Jetzt ist die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst 2023 offiziell vorbei. Seit Februar gab es aktiven Arbeitskampf, Vorbereitungen dazu liefen schon mehrere Monate davor und man hat einiges geschafft: Hunderttausende Streikende, Menschen auf der Straße, Megastreik mit...
Die Welt geschlossen gegen „Autokratien“?
Wenn sich vom 19. bis zum 21. Mai in Hiroshima die sieben selbsternannten bedeutendsten Industrienationen des Westens zum G7-Gipfel treffen, wird wieder die angestrebte Isolation Russlands im Mittelpunkt stehen. Scholz, Macron, Biden und Co. wollen Geschlossenheit...
Die neue alte Rechte
Immer wieder werden Berichte über die rechte Öko-Sekte „Anastasia“ veröffentlicht, die sich in ländlichen Regionen zusammenrottet, um aus dem gesellschaftlichen Alltag auszusteigen. Die esoterische Gemeinschaft fühlt sich dort wohl, wo sie kaum jemand sieht....
Rechte Netzwerke und der Staat
Niemand wundert sich mehr, wenn wieder eine rechte Chatgruppe bei der Polizei auffliegt, oder ein Waffenlager bei einem Bundeswehrsoldaten. Ein bisschen haben sich die Leute vielleicht noch gewundert, als im Dezember 2022 bekannt wurde, dass eine ehemalige...
Die BRD und der Neofaschismus
Entnazifizierung, Entmilitarisierung, Demokratisierung, Entmonopolisierung – diese vier klaren Ziele hatte die Anti-Hitler-Koalition im Potsdamer Abkommen für den Aufbau eines neuen Deutschlands festgehalten. Diesen Zielen lag ein Verständnis davon zugrunde, welche...
Die SDAJ fliegt nach Kuba! Zwei Jugendbrigaden auf Kuba!
Wie sieht eigentlich Sozialismus aus? Wie kommt es, dass Kuba die höchste Ärztedichte der Welt hat? Oder eines der fortschrittlichsten Bildungssysteme? Wie konnte Kuba einen eigenen Impfstoff gegen Covid entwickeln, obwohl es vom internationalen Pharmamarkt...
Laut Kriegsminister Pistorius keine roten Linien bei Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet!
Mitte April erlaubte die Bundesregierung die Lieferung von Kampfflugzeugen aus ehemaligen DDR Beständen an das ukrainische Militär um sie gegen Russland einzusetzen. Damit sind die Regierenden in Deutschland einmal mehr verantwortlich für Waffenlieferungen in ein...
Auch nach Ostermärschen: Für Frieden und gegen Kriegsverherrlichung
Wird derzeit über den Krieg in der Ukraine gesprochen, beispielsweise von der Bundesregierung oder in den Medien, so werden Kriegshandlungen häufig als legitimes Mittel der Politik angesehen und befürwortet. So solle die Ukraine mit westlicher Unterstützung den Krieg...
Teil 2: there is power in a union – Warum es den Streik braucht
Wenn die Regierenden in diesem Land nicht in unserem Interesse handeln, müssen wir sie zwingen. Dass eine Verhandlung um höhere Löhne wenig mit besseren Argumenten und Kompromissen zu tun hat, zeigen die Berichte aus den Verhandlungen. Es stehen zwei entgegengesetzte...
Tarifrunde Öffentlicher Dienst: too little, too late – Ergebnis wird Verarmung nicht aufhalten
In der Nacht von Samstag auf Sonntag gab es ein vorläufiges Ergebnis bei den Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes, das bis Mitte Mai durch eine Mitgliederbefragung bestätigt werden soll. Eine tabellenwirksame Erhöhung gibt es erst ab März 2024. Von 24 Monaten...