Abfuckprämie

veröffentlicht am: 23 Feb, 2016

Wie die Interessen der Automobilindustrie unseren Interessen entgegenstehen

„Wenn es unserer Wirtschaft gut geht, geht es auch uns gut“ ist eine der Phrasen, die man oft hört, wenn mal wieder Milliarden öffentlicher Gelder ausgegeben werden, um einem Großkonzern unter die Arme zu greifen. Und „unsere Wirtschaft“ meint oft „unsere Automobilindustrie“. Schließlich gilt der VW-Käfer noch immer als das Symbol für deutschen Wohlstand und Reichtum. So wurden seit der Krise 2008 Milliarden investiert, um die Monopole der Automobilindustrie zu retten – angeblich zu unser aller Nutzen. Dass es dieses gemeinsame Interesse nicht gibt, zeigt sich, wenn man sich anschaut, wer wirklich von Maßnahmen wie der Abwrackprämie oder der Einführung von Kurzarbeit profitiert.
2009 – mitten in der Krise wird in Deutschland die sogenannte Abwrackprämie eingeführt: wer sein altes Auto in dieser Zeit verschrottet, bekommt dafür 2500 Euro beim Kauf eines Neuwagens. Finanziert wurde das Projekt aus Geldern des Bundes. Das Ziel war, die Nachfrage nach neuen Kraftfahrzeugen zu fördern und damit die in die Krise geratenen Automobilkonzerne zu unterstützen.
Zeitgleich wird die Kurzarbeit eingeführt. Dabei kann die normale Arbeitszeit drastisch gekürzt werden, um Auftragsausfälle auszugleichen. Dies wird als sehr sozial verkauft, schließlich werden weniger Leute sofort gefeuert. Der Clou dabei: natürlich erhalten die Arbeiter damit weniger Lohn. Gewinner sind wieder die Konzerne, deren Profite auf Kosten der Arbeiterklasse erwirtschaftet werden. Den Monopolen werden zusätzlich ausreichend Möglichkeiten geboten, eventuelle Verluste durch Steuererleichterungen wieder auszugleichen. So zahlte VW 2012 einfach mal 319 Millionen Euro weniger Gewinnsteuern, als es den Gewinnen des Konzerns entsprochen hätte.
Es zeigt sich: wir sind nicht Volkswagen oder Daimler und die gerade beschriebenen Maßnahmen nützen nicht uns, sondern diesen Monopolen. Deren Interesse immer mehr Profit zu machen, steht unseren Interessen unvereinbar entgegen. Wir als Schülerinnen, Studierende und junge Arbeiter brauchen eine gesicherte Existenzgrundlage, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Wir wollen mobil sein – unabhängig vom Geldbeutel unserer Eltern. Dazu brauchen wir ein flächendeckend gut ausgebautes und kostenlos nutzbares Netz des öffentlichen Personennahverkehrs. Mit den Milliarden an Profit, den sich die Automobilkonzerne jährlich in die eigene Tasche stecken, ließe sich dies problemlos finanzieren. Für die Stadt Tübingen würde der kostenlose Busverkehr beispielsweise circa 14 Millionen Euro pro Jahr kosten – also nur etwa ein Fünftel dessen, was VW, dank staatlicher Schlupflöcher, an Gewinnsteuern spart. Freiwillig werden die Monopole ihre Profite jedoch nicht abtreten. Es bleibt an uns, dafür zu kämpfen, dass das, was wir als Arbeiterklasse erwirtschaften, auch uns zu Gute kommt.

Roxy, Tübingen

Dieser Artikel erschien in
POSITION #1/2016
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POSITION #5/2019

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