Shopping Queen der Bundeswehr (POSITION #05/16)

veröffentlicht am: 20 Okt, 2016

Wir outen Kriegstreiber. Dieses Mal Harald Stein

Harald Stein, kennst du den? Wohl nicht, schließlich hält er sich mit seinen Machenschaften stets im Hintergrund. Dort ist er jedoch ein wichtiger Mann für die Verflechtung von Politik und Rüstungsindustrie. Auf den Namen Harald Stein stößt man zunächst auf der Webseite des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Dort findet man heraus, dass er Präsident dieses Amtes ist.
Das BAAINBw ist dem Verteidigungsministerium unterstellt. Es hat vor allem die Aufgabe, für die Bundeswehr Waffen und Ausrüstung einzukaufen. Auch für die Entwicklung von neuem Kriegsgerät sorgt es. Dieses Amt ist also dafür zuständig, dass Milliarden an Steuergeldern für Waffen ausgegeben werden, mit denen andere Länder zerstört werden, während unsere Schulen auseinander fallen und Ausbildungsplätze fehlen.

Gesellschaft für Wehrtechnik
Um seinen Job erfüllen zu können, trifft es sich perfekt, dass Stein so gute Kontakte zu den Rüstungskonzernen dieses Landes hat. Schließlich sitzt er im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT), einer Lobbyorganisation derer, die Interesse an Kriegen haben. Sie wurde auf Anstoß der Rüstungsabteilung des Verteidigungsministeriums gegründet, der offensichtlich der Austausch zwischen Politik, Militär und Rüstungskonzernen so wichtig war, dass sie hierfür einen eigenen Verein gründete. Das Ziel der DWT ist es schließlich, die Politik zu mehr Aufrüstung und einer entsprechenden Militärpolitik zu bewegen. In ihrem Präsidium, das den Vorstand der DWT berät und unterstützt, sitzen deswegen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Militär, Forschung und Medien.

Ein guter Freund
Bestens befreundet ist Harald Stein mit Diehl, Krauss-Maffei Wegmann und anderen Rüstungskonzernen. Dort trifft er z.B. Claus Günther, ein Vorstandsmitglied von Diehl Defence, und den Vorsitzenden der Geschäftsführung von Krauss-Maffei Wegmann Frank Haun. Auch Vertretern von anderen Rüstungskonzernen wie Rheinmetall und ThyssenKrupp begegnet er dort.
Stein ist aber nicht der einzige Politiker in diesem Gremium. Drei der neun Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums tauschen sich als Präsidiumsmitglieder mit den Rüstungskonzernen aus. Im Vorstand sitzt übrigens ein Kollege von Harald Stein: Armin Schmidt-Franke, der Vizepräsident des BAAINBw. Laut der Webseite der DWT ist dort seine Aufgabe, „enge Verbindung zu den Aufgabenfeldern Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung sowie Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr“ zu halten.
Die Verflechtung von Politik, Militär und Rüstungsindustrie wird hier also bestens gewährleistet.

Anki, Nürnberg

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POSITION #5/2016
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