Während in Gaza die Lebensmittelvorräte aufgebraucht sind, damit eine Hungerkatastrophe droht und Israel seinen Vernichtungskrieg und Völkermord an dem palästinensischen Volk fortsetzt, stehen am heutigen Dienstag zwei Aktivisten aus der Palästinasolidarität aus...
Lühr Henken ist Ko-Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag, arbeitet in der Berliner Friedenskoordination mit und gehört zum Personenbündnis „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“, der den Berliner Appell initiiert hat. Der Friedensratschlag findet seit 1993...
Die Schlagzeilen überschlugen sich Ende letzten Jahres: Die islamistische Terrororganisation HTS hatte in einer raschen Folge von Angriffen syrische Regierungstruppen vertrieben und die Macht in Syrien an sich gerissen. Groß war der Jubel in der EU und den USA, obwohl...
Dicke Taschenbücher deren schwarz-pinke Cover geziert werden von Blumenranken und Totenköpfen, meist sogar mit hübschen Farbschnitten. Sie zieren nicht nur die Bücherregale der großen Buchhandelsketten, in dafür eigens eingerichteten Abteilungen, sondern werden auch...
Die Wehrpflicht soll wieder eingeführt werden, da sind sich alle großen Parteien einig. Die AfD beantragte dies bereits 2020, die CDU forderte vor einem Jahr auf ihrem Parteitag die schrittweise Wiedereinführung. Im November brachte dann die Ampel-Regierung einen...
In der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst liegt nun ein Ergebnis vor: Ab dem 01.04.2025: +3%, mindestens 110€ Erhöhung, ab dem 01.05.2026: +2,8% Erhöhung Laufzeit: 27 Monate Erhöhungen der Schichtzulagen. Erhöhung der Jahressonderzahlung und anschließend die...
Die Präsidentin des Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverbandes, Simone Fleischmann, fordert ein eigenes Schulfach, um die „Kriegstauglichkeit“ der Jugendlichen zu stärken. Als Vorbild dient ihr der in Lettland verpflichtende Militärunterricht: Dort müssen die...
In den vergangenen Tagen gab es in der Türkei große Proteste gegen die rechte Regierung des Präsidenten Erdoğan und seiner Partei, der AKP. Grund dafür ist die Verhaftung des sozialdemokratischen Oberbürgermeisters von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, der bei den...
Kasia Wlaszczyk darf nicht nach Polen abgeschoben werden. Shane O’Brien & Roberta Murray dürfen nicht nach Irland abgeschoben werden. Cooper Longbottom darf nicht in die USA abgeschoben werden. Die Repressionen des deutschen Staates gegenüber der...
Bund und Kommunen lassen Verhandlungen platzen Diesen Montag endete die 3. Verhandlungsrunde in der Tarifrunde im öffentlichen Dienst schlagartig damit, dass die Gegenseite schlicht keine Lust auf weitere Diskussionen mit ver.di mehr hatte. Das klingt übertrieben -...