Neben einer Vielzahl an Ständen von Organisationen im internationalen Bereich, präsentierten sich alle Gliederungen der KKE wie KNE sowie die jeweiligen Regionen in Griechenland.

Im Zentrum des politischen Programmes des Festival stand die Debatte um die Bewertung des Krieges. Im Laufe des Wochenendes säumten mehrere zehntausende BesucherInnen das Festivalgelände. Das zeigt die aus dem aktiven, bewaffneten, antifaschistischen Kampf hervorgebrachte, tiefe Verwurzelung der kommunistischen Bewegung im Land der Ägäis.

Highlight und Abschluss von „Odigitis“ ist die Demonstration sowie die Abschlussrede des Generalsekretärs der KKE – Dimitris Koutsoumbas – dieser betonte in seiner Rede, zum Einen den starken Impuls, welcher von Odigitis ausgeht, zur internationalistischen Zusammenarbeit und zum Anderen die auch in der BRD gültigen Worte zum Aufruf des revolutionären Bruches mit dem bestehenden, kapitalistischen Ausbeutungssystemes. Wörtlich sagte Koutsoumbas: „Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren und müssen die Wartehaltung ablehnen, die das System unter den Menschen fördert. Das System will, dass die Menschen ein Leben lang auf bessere Zeiten warten, während es seine feindlichen Pläne umsetzt.“ Dem entgegen setzen wir – gemeinsam und in Freundschaft mit der KNE – unsere Antwort: den Sozialismus!

Es lebe die kommunistische Jugend von Griechenland!

Es lebe die Freundschaft zwischen KNE und SDAJ!

Der Beitrag Sozialismus ist die Antwort – die SDAJ auf dem Odigitis-Festival erschien zuerst auf SDAJ.

Es gelang sowohl im Osten der Republik wie auch in Hamburg, Göttingen, Braunschweig oder Frankfurt am Main Veranstaltungen vor vollen Rängen zu organisieren – in welchen ein lebhafter Austausch auf hohem Niveau und unter stetiger, solidarischer Betonung der Solidarität mit dem Kampf des kubanischen Volkes zum Ausdruck kam. Abseits dessen wurde dem weitgereisten Genossen die Schönheit des deutschen Landes gezeigt und Ihn touristisch begleitet.

Dilberto Garcia machte deutlich welchen Stellenwert internationale Solidarität und insbesondere der Beistand aus dem imperialistischen Zentrum für die progressiven Kräfte in Lateinamerika und auf Kuba hat – die Gespräche und das Charisma des jungen Kubaner motivieren unseren Kampf für die Beendigung der Blockade des kubanischen Sozialismus zu intensivieren und erinnern uns an unsere Hauptaufgabe. Diese besteht – insbesondere zu Zeiten des Ukraine-Krieges – in der Bekämpfung des Hauptfeindes, den deutschen Monopolen und ihrem Staat.

In diesem Sinne, bedanken wir uns für die Bereitschaft des Genossen die beschwerliche und anstrengende Reise auf sich zu nehmen, freuen uns auf den kommenden Austausch und verfestigen unsere Solidarität mit dem sozialistischen Kuba.

Es lebe das sozialistische Kuba und die Freundschaft zwischen UJC und SDAJ!

Unblock Cuba!

Der Beitrag Cuba presente! Zur Rundreise des Genossen der UJC erschien zuerst auf SDAJ.

Wozu der Gipfel?

Der ein oder andere von euch wird sich vielleicht noch das Bild mit Angela Merkel und Barock Obama auf einer Bank vor der wunderschönen Kulisse der bayrischen Alpen erinnern, mehr aber dürfte den aller Wenigsten im Gedächtnis geblieben sein, wenn man die „Ergebnisse“ des letzten Gipfels in Deutschland denkt und soll es vermutlich auch nicht. Denn es wäre illusorisch zu glauben, die Herrschenden würden nur auf diesem Gipfel wichtige Absprachen treffen und dort die großen Probleme unserer Zeit angehen. Als gäbe es nicht permanente Absprachen zwischen den Staaten, als käme man nur einmal im Jahr dazu, sich wirklich auszutauschen. Solche Gipfeltreffen sind in erster Linie ein Fest der Inszenierung, eine Propagandashow der Herrschenden, wenn man so will. Es sollen gute Bilder entstehen, das Gefühl vermittelt werden, man würde die großen Themen besprechen und Lösungen dafür finden, als habe man alles unter Kontrolle. Trotz aller Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten, wird dort Einheit und Klarheit demonstriert. Und wenn dann doch noch mal – natürlich unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit – Entscheidungen besiegelt oder letzte Feinheiten besprochen werden, dann sind das keine Entscheidungen in unserem Interesse. Doch solche Gipfeltreffen haben noch eine weiter entscheidende Aufgabe: Sie sind die perfekte Gelegenheit, den eigenen Sicherheitsapparat auf die Probe zu stellen. Alles, was so ein imperialistischer Staat braucht, um die Sicherheit seiner Herrschenden zu gewährleisten, wird an so einem Gipfeltreffen eingesetzt. 2015 waren es 19.000 Polizisten, die das Schloss des Gipfels „beschützt“ haben, dabei kam die neuste Drohnentechnologie zur großflächigen Überwachung der Gegend und sicherlich auch die ein oder andere neue Spionage-Technologie zum Einsatz. Hier bekommen die Herrschenden die Gelegenheit ihre Zähne zu zeigen, deutlich zu machen, wozu sie in der Lage sind, um ihre Interessen zu verteidigen und können neue Mittel und Wege prüfen, im Einsatz gegen die Demonstrierenden des Gipfels. Schon jetzt steht fest, es sollen insgesamt 160 Millionen Euro in die Durchführung des Gipfels investiert werden, davon 147 Millionen für die Polizei, 386.000 Euro für den Einsatz des Verfassungsschutzes und 30 Millionen Euro für die Anschaffung von neuer Ausrüstung wie Sicherheitszäune und fünf sogenannte SatCom-Anlagen für satellitengestützte Kommunikation.

Ein Kriegsgipfel

Als Anfang des Jahres angekündigt wurde, dass der Gipfel wieder in Elmau stattfinden wird, wurde bekanntgegeben, dass der Gipfel im Wesentlichen drei Themenschwerpunkte erhalten soll: „Pandemie“, „Wirtschaftskrise“ und „Klima“ – angesichts der aktuellen Situation braucht man keine Glaskugel, um zu sehen, dass sich dieser Gipfel zu einem Kriegsgipfel entwickeln wird. Die Agenda ist klar, denn sie ist nichts neues: Uns wird wieder erzählt werden, welche Gefahr von Russland und von China ausgeht und weshalb es wichtig ist, dass wir unseren Gürtel enger schnallen müssen, damit die Aufrüstung und damit die Eskalationsspirale weitergehen kann. Vermutlich werden sie die alte Losung befeuern, dass man sich einig darüber sei, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, vielleicht werden die Losungen schon direkter und offener für einen Krieg werben. Keiner dieser Gipfel war jemals in unserem Interesse, dieser wird es im besonderen Maße nicht sein, denn er wird die Kriegsgefahr weiter erhöhen, genutzt werden, um die Stimmung weiter aufzuheizen und in der Konsequenz für uns sehr unschöne Folgen haben werden.

Krieg dem Krieg

Um so wichtiger ist, dass wir gegen diese Kriegstreiberei auf die Straße gehen und uns diesem Gipfel entgegenstellen. Die Herrschenden wollen ungestört schöne Bilder inszenieren und für ihre Kriege werben – für ihre Kriege, weil es nie unsere sind. Weil die Scholzes, Baerbocks und Macrons dieser Welt nicht darum fürchten müssen, in einem Krieg um Wirtschaftsinteressen als Kanonenfutter fallen zu müssen. Sie wollen ungestört „Sicherheit“ vermitteln, während sie in Wirklichkeit unsere Sicherheit gefährden. Der Gipfel im Juni wird nicht unwidersprochen bleiben, schon jetzt sind zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet. Viele nutzen den Gipfel, um Appelle an die Herrschenden zu richten, sie wollen Forderungen aufstellen, um richtige Themen umgesetzt zu wissen oder stellen die Behauptung auf, dass die G7-Staaten viel eher in unserem Interesse handeln würden, wenn sich dort nicht nur weiße alte Männer treffen würden. Sie haben leider Illusionen darin, dass der Protest die Anwesenden vielleicht zum Nachdenken anregt. Für uns ist klar: Egal wer dasitzt, selbst wenn Kamala Harris die USA auf dem Gipfel vertritt, dieser ganze Gipfel ist nicht in unserem Interesse und muss abgelehnt werden. Wir fahren nicht auf die G7-Proteste, um Appelle an die Herrschenden zu richten, sondern wir zeigen auf, in wessen Interessen diese Gipfel stattfinden und dass es ein anderes System braucht, um all die wichtigen Themen, welche an die G7-Staaten adressiert werden, umgesetzt zu wissen und, um gegen die Kriegstreiberei, für Abrüstung und für absolute Deeskalation zu demonstrieren. Sei mit dabei und fahr mit uns!

Der Beitrag G7 – Kleiner Club der Imperialisten erschien zuerst auf SDAJ.

Das vorliegende Video ist ein Teil des Beitrages der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) an der Kampagne des Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ) „WBDJ mit Palästina“, welche über den November international stattgefunden hat. Der Kampf des palästinensischen Volkes ist gerecht und fortschrittlich. Er ist ein Kampf gegen den israelischen Imperialismus, dessen Unterdrückung und dessen Zuwiderhandlung gegen internationales Recht und internationale Aufforderungen. Im Bündnis mit dem US-Imperialismus und unter dem Einsatz militärischer Gewalt schreitet der völkerrechtswidrige Siedlungsbau fort, wurde in diesem Jahr erneut Krieg gegen das blockierte Gaza geführt, wird das Existenzrecht der PalästinenserInnen beschnitten. Doch dagegen regt sich weltweit Widerstand.

Die fortschrittlichen, antiimperialistischen und sozialistischen Kräfte stehen an der Seite von Palästina.

In diesem Sinne,

Hoch die internationale Solidarität! Freiheit für Palästina

Der Beitrag Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes – Kampagne des Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ) erschien zuerst auf SDAJ.

Mit der Flucht des Präsidenten Ghani sind die Tage der labilen Republik gezählt – „der Krieg in Afghanistan ist vorbei“, erklärte ein Taliban-Sprecher und der Aufbau islamischen Emirates werde begonnen.  Die Meldungen lösten Panik aus – aus Furcht vor Rache und Entrechtung versuchen Menschen auf jedwedem Weg zu fliehen, beklemmende Bilder vom Rollfeld des Kabuler Flughafen gingen um die Welt. Unterdessen fliegt die Bundeswehr deutsches Botschaftspersonal und Staatsangehörige aus Afghanistan aus – die afghanischen Ortskräfte hingegen bleiben ihrem Schicksal überlassen.

20 Jahre Krieg und Besatzung brachten weder Fortschritt noch Demokratie, den Rahmen von Beginn an bestimmten geostrategische und wirtschaftliche Überlegungen – 400.000 Menschen sind auf der Flucht, Zehntausende getötet, das Land ein Trümmerfeld und die Gesellschaft ihrem Schicksal überlassen. Anstatt im Angesicht der Verantwortung des deutschen Imperialismus humanitäre Hilfe zu leisten – forderte Kanzlerkandidat Laschet (CDU) „2015 darf sich nicht wiederholen“ – die Bundeswehr evakuierte bisher in zwei Fliegern nur 127 Personen. Daher stellen wir klar: Wer die Bilder aus Kabul nicht will, muss seine Stimme gegen aktuelle und kommende Kriege erheben!

Die SDAJ fordert daher die sofortige Evakuierung aller von den Taliban verfolgten Menschen durch die BRD, einen sofortigen Abschiebestopp gen Afghanistan sowie einen sofortiges Ende aller imperialistischen Kriege von deutschem Boden!

Nieder mit dem Imperialismus!

Hoch die internationale Solidarität!

Stellungnahme der SDAJ, 17. August 2021 

Bildquelle: Weltbund der Demokratischen Jugend/ WBDJ

Der Beitrag Kabul ist gefallen – ein Erbe des Imperialismus! erschien zuerst auf SDAJ.

Wir gedenken heute der Opfer dieses Attentates: vergessen dürfen wir dabei nicht, dass als Reaktion auf eines der furchtbarsten faschistischen Massaker der jüngeren Vergangenheit die Politiker, Medien und staatlichen Kräfte, die durch ihre Hetze gegen Migranten, Muslime und Linke das gesellschaftliche Klima für einen solchen Anschlag bereitet hatten, immer wieder versucht haben, Breivik als „verwirrten Einzeltäter“ darzustellen. Dieses Vorgehen haben wir in den letzten Jahren unter anderem in Deutschland nach rechten Anschlägen immer wieder beobachten müssen – sei es in Hanau, Halle oder bei den weithin unaufgeklärten NSU-Morden. Ekelerregend erscheint in diesem Zusammenhang, dass Breivik aus der Haft heraus, Briefkontakt zur deutschen Faschistin und NSU-Mörderin Beate Zschäpe sowie zum schwedischen, faschistischen Dreifachmörder Peter Mangs aufgenommen hat.

In diesem Zusammenhang muss auch erwähnt werden, dass die norwegische Polizei den Anschlag nicht zu verhindern im Stande war – 92 Minuten konnte der Attentäter auf der Insel grausam und ungestört wüten. Hubschrauber und Polizeiboote standen nicht zur Verfügung – die polizeiinterne Kommunikation brach zusammen, Notrufe wurden nicht oder zu spät bearbeitet, dies belegt leider erneut eindrucksvoll, dass auf den bürgerlichen Staat kein Verlass im antifaschistischen Kampf ist.

Um solche Anschläge zu verhindern, müssen wir uns – in Norwegen, in Deutschland, international, gegen rassistische und faschistische Hetze stellen und sie an ihrer kapitalistischen Wurzel bekämpfen, denn Gedenken an Utoya heißt Kampf dem Faschismus!

Hoch die internationale Solidarität! 

Stellungnahme der SDAJ, 22. Juli 2021 

Der Beitrag 10 Jahre Utoya – Erinnerung bedeutet Kampf dem Faschismus! erschien zuerst auf SDAJ.

Deutschland wieder mit dabei

Deutschland hält sich gegenüber dem repressiven Vorgehen des Regimes auffällig zurück. Das hat seine Gründe: Erst vor einem Monat unterzeichnete die EU eine gemeinsame Erklärung mit dem Königreich Eswatini. Darin bekräftige die EU ihre Unterstützung für das Herrscherhaus und dessen „Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte“. Der Handel des 1,3-Millionen-Einwohnerlandes mit den imperialistischen Hauptmächten entspricht noch immer kolonialen Verhältnissen. Die Zucker- und Textilienexporte in die EU und die USA sind zehnmal höher als deren Importe. 120 Millionen € investierte die EU allein zur Steigerung der Ausbeutung in der Zuckerwirtschaft. Derweil leben 82% der Bevölkerung unter der Armutsgrenze, 42% gar in extremer Armut. Über ein Viertel der Bevölkerung ist mit HIV infiziert, der höchste Wert weltweit. Hinzu kommt die weitere Überlastung des maroden Gesundheitssystems durch Covid-19.

Auf der Seite des Fortschritts

Die Kommunistische Partei Swazilands steht Seite an Seite mit den Demonstrierenden und strebt die Aktionseinheit aller Oppositionsparteien, Gewerkschaften und Kirchen an. Sie ruft zum Sturz der Monarchie auf, der Erkämpfung eines demokratischen Staates als Etappe im weiteren Kampf um den Sozialismus.
Unsere Solidarität gilt allen fortschrittlichen Menschen Eswatinis im Kampf um ihre fundamentalen Rechte.

Der Beitrag Aufstand in Eswatini erschien zuerst auf SDAJ.

Jedoch hat die kubanische Politik kühl, beherzt und offen regiert – der kubanische Ministerpräsident Miguel Diaz Canel stellte sich vor Ort (!) den Sorgen der Betroffenen, sorgte somit spürbar für Entspannung, die Sicherheitskräfte traten – trotz dokumentiertem Vandalismus – zurückhaltend auf. Am Abend wandte sich Diaz-Canel per Fernsehen an seine Landsleute: er erklärte verständnisvoll die Lage der Nation und warnte gleichsam vor einer Verführung durch ausländische Mächte, versprach Maßnahmen der Regierung und rief zur Verteidigung der Revolution auf.

Es muss klargestellt werden: die anhaltende Blockade der sozialistischen Insel durch den US-Imperialismus hat die Lage dramatisch verschärft – eine Kanonade an Sanktionen verhindert seit Jahrzehnten die Entfaltung der kubanischen Gesellschaft und wurde erst vor wenigen Wochen durch eine überwältigende Mehrheit der UN-Staatengemeinschaft entschieden verurteilt. Die Blockade- Politik des US-Imperialismus bildet neben der Covid-19 Pandemie den Nährboden der ausländisch- inspirierten Proteste auf Kuba. Widerlich wirkt daher die Berichterstattung der hiesigen Monopolpresse – von BILD bis zum SPIEGEL werden unter dem Slogan „Nieder mit der Diktatur“ Lügen verbreitet.

Wir schließen uns daher den Forderungen von Miguel Diaz-Canel an und rufen alle solidarischen wie progressiven Menschen auf, den medialen Verleumdungen sowie der imperialistischen Agenda entgegenzutreten: Kuba wird seinen souveränen und sozialistischen Weg nicht aufgeben!

Hoch die internationale Solidarität!

Viva cuba socialista!

Stellungnahme der SDAJ, 12. Juli 2021

Der Beitrag Solidarität mit dem sozialistischen Kuba – gegen die Blockade-Politik des Imperialismus erschien zuerst auf SDAJ.

Vor dessen Einfahrt sammelten sich die streikenden KollegInnen, darunter der italienische Logistiker Adil Belakhdim, welcher Koordinator der Si Cobas Basisgewerkschaft der Provinz Novara war und solidarisch den Arbeitskampf um die italienische Fluggesellschaft Al-Italia begleitete. Belakhdim, 37-jähriger Arbeiter marokkanischer Herkunft, wurde von einem angeheuerten Streikbrecher mit dem LKW überfahren. Das Opfer des „Straßenmordes“ erlag im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Der Fahrer und Streikbrecher flüchtete, konnte jedoch durch die Carabinieri gefasst werden – wegen unterlassener Rettung und Mord droht ihm eine lange Haftstrafe. Der Verstorbene hinterlässt eine erwerbslose Frau sowie zwei Kinder.

In der Folge wurde der Streik fortgesetzt und dutzende Protestdemonstrationen zogen durch Italien, alleine in Rom protestierten 3000 Menschen gegen das „kriminelle Ausbeutungssystem“ des neuen italienischen Präsidenten und Ex-EZB-Banker Mario Draghi. Auch in Biandrate wurde der Streik unvermindert fortgesetzt und um eine politische Mahnwache ergänzt – den Tenor bestimmten die Betonung der politischen Verantwortung von Seiten des italienischen Industriellenverbandes Confindustria.

Die SDAJ solidarisiert sich mit den Forderungen und den Protesten der Streikenden in Italien und fordert den LIDL-Konzern auf die volle juristische sowie finanzielle Verantwortung am Mord an Adil Belakhdim zu übernehmen!

In kämpferischem Gedenken an Adil Belakhdim – Hoch die internationale Solidarität!

Stellungnahme der SDAJ, 02. Juli 2021       

Der Beitrag Solidarität mit den Streikenden in Italien – in Gedenken an Adil Belakhdim! erschien zuerst auf SDAJ.

Seit 62 Jahren, seit dem Sieg der kubanischen Revolution, bekämpft der US-Imperialismus den kubanischen Sozialismus mit allen Mittel – Terror, wirtschaftliche Sanktionen und Sabotage sowie Diffamierung. Donald Trump trieb mit insgesamt 243 neuen Maßnahmen den antikubanischen Wahn auf die Spitze, sein Nachfolger Biden hat – trotz mehrfacher Beteuerungen im Wahlkampf – bisher keine davon zurückgenommen.

Einzig der US-Vertreter versuchte vergeblich die Regime-Change Spiele der US-Bourgeoise zu legitimieren, die Blockade gegen das friedliebende Kuba sei ein „legitimes Mittel, um Demokratie und die Achtung der Menschenrechte zu fördern und dem kubanischen Volk bei der Ausübung von Grundfreiheiten zu helfen“.

Der kubanische Präsident und Vorsitzende Kommunistischen Partei (PCC) Miguel Diaz-Canel betonte, dass dies „ein überwältigender Sieg“ sei und die Völker der Welt hinter Kuba stünden. Die Vertreter von Russland, Portugal und Bolivien wiesen auf die katastrophalen und völkerrechtswidrigen Auswirkungen der Blockade hin, der linke, bolivianische Präsident Luis Arce betitelte die Blockade folgerichtig als „kriminell“.

Die SDAJ begrüßt die, von 184 Staaten, angenommene Resolution zur Verurteilung der todbringenden US-Blockade und fordert deren sofortiges Ende! Wir fordern die Weltgemeinschaft auf, ihren Worten endlich Taten folgen zu lassen. Wir werden unseren Kampf und den Druck auf die politischen Statthalter fortsetzen und stehen solidarisch an der Seite unserer kubanischen GenossInnen.

Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

Hoch die Internationale Solidarität – Unblock Cuba now!

Stellungnahme der SDAJ, vom 25. Juni 2021 

Der Beitrag Unblock Cuba now – Solidarität mit dem sozialistischen Kuba! erschien zuerst auf SDAJ.