„R“ wie Reformen (POSITION #01/19)…

veröffentlicht am: 6 Apr, 2019

„R“ wie Reformen (POSITION #01/19)

Im politischen Kontext meinen wir mit Reformen Gesetzesänderungen oder auch Änderungen in Betriebsvereinbarungen und Schulverordnungen.

ES GIBT VERSCHIEDENE ARTEN VON REFORMEN
Die Belegschaft bei Halberg-Guss hat mit einem 48-Tage andauerndem Streik eine Betriebsschließung verhindert. Das ist gelungen, weil der ökonomische Schaden für Halberg-Guss und vor allem für die zu beliefernden Großbetriebe wie VW, zu hoch wurde. In Hessen wurden Lehrerstellenkürzungen vorübergehend verhindert, weil der Protest so viel Aufmerksamkeit bekam, dass die Durchsetzung womöglich die Wiederwahl der regierenden Parteien verhindert hätte. Der Mindestlohn war ein Geschenk an die Gewerkschaften. Aber nicht aus Freundlichkeit, sondern um die DGB-Gewerkschaften auf ihrem kompromissbereiten, wenig kämpferischen Kurs gegenüber den Unternehmerverbänden und ihrer Regierung zu halten. In der Novemberrevolution wurde der 8-Stunden Tag eingeführt, um eine Revolution – inkl. Enteignungen – zu verhindern.

Das alles zeigt nicht, dass sich unsere Lage im Kapitalismus grundlegend und dauerhaft verbessern ließe (wie es Reformisten glauben), sondern dass die Herrschenden zu Zugeständnissen bereit sind,wenn sie Angst vor der Stärke der Arbeiterklasse haben oder der wirtschaftliche oder politische Schaden andernfalls zu groß ist.

DER KAMPF UM REFORMEN IST NOTWENDIG
Der Kampf um Reformen ist notwendig, weil unsere Lebensbedingungen konstant verschlechtert werden wenn wir uns nicht wehren. Aber bestimmte Reformen laufen den Interessen des Kapitals so stark zuwider, dass sie im Kapitalismus mit allen Mitteln verhindert werden und nur im Sozialismus dauerhaft umsetzbar sind. So zum Beispiel würde das Recht auf einen Ausbildungsplatz in Kombination mit einer Übernahmegarantie und einem Kündigungsschutz die Profite der Kapitalisten massiv schmälern. Gesichert sind erkämpfte Rechte im Kapitalismus sowieso nie. Sie sind immer wieder Angriffen der Regierenden? des Kapitals ausgesetzt. Deswegen können wir unsere Situation dauerhaft und grundlegend nur im Sozialismus verbessern wenn nicht mehr die Kapitalisten die Macht haben den Staat zu kontrollieren.

Um den Sozialismus zu erkämpfen braucht es Klassenbewusstsein. Klassenbewusstsein erlangt man meist nicht durch Bücherwissen, sondern durch Kampferfahrungen. Wenn wir Kämpfe um Reformen nicht mit faulen Hinterzimmerkompromissen führen, sondern möglichst Viele in Aktion bringen, erkennt die werktätige Bevölkerung, dass sie gemeinsame Interessen hat und diese selbst vertreten muss. Klassenbewusstsein entsteht dabei nicht automatisch, sondern wir KommunistInnen müssen dafür sorgen. Der Zugang zu solchen Erkenntnissen ist deutlich einfacher, wenn die Menschen selber in Auseinandersetzungen erleben, dass der Staat mir durch seine Gesetze, Proteste erschwert und der Kapitalist sich immer auf unsere Kosten bereichern wird. Dabei müssen wir Forderungen danach auswählen, wie viele Leute sie für ihre Interessen in Bewegung bringen. Auch die (Teil-) Gewinnbarkeit einer Forderung (die von unserer Stärke abhängt) ist wichtig, um zu zeigen, dass die Welt veränderbar ist und um der Resignation entgegenzuwirken.

[Freya, Kassel]

_____

Dieser Artikel ist aus der aktuellen POSITION, dem Magazin der SDAJ. Du kannst es für 10€ jährlich abonnieren unter position@sdaj.org

Source

Dieser Artikel erschien in
POSITION #1/2019
Im Archiv ansehen »
SDAJ Aachen
SDAJ Augsburg
SDAJ Barsbüttel
SDAJ Berlin
SDAJ Bochum
SDAJ Bonn
SDAJ Bremen-Oldenburg
SDAJ Cottbus
SDAJ Dresden
SDAJ Düsseldorf
SDAJ Essen
SDAJ Frankfurt
SDAJ Göttingen
SDAJ Hamburg
SDAJ Hannover
SDAJ Kassel
SDAJ Kiel
SDAJ Köln
SDAJ Landau
SDAJ Leipzig
SDAJ Limburg-Weilburg
SDAJ Lübeck Süd/Ost-Holstein
SDAJ Mainz
SDAJ Mannheim
SDAJ Marburg
SDAJ München
SDAJ Neumarkt
SDAJ Neuss
SDAJ Nürnberg
SDAJ Osnabrück
SDAJ Ostwestfalen-Lippe
SDAJ Rostock
SDAJ Schwerin
SDAJ Siegen
SDAJ Solingen
SDAJ Stuttgart
SDAJ Trier
SDAJ Tübingen
SDAJ Ulm
SDAJ Witten
SDAJ Würzburg

POSITION #5/2019

mehr zum Thema

Krisenzeiten in Israel und Palästina

Krisenzeiten in Israel und Palästina

Wahlen, Corona und Besatzung Am 20. April einigten sich der bisherige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz letztendlich darauf eine gemeinsame Einheitsregierung zu bilden. Dem vorausgegangen war über ein Jahr politisches...

mehr lesen
Ideenreiche Formen des Widerstands

Ideenreiche Formen des Widerstands

Der Kampftag der Arbeiterklasse wurde auch dieses Jahr auf die Straße getragen POSITION: Der DGB hat sich für einen Online-Livestream am 1.Mai entschieden. Was hat dich und viele andere GewerkschafterInnen dazu veranlasst, doch auf die Straße zu gehen. Hattet ihr...

mehr lesen
#Coronoliday? Nix da!

#Coronoliday? Nix da!

Gute Lernbedingungen-Eine Frage des Geldbeutels Nur weil SchülerInnen aufgrund der Corona-Pandemie nicht physisch in der Schule anwesend sein konnten, hieß das noch lange nicht, dass sie Ferien hatten – im Gegenteil, die Osterferien schienen in einigen Städten...

mehr lesen