<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>karlquarx, Autor bei SDAJ</title>
	<atom:link href="https://www.sdaj.org/author/karlquarx/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>https://www.sdaj.org/author/karlquarx/</link>
	<description>Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend</description>
	<lastBuildDate>Wed, 19 Feb 2020 15:34:55 +0000</lastBuildDate>
	<language>de</language>
	<sy:updatePeriod>
	hourly	</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>
	1	</sy:updateFrequency>
	<generator>https://wordpress.org/?v=6.8.11</generator>

<image>
	<url>https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2019/12/cropped-Icon-J-02-02-32x32.png</url>
	<title>karlquarx, Autor bei SDAJ</title>
	<link>https://www.sdaj.org/author/karlquarx/</link>
	<width>32</width>
	<height>32</height>
</image> 
	<item>
		<title>Wie man aus Elend und Krieg Geld macht</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2020/02/19/wie-man-aus-elend-und-krieg-geld-macht/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 19 Feb 2020 14:26:33 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Krieg und Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[Bundeswehr]]></category>
		<category><![CDATA[Rüstungsexporte]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=12574</guid>

					<description><![CDATA[<p>Die Pläne für den Ausbau der deutschen und Europäischen Rüstungsindustrie werden weitergeführt. Neu ist, dass die Politik scheinbar Militarisierung nach Außen und Militarisierung nach Innen als etwas sieht, das sich immer mehr annähert.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/02/19/wie-man-aus-elend-und-krieg-geld-macht/">Wie man aus Elend und Krieg Geld macht</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<h1>Die Bundesregierung will sich in der Sicherheits- und Rüstungsindustrie platzieren</h1>
<p>„Verstärkte „Europäisierung“ der Verteidigungsindustrie ist [die] Lösung“. So hieß es im letzten Strategiepapier der Bundesregierung von 2015. Und an dieses wurde sich auch maßgeblich gehalten und Notwendiges umgesetzt. Nun ist rund 5 Jahre später eine Fortsetzung beschlossen worden: Das „Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ (2020). Es soll sowohl das Papier von 2015 ersetzen als auch das das Innere betreffende „Strategiepapier zur Stärkung der zivilen Sicherheitsindustrie“ aus dem Jahr 2016.</p>
<p>Während es im alten noch heißt „die zunehmende Globalisierung und die gleichzeitig zunehmende Zahl fragiler Staaten, neue Machtkonstellationen wie auch die Infragestellung bewährter Ordnungsprinzipien und alter Gewissheiten – das sind die derzeitig akuten Herausforderungen für die deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik“ scheint die Panik um die gewohnte Machtstellung im neuen Papier gewichen: „Die regelbasierte nationale und internationale Ordnung, die mit ihren Organisationen und Institutionen den Rahmen für das politische Handeln der Bundesrepublik Deutschland setzt, muss gestärkt und weiterentwickelt werden“. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren weitgehende Maßnahmen beschlossen, um Sicherstellung der ökonomisch-politischen Interessen, die damals noch gefährdet schienen, zu gewährleisten.</p>
<p>Interessant zu sehen, ist, dass nicht mehr in Richtung des Äußeren Feindes, sondern des Inneren geschaut wird. „Im Kampf gegen nationalen und transnationalen Terrorismus und Extremismus sind die Analysefähigkeiten der Sicherheitsbehörden zu stärken und es muss sichergestellt werden, dass diese angemessene und praxistaugliche Befugnisse besitzen, um Bedrohungen frühzeitig aufklären zu können.“ Ein Anfang wurde mit den Polizeigesetzen und der massiven „armee-ähnlichen“ Aufrüstung der Polizei dabei schon geleistet. Daran soll anscheinend weitergearbeitet werden.<br />
Eine elementare Aufgabe des Staates ist es, die Sicherung des inneren und äußeren Friedens sowie die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Zentrale Voraussetzung für die Erfüllung dieser Aufgabe ist eine bestmögliche Ausrüstung der zivilen Sicherheitsorgane sowie der Bundeswehr und ihrer Verbündeten.“ Hier wird noch einmal deutlich, dass der Machterhalt im Inneren als eine parallele Arbeit zum Einsatz der Bundeswehr für ökonomische Interessen sein und auch davon ausgegangen wird, dass ein Markt zum Export der Technologien Realität ist.<br />
Dem Ziel der Europäischen Verteidigungsunion (EVU) ist man durch PESCO (Permanent Structured Cooperation) und CARD (Coordinated Annual Review on Defence) schon große Schritte nähergekommen. Über diese Strukturen gibt es Zugriff auf ein von Deutschland beeinflusstes Netz der Sicherheits- und Verteidigungsindustrien. Über die Möglichkeiten dessen soll eine Studie in Auftrag gegeben werden, welche „grundlegende Kennzahlen, Branchen und Strukturen, Produkte und Märkte sowie Perspektiven und Chancen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie untersuch[t]“.<br />
„Zum Erhalt bzw. zur Stärkung der sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien wird die Bundesregierung diese vor allem bei den unten genannten Maßnahmen in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation (V.1.), Produktion (V.2.), Beschaffung (V.3.), Exportunterstützung und -kontrolle (V.4.) sowie Investitionskontrolle (V.5.) besonders fördern und schützen.“ Zusätzlich hat die Bundesregierung erkannt, dass die Akzeptanz in bestimmten Bereichen der Bevölkerung von starker Bedeutung ist und gleichzeitig einen wichtigen Angriffspunkt gegenüber der bevorstehenden Militarisierung herausgehoben: und zwar bei den rüstungsproduzierenden Arbeitnehmern. Wenn die Belegschaften sich weigern, Rüstung zu produzieren, schadet das nicht nur unmittelbar der Rüstungsindustrie, sondern ist auch ein Mittel gegen die Umsetzung der deutschen Kriegseinsätze und Großmachtbestrebungen.</p>
<p>Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die groben Pläne von 2015 für den Ausbau der deutschen und Europäischen Rüstungsindustrie und Militarisierung detaillierter weitergeführt werden. Neu ist, dass die Politik scheinbar Militarisierung nach Außen und Militarisierung nach Innen als etwas sieht, das sich immer mehr annähert – zumindest zeitlich.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/02/19/wie-man-aus-elend-und-krieg-geld-macht/">Wie man aus Elend und Krieg Geld macht</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Abzocke im Krankenhaus &#8211; das DRG-System erklärt</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2020/02/18/abzocke-im-krankenhaus-das-drg-system-erklaert/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Feb 2020 08:42:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Video]]></category>
		<category><![CDATA[Gesundheitssystem]]></category>
		<category><![CDATA[Krankenhaus]]></category>
		<category><![CDATA[Pflegenotstand]]></category>
		<category><![CDATA[Pflegestreik]]></category>
		<category><![CDATA[Tarifrunde Entlastung]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=12510</guid>

					<description><![CDATA[<p>https://www.youtube.com/watch?v=ykhK77Kxv8gVideo can&#8217;t be loaded because JavaScript is disabled: Abzocke im Krankenhaus &#8211; das DRG-System erklärt (https://www.youtube.com/watch?v=ykhK77Kxv8g) Gemeinsam mit Azubis und Beschäftigten der Uniklinik Essen haben wir versucht zu erklären, warum es so wichtig ist, dass an deutschen Krankenhäusern für mehr Personal gestreikt wird und was wirklich hinter dem sog. &#8222;Pflegenotstand&#8220; steckt.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/02/18/abzocke-im-krankenhaus-das-drg-system-erklaert/">Abzocke im Krankenhaus &#8211; das DRG-System erklärt</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="container-lazyload preview-lazyload container-youtube js-lazyload--not-loaded"><a href="https://www.youtube.com/watch?v=ykhK77Kxv8g" class="lazy-load-youtube preview-lazyload preview-youtube" data-video-title="Abzocke im Krankenhaus - das DRG-System erklärt" title="Play video &quot;Abzocke im Krankenhaus - das DRG-System erklärt&quot;">https://www.youtube.com/watch?v=ykhK77Kxv8g</a><noscript>Video can&#8217;t be loaded because JavaScript is disabled: <a href="https://www.youtube.com/watch?v=ykhK77Kxv8g" title="Abzocke im Krankenhaus - das DRG-System erklärt">Abzocke im Krankenhaus &#8211; das DRG-System erklärt (https://www.youtube.com/watch?v=ykhK77Kxv8g)</a></noscript></div>
<p>Gemeinsam mit Azubis und Beschäftigten der Uniklinik Essen haben wir versucht zu erklären, warum es so wichtig ist, dass an deutschen Krankenhäusern für mehr Personal gestreikt wird und was wirklich hinter dem sog. &#8222;Pflegenotstand&#8220; steckt.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/02/18/abzocke-im-krankenhaus-das-drg-system-erklaert/">Abzocke im Krankenhaus &#8211; das DRG-System erklärt</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>“Wir lassen uns nicht einschüchtern!&#8220; &#8211; Proteste gegen Modi wachsen stetig</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2020/01/21/wir-lassen-uns-nicht-einschuechtern-proteste-gegen-modi-wachsen-stetig/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 21 Jan 2020 07:22:15 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Internationale Solidarität]]></category>
		<category><![CDATA[BJP]]></category>
		<category><![CDATA[Indien]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=12200</guid>

					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/01/21/wir-lassen-uns-nicht-einschuechtern-proteste-gegen-modi-wachsen-stetig/">“Wir lassen uns nicht einschüchtern!&#8220; &#8211; Proteste gegen Modi wachsen stetig</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="et_pb_section et_pb_section_0 et_section_regular" >
				
				
				
				
				
				
				<div class="et_pb_row et_pb_row_0">
				<div class="et_pb_column et_pb_column_3_5 et_pb_column_0  et_pb_css_mix_blend_mode_passthrough">
				
				
				
				
				<div class="et_pb_module et_pb_text et_pb_text_0  et_pb_text_align_left et_pb_bg_layout_light">
				
				
				
				
				<div class="et_pb_text_inner"><h3><strong>Die Proteste gegen Modi und BJP wachsen stetig</strong></h3>
<p>Nach mehr als einem halben Jahr nach Modi’s BJP Erdrutschsieg bei der Parlamentswahl nimmt die Protestbewegung Fahrt auf. BJP’s Agenda ein rassistisches, anti-muslimisches „Hindu Rashtra“ zu schaffen, gestützt von der autoritären und autokratischen Ideologie der Mutterorganisation RSS, wird unaufhörlich vorangetrieben. Doch die Menschen lassen es sich nicht gefallen.</p>
<p>Wenige Wochen nach der Wahl ging die Regierung gegen die Souveränitätsbestrebungen der Kaschmiris vor indem sie den Verfassungsartikel 370, der den Autonomiestatus der Konfliktregion festlegte, aussetzte. Statt auf Dialog und Konsens zu setzen, entschied sich die BJP dazu Militär zu schicken, das Internet abzuschalten, Oppositionspolitiker zu inhaftieren und mit äußerster Brutalität gegen Demonstranten vorzugehen.</p>
<p>Während die Blockade Kaschmirs weiter andauert, hat Modi’s Innenminister Amit Shah schon einen weiteren Schritt gegen Indiens Muslime auf den Weg gebracht. Mit dem notorischen Citizen Amendment Act (CAA) das lediglich nicht-muslimischen Immigranten die Staatsbürgerschaft anbietet und dem vorgeschlagenen National Register of Citizens (NRC), das umfassende Listen der Bevölkerung zu Ziel hat, bereitet die Regierung eine noch nie dagewesene, rassistische Seperationspolitik vor. Der Bau von riesigen Abschiebelagern in den nord-östlichen Bundesstaaten ist in vollem Gange.</p>
<p>Die Angriffe auf die indische Demokratie werden auch im Bildungssektor intensiviert, frei nach dem Motto der Unterdrückung kritischen Denkens an Universitäten. Unter den zahlreichen Studierendenbewegungen, kämpfen auch die Studierenden der Jawaharlal Nehru University (JNU) gegen eine Erhöhung der Studiengebühren, eine autoritäre Universitätsverwaltung und die Privatisierung der öffentlichen Universitäten. Am 5. Januar zeigte der RSS einmal mehr sein wahres Gesicht als er an die 70 maskierten Schlägertruppen des hindu-nationalistischen Studierendenverbandes ABVP schickte, um mit barbarischer Mob-Gewalt die progressiven Studierenden zu attackieren und Terror zu verbreiten. Seid ihrer Gründung war die JNU stets ein Ort der Aufklärung, der progressiven Sozialforschung und letztlich auch ein sicherer Hafen für Studierende aus den armen und marginalisierten Bevölkerungsschichten.</p>
<p>Als SDAJ verurteilen wir die gewaltsamen Angriffe auf die indische Studierendenbewegung. Deutschland ist Indiens wichtigster Partner in der EU. Wir fordern die Bundesregierung auf die deutsch-indischen Regierungskonsultationen auszusetzen. Durch die regelmäßigen Treffen legitimiert die deutsche Bundesregierung die ultrarechte indische Regierung, die für den Mordversuch an unserer Genossin Aishe Ghosh, Mitglied der Student Federation of India (SFI) und der Student Union president der Jawaharlal Nehru University (JNU) Satish Chandra mitverantwortlich ist. Wir erklären uns solidarisch mit den beiden Kämpferinnen für Demokratie und die Rechte der Studierenden in Indien. Euer Kampf ist auch unser Kampf!</p>
<p>Angesichts der Geschehnisse der letzten Monaten wenden sich immer mehr Bürger, den Protesten zu. Am 8. Januar protestieren über 250 Millionen Werktätige gegen die rassistische und neoliberale Politik der Regierung. Mehr und mehr Menschen, die nach dem ersten Wahlsiegs Modi’s 2015 „apolitisch“ geblieben waren, erkennen nun die Gefahr und beteiligen sich an den Demonstrationen für Bürgerrechte und soziale Gerechtigkeit. Die Zeiten verdunkeln sich, doch die Hoffnung Indien’s Demokratie zu retten sind größer den denn.</div>
			</div>
			</div><div class="et_pb_with_border et_pb_column_2_5 et_pb_column et_pb_column_1  et_pb_css_mix_blend_mode_passthrough et-last-child">
				
				
				
				
				<div class="et_pb_module et_pb_text et_pb_text_1  et_pb_text_align_left et_pb_bg_layout_light">
				
				
				
				
				<div class="et_pb_text_inner"><h3><strong>“We will not be intimidated” - </strong><strong>Protest Movement against Modi and BJP Grows</strong></h3>
<p>More than half a year after Modi’s BJP landslide win for the Lok Sabha, India’s protest movement against the government takes up steam. BJP’s agenda of creating a racist, anti-muslim “Hindu Rashtra”, backed by the authoritarian and autocratic ideology of its mother organisation RSS, is being pushed relentlessly and the people do not accept it.</p>
<p>Just weeks after the election, the government cracked down on the Kashmiri’s ambitions of self-reliance by evoking article 370 of the Indian constitution that granted special autonomy status to the conflict prone state. Instead of dialogue and consensus seeking, BJP chose to send in military, cut the internet, arrest political leaders and unleash brutal violence against protesters.</p>
<p>While the unconstitutional Kashmir lockdown is still on, Amit Shah, Modi’s highest Lieutenant introduced the newest move against the country’s muslim population. With the introduction of the notorious Citizen Amendment Act (CAA) that only grants non-muslim immigrants citizen status and the proposed National Register of Citizens (NRC) that aims to collect comprehensive lists on every citizen, the government takes serious steps to prepare a racist segregation policy. Construction works for large detention camps has already began in the North-Eastern states.</p>
<p>The attacks on Indian democracy had also been intensified in the education sector following the formula of undermining critical thinking in academia. Among many student’s movements in the country, the students of Jawaharlal Nehru University (JNU) are fighting against an enormous hostel fee hike, an authoritarian administration and the sell-out of public education. On 5<sup>th</sup> of January the RSS showed its real face by sending about 70 ABVP goons to the university to attack students with horrific and barbaric mob violence in order to spread terror in a place that not only used to be a centre of enlightenment and progressive social research by also a safe space for students coming from marginalised sections of the society.</p>
<p>As SDAJ we condemn the violent attacks on the Indian student movement. Germany is India's most important partner in the EU. We call on the German Government to suspend the German-Indian government consultations. Through the regular meetings, the German government legitimizes the ultra-right Indian government, which is partly responsible for the attempted assassination of our comrade Aishe Ghosh, member of the Student Federation of India (SFI) and the Student Union President of Jawaharlal Nehru University (JNU) Satish Chandra. We declare our solidarity with the two fighters for democracy and students' rights in India. Your fight is our fight!</p>
<p>Given the recent events more and more citizens of India are now standing up. Over 250 million people participated in the recent All India Strike to protest against the racist and neo-liberal policies of the BJP government. More and more people who remained “apolitical” after Modi’s first election in 2015 are realising the threat and joining the protests civil rights and social justice. Times are becoming darker, yet the hope to save Indian democracy is growing stronger.</p></div>
			</div>
			</div>
				
				
				
				
			</div>
				
				
			</div>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/01/21/wir-lassen-uns-nicht-einschuechtern-proteste-gegen-modi-wachsen-stetig/">“Wir lassen uns nicht einschüchtern!&#8220; &#8211; Proteste gegen Modi wachsen stetig</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Zehntausende in Berlin gegen Sozialabbau, Kriegspolitik und Kapitalismus!</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2020/01/13/zehntausende-in-berlin-gegen-sozialabbau-kriegspolitik-und-kapitalismus/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 13 Jan 2020 18:03:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktionen]]></category>
		<category><![CDATA[Stellungnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[Berlin]]></category>
		<category><![CDATA[junge Welt]]></category>
		<category><![CDATA[LLL]]></category>
		<category><![CDATA[LLL-Wochenende]]></category>
		<category><![CDATA[Luxemburg]]></category>
		<category><![CDATA[Rosa-Luxemburg-Konferenz]]></category>
		<category><![CDATA[SDAJ in Aktion]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=12072</guid>

					<description><![CDATA[<p>Zehntausende Linke in Berlin gegen Sozialabbau, Kriegspolitik und Kapitalismus sowie im Gedenken der Ermordung der ersten KPD-Vorsitzenden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht Mit der traditionellen Demonstration im Gedenken an die ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde heute der politische Jahresauftakt von SozialistInnen und KommunistInnen aus dem ganzen Bundesgebiet beendet. Am gestrigen Samstagabend luden [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/01/13/zehntausende-in-berlin-gegen-sozialabbau-kriegspolitik-und-kapitalismus/">Zehntausende in Berlin gegen Sozialabbau, Kriegspolitik und Kapitalismus!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<h4>Zehntausende Linke in Berlin gegen Sozialabbau, Kriegspolitik und Kapitalismus sowie im Gedenken der Ermordung der ersten KPD-Vorsitzenden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht</h4>
<p>Mit der traditionellen Demonstration im Gedenken an die ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde heute der politische Jahresauftakt von SozialistInnen und KommunistInnen aus dem ganzen Bundesgebiet beendet. Am gestrigen Samstagabend luden die SDAJ und die Kommunistische Partei DKP zu einer gemeinsamen Versammlung im Anschluss an die XXV. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt. An der Konferenz beteiligten sich knapp 3.000 Menschen, an der Demonstration über 10.000 Personen, davon ca. 400 im Jugendblock von SDAJ, DIDF Jugend und SDS mit internationalen Gästen der Kommunistischen Jugenden aus Österreich, der Schweiz und Dänemark.</p>
<p>Auf dem Jugendpodium der Rosa-Luxemburg-Konferenz diskutierten AktivistInnen von Fridays-For-Future, Deutsche-Wohnen-Enteignen sowie von DIDF-Jugend, Linksjugend-solid und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) unter dem Motto „Wessen Welt ist die Welt“ über die Erfahrungen in ihren verschiedenen Kämpfen. So beschrieb Tomasz von Deutsche-Wohnen-enteignen was ihn in die politische Aktivität treibt: „Bei mir in Neukölln sind die Mieten in den letzten zehn Jahren um 90 Prozent gestiegen. Mein Einkommen ist in der Zeit aber nicht um 90 Prozent gestiegen“ und „dabei trägt auch die Linkspartei Verantwortung für diese Misere“. Dem musste auch Jona, Landessprecher der Linksjugend-Solid in Hessen zustimmen: „Natürlich wurde in den 00er-Jahren unter Gysi massiv viel Wohnraum privatisiert“. Tomasz betonte, dass die seit Jahren betriebene „Entmachtung der gesellschaftlichen Mehrheit, also der Arbeiterklasse, auch wieder zurückgedrängt werden muss“.</p>
<p>Eine große Rolle spielte in der Diskussion die Auswirkung der Ramelow-Linkspartei-Regierung in Thüringen. Auf eine Publikumsfrage, ob diese Regierung den Bewusstseinsstand in Thüringen politisiert hat, sagte Jona: „Nein, ich denke nicht“. Sedat von der DIDF-Jugend betonte, dass es in diesem Land „nur eine Kraft geben kann, die die genannten Probleme lösen kann und das sind die Menschen, die die gesellschaftliche Produktion am Laufen halten – das ist die Arbeiterklasse“. Er würdigte den Austausch beim Jugendpodium, denn „die Revolution wird in konkreten Kämpfen ausgetragen und nicht in Phrasen“.</p>
<p>Diskutiert wurde im Jugendpodium auch viel über die von Kevin Kühnert und den Jusos aufgeworfene Enteignungs-Debatte. Lara von der SDAJ betonte, dass die Diskussion um Enteignung nicht konsequent geführt wird: „Wenn man sich deren Statements anguckt, bekommt man schnell den Eindruck, dass der Begriff der Enteignung nicht wirklich klar ist. Meist wird das ja mit der Idee verbunden, die Unternehmen zu entschädigen. Das ist dann aber keine Enteignung, das ist dann Abkaufen!“ Außerdem wies sie darauf hin, dass in unserer Gesellschaft alltäglich enteignen wird: „Wir gehen jeden Tag arbeiten und bekommen die Werte die wir produzieren nicht ausgezahlt. Das Steuersystem bevorteilt die Besserverdienenden und vor allem die Großkonzerne“.</p>
<p>Die Moderatorin fasste die Statements der AktivistInnen zusammen: Sie wollen „den Fick, den der deutsche Staat im Interesse der Banken und Konzerne und auf unsere Kosten gibt“ nicht hinnehmen. Lena Kreymann, Bundesvorsitzende der SDAJ wies in ihrer Rede auf der gemeinsamen Abendveranstaltung mit der Kommunistischen Partei DKP deswegen auf einen fast vergessenen Jahrestag hin: „Vor 15 Jahren wurde Hartz IV eingeführt. Damit wurde die alte Sozialhilfe abgeschafft und die Bedürftigen erhalten deutlich weniger Leistungen, werden deutlich strenger kontrolliert und müssen schnell mit Strafen rechnen. Hartz IV (…) hat das deutsche Kapital vor den schlimmsten Auswirkungen der Krise ab 2008 bewahrt, ja, es sogar gestärkt daraus hervorgehen lassen“. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zeigte in seiner Rede auf, dass die Politik der deutschen Bundesregierung sich auf Sozialabbau und Kriegspolitik stützt.</p>
<p>Gegen Sozialabbau und Kriegspolitik demonstrierten heute über 10.000 SozialistInnen und KommunistInnen aus ganz Deutschland. Im Jugendblock konnte die SDAJ Gäste der Kommunistischen Jugenden aus Österreich, der Schweiz und Dänemark begrüßen. Am Vortag sprach Yoerky Sánchez Cuellar, Direktor der kubanischen Tageszeitung „Juventud Rebelde“ und Mitglied des kubanischen Staatsrates ein Grußwort an die hunderten TeilnehmerInnen des Jugendpodiums, in dem er die Bedeutung der internationalen Solidarität mit dem sozialistischen Kuba betonte. Auch das Programm der Rosa-Luxemburg-Konferenz der marxistischen Tageszeitung jungeWelt war von vielen Beiträgen aus anderen Ländern bestimmt, darunter aus Frankreich, Kuba, Kolumbien, Israel und Polen.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2020/01/13/zehntausende-in-berlin-gegen-sozialabbau-kriegspolitik-und-kapitalismus/">Zehntausende in Berlin gegen Sozialabbau, Kriegspolitik und Kapitalismus!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Politische Erklärung der 20. Vollversammlung des WBDJ</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2019/12/23/politische-erklaerung-der-20-vollversammlung-des-wbdj/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Dec 2019 08:37:42 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Internationale Solidarität]]></category>
		<category><![CDATA[Stellungnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[WBDJ]]></category>
		<category><![CDATA[Zypern]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=11772</guid>

					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/23/politische-erklaerung-der-20-vollversammlung-des-wbdj/">Politische Erklärung der 20. Vollversammlung des WBDJ</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="et_pb_section et_pb_section_1 et_section_regular" >
				
				
				
				
				
				
				<div class="et_pb_row et_pb_row_1">
							<div class="et_pb_column et_pb_column_4_4 et_pb_column_2  et_pb_css_mix_blend_mode_passthrough et-last-child">
				
				
				
				
				<div class="et_pb_module et_pb_text et_pb_text_2  et_pb_text_align_left et_pb_bg_layout_light">
				
				
				
				
				<div class="et_pb_text_inner">Wir, die Vertreter der Jugendorganisationen, die sich anlässlich der 20. Versammlung des Weltbundes der Demokratischen Jugend vom 3.-6. Dezember 2019 in Nikosia, Zypern versammelt haben, erklären Folgendes:</p>
<p>&nbsp;</p>
<h1>Präambel</h1>
<ul>
<li>Der Weltbund Demokratischer Jugend als antiimperialistische, progressive, demokratische und starke internationale Jugendorganisation ist weiterhin aktiv im Kampf der Jugend und der Völker gegen den Imperialismus, das höchste monopolistische Stadium des Kapitalismus. Der WBDJ bekräftigt seine Position, die Einheit, Solidarität und den Austausch von Informationen und Erfahrungen zwischen den progressiven, antiimperialistischen Kräften der Jugend in verschiedenen Ländern zu stärken, die auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt für ihre Autonomie ihre Bemühungen für die Durchsetzung der Interessen der Jugend koordinieren und ihren Beitrag zur internationalen Solidarität und zum Kampf für den Frieden leisten. Der WBDJ spielt eine unverzichtbare Rolle im Kampf gegen den Imperialismus, als dem Weltsystem, in dem die Monopole herrschen, und gegen alle seine Ausdrücke, die die Jugend unterdrücken und ausbeuten: Gegen Interventionen und die Besetzung anderer Länder, gegen Faschismus, Nationalismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Ausbeutung und Krieg, für eine Gesellschaft des Friedens, der internationalen Solidarität, sozialen Gerechtigkeit, Demokratie, Unabhängigkeit, Souveränität und territorialer Integrität aller Völker und der Rechte der Jugend. Der WBDJ spielt eine wesentliche Rolle in der Stärkung der Bewegung der Jugend, für die Entwicklung des Kampfes der Massen und ihrer Organisationen und für das politische und soziale Bewusstsein der jungen Menschen, in der die kollektive Meinungsbildung, die eigene Aktionstätigkeit und Beteiligung des WBDJ und seiner Mitgliedsorganisationen eine entscheidende Rolle spielen. Durch die Ideale und Werte, die er verkörpert und als Ergebnis aller seiner historischen Kämpfe und Überzeugungen, bildet der WBDJ eine weltweite Plattform für die antiimperialistische Jugendbewegung.</li>
<li>In der Zeit seit der letzten Vollversammlung des WBDJ im November 2015 in Havanna, Kuba, hat die Realität die Richtigkeit unserer damaligen Einschätzungen und Beschlüsse, bis auf die hohe Geschwindigkeit und Intensität vieler Entwicklungen, bestätigt. Der WBDJ geht stärker und reicher an Erfahrung in den heutigen Kämpfen für die Rechte und Bedürfnisse der Jugend in seine 20. Vollversammlung. Der WBDJ stellt sich alten und neuen Herausforderungen in verschiedenen Ländern und Regionen, konfrontiert den Imperialismus und seine Politik und sammelt breitere Kräfte der Jugend um seine Organisationen in den betreffenden Ländern, um die Kämpfe der Jugend zum Erfolg zu führen.</li>
</ul>
<h1>Die Welt in der wir leben</h1>
<ol>
<li>In den letzten vier Jahren hat sich die Lebenssituation der Jugend weiter negativ entwickelt. Das bestätigt unsere Analyse, dass das Wohl der Völker und der Jugend unvereinbar mit dem Imperialismus ist, da er aus dem Zerfall und dem zentralen Widerspruch des ungerechten und ausbeuterischen kapitalistischen Systems entsteht, das unaufhörlich die Armut, die Ausbeutung der Arbeiter, Arbeitslosigkeit, Kriege, Interventionen, Unterdrückung, Besetzung und Faschismus verstärkt.</li>
<li>Das charakteristischste Beispiel ist weltweite Wirtschaftskrise des letzten Jahrzehnts, die sich in der Verschärfung der Ausbeutung, dem starken Anwachsen der Arbeitslosigkeit, vor allem in den jungen Generationen, und der wesentlich verringerten Kaufkraft der Arbeiter zeigt. Die Krise ist ein Ergebnis der Natur des Kapitalismus. Während durch die immer stärker vergesellschaftete Produktion der Arbeiterklasse und der Völker enormer Reichtum produziert wird, bleibt er, statt von ihnen genutzt zu werden, in den Händen der großen kapitalistischen Monopole. Nach dem Beginn der Krise beeilten sich die kapitalistischen Kräfte aller Länder und ihre politischen Repräsentanten die Folgen der Krise auf die Arbeiter abzuwälzen, indem sie die Angriffe auf die Rechte der Arbeiter und den öffentlichen Sektor intensivierten. Die kapitalistische Krise führte zur Intensivierung der imperialistischen Aggression in den letzten Jahren. Die folgende Erholung der Wirtschaft ist auf der Asche der Rechte der Menschen aufgebaut, während die Widersprüche zwischen verschiedenen imperialistischen Kräften sich weiter verschärfen, weil alle versuchen müssen das weitere Wirtschaftswachstum zu sichern, während die Möglichkeit einer neuen Krise weiterhin gegeben ist.</li>
<li>Heutzutage ist über eine Milliarde Menschen von Armut betroffen, viele davon Leben unter den Bedingungen extremer Verarmung, während andere in versteckter Armut leben, zu großen Teilen aufgrund der Verschärfung der Ausbeutung der Arbeiter, der teilweisen oder vollständigen Eliminierung sozialer Integrationsmechanismen und der Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge. Mit der Armut sind Millionen von Menschen in diversen Teilen der Welt weiterhin auch von Hunger, Unterernährung, dem Mangel an Zugang zu trinkbarem Wasser und zu Elektrizität betroffen.</li>
<li>Der Zugang zu Bildung bleibt weiterhin für eine steigende Zahl an Jugendlichen ein unerreichbarer Traum. Das Fehlen einer einheitlichen öffentlichen Infrastruktur in vielen Ländern und die teilweise oder vollständige Privatisierung von Schulen und Universitäten, die zerstörerischen Folgen, die die imperialistischen Kriege für die Bildungsinfrastruktur bedeuten, führen dazu, dass nur ein kleiner Teil der jungen Menschen auf der Welt einen uneingeschränkten Zugang zu allen Ebenen der Bildung hat, ohne von irgendeiner Art sozialer Barriere betroffen zu sein. Zusätzlich bleibt die Bildung oder ihre Abwesenheit ein Werkzeug, um das herrschende System und seine Ideologie zu reproduzieren, um Massen „gehorsamer Arbeitskräfte“ zu schaffen.</li>
<li>Die allgemeine Verschlechterung der Lebensbedingungen macht auch im Zugang zu medizinischer Versorgung keine Ausnahme. Wie die Bildung wird auch die Gesundheitsversorgung vom privaten Kapital angegriffen, um durch Privatisierung des öffentlichen Systems und Monopolisierung lokaler privater Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen Profit mit dem Gesundheitssystem zu machen. Dieser Prozess verwehrt Millionen Jugendlicher weltweit Zugang zu Krankheitsprävention und Heileinrichtungen. Diese Verweigerung des Rechts auf gesundheitliche Versorgung geschieht nicht nur durch die Politik, die die entsprechende Infrastruktur verschlechtert oder das Fehlen einer sozialen Absicherung, sondern auch durch die Komplizenschaft der Regierungen mit der Monopolgruppe der Pharmakonzerne, die ihre Profite machen, indem sie die öffentliche Daseinsvorsorge angreifen.</li>
<li>Der Imperialismus als globales System betrifft den ganzen Planeten, aber die letzten Jahre haben uns wieder einmal gezeigt, dass die Ungleichheit zwischen Männern und Frauen durch ihn zunimmt. In militärischen Konflikten sind 80% aller Flüchtlinge Frauen und Kinder und sexuelle Gewalt wird in der ganzen Welt systematisch als Kriegswaffe eingesetzt. Zusätzlich zu Mord und sexueller Gewalt drückt sich diese Ungleichheit auch in Form struktureller, ökonomischer Gewalt aus. Frauen haben überall auf der Welt große Schwierigkeiten, sich Zugang zum Arbeitsmarkt zu verschaffen und werden, wenn sie es tun, deutlich schlechter bezahlt.</li>
<li>Als Resultat aus den oben genannten Eigenschaften des Imperialismus und den Kriegen, Interventionen und Besatzungen der letzten vier Jahre ist die Migration und die Zahl der Geflüchteten stark angewachsen. Es ist wichtig zu betonen, dass die herrschende Klasse die Arbeitskraft der Immigranten nutzt, um die Ausbeutung der Arbeiter zu intensivieren. Ebenso wichtig ist es, darauf aufmerksam zu machen, dass die Herrschenden dieses Systems, die die fremdenfeindlichste Politik machen und am meisten gegen Migranten hetzen, diejenigen sind, die die Gewalt und Aggressionen verursachen, die tausende Menschen (meistens Jugendliche) zur Flucht zwingen. Das ist ein weiterer Ausdruck der Grausamkeit des Imperialismus, der zusammen mit der repressiven Politik der EU jedes Jahr tausende Menschen tötet (teilweise sogar ermordet), deren einziges Verbrechen es ist, nach besseren Lebensbedingungen zu suchen.</li>
<li>Die Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche führt zu weiterer Militarisierung. Riesige Geldmengen werden in die Erneuerung von Armeen und Waffen, die Erforschung von neuen und weiterentwickelten Waffen, nuklearen Waffen und Arsenalen, das Anfachen von Konflikten, Besatzungen und das Führen imperialistischer Kriege investiert. In militärische Rüstung zu investieren, ist ein historisch etabliertes Mittel des Kapitals, die kapitalistische Krise zu überwinden.</li>
<li>Die Unterstützung für extrem rechte Kräfte, Faschismus und faschistische Gruppen und die Verbreitung von Antikommunismus durch den Imperialismus, der so versucht, zum einen Druck aufzubauen und sich zum anderen ein Werkzeug des Chaos offen zu halten, wird immer sichtbarer. Das destabilisiert die Länder, in denen faschistische Kräfte aktiv sind und bedroht ihre Integrität, Souveränität und Einheit. Soziale Diskriminierung und diskriminierende Politik treffen die Teile der Gesellschaft, die ohnehin am meisten unter Druck stehen.</li>
</ol>
<h1>Imperialismus: Der größte Feind der Jugend und der Völker</h1>
<p>&nbsp;</p>
<ol start="10">
<li>Der antiimperialistische Kampf und die antiimperialistische Solidarität bleiben unsere höchste Priorität. Wir kämpfen für die <em>„Entwicklung der jugendlichen Generation im Geist des Friedens und der Völkerfreundschaft und zur Unterstützung der noblen Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen“.</em> Unser Kampf basiert auf unserem Verständnis der Funktionsweise des internationalen imperialistischen Systems. Seit der letzten Vollversammlung des WBDJ sind wir erneut Zeugen der Aggression der imperialistischen Systems geworden, die sich sowohl nach innen als auch nach außen zeigt: Die Verschärfung der Konflikte zwischen verschiedenen imperialistischen Kräften; die weitere Internationalisierung des Kapitals vor allem zwischen EU und USA; die weitere Verbreitung von Monopolen und Großkonzernen zusammen mit der Übernahme der Kontrolle über Märkte, Finanzen, den Transport von Energie und Rohstoffe; imperialistische Interventionen gegen Völker und ihre Länder und der häufigere Einsatz reaktionärer Politik gegen die Rechte der Völker und der Jugend.</li>
<li>Die Angriffe auf die Rechte der Bevölkerung und vor allem der Jugend, wie zum Beispiel auf das Recht auf Arbeit und Arbeitsrechte, auf ein Leben in Würde, auf die Gesundheitsversorgung und die Bildung stehen in einem direkten Verhältnis zu den Angriffen auf die Souveränität unabhängiger Staaten durch militärische Bedrohung, Besatzung und die Unterdrückung der demokratischen Kräfte und der Menschenrechte. Alle diese Angriffe dienen demselben Interesse und demselben Ziel: Dem Ausbau der inneren und globalen Dominanz der herrschenden ökonomischen Monopole.</li>
<li>Der Imperialismus ist ein globales System, in dem die imperialistischen Kräfte agieren und auf Basis ihrer ökonomischen, politischen und militärischen Stärke ihre jeweilige Position einnehmen. Sie nehmen ihre Position in der imperialistischen Pyramide ein und versuchen, in einem Prozess von Kampf und Ausgleich, ihren Monopolen den bestmöglichen Anteil zu sichern, während sie, abhängig vom Kräfteverhältnis in der Pyramide, auf- und absteigen.</li>
<li>Die kapitalistischen Klassen aller Länder und die ihren Interessen dienenden politischen Kräfte sind organische Teile des internationalen imperialistischen Systems und produzieren Ausbeutungsverhältnisse. Ihre Bündnisse, ob temporär oder langfristig, ihre Beteiligung in und Abhängigkeit von imperialistischen Strukturen, wie NATO, EU, IWF, Weltbank und anderer regionaler Bündnisse, zielen darauf ab möglichst erfolgreich den Interessen der herrschenden Klassen zu dienen. Deshalb müssen sie durch den antiimperialistischen Kampf angegriffen werden.</li>
<li>Der WBDJ und seine Mitglieder bestätigen erneut ihre Unterstützung für alle Völker und Jugendlichen der Welt, die, mit katastrophalen Folgen, unter imperialistischen Interventionen gelitten haben und immer noch leiden. Die Souveränität von Ländern wird untergraben und bedroht; Menschen vergießen ihr Blut für die Interessen der Imperialisten; Millionen werden aus ihrer Heimat vertrieben, was die Welt vor eine der größten Fluchtkrisen der modernen Geschichte stellt; ihnen wird die Entwicklung, Selbstbestimmung und das Recht, den Wohlstand und die Ressourcen ihrer Länder selbst zu verwalten vorenthalten; und grundlegend Menschenrechte unterdrückt.</li>
<li>Der WBDJ hat das Recht der Völker, die Entwicklung ihrer Länder selbst zu bestimmen unterstützt und ist ein treuer Unterstützer aller Menschen, die Frieden, Freiheit, Respekt vor ihrer Souveränität, Unabhängigkeit und Integrität fordern und stellt sich gegen alle Versuche des Imperialismus zu intervenieren, egal ob direkt oder indirekt.</li>
<li>Die Jugend der Welt muss den Kampf gegen die aktuelle Entwicklung eines Rüstungswettlaufs verstärken. Die Expansion und Verstärkung der NATO und ihr neues strategisches Konzept, das Interventionen in die interne Entwicklung anderer Länder als Polizei der imperialistischen Interessen unter einem beliebigen Vorwand erlaubt, bestätigt die NATO als tödlichste Mordmaschine unserer Welt, nicht nur aufgrund ihrer siebzigjährigen Geschichte aus Tod und Zerstörung, sondern auch wegen ihrer Vorhaben zukünftiger Interventionen. Zusätzlich zielt die NATO mit ihrem „Partnership for Peace“-Programm darauf ab, weitere Länder als Pufferzonen oder Speerspitzen für den Angriff auf andere Völker zu nutzen. Die Kooperation der EU mit der NATO zeigt ihren Charakter als imperialistischer Zusammenschluss mit dem Zweck, bewaffnete Kräfte zu etablieren und auszubilden, die gegen „Extremisten“ innerhalb und außerhalb der Grenzen arbeiten sollen (EU-Armee, FRONTEX), und vor allem darauf abzielt, alle zu bekämpfen, die die Rechte der Menschen gegen den Imperialismus verteidigen. Die Forderung der Jugend nach Auflösung der NATO ist heute notwendiger denn je. Wir unterstützen das Recht der Völker, für eine Loslösung ihres Landes von allen imperialistischen Bündnissen zu kämpfen.</li>
<li>Die EU, USA und NATO sind wesentliche Akteure in der rapiden Eskalation der Militarisierung der Welt, die schnell zu einem großflächigen Konflikt mit Nuklearwaffen oder anderen extrem zerstörerischen Waffen mit unvorhersagbaren Folgen für die Zukunft der Menschheit führen kann. Die Geschichte hat gezeigt, dass die herrschende Klassen nicht zögern werden, jedes Verbrechen gegen die Völker zu begehen, auch unter Verwendung von Kriegen und sogar Atomwaffen, um ihre Interessen durchzusetzen, wenn die Konkurrenz sich verschärft.</li>
<li>Der Faschismus ist ein Werkzeug in den Händen der kapitalistischen Klasse und des Imperialismus, um seine Dominanz zu sichern, auch durch die Zerschlagung der grundlegendsten demokratischen Rechte des Volkes und der Jugend. Unabhängig von den verschiedenen Formen faschistischer und fundamentalistischer Bewegungen, richten sich alle ihre Aktionen gegen die Völker. Zusätzlich versuchen die Machtzentren in der EU und international die historische Wahrheit zu verfälschen, indem sie mittels antikommunistischer Propaganda den Kommunismus mit dem Faschismus gleichsetzen. Heute kämpfen wir gegen die faschistische Ideologie und ihre Unterstützer, gemeinsam mit allen Kräften, die sich für die Menschen und die Verteidigung von Demokratie, Freiheit und Frieden einsetzen. Gleichzeitig greifen viele Staaten auf eine Eskalation von Rassismus und Repression zurück, die, auch wenn wir sie selbst nicht als faschistisch klassifizieren, nicht zögern, extremen rechte Akteure zu nutzen, um die Interessen der herrschenden Klasse zu verteidigen.</li>
<li>Die dominierenden Massenmedien spielen weiterhin eine wesentliche Rolle als Mittel, um die Prinzipien und Werte der herrschenden Ideologie zu propagieren und die Völker und die Jugend zu manipulieren. Die großen Medien (Fernsehen, Kino, Radio, Internet und Social Media) sind eine große Investition großer Wirtschaftsgruppen, um jeden Widerstand zu unterbinden und die das System verteidigenden Botschaften zu verbreiten: es gibt keine Alternative zur herrschenden Politik, es macht keinen Sinn, diese Politik zu bekämpfen und das System nur tut, was notwendig ist – sogar Kriege werden gerechtfertigt.</li>
<li>Es ist notwendig, unseren antiimperialistischen Kampf, der, mehr als je zuvor, mit unserem Kampf für eine Welt ohne Krieg, Besatzung, Ausbeutung, Unterdrückung Krise, Arbeitslosigkeit und Armut verknüpft ist, auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene zu verstärken.</li>
</ol>
<h1>Lasst uns den Imperialismus für eine Welt des Friedens, der Solidarität und des sozialen Wandels besiegen</h1>
<ol start="21">
<li>Trotz der durch ihn verursachten Verschlechterung der Bedingungen ist die Niederlage des Imperialismus durch seine eigene Natur unvermeidbar. Die Sackgassen des Systems bringen die reaktionärsten Kräfte hervor, aber bieten auch den Raum für Widerstand und die Entwicklung der revolutionären, progressiven antiimperialistischen Kräfte und der Friedensbewegung. In diesem Kontext feierten der WBDJ und seine Verbündeten im November 2017 die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Sochi, Russland. Hundert Jahre nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, die bewiesen hat, dass die Menschen eine neue Gesellschaft auf Basis ihrer Interessen und Ziele aufbauen können, versammelten sich 25000 Delegierte, Teilnehmer und Freiwillige aus Russland und der ganzen Welt, um sich über ihre Ziele und Kämpfe auszutauschen. Unter dem Motto <strong>„Für Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit, wir kämpfen gegen Imperialismus – unsere Vergangenheit ehrend bauen wir die Zukunft“ eröffneten wir eine Diskussion über die Voraussetzungen für Veränderung und präsentierten unsere Perspektive auf den antiimperialistischen Kampf. Der Prozess der Weltfestspiele, der über ein Jahr lang lief, gab uns die Gelegenheit, trotz aller Schwierigkeiten unsere Botschaft zu verbreiten. Es ist essenziell für den WBDJ, die Weiterführung der Weltfestspiele der Jugend und Studenten voranzutreiben, um für unser revolutionäres Programm zu werben, indem wir ihren antiimperialistischen Charakter sichern, aber uns auch mit anderen Jugendbewegungen, die sich mit den Prinzipien des WBDJ identifizieren, auszutauschen und zu vernetzen.</strong></li>
<li><strong>Der WBDJ führte seine internationale Aktivität mit großen Events und wichtigen Treffen fort, wie zum Beispiel der Solidaritätsmission in Syrien und der zweiten Solidaritätsmission in Venezuela. Durch die Weltfestspiele und andere Aktivitäten haben wir unsere Zusammenarbeit mit anderen wichtigen antiimperialistischen Bewegungen, wie der Internationalen Demokratischen Frauenföderation, dem Weltfriedensrat und dem Weltgewerkschaftsbund ausgebaut. Wir müssen uns für die Stärkung unserer Bindungen einsetzen und dafür, dass, zusammen mit uns, unsere Verbündeten stärker und besser in unserem gemeinsamen Kampf für Frieden, Rechte, soziale und nationale Emanzipation, gegen imperialistischen Ausbeutung und Unterdrückung, werden.</strong></li>
<li><strong>Es ist wahr, dass die organsierteren, entscheidenden Bewegungen der Vergangenheit ihre einstige Dynamik verloren haben. Ein Grund ist die ideologische Kriegsführung der kapitalistischen Klasse gegen Organisationen des Volkes wie zum Beispiel Gewerkschaften. Ein weiterer Grund ist die Globalisierung des Marktes, die die Verhandlungsposition der Kapitalisten stärkt. Trotz alledem sehen wir das Aufkommen diverser monothematischer und anderer Bewegungen. Teilweise sind diese Bewegungen trotz ihres Mangels an Organisation (teilweise entwickeln sie sogar einen sogenannten „unpolitischen“ Ansatz) so relevant, dass sie von diversen Fraktionen der Bourgeoisie oder ausländischen Interessen in Anspruch genommen werden, um deren eigene Agenda zu unterstützen. Unsere Aufgabe, als fortschrittliche Kräfte die Wut und Forderungen des Volkes zu leiten, wird immer offensichtlicher. Die Notwendigkeit, Strukturen für den organisierten und gemeinschaftlichen Kampf zu etablieren, die kreativ mit den mobilisierten Massen interagieren, kann nicht genug betont werden.</strong></li>
<li><strong>Der fortlaufende Kampf der Jugend, der Arbeiter und der werktätigen Schichten gibt uns Hoffnung und den Mut weiterzumachen. Wir unterstützen die wichtigen Manifestationen des Kampfes der Jugend, der Werktätigen und des Antiimperialismus, der weiterhin auf der ganzen Welt stattfindet. Der Weg zu wirklicher Freiheit steht in direkter Verbindung mit der Stärkung des Klassenkampfes, dessen Ziel es ist, eine wirkliche Herrschaft des Volkes aufzubauen.</strong></li>
<li>In vielen Ländern konnten wir beobachten, dass der Kampf der Werktätigen die Bedingungen geschaffen hat, um einige wichtige Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen zu erreichen. Diese Bemühungen zeigen die Möglichkeiten, die entstehen könnten, wenn die Macht und die Produktionsmittel in die Hände der Völker übergehen, was auch die Voraussetzung für internationale Beziehungen auf der Basis von Gerechtigkeit, gegenseitiger Kooperation und Solidarität schaffen würde. Gleichzeitig müssen wir die Angriffe auf diese Bemühungen zur Kenntnis nehmen und dürfen uns keine Illusionen bezüglich ihrer Grenzen machen.</li>
<li>Die Weiterführung des Kampfes der Völker und der Jugend in Ländern unter militärischer Intervention, Besatzung, Blockade und der Bedrohung einer Aggression des Imperialismus sind eine starke Inspiration für den alltäglichen Kampf in all unseren Ländern. Wir stehen mit diesen Völkern und ihrer Jugend und sind solidarisch mit ihnen.</li>
<li>Wir stellen auch die Wichtigkeit der Kämpfe um jugendspezifische Forderungen fest. Die Einbeziehung von immer mehr jungen Arbeitern in der Arbeiterbewegung war essenziell für ihren Kampf für die Rechte der Arbeiter. Die Schüler- und Studierendenbewegung war die Geburtsstätte für die Kämpfe und die politische Entwicklung der Jugend, sofern sie an der Seite der Werktätigen stand. Ihr starker und breiter Kampf für den Zugang zu Bildung hat einen wichtigen Einfluss in vielen Ländern, selbst in einigen der Länder mit den reaktionärsten Regierungen. Außerdem zeigt sich in der Beteiligung der Jugend in anderen Kämpfen, wie zum Beispiel der Wohnungsfrage, die besonders junge Menschen betrifft, und dem Recht auf Gesundheitsversorgung, wie auch vielen weiteren, eine positive Entwicklung.</li>
<li>Gleichzeitig gibt es auch Bewegungen, bei denen versucht wird, sie als weit entfernt von der Frage der politischen Macht darzustellen. Die wichtigste dieser Bewegungen ist die Umweltbewegung, zu der viele junge Menschen gehören. Wir müssen uns bemühen, sie dazu zu bringen, die wahren Gründe und Ursachen der Klimakatastrophe, die kapitalistische Produktionsweise, zu verstehen und zu hinterfragen und entsprechend zu handeln. Die Verteidigung einer Umwelt im ökologischen Gleichgewicht und unserer eigenen Lebensbedingungen ist unvereinbar mit dem Profitstreben der Monopole. Es kann keine Option sein, nur um ein früheres oder späteres Sterben zu kämpfen und zu verhandeln, nur um dieses katastrophale System aufrechtzuerhalten.</li>
<li>Der Kampf um die revolutionäre Überwindung der Ausbeutung und Unterdrückung bleibt eins der zentralen Ziele der antiimperialistischen Jugend der Welt. Die Organisation, das Bewusstsein und die Mobilisierung der Jugend im Kampf der Werktätigen bleibt die einzige Garantie für einen Fortschritt in der Transformation unserer versteinerten Verhältnisse. Der antiimperialistische Kampf der Jugend, des WBDJ und seiner Mitgliedsorganisationen ist unser einziger Weg. Um Krieg durch dauerhaften Frieden, Armut und Elend durch Wohlstand, und Arbeitslosigkeit durch das Recht auf Arbeit und Bildung für alle zu ersetzen, ist es nötig den Imperialismus durch ein anderes, fortschrittlicheres sozioökonomisches System zu ersetzen, wo die zentralen Produktionsmittel in den Händen des Volkes sind und die Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Menschen entwickelt wird. Das ist die Basis, auf der die Völker den produzierten Reichtum zum Wohle des Volkes für sich nutzen. Andernfalls wird das Profitinteresse der Monopole die Menschheit unvermeidbar im Kreislauf von kapitalistischer Krise und Krieg gefangen halten.</li>
</ol>
<h1>Stärkt den WBDJ, stärkt den antiimperialistischen Kampf, für eine Welt des Friedens, der Solidarität und der revolutionären sozialen Transformation</h1>
<ol start="30">
<li>Der Kampf gegen den Imperialismus erfordert bessere und fähigere Organisation auf allen Ebenen, einschließlich der internationalen Solidarität und Koordination. In diesem Sinne ist eine Stärkung des WBDJ essenziell für unseren gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus: Nur ein stärkerer WBDJ wird in der Lage sein die Kämpfe der Jugend auf der ganzen Welt zu unterstützen, um der imperialistischen Offensive Widerstand zu leisten und alle Formen der Unterdrückung zu besiegen.</li>
<li>Die Stärkung des WBDJ erfordert sowohl die Verstärkung der Aktivitäten aller seiner Mitglieder und ihrer Verbindung zur Jugend in ihrem Land, als auch die Vertiefung ihres Engagements für die Arbeit und Bedürfnisse des WBDJ. Alle Organisationen sollen auf Aufrufe zu Aktivitäten reagieren, sowohl nach außen (Kampagnen, Mobilisierung für Aktivitäten, etc.) als auch nach innen (Mobilisierung zu Treffen, Zahlen der Mitgliedsbeiträge, etc.).</li>
<li>In diesem Kontext müssen wir weiterhin regelmäßige Treffen der Leitungsstrukturen (Headquarter und Generalrat) des WBDJ organisieren sowie diese Strukturen kollektiver für Entscheidungen verantwortlich machen und eine entsprechende Arbeitsweise einführen und auswerten. Außerdem wird die Verantwortung aller Mitgliedsorganisationen unterstrichen und alle Organisationen werden aufgerufen – wo es möglich ist – als Teil ihrer Leitungsfunktion im WBDJ spezielle Aufgaben für das Headquarter (HQ) zu übernehmen. Dieser Prozess erfordert, dass das HQ speziell auf die ausgewogene Verteilung der Aufgaben achtet, aber auch, dass die übrigen Mitglieder der Leitung des WBDJ kontinuierlich beim HQ nachfragen, wie sie sich einbringen können, sodass wir koordiniert handeln können. Ebenso können weitere Mitgliedsorganisationen, die nicht Teil des Generalrats oder HQs sind von den Leitungsstrukturen angefragt werden, bestimmte Aufgaben zu übernehmen.</li>
<li>In den letzten Jahren haben wir uns sehr bemüht, den Status und die Aktivität der Organisationen, die Teil des WBDJ sind, zu aktualisieren. Das ist eine wichtige Säule der Stärkung des WBDJ, auf die die Kontaktaufnahme zu antiimperialistischen Organisationen in Regionen, in denen wir nicht vertreten sind, folgen muss. Wenn der Imperialismus auf der ganzen Welt hart zuschlägt, muss der WBDJ da sein, um die Antwort der Völker zu organisieren.</li>
<li>Um den WBDJ weiter zu stärken ist es notwendig, weiterhin einen besonderen Fokus auf die Arbeit der Regionalkommissionen zu legen. Regelmäßige Treffen in allen Regionen müssen in den nächsten Jahren hohe Priorität haben, während wir gleichzeitig versuchen müssen, engeren Kontakt zu pflegen und eine höhere Aktionsfähigkeit aller Regionalkommissionen zu entwickeln. Wir regen die Umsetzung von Aktivitäten wie Camps, Seminaren und Kampagnen auf regionaler Ebene durch die Initiative jeder Organisation an, als Möglichkeit, das Potential aus der Kombination der Struktur des WBDJ mit der geographischen Nähe der Mitgliedsorganisationen jeder Region zu nutzen. Die Umsetzung dieser Richtlinien erfordert eine bessere und effizientere Koordination zwischen der zentralen Arbeit des WBDJ (HQ und Generalrat) und den Regionalkommissionen.</li>
<li>Die Stärkung des WBDJ erfordert die Weiterführung von Maßnahmen für eine finanzielle Absicherung durch die Reduzierung unnötiger Ausgaben, aber vor allem eine Erhöhung der Einnahmen. Die regelmäßige Zahlung der Mitgliedseiträge von allen Mitgliedsorganisationen, sowie die notwendige Erhöhung der Beiträge der Organisationen, die finanziell besser dastehen, nach dem Prinzip, „jeder nach seinen Möglichkeiten“, sind Schlüsselelemente für den WBDJ, um weiterhin frei von Druck oder Abhängigkeit von anderen Strukturen seine antiimperialistischen Aktivitäten vorantreiben zu können. Der Ruf und die weltweite Aktivität des WBDJ können für mögliche Einkommensquellen und Beiträge für den International Fund oft he Democratic Youth und andere Formen der Kooperation im Einklang mit den Prinzipien und Prioritäten des WBDJ genutzt werden. Diese ergänzenden Richtlinien sollen in unserer Aktivität beachtet und im Finanzbericht weiterentwickelt werden.</li>
<li>Aufbauend auf den positiven Aspekten der 19. Weltfestspiele der Jugend und Studenten, ebenso wie den aus ihnen gezogenen Schlussfolgerungen, sollen alle WBDJ Mitglieder, in Koordination mit dem Headquarter, ihr Möglichstes tun, um die Weiterführung der Weltfestspiele abzusichern, und viel Aufmerksamkeit auf die Suche nach dem richtigen Gastgeber für die 20. Weltfestspiele richten. Wie die neuere Vergangenheit gezeigt hat, sollte der WBDJ sich nicht auf Zeitpläne oder künstliche Kriterien versteifen. Das Wichtigste ist, dass egal wann und wo die 20. Weltfestspiele stattfinden, sie einen weiteren Schritt nach vorne in der reichen und ruhmvollen Geschichte der antiimperialistischen, breit organisierten und selbstfinanzierten großen Festivals darstellen, die der WBDJ in der Vergangenheit organisiert hat. Es ist wichtig, dass die Jugend weiterhin die Pioniere der Bewegung der Weltfestspiele stellt, und dass Aktivitäten, Prozesse und Entscheidungen über die Weltfestspiele in den Strukturen der Bewegung bleiben. Kooperation und bilateraler Respekt zwischen den Trägern auf Basis der politischen Position, Prinzipien und Geschichte des WBDJ müssen in der Bewegung der Weltfestspiele gesichert bleiben.</li>
<li>Als Teil der internationalen Solidaritätsarbeit wird der WBDJ weiterhin konkrete Aktivitäten entwickeln, um die Solidarität zwischen den Völkern der Welt zu verbreiten, vor allem an denjenigen gerichtet, die am meisten unter imperialistischer Gewalt und Unterdrückung leiden. Freiwilligen- und Solidaritätsmissionen des WBDJ mit den Kämpfen der Völker gegen Besatzung, Krieg, Invasionen, für Selbstbestimmung, und den Kampf der Völker darum, ihren eigenen Entwicklungsweg für ihre Gesellschaft zu bestimmen ist ein Weg, die Rolle, Pflicht und Präsenz des WBDJ für die Jugend der Welt auszudrücken.</li>
<li>Zusätzlich zu den Weltfestspielen hat der WBDJ immer wieder internationale Foren und Konferenzen zu aktuellen Themen der Jugend organisiert. Diese Räume ergänzen die anderen Aktivitäten und Seminare des WBDJ, da sie darauf abzielen, unsere Analyse zu spezifischen Themen mit weiten Teilen der Jugend zu vertiefen und in der Welt zu verbreiten. In den letzten Jahren haben wir analysiert, dass die Jugend Fortschritte hin zu neuen Herausforderungen des Kampfes macht, was uns vor die Verantwortung stellt, die Analyse der antiimperialistischen Jugend sichtbar zu machen. Wir müssen die Herausforderung annehmen, wieder Fortschritte in der Organisation dieser Art von Veranstaltung zu machen.</li>
<li>Der WBDJ ist immer solidarisch und aktiv in den Ländern, die den Angriffen des Imperialismus besonders stark ausgesetzt sind. Das ist ein Teil unseres zutiefst internationalistischen Charakters und wir müssen weiterhin darauf vorbereitet sein zu mobilisieren wo immer es nötig ist. Zusätzlich zu dieser historischen Aufgabe müssen wir die Internationalen Brigaden zur Unterstützung der Jugend der Welt ausweiten und diese in die Vorbereitung und Teilnahme mit einbeziehen. Die schöne Aufgabe, uns näher mit den kämpfenden Menschen zusammenzubringen, muss die gesamte antiimperialistische Jugend erreichen.</li>
<li>In den kommenden Jahren werden wir mit den positiven Erfahrungen der Vergangenheit wieder themenbezogene Kampagnen entwickeln. Abhängig von den globalen Entwicklungen, werden wir uns bereithalten, entsprechende Kampagnen zu organisieren. In der gegebenen internationalen Situation könnten das Recht auf Selbstbestimmung, das Recht auf Freiheit, die Rechte junger Arbeiter, Migration, Frauenrechte, das Recht auf öffentliche und hochwertige Bildung, gegen die Umweltzerstörung und für öffentliches Eigentum am Wasser, und der Kampf gegen Militarisierung und Interventionen Themen sein, die in einer solchen Kampagne entwickelt werden. Ihr Ziel ist es, so viele junge Menschen wie möglich zu erreichen, für ihre Rechte zu mobilisieren und die Diskussion zwischen den WBDJ Mitgliedern und damit im WBDJ selbst zu vertiefen.</li>
<li>Um der Aktivität des WBDJ Ausdruck zu verleihen, werden wir weiterhin regelmäßig Broschüren und Magazine veröffentlichen. Die Mitgliedsorganisationen des WBDJ werden aufgerufen, sich mehr am Inhalt und an der Veröffentlichung dieser Materialien zu beteiligen. Der WBDJ wird weiterhin Erklärungen zu hervorstechenden internationalen Problemen veröffentlichen, und dabei einen Fokus auf die Jugend betreffende Punkte legen. Der WBDJ wird sich mit Möglichkeiten beschäftigen, das Potenzial neuer Technologien noch besser zu nutzen, und so die Qualität und Entwicklung der Website und Social-Media-Kanäle weiter zu verbessern. Der WBDJ wird auf seinen Social-Media Seiten eine Plattform schaffen, die dauerhaft für Beiträge aller seiner Mitgliedsorganisationen zu den Themen unserer Kämpfe zur Verfügung steht, um den Austausch zu unterstützen und unsere politischen Analysen und Kampagnen auf der ganzen Welt zu verbreiten, und so die internationale Solidarität zu stärken. Außerdem wird der WBDJ weiterhin Plakate und anderes Propagandamaterial veröffentlichen, um seine zentralen Aktivitäten zu bewerben und die Jugend für den Kampf gegen den Imperialismus zu mobilisieren.</li>
<li>Der WBDJ wird immer alle seine Mittel nutzen, um sich in der antiimperialistischen Jugend der Welt stark als Front des Kampfes gegen den Imperialismus und alle seine Werkzeuge zu präsentieren. Zusammen mit der antiimperialistischen Jugend der Welt wird der WBDJ, als die Alternative, die für eine neue internationale Ordnung des Friedens, des sozialen Fortschritts und der Kooperation steht, den Kampf gegen das imperialistischen System, das zur Zerstörung der Welt führt, verstärken.</li>
<li>Der WBDJ wird Maßnahmen entwickeln, um die Kommunikation und Koordination der gemeinsamen Arbeit mit unseren internationalen Partnern zu verbessern, um unsere Kooperation auf ein neues Level zu heben, auf dem wir durch die Entwicklung gemeinsamer Erklärungen, Aktionen und Aktivitäten eine höhere Qualität unserer schon reichhaltigen und intensiven Aktivität erreichen können, und so weiter unsere internationale Bekanntheit steigern.</li>
<li>Seit seiner Gründung war der WBDJ immer an der Front des Kampfes um Gleichheit aktiv und hat die entsprechenden Werkzeuge genutzt. Eines dieser Werkzeuge ist die Frauenkommission, die mit dem enormen Anstieg der Kämpfe von Frauen auf der ganzen Welt sinnvoller ist als je zuvor. Wir müssen uns bemühen wieder eine dynamische Plattform zu schaffen, die dazu dient, die Stimme antiimperialistischer junger Frauen zu stärken und Gleichberechtigung sowohl innerhalb des WBDJ als auch in unseren alltäglichen Kämpfen zu fördern.</li>
<li>In den kommenden Jahren wird der WBDJ seine Beziehungen zur UN und UNESCO weiter ausbauen, um die Stimme der Jugend auf diese internationalen Plattformen zu tragen und die abscheulichen Verbrechen des Imperialismus offenzulegen. Wir arbeiten daran, den beratenden Status des WBDJ im Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen wiederherzustellen und uns weiter in die UNESCO einzubringen. Im Rahmen des Beteiligungsprogramms der UNESCO wird der WBDJ weiterhin sein historisches Erbe bewahren, indem er weitere Schritte geht, um seine Inhalte zu einem Instrument für die Jugend in der Entwicklung der kommenden Kämpfe zu machen. Gleichzeitig wird sich der WBDJ klar gegen den Missbrauch der UN durch die USA und andere Staaten stellen, die versuchen durch die UN ihre Ordnung durchzusetzen.</li>
<li>In Ehrung der Tradition der früheren Generationen seit 1945 und des Kampfes und der Positionen des WBDJ in all diesen Jahren, werden die Mitgliedsorganisationen des WBDJ niemals aufhören alle Formen der Unterdrückung, Fremdherrschaft, Diskriminierung, Besatzung, Krieg, Intervention, Ausbeutung, Rassismus, Faschismus, der Zerstörung von Leben und den Imperialismus in all seinen Formen und mit all seinen Werkzeugen zu bekämpfen. Der WBDJ wird immer an der Seite der Jugend stehen, in all ihren Forderungen und Kämpfen. Unsere Banner und Parolen sind mehr als Fahnen im Wind, sie stehen für das Streben von Millionen von Jugendlichen aller Länder, kulturellen Hintergründe und religiöser Anschauungen nach einer Welt, in der Frieden, Souveränität, Demokratie, sozialer Fortschritt und die Rechte der Jugend auf allen Ebenen verwirklicht sind. Trotz des mächtigen Gegners, den wir vor uns haben, sehen wir jeden Tag Anzeichen, die uns optimistisch machen, dass wir eines Tages siegen werden: Auf der ganzen Welt erheben sich die Völker, die Arbeiter und die Jugend und überwinden das Gefühl, dass sich die Welt nicht verändern lässt. Wenn die Völker vereint und organisiert kämpfen, sind sie unbesiegbar. Stärken wir darum den WBDJ und den antiimperialistischen Kampf, für eine Welt des Friedens, der Solidarität, der Kooperation, des Fortschritts und der revolutionären sozialen Transformation!</li>
</ol>
<p>&nbsp;</div>
			</div>
			</div>		
				
				
				
				
			</div>	
				
				
			</div>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/23/politische-erklaerung-der-20-vollversammlung-des-wbdj/">Politische Erklärung der 20. Vollversammlung des WBDJ</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Auf zum LLL-Wochenende 2020!</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2019/12/14/auf-zum-lll-wochenende-2020/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 14 Dec 2019 17:36:41 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Veranstaltungen]]></category>
		<category><![CDATA[Berlin]]></category>
		<category><![CDATA[junge Welt]]></category>
		<category><![CDATA[jW]]></category>
		<category><![CDATA[Liebknecht]]></category>
		<category><![CDATA[LLL]]></category>
		<category><![CDATA[Rosa-Luxemburg-Konferenz]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=11749</guid>

					<description><![CDATA[<p>Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zum LL-Wochenende 2020 Gegen Mietenwahnsinn, Armutsrente und NATO-Aufrüstung! Am 15. Januar 2020 jährt sich die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den Arbeiterführern und Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands durch reaktionäre Freikorps zum 101. Mal. Es sind dieselben, die Rosa und Karl [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/14/auf-zum-lll-wochenende-2020/">Auf zum LLL-Wochenende 2020!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<h3 style="text-align: center;">Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zum LL-Wochenende 2020</h3>
<h4 style="text-align: center;">Gegen Mietenwahnsinn, Armutsrente und NATO-Aufrüstung!</h4>
<p>Am 15. Januar 2020 jährt sich die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den Arbeiterführern und Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands durch reaktionäre Freikorps zum 101. Mal. Es sind dieselben, die Rosa und Karl ermorden ließen und heute als Gegner der Arbeiterklasse und den Völkern gegenüberstehen: die deutschen Banken und Konzerne.  Sie sehen ihre Profitsteigerungen und ihre weltweite Vorherrschaft bedroht. Durch die nächste Wirtschaftskrise, die bereits an die Tür klopft. Durch den Aufstieg ehemaliger Schwellenländer mit China und Russland an der Spitze. Durch die Abnutzung ihrer Lügenmärchen von sozialer Marktwirtschaft und bestmöglicher Demokratie.</p>
<p>Die Antwort des Kapitals darauf ist eine Offensive auf allen Ebenen zur Rettung ihres Systems und zur Vermehrung ihres ohnehin schon gigantischen Reichtums: <strong>Die Mobilmachung gegen China und Russland:</strong> Die imperialistischen Staaten wollen eine neue Weltordnung ohne ihre Hegemonie nicht akzeptieren. USA, NATO, EU und immer mit dabei die Bundesrepublik rüsten auf und proben den Krieg gegen Russland. Beim US-Manöver „Defender Europe 2020“ wird unser Land zur Logistikdrehscheibe des neuen Kalten Krieges. Gleichzeitig wird die „Eindämmung Chinas“ zum offiziellen Ziel der Bundesregierung.</p>
<p><strong>Aufrüstung und Kriegstreiberei</strong>: Die BRD beteiligt sich an Kriegen in der ganzen Welt und will die Interessen des deutschen Kapitals zunehmend eigenständig durchsetzen. Mit dieser Kriegspolitik trägt sie massiv zum Steigen der Kriegsgefahr bei. Mit dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO legitimiert die Bundesregierung die steigenden Rüstungsausgaben: Erstmals meldete die Bundesrepublik über 50 Milliarden Euro an die NATO für das kommende Jahr und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert bereits jetzt weitere Steigerungen. Mit der militärischen Kooperation PESCO wird auch auf EU-Ebene Aufrüstung und militärische Handlungsfähigkeit ausgebaut.</p>
<p><strong>Der Angriff auf Löhne und die Reste von Sozialstaat und Demokratie:</strong> Das Sozial- und Gesundheitssystem wird immer weiter dem Zugriff der Konzerne geöffnet und kaputtgespart. Millionen Werktätigen drohen Mini- und Armutsrenten. Niedriglöhne, unsichere Arbeitsverhältnisse, Arbeitsplatzabbau und Krisenangst breiten sich aus. Öffentliches Eigentum wird privatisiert – in Bund, Land und Kommune. Der Osten wird – politisch gewollt – weiter abgehängt. Mögliche Gegenwehr wird mit neuen Polizeigesetzen beantwortet.</p>
<p><strong>Die Ausplünderung der Werktätigen</strong>: Der Mietenwahnsinn geht weiter und durch die herrschenden Parteien werden immer neue Erhöhungen der Lebenshaltungskosten beschlossen. Vom Abwälzen „energetischer Sanierungskosten“ auf die Mieter über CO2-Steuer und ständig steigende Strompreise bis hin zur Erhöhung der ÖPNV-Kosten bei gleichzeitiger Einschränkung privater Mobilität.</p>
<p>Mit ihrer Offensive stoßen sie auf immer mehr Wut und Enttäuschung in West und Ost. Sie sind nicht unbesiegbar – das haben sie schon 1918/19 erfahren, als die Massen in Deutschland aufstanden. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 12. Januar in Berlin zu gedenken heißt deshalb …</p>
<ul>
<li>… Widerstand gegen die Angriffe der Banken und Konzerne auf unsere sozialen und politischen Rechte zu leisten. Widerstand gegen die Flucht auslösende NATO-Kriegspolitik, die Verdoppelung des Militäretats, die Erhöhung des Renteneintrittsalters.</li>
<li>… das Erbe der DDR zu verteidigen – dem Land, in dem Luxemburg und Liebknecht Helden waren. Ein Heimatland, in dem es Sicherheit, aber keine Armut gab.</li>
<li>… den Lügen der Mainstreammedien die Solidarität mit den Völkern Kubas, Chiles, Ecuadors, Venezuelas und Boliviens entgegenzusetzen – Evo no está solo!</li>
<li>… dem Imperialismus die Tour zu versauen: Nein zu PESCO, weg mit dem Truppenstationierungsvertrag, raus aus der NATO!</li>
</ul>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/14/auf-zum-lll-wochenende-2020/">Auf zum LLL-Wochenende 2020!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Das Aftermovie zum Festival der Jugend 2019</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2019/12/13/das-aftermovie-zum-festival-der-jugend-2019/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Dec 2019 15:45:17 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Festival der Jugend]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltungen]]></category>
		<category><![CDATA[Video]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=11746</guid>

					<description><![CDATA[<p>https://www.youtube.com/watch?v=NMH8bpl47WIVideo can't be loaded because JavaScript is disabled: Aftermovie: Festival der Jugend 2019 (https://www.youtube.com/watch?v=NMH8bpl47WI)</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/13/das-aftermovie-zum-festival-der-jugend-2019/">Das Aftermovie zum Festival der Jugend 2019</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="container-lazyload preview-lazyload container-youtube js-lazyload--not-loaded"><a href="https://www.youtube.com/watch?v=NMH8bpl47WI" class="lazy-load-youtube preview-lazyload preview-youtube" data-video-title="Aftermovie: Festival der Jugend 2019" title="Play video &quot;Aftermovie: Festival der Jugend 2019&quot;">https://www.youtube.com/watch?v=NMH8bpl47WI</a><noscript>Video can't be loaded because JavaScript is disabled: <a href="https://www.youtube.com/watch?v=NMH8bpl47WI" title="Aftermovie: Festival der Jugend 2019">Aftermovie: Festival der Jugend 2019 (https://www.youtube.com/watch?v=NMH8bpl47WI)</a></noscript></div>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/13/das-aftermovie-zum-festival-der-jugend-2019/">Das Aftermovie zum Festival der Jugend 2019</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Staat zeigt mal wieder, auf wessen Seite er steht</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2019/12/08/staat-zeigt-mal-wieder-auf-wessen-seite-er-steht/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Dec 2019 12:33:57 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Bildung und Schule]]></category>
		<category><![CDATA[Stellungnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[Baden-Württemberg]]></category>
		<category><![CDATA[Schule]]></category>
		<category><![CDATA[Verfassungsschutz]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=11699</guid>

					<description><![CDATA[<p>In der November-Ausgabe des „Infodienst Schulleitung“ warnt das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg alle Schulen im Bundesland vor gesteigerten Aktivitäten der SDAJ in Schulnähe. Der Grund für die Warnung? Die SDAJ sei kapitalismuskritisch und setze sich für einen revolutionären Systemsturz ein. Es stimmt: Wir sind an den Schulen in Baden-Württemberg aktiv, machen Umfragen, verteilen Flyer und [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/08/staat-zeigt-mal-wieder-auf-wessen-seite-er-steht/">Staat zeigt mal wieder, auf wessen Seite er steht</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>In der November-Ausgabe des „Infodienst Schulleitung“ warnt das <strong>Landesamt für Verfassungsschutz</strong> Baden-Württemberg alle Schulen im Bundesland vor gesteigerten Aktivitäten der SDAJ in Schulnähe. Der Grund für die Warnung? Die SDAJ sei kapitalismuskritisch und setze sich für einen revolutionären Systemsturz ein.</p>
<p>Es stimmt: Wir sind an den Schulen in Baden-Württemberg aktiv, machen Umfragen, verteilen Flyer und setzen uns gemeinsam mit SMVen für die Rechte von Schülerinnen und Schülern ein.<strong> Es stimmt, wir sind gegen den Kapitalismus, ein System, in dem letztendlich die Konzerne bestimmen, was wir lernen und in dem die Bildung maßgeblich vom Geldbeutel abhängt.</strong> Es stimmt, wir setzen uns für einen Sturz dieses Systems ein, ein System, in dem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, ein System, das auf Ausbeutung beruht.<br />
Und das ist dem Verfassungsschutz wohl ein Dorn im Auge – schließlich soll er diesen Staat und sein Wirtschaftssystem schützen, in dem mehr als jedes fünfte Kind dauerhaft oder wiederkehrend in Armut lebt, in dem Dank Leistungsdruck durch G8 und Unmengen Hausaufgaben immer mehr Schülerinnen und Schüler psychisch krank werden und in dem ein mögliches Studium immer noch am Bildungshintergrund der Eltern hängt.<br />
Mit dieser Mitteilung sollen Schülerinnen und Schüler davon abgehalten werden, dieses Schul- und Wirtschaftssystem zu hinterfragen und sich eigenständig mit unseren Argumenten auseinanderzusetzen. Sie sollen davon abgehalten werden gegen Nazis, Krieg und Umweltzerstörung aktiv zu werden. Ihnen wird Angst davor gemacht, sich für ihre Interessen einzusetzen – und das haben wir auch an zahlreichen anderen Stellen erlebt: Bereits mehrfach wurden Schülerinnen und Schüler, die sich in der SDAJ engagieren, zur Schulleitung zu bestellt, um ihnen zu erklären, wie schlimm die SDAJ sei und dass sie sich ihre Zukunft verbauen.<br />
Der Verfassungsschutz geht also gegen uns aufgrund von Umfragen und Flyerverteilungen vor - während auf der anderen Seite über mehrere Jahre die so genannte <a href="https://www.tagesspiegel.de/politik/todeslisten-von-rechtsextremisten-nordkreuz-sammelte-25-000-adressen-politischer-gegner/24531906.html">„Todesliste“</a>, der sich unter anderem die Nazis der „Nordkreuz“-Gruppe bedienten, im Internet stand. Doch darin sahen weder die Landespolizeibehörden noch der Verfassungsschutz eine Gefahr oder die Notwendigkeit, zu handeln. Gleichzeitig war der Verfassungsschutz über Jahre eng mit dem NSU verstrickt – die Aufklärung blieb bis heute ein leeres Versprechen. Diesem Staat erscheint also eine Gruppe junger Menschen, die sich für ihre Rechte einsetzen, gefährlicher, als gewaltbereite Nazis. Er zeigt damit, auf wessen Seite er steht.<br />
<strong>Wir verurteilen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit! Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden uns weiterhin für unsere Interessen einsetzen!</strong></p>
<blockquote>
<h5><em>Hinweis des Landesamts für Verfassungsschutz</em></h5>
<p><em><br />
</em><em>Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat das Kultusministerium über folgenden Sachverhalt informiert:</em><br />
<em>Danach liegen dem Landesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse vor, wonach die „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“ (SDAJ) ihren Aktionsradius zum Zweck der Mitgliederwerbung seit den vergangenen Monaten vermehrt auf Verteil- und Informationsaktionen an Schulen in Baden-Württemberg konzentriert.</em><br />
<em>Die SDAJ ist eine überregional aktive linksextremistische Organisation, deren Aktionsformen in erster Linie Jugendliche und junge Erwachsene ansprechen sollen. Sie fällt besonders durch ihre Kapitalismuskritik sowie durch das Propagieren eines „revolutionären Systemsturzes“ auf und schließt bei der Wahl ihrer Bündnispartner gewaltbereite Linksextremisten nicht aus.</em><br />
<em>Die derzeitigen Aktivitäten der SDAJ zeigen nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz deutlich, dass ein inhaltlicher Schwerpunkt auf der Werbung von Mitgliedern an Schulen liegt.</em><br />
<em>Bei den bislang durchgeführten Aktionen handelt es sich um:</em><br />
<em>• von der SDAJ durchgeführten Schülerumfragen</em><br />
<em>• Kontaktaufnahme mit der Schülervertretung (direkt oder per Postzustellung); bei den Postzustellungen handelte es sich um den Versand des „Roten Spickzettels“, einer Publikation der SDAJ Stuttgart.</em><br />
<em>• Verteilen von Infomaterial an Schulen; die Themen der Flyer variierten von „Mehr Geld für Bildung, weniger für Rüstung“ zum „Kapitalismus als Feind“ und allgemeiner Kritik am deutschen Gesellschafts- und Bildungssystem.</em><br />
<em>• Plakatierungs- und Stickeraktionen in räumlicher Nähe zu Schulen</em><br />
<em>Nach Einschätzung des Landesamts für Verfassungsschutz ist diese schulspezifische Werbung in eigener Sache durchaus geeignet, junge Menschen frühzeitig an linksextremistisches Gedankengut heranzuführen und der SDAJ neue Mitglieder zuzuführen. Denn auf den ersten Blick werden schülerfreundliche und allgemeintaugliche Themen bedient, um ein möglichst breites Publikum anzusprechen. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass damit die üblichen linksextremistischen Aktionsfelder der SDAJ (u.a. „Antikapitalismus“, „Antirepression“, „Antimilitarismus“) angesprochen werden.</em></p></blockquote>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/08/staat-zeigt-mal-wieder-auf-wessen-seite-er-steht/">Staat zeigt mal wieder, auf wessen Seite er steht</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Auf die Straße gegen Umweltzerstörung, Krieg und Kapitalismus</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2019/12/03/auf-die-strasse-gegen-umweltzerstoerung-krieg-und-kapitalismus/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 03 Dec 2019 11:11:40 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Umwelt und Energie]]></category>
		<category><![CDATA[FFF]]></category>
		<category><![CDATA[Fridays for Future]]></category>
		<category><![CDATA[Klimapaket]]></category>
		<category><![CDATA[Klimawandel]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=11461</guid>

					<description><![CDATA[<p>Am Freitag gingen in Deutschland mehr als 630.000 für eine konsequentere Klimapolitik auf dir Straße. Auch wir waren zusammen mit vielen Jugendlichen in mehreren Städten auf den Straßen um für eine Klimapolitik in unserem Interesse zu demonstrieren. Doch auch nach dem Aktionstag bleiben wir für unsere Zukunft und für die Umwelt aktiv. Zusammen mit unseren [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/03/auf-die-strasse-gegen-umweltzerstoerung-krieg-und-kapitalismus/">Auf die Straße gegen Umweltzerstörung, Krieg und Kapitalismus</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Am Freitag gingen in Deutschland mehr als 630.000 für eine konsequentere Klimapolitik auf dir Straße. Auch wir waren zusammen mit vielen Jugendlichen in mehreren Städten auf den Straßen um für eine Klimapolitik in unserem Interesse zu demonstrieren.<br />
Doch auch nach dem Aktionstag bleiben wir für unsere Zukunft und für die Umwelt aktiv. Zusammen mit unseren Mitschülerinnen und Mitschülern, Kommilitoninnen und Kommilitonen, Kolleginnen und Kollegen bleiben wir aktiv und fordern<br />
- Enteignung der Energiekonzerne - geplante, soziale und nachhaltige Produktion von Strom!<br />
- Ausbau des ÖPNV - kostenlose Tickets für alle!<br />
- Keine Privatisierung der Bahn - stattdessen Ausbau der Strecken und kostenlose Tickets!</p>
<p>Wenn auch Du weiter aktiv bleiben möchtest und Dich organisieren willst melde Dich bei der SDAJ Gruppe vor Ort und kämpfe zusammen mit uns für unsere Zukunft!</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/12/03/auf-die-strasse-gegen-umweltzerstoerung-krieg-und-kapitalismus/">Auf die Straße gegen Umweltzerstörung, Krieg und Kapitalismus</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Mehr als ein Schlag ins Gesicht&#8230;</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2019/11/24/mehr-als-ein-schlag-ins-gesicht/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 24 Nov 2019 15:32:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Faschismus und Rassismus]]></category>
		<category><![CDATA[Internationale Solidarität]]></category>
		<category><![CDATA[Unsortiert]]></category>
		<category><![CDATA[VVN-BdA]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.sdaj.org/?p=11348</guid>

					<description><![CDATA[<p>Die VVN-BDA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der antifaschistinnen und Antifaschisten ) kämpft seit der Befreiung vom Hitlerfaschismus in Deutschland gegen das Vergessen und für eine Gesellschaft ohne Faschismus und Rassismus. Doch Grade jetzt in Zeiten des Rechtsrucks wird dieser Organisation, gegründet von ehemaligen Konzentrationslager Häftlingen, die Gemeinnützigkeit entzogen, was nicht nur eine [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/11/24/mehr-als-ein-schlag-ins-gesicht/">Mehr als ein Schlag ins Gesicht&#8230;</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Die VVN-BDA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der antifaschistinnen und Antifaschisten ) kämpft seit der Befreiung vom Hitlerfaschismus in Deutschland gegen das Vergessen und für eine Gesellschaft ohne Faschismus und Rassismus. Doch Grade jetzt in Zeiten des Rechtsrucks wird dieser Organisation, gegründet von ehemaligen Konzentrationslager Häftlingen, die Gemeinnützigkeit entzogen, was nicht nur eine Finanzielle Bedeutung hat, sondern auch ein Zeichen gegen das Zivilgesellschaftliche Engagement, für eine demokratischen Gesellschaft ohne Faschismus und rassistischer Gewalt!</p>
<p><strong>Antifaschismus ist und bleibt Gemeinnützig!</strong></p>
<p><a href="https://vvn-bda.de/antifaschismus-muss-gemeinnuetzig-bleiben-schwerer-angriff-auf-die-vvn-bda/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">https://vvn-bda.de/antifaschismus-muss-gemeinnuetzig-bleiben-schwerer-angriff-auf-die-vvn-bda/</a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/11/24/mehr-als-ein-schlag-ins-gesicht/">Mehr als ein Schlag ins Gesicht&#8230;</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
	</channel>
</rss>
