Bundeswehr schafft Frieden? (POSITION #05/16)

veröffentlicht am: 20 Okt, 2016

Wir hören in der Schule, die Bundeswehr wäre eine Armee, die sich in der ganzen Welt für Frieden einsetzt und Menschenrechte. Wir sagen: Der Zweck von Bundeswehreinsätzen in der ganzen Welt ist die Sicherung der wirtschaftlichen Interessen der deutschen Banken und Konzerne. Dafür gibt es einige Argumente:

1. Im Zusammenhang mit dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr sagte der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege.“ Köhler gibt zu: Es geht um wirtschaftliche Interessen. Das ist sowas von 2010 und ein wirrer Politiker? Nein, auch im aktuellen Strategiepapier der Bundeswehr, dem Weißbuch, findet sich das wieder.

2. Konkret an dem Beispiel Syrien: Der Westen wollte eine Erdgas-Pipeline aus der Region (durch Syrien) nach Europa bauen, um billiger und unabhängiger von Russland an Erdgas zu kommen. Syrien lehnte das ab, weil er andere Kooperationspartner hatte. Da begannen einige Staaten u.a. Katar, Saudi-Arabien, die USA und Türkei Widerstand gegen die syrische Regierung zu finanzieren und zu unterstützen (mit Waffen und Logistik usw.).
Auch die Bundeswehr schützte Ausbildungsmissionen von Oppositionellen gegen die syrische Regierung und der deutsche Geheimdienst BND gab Standorte der syrischen Armee an diese.
Humanitäre Gründe hatte das nicht. Deutschland arbeitet mit Staaten mit schlechterer Menschenrechtslage wie Saudi-Arabien zusammen und hat lange Zeit mit Syrien zusammengearbeitet. Doch wenn diese Regierung wirtschaftlich und politisch nicht mehr genehm ist, dann passt das nicht mehr. Unter den unterstützen Oppositionellen waren viele islamistische Terrorgruppen und so ist z.B. die Entstehung und Ausbreitung des IS auch dem Westen geschuldet.
Im Kampf der Bundeswehr gegen Terror in Syrien geht es genauso um den Kampf gegen die syrische Regierung, für die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen Deutschlands in Syrien. Westliche Staaten sind völkerrechtswidrig im Einsatz. Weder gibt es ein UNO-Mandat, noch auf Wunsch der syrischen Regierung. Weiterhin werden Oppositionelle unterstützt. Der Zweck des Einsatzes der Bundeswehr in Syrien eben nicht das Retten von Menschenleben vor Terrorismus.

3. Durch Kriegseinsätze im Nahen Osten wurde die Region destabilisiert, in Lybien brach das Gesundheitssystem nach Interventionen zusammen, im Bombenkrieg starben viele Menschen. Im Juni z.B. sind bei einem Einsatz der Anti-IS Koalition 200 Zivilisten getötet worden. Man verliert seine Wohnung, seine Lieben und sein Eigentum. Schulen und Krankenhäuser werden rar. Verzweiflung macht sich breit. Eine gute Grundlage für Terrororganisationen, Menschen zu rekrutieren. Diese Lage löst neue bewaffnete Auseinandersetzungen aus, Frieden wird hierdurch nicht geschaffen.

4. Krieg ist heute die Fluchtursache Nummer Eins, weil Menschen in ihrer Heimat keine Perspektive haben und ihr Leben jeden Tag bedroht ist. Doch anstatt Fluchtursachen zu bekämpfen, bekämpft die Bundeswehr – laut dem neuen Grenzschutzprogramm der EU – Flüchtlinge und Schlepper. Inwiefern sind das nun humanitäre Hilfe?

Unser Interesse ist mehr Geld für Bildung, gute Ausbildung und ein Leben in Frieden. Die Bundeswehr vertritt die Interessen der deutschen Banken und Konzerne. Auch wenn man uns täglich das Gegenteil wahrmachen will.

Freya, Kassel

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POSITION #5/2016
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