(Foto: T&P)
Wie in Essen die Schließung der Stadtteilbibliotheken verhindert wurde.
Mit der Schuldenbremse, die mittlerweile in vielen Länderverfassungen verankert ist, unterwerfen sich Länder und Kommunen einem massiven Sparzwang. Eine Initiative, die auch in den bürgerlichen Medien eng mit dem Namen der DKP verknüpft war, hat in Essen zunächst die Sicherung aller Standorte der städtischen Bibliotheken erreicht, die von der Schließung bedroht waren. Ein halbes Jahr später konnte sie die Pläne, die Öffnungszeiten einzuschränken und Personal abzubauen, durchkreuzen. Was waren Voraussetzungen für diesen Erfolg?
Erstens ist die Kontinuität wichtig. Seit 13 Jahren ist die DKP hier aktiv, seit 13 Jahren gelang es immer wieder Menschen in Bewegung zu bringen, seit 13 Jahren war dies meist breites Engagement von Alt und Jung. So besetzte 2002 die SDAJ für 3 Tage eine von Schließung bedrohte Stadtteilbibliothek – sie ist heute noch offen. Es gelang meist, die Betroffenen, also die NutzerInnen, aber auch die Angestellten in die Bewegung zu bringen und darüber hinaus auch eine Breite im politischen Raum zu erreichen, wobei dies gar nicht mit „parteipolitisch“ gleichzusetzen ist. So waren die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens gegen die Schließung zuletzt eine Pfarrerin, die Vorsitzende eines Kinderliteraturvereins und der Kommunist Köbele. Die Form des Bürgerbegehrens und der dazu notwendigen Sammlung von Unterschriften zwang uns, und damit auch die SDAJ und die DKP, kampagnenhaft an die Sammlung zu gehen. Das mobilisierte auch nach innen.
Zweitens haben wir mit dieser Thematik auch ein „schwaches Glied“ in der Kahlschlagpolitik der Herrschenden getroffen. Sie mussten fürchten, dass auch Teile ihres „Klientels“, z. B. das Bildungsbürgertum, in dieser Frage rebellisch werden.
Natürlich haben wir damit nur einen kleinen Teil, der in der Stadt Essen geplanten Streichungsschweinereien verhindert, aber wir haben bewiesen, dass es geht! Außerdem haben wir auch andere politische Kräfte dazu gebracht bzw. gedrängt, etwas zu tun. Aktuell läuft eine weitere Initiative zur Verhinderung anderer Kürzungen im Bereich Bildung und Kultur, an der wir uns beteiligen.
Interessant ist aber auch zu beleuchten, was denn eigentlich ein Erfolg ist. Marx und Engels schreiben im Manifest: „Von Zeit zu Zeit siegen die Arbeiter, aber nur vorübergehend. Das eigentliche Resultat ihrer Kämpfe ist nicht der unmittelbare Erfolg, sondern die immer weiter um sich greifende Vereinigung der Arbeiter.“ Übersetzt man hier die „Vereinigung der Arbeiter“, mit Gewinn an Bewusstsein, was ja eine Voraussetzung für die Vereinigung/Organisierung ist, dann haben wir durchaus etwas erreicht: Menschen haben gelernt, dass man sich mit dem angeblichen Sparzwang nicht abfinden muss bzw. darf und dass man gegenüber „denen da oben“ nicht machtlos ist. Das alles muss nicht dauerhaft sein, darüber darf man sich keine Illusionen machen, es wird aber auch nicht vergessen.
Und vor allem: SDAJ und DKP haben hervorragend zusammen gekämpft – auf der Straße, da gehören wir ja auch hin.
Patrik Köbele
Patrik ist stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Kommunisten Partei (DKP). Er ist seit Langem in der Essener Kommunalpolitik aktiv und war Mitglied im Rat der Stadt.
