Die kommunistischen Jugendorganisationen, die an dem Treffen der Arbeitsgruppe des Treffens der Europäischen Kommunistischen Jugendorganisationen (MECYO) am 23. August 2025 in Istanbul teilnehmen, verurteilen den anhaltenden Völkermord am palästinensischen Volk und bekunden ihre Solidarität mit dem heldenhaften Widerstand des palästinensischen Volkes, bekunden unsere Solidarität mit den Völkern Palästinas, Syriens, Libanons und des gesamten Nahen Ostens.
Die Lage in Palästina verschlechtert sich von Tag zu Tag. Die Welt ist mit dem Völkermord an dem palästinensischen Volk durch Israel konfrontiert, der von den USA, der EU und europäischen Regierungen sowie reaktionären Kräften in der Region unterstützt und begünstigt wird. Nach Jahrzehnten der Besatzung, Unterdrückung und Kolonialisierung durch das zionistische Regime Israels, das militärisch, politisch und wirtschaftlich vom Imperialismus unterstützt wird, leidet das palästinensische Volk nun unter einer neuen Eskalation der Aggression. Mehr als 217.000 Palästinenser sind tot oder verwundet, darunter viele zehntausende Kinder sowie hunderttausende Vertriebene und die Zahlen steigen weiter – ein Völkermord, der durch systematische Massaker, das Verhängen von Hunger und die Verweigerung der grundlegendsten Rechte durch die Blockade humanitärer Hilfe durchgeführt wird.
Wir verurteilen die Entscheidung der israelischen Regierung, den genozidalen Krieg im Gazastreifen fortzusetzen. Wir verurteilen die Unterdrückung und die Gewalt der Siedler im Westjordanland, wo Palästinenser weiterhin aus ihren Häusern vertrieben, geschlagen und getötet werden und nun eine Militäraktion zur Besetzung von Gaza-Stadt– eine weitere Eskalation in einer Zeit, in der ein sofortiger Waffenstillstand, die Einfuhr humanitärer Hilfe, die Schaffung eines freien und unabhängigen Staates Palästina mit den Grenzen von vor 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt sowie die Umsetzung des Rückkehrrechts für palästinensische Flüchtlinge, wie es seit Jahrzehnten in UN-Resolutionen festgelegt ist, erforderlich sind.
Im vergangenen Dezember, nach Jahren der Einmischung und Aggression, haben der US-Imperialismus und die reaktionären Kräfte der Region ihre Pläne zur Zerschlagung der Arabischen Republik Syrien erfolgreich umgesetzt. Die USA, Israel, Großbritannien und die von der türkischen Regierung angefeuerten dschihadistischen Kräfte haben die syrische Regierung gestürzt, um den Interessen der NATO und der EU zu dienen, ihren Einfluss in dieser Region zu stärken.
Acht Monate später ist noch deutlicher geworden, dass dies weder Frieden noch Stabilität nach Syrien bringen wird. Im Gegenteil, es beginnt eine Zeit der Barbarei für das syrische Volk, das sich viele Jahre lang gegen aufeinanderfolgende imperialistische Interventionen und Konflikte innerhalb des Landes gewehrt hat. Kommunisten, die als Erste gegen Dschihadisten und Massaker protestierten, müssen mit Gewalt und Tod rechnen, wenn sie sich offen zu ihrer Meinung bekennen.
Israel und seine Verbündeten setzen ihr imperialistisches Projekt vorerst fort. Die Tatsache, dass die dschihadistischen Gruppen während des gesamten Bürgerkriegs, in dem sie sich mobilisierten, um Syrien zu übernehmen, mit Verbindungen zu den USA und Israel organisiert waren, beweist einmal mehr, dass es bei der Israel-Frage nicht um Religion geht. Alle, die in Syrien „gesiegt“ haben, sind Verbündete der USA und Israels; dies bedeutet jedoch nicht, dass es nicht zu zunehmenden Konflikten kommen wird, wie die israelischen Angriffe auf syrisches Gebiet in den letzten Monaten bereits gezeigt haben. Man muss sich vor Augen halten, dass der „Frieden“ der USA immer blutig ist und noch mehr Konflikte in der Zukunft verspricht. Ihr Ziel ist es, eine neue Wirtschaftszone in der Region zu errichten. Frieden, Stabilität, Ruhe und sozialer Fortschritt in Syrien können aber nur nach der Niederlage des Imperialismus und seiner Kräfte wiederhergestellt werden, wenn das syrische Volk die Macht in seine eigenen Hände nimmt.
Syrien ist ein tragisches Beispiel dafür, wie ausländische Mächte fundamentalistische Gruppen finanziert und bewaffnet haben, um den Krieg zu verlängern und die Bevölkerung zu schwächen. Die Ereignisse in Syrien belegen auch das gefährliche Ausmaß von religiösem Sektierertum, Reaktionismus, Nationalismus und der Einmischung ausländischer Kräfte. Die Aggression Israels hat ihre Wurzeln in der offenen Unterstützung durch den Imperialismus der USA und der EU-NATO, begleitet von der verdeckten Unterstützung bestimmter Länder im Nahen Osten.
Sie versuchen, den Widerstand der Völker der Region zu brechen, um ein noch gewalttätigeres Feld für die Ausbeutung und Plünderung der Völker zu schaffen. Während der Staat Israel als Fassade und Wachhund der USA in der Region die abscheulichste Macht darstellt, versuchen auch andere mächtige imperialistische Länder und regionale Akteure, sich an dieser Barbarei zu beteiligen.
Die Arbeitsgruppe betont, dass die Welt die Pläne zur Teilung Syriens nicht akzeptieren darf, sondern die territoriale Integrität und Einheit des Landes als souveränen und unabhängigen Staat verteidigen muss, in dem das Volk selbst frei und ohne ausländische Einmischung über seine Zukunft entscheiden kann.
Die Militarisierung bringt interne Repressionen mit sich, die dazu dienen, den Widerstand gegen die Pläne der Herrschenden zu brechen. Wir müssen gegen den reaktionären und chauvinistischen Kurs kämpfen, den die herrschende Klasse in vielen Ländern einschlägt, um die Menschen dazu zu bringen, den Krieg gegen ihre Klassenbrüder und -schwestern zu unterstützen. Die NATO- und EU-Länder konzentrieren sich auf die Militarisierung, um sich auf den Krieg vorzubereiten, während sie gleichzeitig die Ausgaben im Sozial- und Gesundheitswesen kürzen und die demokratischen Rechte einschränken. Wir verurteilen die wirtschaftliche, politische und militärische Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, die Lieferung von Waffen, die Bereitstellung von Militärstützpunkten, Hafenanlagen und Einrichtungen, die die imperialistischen Pläne des israelischen Regimes unterstützen und das Risiko einer weiteren Eskalation im Nahen Osten erhöhen.
Es gibt nur eine Möglichkeit, die Vorbereitungen für neue Kriege zu verhindern: die Bevölkerung und die Jugend müssen sich organisieren und sich gegen die imperialistischen Pläne wehren.
Wir müssen die Stimmen gegen die NATO und den Imperialismus in unseren Ländern stärken, um die Jugend und die arbeitende Bevölkerung anderer Länder zu ermutigen und diese Stimmen zu vereinen, um unseren internationalen Kampf und unsere Solidarität zu stärken.
Wir rufen die Jugend und die Völker unserer Länder dazu auf, sich gegen die Erhöhung der Militärausgaben der NATO-Länder zu vereinen, die nichts anderes als neue Kriege, neue Invasionen, neue Annexionen, neue Regimewechsel und neue Abrechnungen bedeuten.
Wir rufen die Jugend und die Völker unserer Länder dazu auf, für einen Austritt aus der NATO und ihrer Auflösung zu kämpfen. Die NATO ist nicht nur eine externe Bedrohung für die Länder außerhalb der NATO, sondern auch eine interne Bedrohung für die Völker der Mitgliedsländer. Diese verfaulte Organisation trägt den imperialistischen Konflikt der Aufteilung der Welt mit sich und signalisiert damit noch viel schlimmere Zeiten für die Welt.
Wir begrüßen den heldenhaften Widerstand des palästinensischen Volkes und der palästinensischen Jugend, die weiterhin für ihre nationalen Rechte und ihre Souveränität kämpfen, sowie die Solidarität aller Völker, die sich für Palästina einsetzen.
Wir begrüßen auch den Kampf der Völker des Libanon, Syriens, Jemens und anderer Völker des Nahen Osten für ihre Rechte und ihre Souveränität angesichts der aggressiven Aktionen des Zionismus und Imperialismus.
Wir rufen dazu auf, die Solidarität mit der gerechten nationalen Sache des palästinensischen Volkes angesichts der zionistischen und imperialistischen Aggression zu stärken, um für ein freies Palästina und gegen den Völkermord und für den Frieden im Nahen Osten einzutreten.
Palästina wird siegen!
Gemeinsame Erklärung der Arbeitsgruppe des Treffens der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen – CJC (Spanien); EDON (Zypern); JCP (Portugal); KNE (Griechenland); SDAJ (Deutschland); TKG (Türkei); YCL (England)
Übersetzung aus dem englischen Original: Internat-AG der SDAJ
