Die SPD steht für MIlitarisierung Mittelstreckenraketen Sozialabbau Politik für Großkonzerne Krieg und Frieden Die SPD möchte im Namen des Friedens die Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen weiter vorantreiben. Mindestens 2% des BIP sollen weiterhin für Rüstung...
Krieg und Frieden Die CDU steht für die Militarisierung der Gesellschaft. Sie will die Stärkung der Bundeswehr, die Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht um damit Deutschland auf Kriegskurs und uns in den Schützengraben...
Kurz vor Ende der Amtszeit kündigte die Biden-Regierung an, Kuba von der Liste der Staaten die als Unterstützer des Terrors gelten zu streichen. Es gäbe "derzeit keine glaubwürdigen Beweise für eine anhaltende Unterstützung des internationalen Terrorismus durch Kuba",...
Mittwochabend sind die bewaffneten palästinensischen Widerstandsgruppen, darunter die Hamas, und der israelische Staat zu einem Waffenstillstandsabkommen gekommen. Als Teil dieses – von den USA mitvermittelten – Abkommens sollen auch Gefangene ausgetauscht werden....
Am 23. Februar findet die vorgezogene Wahl des 21. Bundestags statt. Pluralität herrscht bei den großen Parteien in Bezug auf die Friedensfrage nicht. Egal, wo man sein Kreuzchen macht, am Ende werden die Herrschenden die Militarisierung durch Aufrüstung, Wehrpflicht...
Am Mittwoch wurde das neue Bundespolizeigesetz durch das Bundeskabinett beschlossen. Dieses muss nun noch vom Bundes-tag bestätigt werden. Das Gesetz sieht vor, dass die Bundespolizei neue Befugnisse in der Über-wachung erhalten soll. So sollen sie künftig mehr...
Allianz Chef fordert Karenztag Soll man in Zukunft für Krankheit bezahlen müssen? Das CEOs öfters arbeiterfeindliche Forderungen stellen ist bekannt, aber selten war die gelebte Respektlosigkeit gegenüber der arbeitenden Bevölkerungsschicht so klar zu erkennen: Oliver...
Wenn wir an Rüstungskonzerne denken, kommen einem sofort die ganz großen Namen in den Kopf: Rheinmetall, KMW oder Thyssen-Krupp. Doch die deutsche Rüstungsindustrie ist mehr als nur diese großen Namen. Im beschaulichen Städtchen Burbach im Kreis Siegen- Wittgenstein...
Der imperialistische Kampf um die Neuaufteilung der Welt eskaliert und die Kriegsgefahr steigt täglich. Dagegen formiert sich vielerorts Widerstand. Die Gegner der deutschen Arbeiter- und Friedensbewegung stehen in Deutschland – und an der Seite der USA. Die „dümmste...
In den letzten Tagen erschütterten mehrere perfide israelische Anschläge den Libanon, bei denen zeitgleich Tausende mit Sprengstoff präparierte Funkgeräte explodierten. Diese nahezu ziellose Kriegsführung traf Zivilisten im ganzen Land. So gab es Explosionen in Läden,...