Nach acht Jahren Krieg ist der Konflikt in der Ukraine am vergangenen Mittwoch weiter eskaliert. Das russische Militär hat eine Operation in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk und in der Ukraine begonnen. Kriege passieren nicht, sie werden gemacht Wenn wir die...
Zur aktuellen Situation in der Ukraine
Letzte Nacht sind russische Panzer in die Volksrepubliken Donezk und Luhansk eingerollt, es gab russische Luftangriffe auf ukrainisches Staatsgebiet. Meldungen über weitere Angriffe haben sich bisher nicht bestätigt. Russland erklärt dazu, dass sich Bodentruppen in...
Online-Veranstaltung mit Einschätzungen von Reinhard Lauterbach, Berichterstatter zum Thema für die Tageszeitung jungeWelt, und Renate Koppe, Leiterin der internationalen Kommission beim DKP-Parteivorstand.
Im ersten Teil wollen wir die beiden Experten zur aktuellen Sitation befragen. Dieser Teil wird live auf YouTube gestreamt (siehe unten). Im zweiten Teil können die Teilnehmer:innen der Videokonferenz die Einschätzungen diskutieren. Wir wollen außerdem beraten, ob wir...
Frieden im Donbass – gegen die Aggression der Ukraine und der NATO!
Am Montagabend kündigte der russische Präsident – Wladimir Putin – die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Luhansk (des Donbass), offiziell als selbständige Staaten, an. Dies erfolgte auf einen von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF)...
Auf die Straße gegen die SiKo in München – Heraus für den Frieden!
Was ist die SiKo? Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) treffen sich jährlich VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Militär. Die früher unter dem Namen „Internationale Wehrkundetagung“ bekannte Konferenz ist eine private Veranstaltung die aber maßgeblich...
Schluss mit Kriegspropaganda und Aufrüstung! – Frieden mit Russland!
Seit November wird uns immer wieder erzählt, dass ein militärischer Überfall von Russland auf die Ukraine unmittelbar bevorstehen würde. Verschiedene Experten auf beiden Seiten bezweifeln das allerdings. Fakt ist jedoch: Gemeinsam mit verschiedenen NATO-Staaten (u.a....
Die EU lässt sich nicht zur Einhaltung von Völkerrecht zwingen – Zur Situation an der polnischen Grenze
Kilometerlanger Stacheldraht, dahinter Tausende und Abertausende Uniformierte, die meisten in Camouflage, dazwischen immer wieder welche in Schwarz mit weißen Helmen. Alle vermummt, alle schwer bewaffnet. Die Bilder, die derzeit von der polnischen Grenze um die Welt...
Zwischen Lukaschenko und von der Leyen – Zur politischen Lage in unserem östlichen Nachbarland
Während die politischen Statthalter des Imperialismus den Untergang des ersten, deutschen Sozialismus mit Krokodilstränen über „hunderte Tote an der innerdeutschen Grenze“ begossen – spielt sich wenige hundert Kilometer entfernt an der „Festung Europa“ die eigentliche...
Internationale Solidaritätskampagne des WBDJ mit Palästina
Vor Kurzem wurde in Israel erneut der Bau von Tausenden völkerrechtlich illegalen Siedlungen in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten beschlossen. Gleichzeitig erklärte die israelische Regierung sechs führende palästinensische NGOs zu...
Inszenierung der militärischen Evakuierung
Obwohl die gesellschaftliche Debatte um den „militärischen Evakuierungseinsatz“ Ende August groß war, war die Auswirkung des nachträglich erteilten Mandats durch den Bundestag für den Einsatz belanglos. Denn die Bundeswehr hatte schon ein Mandat für einen Einsatz in...