Aktionen

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P wie Parlamentarismus

Theorie-Reihe „ABC des Kommunismus“ Parlamentarismus – das bezeichnet erstmal nur ein politisches System, in dem eine in regelmäßigen Abständen gewählte Versammlung (eben ein Parlament) die Gesetzgebung bestimmt. Die Kritik am Parlamentarismus spielt in linken, insbesondere marxistischen, Organisationen berechtigterweise eine große Rolle. Lenin brachte das Verhältnis von KommunIstInnen zum Parlamentarismus auf den Punkt: „Einmal in mehreren Jahren zu entscheiden, welches Mitglied… Read more →

Jetzt auch für Korea: Militärische „Lösungen“ made in Germany

Die südkoreanische Luftwaffe hat diese Woche wieder einmal Bombardements gegen Ziele in Nordkorea geübt. Diesmal allerdings mit deutscher Unterstützung. Bei der Übung diese Woche wurde der Einsatz sogenannter Marschflugkörper vom Typ Taurus trainiert. Mit Genehmigung der Bundesregierung hat das in Deutschland sitzende Herstellerunternehmen etwa 260 Exemplare davon an Südkorea verkauft. Vorbereitung eines Angriffskriegs Die Bundeswehr setzt diese Waffe ebenfalls ein… Read more →

„Wann, wenn nicht jetzt?“

Interview über die Solidaritätsaktion von Nürnberger BerufschülerInnen für ihren afghanischen Mitschüler Asef Jonas (24) macht an der B11 in Nürnberg eine Ausbildung zum Zimmerer. Moritz (26) kennt das Berufschulzentrum in Schoppershof noch aus eigenen Ausbildungszeiten. Beide waren vor Ort, als die Polizei in Asefs Schule kam, um ihn nach Afghanistan abzuschieben. Wir haben mit ihnen und Michael, Asefs Anwalt, gesprochen.… Read more →

1. Stimme abgeben 2. Stimme erheben 3. Kämpfen!

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Entlastung JETZT!

© M.Dörr & M.Frommherz, AdobeStock Mindestens 72.000 Pflegekräfte fehlen. Das ist nicht nur eine Zahl, das bedeutet konkret, dass die Arbeit dieser 72.000 fehlenden Pflegekräfte jeden Tag von den PflegerInnen zusätzlich gemacht werden muss. Sie müssen doppelt arbeiten, Überstunden machen, auf Pausen verzichten, haben keine Zeit mehr, um Patienten auch nach ihren Bedürfnissen zu pflegen, es fehlt selbst die Zeit,… Read more →

Das war der Gipfel!

Vom 6.-9. Juli fanden die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg statt. Mehrere hundert Millionen Euro hat dieser Gipfel gekostet, nahezu genausoviel wie die Hamburger Elbphilharmonie. Und genauso viel hat er uns Arbeiterjugendlichen gebracht: Nichts. Während die Staatsgäste bei Kaviar und Kuchen vor allem sich selbst feierten, verwandelte der Bundesinnenminister, der Hamburger Innensenator sowie der Polizei-Einsatzleiter Dudde die Hamburger Innenstadt… Read more →

G20: Gezielte Eskalation

Wie die Hamburger Polizei mit Gewalt das Gipfeltreffen der Gewalttäter durchsetzt Was ist passiert? Die Polizei hat bei der gestrigen „Welcome to hell“-Demo bewusst eskaliert. Zur Erinnerung: Es handelte sich um eine angemeldete Demonstration. Schon am Mittwoch berichtete der Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. allerdings: „seit heute liegt die Anmeldebestätigung für die morgige Demonstration “Welcome to Hell” vor. Sie enthält:… Read more →

Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand Pflicht

Solidarität mit allen von Abschiebung Bedrohten und einen herzlichen Gruß an die Nürnberger BerufsschülerInnen Gestern haben sich etwa 300 SchülerInnen einer Nürnberger Berufsschule gegen die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers eingesetzt, indem sie friedlich die Straße blockierten. Auch in Bayern gilt eigentlich die Regelung, dass Menschen in Arbeit und Ausbildung nicht abgeschoben werden. Auch diese Regel scheint für die CSU nicht… Read more →

8.Mai: Let’s talk about Nazis

Wir wollen Heute mit euch über Hitler reden. Heute, am 8. Mai vor mittlerweile 72 Jahren ist Schluss mit dem zweiten Weltkrieg; die deutsche Wehrmacht kapituliert. So lange her… – Warum sollten wir jetzt darüber reden? Nun, in der Türkei wird unter Erdogan eine zur Zeit Gewaltherrschaft errichtet, die die kurdische Bevölkerung und politische Gegner massiv verfolgt und unterdrückt; in… Read more →

Konfrontationskurs gegen Russland

Comming soon? NATO-Überfall auf Kaliningrad? Der in den USA sitzenden Think-Tank RAND Corporation hat einen Bericht veröffentlicht, in dem das US-Verteidigungsministerium ganz unverblümt aufgefordert wird, Kriegsplanungen zu entwickeln, wie die russische Luftverteidigung in Kaliningrad „neutralisiert“ werden könnte. Kaliningrad ist russisches Staatsgebiet, liegt aber getrennt vom übrigen, russischen Territorium, eingekeilt zwischen den NATO-Staaten Polen und Litauen an der Ostsee. Tatsächlich hat… Read more →

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