Einsätze für das Kapital Ob Afghanistan oder Mali, uns wird gesagt dass die Einsätze der Bundeswehr die Friedenssituation und Menschenrechtslage in den Einsatzgebieten verbessern würden. Aber bei näherer Betrachtung der Lage lässt sich schnell zeigen dass das nur...
Am heutigen Donnerstag, den 22. Juli 2021, jährt sich zum 10. Mal der Anschlag von Utoya. Der Faschist Anders Breivik ermordete, verkleidet als norwegischer Polizist, 69 Mitglieder der norwegischen sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF (Arbeidernes...
In San Antonio de los Baños, einem Vorort der kubanischen Hauptstadt Havanna, kam es in den Mittagstunden des gestrigen Sonntages zu ersten Menschenansammlungen von kubanischen BürgerInnen, die gegen die aktuell mangelnde und stagnierende Lebensmittelversorgung, die...
Schweren Herzens teilen wir die Nachricht über Esther Bejaranos Tod mit euch. Heute, in der Nacht vom 9. auf den 10. Juli ist sie im Alter von 96 Jahren verstorben. In den letzten Jahren haben wir viele berührende Momente mit Esther geteilt. Auch im hohen Alter hat...
Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl im November antreten kann und sie in den finanziellen Ruin treiben. Das kommt, wie der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele in einer Pressemitteilung (DKP droht kaltes Parteiverbot | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)) sagt, einem kalten Parteienverbot gleich. Als Vorwand müssen von der DKP verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte herhalten. In den Rechenschaftsberichten werden vor allem die Einnahmen von Parteien offengelegt. Bisher waren die Verspätungen nie ein Problem. Die formellen Vorgaben sind rechtlich umstritten.
Wir dokumentieren die Stellungnahme der DKP zur kürzlich gemeldeten Nicht-Zulassung der Partei zur Bundestagswahl: Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status...
Am vergangenen Samstag kam es im italienischen Biandrate, 60 Kilometer westlich von Mailand, zu einem folgenschweren Vorfall: zuvor hatten die großen italienischen Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL gemeinsam mit den Basisgewerkschaften USB, Si Cobas, Adl Cobas und Cub...
Am vergangenen Mittwoch votierte eine überwältigende Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) in New York für einen, von der kubanischen Diplomatie eingebrachten Antrag zur Verurteilung der US-geführten Blockade gegen die sozialistische Insel. Einzig...
Am 06. Juni waren 25 Millionen Peruaner aufgerufen, in der zweiten Wahlrunde einen neuen Präsidenten zu wählen. In der Stichwahl standen sich Pedro Castillo, Lehrer aus der Andenprovinz Cajamarca, und Keiko, Tochter von Ex-Diktator Alberto Fujimori, gegenüber....
In der vergangenen Woche hat es im Parlament der Europäischen Union (EU) einen Antrag gegen das sozialistischen Kuba gegeben - mit 386 gegen 236 Stimmen wurde dieser, unter dem heuchlerischen Titel „Zu den Menschenrechten und der politischen Lage in Kuba“ firmierende...