67.857.142  (POSITION #04/18)

Zahl des Hefts 

 

Dass die NATO seit Jahren massiv aufrüstet ist kein Geheimnis. 2014 haben die Regierungschefs der NATOMitgliedsstaaten beschlossen, dass bis 2024 jedes NATOMitglied seine Ausgaben für Rüstung und Militär auf mindestens 2% des Brutinlandsprodukts erhöhen muss. Der offizielle Grund war damals der Beitritt der Halbinsel Krim zu Russland und die ,,drohende russische Gefahr” an deNATO Außengrenze.  also gibt es keinen Anlass für eine Rüstung gegen eine drohende russische Invasion. Dabei wollen die führenden NATOLänder wie Deutschland ihre militärische Präsenz an der russischen Grenze stärken und sich in Stellvertreterkonflikten behaupten. Auch einem eventueller Angriffskrieg gegen Russland kommt diese Politik zugute. Ein neuer imperialistischer Krieg in Europa ist etwas, das in unser aller Interesse verhindert werden muss. Doch auch ohne diesen Krieg sind die Kosten für die Rüstung eine massive Belastung für uns. In Deutschland würden 2% des BIP 57 Milliarden Euro ausmachen. Das heißt 57 Milliarden Euro im Jahr für Krieg um die Profitinteressen deutscher Großkonzerne zu erfüllen. Das heißt 57 Milliarden Euro im Jahr die der Bevölkerung in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Mobilität und Rente fehlen. Alleine im öffentlichen Nahverkehr, wo die Preise für Fahrkarten so extrem überteuert sind, dass man durchschnittlich im Jahr 840 Euro (!) dafür gezahlt werden müssen, würde dieses Geld Wunder bewirken. Denn mit diesen 2% des BIPs könnten fast 68 Millionen Menschen in Deutschland, also fast die gesamte Bevölkerung, jährlich komplett kostenlos alle Verkehrsmittel nutzen. Niemand will in einem imperialistischen Raubkrieg zu Kanonenfutter werden und niemand will, dass unsere sozialen Rechte unter der Last der Kriegsproduktion leiden! Drum sagen wir: Abrüstung statt Aufrüstung!  

[Alex, Nürnberg]

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POSITION #4/2018
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