Obwohl inzwischen erkannt wurde, dass die Verhinderung einer weiteren Ausbreitung des Corona Virus einschneidende Maßnahmen verlangt, werden die Menschen in Deutschland und anderen europäischen Staaten in den meisten Betrieben weiter gezwungen, zur Arbeit zu erscheinen. Wenn es darum geht, das öffentliche Leben lahmzulegen und sogar Grundrechte wie das Recht auf Versammlungsfreiheit auszusetzen, sind die europäischen Regierungen nicht so zimperlich. Auch in Deutschland fallen viele politische Veranstaltungen, wie etwa die Ostermärsche oder die Kundgebungen zum 01. Mai unter die Veranstaltungsverbote. Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist der Bundestegierung offenbar weniger Wert, als die von Großkonzernen. So müssen z.B. die Arbeiter im Opel-Werk in Rüsselsheim, trotz eines nachgewiesenen Corona-Falls, weiterarbeiten.
Trotz relevanter Präventionsmaßnahmen hört der Klassenkampf nicht auf und es ist wichtig, dass wir als Organisation politisch handlungsfähig bleiben. Wir sind froh, dass wir dieses Wochenende unseren Bundeskongress, mit Einschränkungen, erfolgreich durchführen konnten! Wir haben neue Vorhaben für die nächsten zwei Jahre beschlossen und einen neuen Bundesvorstand gewählt! #flatteningthecurveofexploration #stayathomeandreadmarx
Selbstbestimmung heißt Abschaffung von §218 und Kampf gegen Verarmung!
Ein Schwangerschaftsabbruch sollte allein die Entscheidung der Frau sein. In Deutschland werden Schwangerschaftsabbrüche aber gesetzlich kriminalisiert. Gegen Paragraph §218 kämpft die Frauenbewegung seit rund 100 Jahren. Vor dem Hintergrund ist es begrüßenswert, dass...