete der Welt, die selbst für das Auswärtige Amt als „nicht sicher“ gelten. Also Abschiebungen in den sicheren Tod. Gestalten wie Donald Trump und Co, die die Hamburger Bevölkerung nicht hier haben will, lädst du aber ein – und setzt ihr Hiersein mit Sperrgebieten in der Innenstadt und Ausnahmezuständen aller Art durch. Und statt Streifenwagen und P9 gibt es für die Polizei jetzt Panzer und G36. Angeblich gegen Terroristen, aber diese Ausrede ist nun wirklich schon sehr abgenutzt. Schließlich ist es ein offenes Geheimnis, dass ihr genau wisst, wie wenig Bock die Bevölkerung auf euren Gipfel hat. Mir an eurer Stelle wäre da auch ziemlich mulmig zumute.
Lieber Olaf, ist dir nun klar, warum wir keine Lust auf eure G20-Show haben? Da ihr sie nicht mehr abblasen werdet, bereiten wir uns auch auf sie vor. Wir, die Arbeiterjugend, werden euch begrüßen.

Merle, Hamburg & das Zeitungskollektiv