Solidarität mit den Palästina-Studierendenprotesten!

veröffentlicht am: 5 Mai, 2024

In den vergangenen Wochen haben sich an zahlreichen Universitäten in den USA Protestcamps gegen die Beteiligung am Genozid in Gaza gebildet. Viele US-Universitäten arbeiten mit Israel zusammen und machen sich dabei mitverantwortlich für das israelische Vorgehen in der Region. Dagegen regt sich zunehmend Widerstand. An vereinzelten Orten ist es bereits gelungen, einen Stopp der Zusammenarbeit zu erzwingen.

Im Mittelpunkt der Proteste steht die Columbia-Universität in New York City. Einem gemeinsamen Camp von Studierenden und Lehrkräften folgte dort eine versuchte Campusbesetzung, die mit schwerer Polizeigewalt, Verhaftungen und Suspensionen beantwortet wurde. Aber auch in zahlreichen anderen Städten in den gesamten USA finden vergleichbare Aktionen statt, die häufig mit ähnlich schweren Repressionen niedergeprügelt werden.

Auch in Europa finden in verschiedenen Ländern Proteste statt, wie in Italien und erst vergangenen Freitag an der Humboldt-Universität in Berlin. Dieser Protest wurde zwar schon nach wenigen Stunden von der Polizei zerschlagen, aber er zeigt, dass es auch in Deutschland Potential gibt, eine starke Protestbewegung aufzubauen.

Bereits mit der gewaltsamen Zerschlagung des Palästina-Protestcamps in Berlin vor einigen Wochen hat die deutsche Polizei deutlich gemacht, was für Reaktionen in Deutschland zu erwarten wären. Gerechtfertigt wird das mit einem vermeintlichen Kampf gegen „Antisemitismus“. Dass sowohl die Camps in den USA als auch die Proteste in Berlin bedeutend von JüdInnen mitorganisiert wurden, ist dabei für die Staatsräson irrelevant.

Wir solidarisieren uns mit den Protesten! Gegen ihre Repression und gegen jede Unterstützung des Genozids am palästinensischen Volk, egal ob diplomatisch, ökonomisch oder insbesondere durch Waffenlieferungen! Für einen Waffenstillstand, ein Ende der Besatzungspolitik und ein friedliches und freies Palästina!

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