Gebt die Patente frei!

veröffentlicht am: 11 Mai, 2021

Seit Wochen steht Indien am Abgrund. Infektions- und Todeszahlen schießen in die Höhe, Krankenhäuser und Intensivstationen sind überlastet, für Beatmungsgeräte steht oft kein Sauerstoff mehr zu Verfügung. Diese Corona-Katastrophe ist nicht dem Zufall entsprungen, sondern wie auch anderswo auf der Welt tragen die Herrschenden die Verantwortung für das Massensterben.

Die von Narendra Modi angeführte hindu-nationalistische Regierung hatte trotz wiederkehrender Warnungen die vergangenen Monate kaum genutzt, um Vorkehrungen zur Eindämmung der Pandemie zu treffen, sondern stattdessen ihre arbeiter- und bauernfeindliche Politik stetig intensiviert. In Indien führt das Scheitern der Regierung in Sachen Pandemiebekämpfung zu steigendem Unmut. Die Wut der indischen Bevölkerung richtet sich aber nicht nur gegen Modi, sondern auch gegen den Westen.

Indien gilt EU und USA als verlässlicher Partner in der Auseinandersetzung mit China und spielt eine zentrale Rolle bei der Einkreisungspolitik gegenüber der Volksrepublik. Trotz dieser Schlüsselposition war man sich in Washington, Berlin und Brüssel bisher zu schade, um für größere Hilfslieferungen oder das Aussetzen der Patentrechte für Impfstoffe einzutreten.

Indien und eine Vielzahl weiterer Staaten fordern seit Monaten die Freigabe der Impfstoffpatente. Der Westen, der sonst so gerne von Werten spricht, hat dieses Anliegen von Beginn an abgeblockt und damit eine effektive Pandemiebekämpfung auf internationaler Ebene verhindert. Die Profite der eigenen Konzerne sollten gesichert und grundsätzliche Regeln der imperialistischen Ordnung um jeden Preis aufrechterhalten werden. Während die USA sich aufgrund der katastrophalen Lage in Indien nun doch genötigt sahen, ihre Position zu ändern, lässt Kommissionspräsidentin von der Leyen nur verlauten, dass man in der EU jetzt dazu bereit sei, eine Debatte über Impfstoff-Patente zu führen.

Jeder Tag, der vergeht, fordert weltweit mehr Tote. Schuld daran haben nicht nur die jeweiligen Regierungen vor Ort, sondern allen voran die unter deutscher Führung stehende EU und die USA. Ihr Agieren in der Pandemie ist dafür verantwortlich, dass Menschenleben zugunsten von Profit geopfert werden.

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