Krieg und Frieden Die CDU steht für die Militarisierung der Gesellschaft. Sie will die Stärkung der Bundeswehr, die Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht um damit Deutschland auf Kriegskurs und uns in den Schützengraben...
Kurz vor Ende der Amtszeit kündigte die Biden-Regierung an, Kuba von der Liste der Staaten die als Unterstützer des Terrors gelten zu streichen. Es gäbe "derzeit keine glaubwürdigen Beweise für eine anhaltende Unterstützung des internationalen Terrorismus durch Kuba",...
Mittwochabend sind die bewaffneten palästinensischen Widerstandsgruppen, darunter die Hamas, und der israelische Staat zu einem Waffenstillstandsabkommen gekommen. Als Teil dieses – von den USA mitvermittelten – Abkommens sollen auch Gefangene ausgetauscht werden....
Am 23. Februar findet die vorgezogene Wahl des 21. Bundestags statt. Pluralität herrscht bei den großen Parteien in Bezug auf die Friedensfrage nicht. Egal, wo man sein Kreuzchen macht, am Ende werden die Herrschenden die Militarisierung durch Aufrüstung, Wehrpflicht...
Am Mittwoch wurde das neue Bundespolizeigesetz durch das Bundeskabinett beschlossen. Dieses muss nun noch vom Bundes-tag bestätigt werden. Das Gesetz sieht vor, dass die Bundespolizei neue Befugnisse in der Über-wachung erhalten soll. So sollen sie künftig mehr...
Allianz Chef fordert Karenztag Soll man in Zukunft für Krankheit bezahlen müssen? Das CEOs öfters arbeiterfeindliche Forderungen stellen ist bekannt, aber selten war die gelebte Respektlosigkeit gegenüber der arbeitenden Bevölkerungsschicht so klar zu erkennen: Oliver...
Jugend ganz Europas, die kommunistischen Jugendorganisationen, die diese Erklärung im Anschluss an das 18. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen (MECYO), das vom 8. bis 10. November in Rom stattfand, unterzeichnet haben, erneuern den Slogan des...
Die SDAJ hält in ihrem Zukunftspapier fest: „Mit der Oktoberrevolution 1917 gelang es, in Russland unter schwierigen Bedingungen aus dem Kapitalismus auszubrechen und eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen. Jahrzehntelang konnte ein Sechstel der Erde dem...
Bank of America, Goldman Sachs, Visa, Ford, Merck, PepsiCo, American Airlines, Oracle, PayPal: Die Liste der Konzerne, deren aktuelle oder ehemalige Chefs den Brief unterzeichnet hatten, den der US-Wirtschaftssender CNBC am 6. September veröffentlichte, konnte sich...
Ukrainisches Militär auf russischem Boden, russisches auf ukrainischem. Keine größeren Bewegungen der Frontlinie seit einiger Zeit. Stehen Verhandlungen und ein Ende des Krieges nun endlich bevor? Keine Verhandlungen Durch die Eroberung russischer Gebiete...