Ein Erfolg der Mut macht!

Internationale Solidarität, Stellungnahmen

Am Sonntag wurde in der österreichischen Steiermark ein neuer Landtag gewählt. Die etablierten Parteien SPÖ und FPÖ haben massiv Unterstützung verloren. Doch die steirischen Kommunistinnen und Kommunisten sind mit 5,99 % auch im nächsten Landtag vertreten. In Graz, der steirischen Landeshauptstadt und zweitgrößten Stadt Österreichs, hat die Kommunistische Partei der Steiermark mit 12,8 % der abgegebenen Stimmen sogar die Deutschnationalen von der FPÖ abgehängt. Dass die Grazer KommunistInnen ihr Landtagswahlergebnis in der Großstadt um 5% auf 13,2% verbessern konnten, ist nicht das Ergebnis aufwändiger Wahlkämpfe, sondern von alltäglicher und hartnäckiger politischer Arbeit für die Interessen der lohnabhängigen Bevölkerung und der Jugend. Durch ihren langjährigen, konsequenten und glaubwürdigen Einsatz für demokratische, soziale und ökologische Belange konnten die steirischen KommunistInnen zehntausende Menschen von ihren Forderungen und Zielen überzeugen. Besonders der Kampf gegen die steigenden Mieten wurde von der kommunistischen Bewegung in Graz auf die Straße getragen. Dabei konnte die KPÖ dank hartnäckiger, jahrelang aufgebauter Kämpfe spürbare Erfolge für die MieterInnen erzwingen.
Das macht Mut, denn: Wir leben heute in Zeiten steigender Mieten und des Angriffs von oben auf unsere Löhne und Sozialsysteme, auf unsere Grundrechte und auf antikapitalistische und antifaschistische Strukturen. Die Herrschenden erzählen uns, dass es keine Alternative zur Kürzungspolitik bei unserer Bildung und Gesundheitsversorgung sowie der geplanten Erhöhung des Kriegsetats auf ein Fünftel des Bundeshaushalts gäbe. Wir sollen ihre Kriege unterstützen, unseren Gürtel enger schnallen und für gesellschaftliche Missstände Geflüchtete verantwortlich machen. Dabei sehen wir jeden Tag, wie die Banken und Konzerne Milliardengewinne machen und sich an der Spaltung der Gesellschaft bereichern.
Dieser Profitmacherei setzen wir Solidarität und Widerstand entgegen, im Kampf um eine befreite und gerechte Welt. Um diese Kämpfe durchzuhalten, brauchen wir Mut. Die gestern bestätigte gestiegene Unterstützung für die KPÖ Steiermark ist so ein Erfolg, der Mut macht.
Um den regierenden Parteien CDU/CSU und SPD (Schwesterparteien von ÖVP und SPÖ) und den Einpeitschern von der AfD (Schwesterparteien der FPÖ) auch so einen Denkzettel zu verpassen und um langfristig diese Kämpfe zu gewinnen, müssen wir aber stärker werden. Also: Organisier Dich in der SDAJ, lass uns gemeinsam für eine sozialistische Gesellschaft kämpfen!
In Freundschaft mit der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) senden wir Glückwünsche und Solidarität für die weiteren Kämpfe an unsere Genossinnen und Genossen in der Steiermark!

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POSITION #5/2019

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