Es hatte sich lange angekündigt: Sahra Wagenknecht gründet ihre eigene Partei. Die Umfragen scheinen ihr Recht zu geben. Wagenknecht gehört seit langem zu den beliebtesten PolitikerInnen in Deutschlands. Manche Befragungen geben ihrer neuen Partei ein Wählerpotenzial...
Olaf Scholz lässt über Regierungssprecher verkünden, dass die Solidarität mit Israel für die BRD wichtiger ist als das Einhalten des internationalen Rechts. Das ist eine Ansage an die Bewohner des Gaza-Streifens, die durch die Regierung Israels einer kollektiven...
Die Bewegung wächst weiter, auch international: In Griechenland wurde am vergangenen Wochenende auf Regional- und Kommunalebene gewählt. Auch die griechische kommunistische Partei KKE nahm in allen 13 Regionen und 262 Gemeinden an den Wahlen teil. Dabei erzielte sie...
Darum geht’s: Am 26. Oktober startet die Tarifrunde der Länder. Als Forderungen haben ver.di und GEW letzten Mittwoch 10,5 %, mindestens aber 500 € mehr Lohn, 200 € für Azubis und die unbefristete Übernahme aller Azubis und Dual-Studierender beschlossen. Außerdem...
Was passiert gerade in Israel und Palästina? Beginnend mit Samstag kam es zu schweren Gefechten um Palästina. In dessen Verlauf die israelische Blockade um den Gazastreifen durchbrochen wurde, es zu Raketenangriffen und einer palästinensischen Bodenoffensive auf...
Unsere Genossen der Kommunistischen Partei Israels schreiben übersetzt in ihrer Erklärung vom 08. Oktober: „Die heutigen Ereignisse zeigen, in welch gefährliche Richtung die Netanjahu-Regierung und die Siedler die gesamte Region führen, und unterstreichen einmal mehr,...
Die AfD geht als größte Gewinnerin aus den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hervor. Am Sonntag, den 8.10. konnte sie in Hessen 5,3%-Punkte und in Bayern 4,4%-Punkte hinzugewinnen. Als Wahlsieger gelten auch CDU und CSU. Sowohl in Bayern als auch in Hessen zeigt...
Vor 33 Jahren, am 3. Oktober 1990, wurde die sozialistische DDR an die kapitalistische Bundesrepublik Deutschland angeschlossen. Das deutsche Großkapital besiegelte damit seine Vormachtstellung innerhalb Europas, der große Nachbar Frankreich wurde endgültig auf die...
Familienministerin Lisa Paus will „Mental Health Coaches" an Schulen etablieren. Aufgrund steigender psychischer Belastung durch Corona, Krieg und Krise sei es wichtig, „Resilienz und mentale Gesundheit" zu stärken. „Das Aufwachsen in krisenhaften Zeiten und...
Kuba ist das sozialistische Land, an dessen Beispiel wir aufzeigen wollen, dass eine andere Welt möglich ist. Kuba ist kein Bilderbuchsozialismus - denn den gibt es nicht. Das Land besteht in einer kapitalistischen Welt, ist einer menschenunwürdigen Blockade...