Polizeigesetze - Bundeswehreinsätze im Innern - Agenda 2010, sind nur drei Aspekte des reaktionären Staatsumbaus und des „Rechtsrucks“. Doch was sind die Ursachen dessen? Was hat das mit dem Charakter des Staates zu tun? Die Bildungszeitung führt in Grundlagen marxistischer Staatstheorie ein und trifft auf der Basis Einschätzungen zu aktuellen Entwicklungen.
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In unserer Bildungszeitung „Reaktionärer Staatsumbau“ von 2019 haben wir uns konkret mit dem „Abbau erkämpfter sozialer und demokratischer Rechte“ beschäftigt, die wir als reaktionärer Staatsumbau bezeichnet und analysiert haben. Auch in der damaligen Bildungszeitung...
Verschärfung der Polizei- und Versammlungsgesetze, Einsatz der Bundeswehr im Inneren, ein sog. bundesweiter „Warntag“, mehr Überwachung durch Geheimdienste: Die Herrschenden bauen die Mittel aus, um jede Form von Widerstand seitens der Arbeiterklasse und ihrer...
Regelmäßige Krisen sind im Kapitalismus nichts Neues, es gibt sie seit Beginn des Kapitalismus. Was die Ursachen dieser Krisen sind, wie die aktuelle Krise einzuschätzen ist und was das alles mit Corona zu tun hat, darum soll es in der neuen Bildungszeitung...