Abgeschlossen wurden 8,5% auf 2 Jahre und die steuerfreien 3000 Euro in Einmalzahlungen. Wie Warnstreiks haben die Beschäftigten eines gezeigt: ohne die Kollegen und Kolleginnen in den Betrieben läuft nichts! Dieser Abschluss zeigt also erneut, dass Streik nicht das letzte, sondern das einzig konsequente Mittel im Arbeitskampf ist.

Aber der Abschluss muss auch kritisch betrachtet werden: Um die aktuelle Inflation auszugleichen hätte man 12-16% auf ein Jahr abschließen müssen. Der Abschluss gleicht die aktuelle Inflation nicht aus und nimmt den Beschäftigten die Möglichkeit, das in den nächsten 2 Jahren zu ändern.

Die Kampfkraft wurde nicht vollständig ausgeschöpft: 24h Warnstreiks und Urabstimmungen waren bereits vorbereitet, wo immer Warnstreiks und Aktionstage stattgefunden haben, waren sie gut besucht. Für die nächsten Jahre müssen wir als Gewerkschaftsbewegung gewappnet sein: Krisen, Pandemien, Kriege und Transformationspläne müssen wir bewältigen.

Die Kampfbedingungen verbessern bedeutet: Arbeitskampf – den Belegschaften ihre Macht zeigen, indem man sie kämpfen lässt. Die Voraussetzung dafür, dass der Willen der Belegschaft in dieser Frage gezeigt wird, ist die Aktivität der Mitglieder: Mitbestimmung muss organisiert werden! Und gerade dann, wenn wir unzufrieden mit einem Ergebnis sind, muss es deshalb heißen: rein in die Gewerkschaften!

Der Beitrag Champagner für Kapital, Wasser für uns – Abschluss in der Metall-und Elektroindustrie erschien zuerst auf SDAJ.

Zusammenfassung

Die Eckpunkte des Abschlusses sehen so aus: Bei einer Laufzeit von 24 Monaten steigen die Löhne nach 14 Nullmonaten ab Dezember 2022 um 2,8 % an. Für alle Beschäftigten, die zum Stichtag am 29. November im TV-L beschäftigt sind, gibt es Anfang 2022 eine steuer- und abgabenfreie Einmalzahlung von 1300 € in Vollzeitbeschäftigung. Zum Vergleich: ver.di hatte 5 %, mindestens aber 150 € pro Monat auf ein Jahr gefordert.

Der aktuellen Inflation gegenübergestellt bedeutet der Abschluss einen Reallohnverlust, der sich besonders in den Nullmonaten, die in die aktuell galoppierende Inflation fallen bemerkbar macht. Die hohe Einmalzahlung ist gerade für die unteren Lohngruppen sicherlich akut deutlich spürbar, sie wiegt aber die 14 Monate ohne Erhöhung keineswegs auf. Die Einschätzung der Verhandlungsführung von ver.di, hiermit einen ordentlichen Abschluss erreicht zu haben, teilen in den sozialen Medien und in Gesprächen im Betrieb nur wenige.

Wut im Gesundheitswesen

Eine Sonderforderung hatte ver.di für das Gesundheitswesen aufgestellt: Alle Kolleginnen und Kollegen sollten mindestens 300 € pro Monat mehr bekommen. Bis zuletzt hatte ver.di immer wieder betont, hier keine Spaltung zulassen zu wollen. Der tatsächliche Abschluss spaltet die Berufsgruppen in den Krankenhäusern allerdings massiv: Von 0 € mehr gegenüber dem allgemeinen Abschluss (bspw. Reinigungskräfte) über 35 € für eine Anästhesiepflegekraft ohne Nachtdienst bis hin zu maximal 120 € für eine Intensivpflegekraft im Dreischichtsystem sind durch die Anhebung verschiedener Zulagen alle möglichen Konstellationen möglich. So bekommen zwar einige Kolleginnen und Kollegen – teilweise erheblich – mehr, als die Beschäftigten außerhalb des Gesundheitswesen, aber die Belegschaften der Krankenhäuser werden auseinandergerissen, während die besonders belasteten Bereiche sich überwiegend trotzdem nicht im geringsten für ihre Arbeit an der vordersten Front der Pandemie ausreichend wertgeschätzt sehen.

Neben der innerbetrieblichen Ungerechtigkeit bleiben entgegen der Versprechung von 2019 weiterhin Justizkrankenhäuser und Psychiatrien von der sogenannten Pflegezulage ausgenommen.

Die Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitswesen sind trotz des für sie teilweise besseren Abschlusses besonders unzufrieden über den Abschluss. Schließlich waren sie es, die den deutlich größten Teil der Streikbeteiligung und der Öffentlichkeitsstrategie gestemmt haben. Viele Belegschaften waren bereit, weiter in den Streik zu gehen und fühlen sich durch das abrupte Ende mit einem spaltenden und selbst für die Bessergestellten nicht zufriedenstellenden Angebot ausgebremst. Nachdem sie den tollen Erfolg ihrer Kolleginnen und Kollegen von Charité und Vivantes in Berlin, die sich einen Entlastungstarifvertrag erstreikt haben, ist das Ergebnis dieser Tarifrunde besonders für neue Gewerkschaftsaktive in den Krankenhäusern eine heftige Ernüchterung.

Das Fünkchen Wahrheit

Als „respektables Ergebnis“ bezeichnete der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke das Ergebnis. Ein Fünkchen Wahrheit liegt darin im Bereich der Auszubildenden: 50 – 70 € monatlich mehr (allerdings auch erst ab Dezember 2022!) und eine Einmalzahlung von 650 € sind kein Riesensprung, machen den aktuellen Abschluss aber im Gegensatz zu den Ausgelernten zu einem der besseren Azubi-Ergebnisse in der Geschichte des TV-L. Das macht deutlich: Wehren lohnt sich! Denn der ver.di-Jugend ist es in dieser Tarifrunde gelungen, deutlich breiter und sichtbarer aufzutreten, nicht zuletzt durch die beiden zentralen Jugendstreikaktionen am 10. November.

Arbeitgeber: Frontalangriff und Geiselhaft

Die Arbeitgeber haben, wie schon 2020 im TVöD, ihre Strategie deutlich verschärft: Dem traditionell nahezu ritualhaften Ablauf der Tarifrunde der Länder haben sie diesmal eine rundweg aggressive Ablehnung der Forderungen entgegengesetzt. Ihre Ziele haben sie damit weitgehend durchsetzen können: Für die Beschäftigten ist der Abschluss historisch schlecht und sicher eher ein Dämpfer, als eine Motivation dafür, in kommenden Tarifrunden auf die Straße zu gehen. Die von ihnen angestrebte Umgestaltung des sogenannten Arbeitsvorgangs, die für viele Beschäftigte eine schlechtere Eingruppierung und damit teils massive Lohnverluste bedeutet hätte, ließen sie zwar fallen. Im Gegenzug wischten sie damit aber Forderungen wie das ÖPNV-Ticket für Azubis oder eine feste Zusage für Verhandlungen über einen TV-Stud direkt vom Verhandlungstisch. Das Druckmittel des Arbeitsvorgangs, das vor allem gewerkschaftlich schlecht organisierte TVL-Betriebe betrifft, behalten sie so außerdem für die Tarifrunde 2023.

Die Arbeitgeber, die mit den Finanzministerien der Bundesländer direkt den deutschen Staat vertreten, haben aber nicht nur die Machtfrage beantwortet. Sie haben auch ohne Wenn und Aber klargestellt: Die Situation der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und aller, die von seinen Leistungen betroffen sind – also praktisch jeder normale Mensch – sind ihnen scheißegal. Denn Geld, das haben sie. Sie hatten 2020 100 Milliarden für den Konzernrettungsschirm, sie haben dieses Jahr 47 Milliarden sinnlose Militärausgaben und zuletzt hatten sie trotzdem noch Steuerüberschüsse in Milliardenhöhe zu bejubeln. Nur für die Interessen der Menschen wollen sie nichts geben! An den Beschäftigten sollen im Gegenteil andere Ausgaben wieder reingespart werden.

Die offensive Strategie der Arbeitgeber und somit des Staats passt sich ein in die generell vermehrt aggressive Politik gegen soziale und fortschrittliche Kräfte. Schon dem TVöD sollte 2020 ein Sparzwang auferlegt werden, hinzu kommen Angriffe auf das Versammlungsrecht und das Arbeitszeitgesetz. Vor dem Hintergrund der Krise und der wachsenden Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik wird es eine Rückkehr der Arbeitgeber zum altbekannten Umgang mit dem öffentlichen Dienst nicht geben. Mit einem geringen gewerkschaftlichen Organisationsgrad und wenigen ernsthaft streikfähigen Betrieben ist der TV-L für die neuausgerichtete Strategie auch ein einfaches Ziel.

Was tun?

Die Lösung für die Misere im öffentlichen Dienst der Länder kann letztlich nur sein: Rein in die Gewerkschaften und raus zum Streik auf die Straße! Das offensive und arrogante Auftreten der Arbeitgeber hat schon dieses Mal zahlreiche Kolleginnen und Kollegen endlich in Bewegung gebracht. Aber nur mit viel mehr und viel besser organisierten Betrieben wird es möglich sein, 2023 ernsthaft mehr zu erreichen, als einen erneuten verzweifelten Abwehrkampf gegen die Angriffe der Arbeitgeber. Dafür braucht es aber auch ein klares Umdenken in der Gewerkschaftsarbeit: Mit der Hoffnung auf eine Rückkehr der Arbeitgeber zur gemütlichen Sozialpartnerschaft und der Darstellung von Reallohnverlusten als respektablen Erfolg wird es weitere Niederlagen hageln. Für die ver.di-Mitglieder in den Betrieben gibt es in der ausstehenden Mitgliederbefragung auch noch die Möglichkeit, sich gegen den Abschluss auszusprechen.

Der Beitrag Einigung in der Tarifrunde der Länder erschien zuerst auf SDAJ.

Als Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend solidarisieren wir uns mit allen Arbeiter*innen und Gewerkschaften im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen.
Ebenso, wie wir als Schülerinnen und Schüler, hat auch das Lehrpersonal unter den schlechten Bedingungen in den Schulen zu leiden, die gerade durch die Corona-Pandemie noch einmal massiv verstärkt wurden. Homeoffice, Flexibilisierung, Online-Unterricht und viele Überstunden haben den Schulalltag für über ein Jahr sehr erschwert und bis heute haben Lehrer*innen, wie Schüler*innen viel damit zu tun, die Folgen der Pandemie aufzuarbeiten. Sei es das Nachholen von verpassten Lehrinhalten, oder die fehlende soziale Interaktion.
Daher rufen wir alle SchülerInnen auf, auch am 26.11.2021 in Düsseldorf zur landesweiten Demonstration zu kommen!

Nicht erst in der Pandemie war ein Konzept von kleineren Klassen wünschenswert. Um einen angenehmeren, individuellen und gerechteren Unterricht zu ermöglichen, dürfen in Schulklassen nicht mehr als 15 Schüler*innen sitzen.
Dem gegenüber steht ein enormer Lehrkräftemangel, der durch in der Pandemie ausfallende Lehrkräfte nur noch einmal verstärkt wurde.
Uns ist klar: Bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal in den Schulen würden sich auch positiv auf die Unterrichtsqualität auswirken.

Auch die Forderung nach einer Erhöhung der Azubi-Gehälter ist dringend notwendig, denn häufig haben gerade junge Schulabgänger*innen es nicht leicht, sich von ihrer Ausbildungsvergütung über Wasser zu halten.
Gerade Auszubildende, die nicht von ihren Eltern finanziert werden können, haben es schwer, sich neben ihrer ersten eigenen Wohnung, Versorgungskosten und den nicht unbeträchtlichen Ausgaben für den ÖPNV über Wasser zu halten.
Eine Ausbildung sollte aber kein notwendiges Übel sein, um sich über Wasser zu halten, sondern Perspektiven für die Zukunft schaffen.

Dass der Arbeitgeber nicht einmal einen Inflationsausgleich bedenken möchte ist ein Schlag ins Gesicht aller Landesbeschäftigten und derer, die auf die Arbeit der öffentlichen Daseinsversorgung angewiesen sind, also auch uns SchülerInnen. Wir alle haben gerade in Pandemie und Krise besonders gelitten, wohingegen die Arbeitgeber weiterhin Profite machen konnten. Diese Reaktion reiht sich damit in die politische Linie ein, öffentliche Sektoren kaputtzusparen, während gleichzeitig Milliarden im Kriegsministerium oder für die Rettung von Großkonzernen verpulvert werden.

Darum:

•  Mehr Geld in die Schulen
•  Mehr Gehalt für Lehrer*innen, Auszubildende und alle Landesbeschäftigte
• Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge
• Solidarität mit den Beschäftigten im TVL und dem internationalen Proletariat

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POSITION: Die NGG hat in den letzten Monaten die Kampagne “Fast Food Workers United” durchgeführt. Wie ist die Kampagne bei euch gelaufen?

Martin Mura: Die Kampagne ist gut gelaufen. Uns war es wichtig, dass wir eine einheitliche Außenwirkung herstellen und die Themen der Branche öffentlich platzieren und thematisieren.

Welche Schwerpunkte hat die Kampagne gesetzt?

Schwerpunkt der Kampagne waren die „plakativen“ 12 Euro. Hierbei wollten wir auf die Armutslöhne der Branche hinweisen und gerade mit den 12 Euro eine hohe Identifikation bei den Beschäftigten und der Öffentlichkeit erreichen. Außerdem wollten wir die verschiedenen Marken und ihre Beschäftigten, die teilweise unterschiedliche Konzepte und auch andere Unternehmenskulturen verkörpern, zusammenbringen. Am Ende wollten wir, dass sich die verschiedenen Beschäftigten für ihre gemeinsame Forderung solidarisieren.

Wie zufrieden seid ihr mit den Resultaten der Kampagne?

Wir haben die 12 Euro zwar nicht auf Anhieb erreicht. Aber diese steht nach knapp vier Jahren in der Tarifgruppe zwei auf den Lohnzettel der Kolleginnen und Kollegen. Dadurch haben wir eine Lohnsteigerung von fast 30 % erreicht. Das ist ein toller Erfolg, auch wenn wir gerne die 12 Euro schneller erreicht hätten. So einen Abschluss gab es in der Systemgastronomie noch nie! Damit endet aber nicht die Kampagne, wir wollen auf das Bestehende aufbauen und die Branche mit den neu gewonnenen Kolleginnen und Kollegen weiter verbessern.

Was sind die Schwierigkeiten dabei, in der Branche junge Leute zu mobilisieren?

Die Schwierigkeit liegt hierbei auf der kurzen Beschäftigungsdauer. Viele der jüngeren Kolleginnen und Kollegen sind entweder 450 Euro Kräfte (Schüler, Studenten) oder sie bleiben nicht lang genug in der Branche tätig. Der gewerkschaftliche Gedanke „Solidarität“ wird zudem vielen jungen Menschen im Elternhaus oder in der Schule nicht mehr näher gebracht. Deshalb müssen wir mit guten Beispielen im Betrieb viel Überzeugungsarbeit leisten, um Gewerkschaft wieder erleb- und erfassbar zu machen.

Flo, Düsseldorf

Der Beitrag Fast Food Workers United erschien zuerst auf SDAJ.

Die wesentlichen Inhalte des Abschlusses sind Solidartöpfe in den Betrieben, in die die Arbeitgeber pro Beschäftigten 350€ einzuzahlen haben, mit dem Ziel mögliche Härtefälle abzufedern, ein erleichterter Zugang zu Kurzarbeit, eine Aufweichung der Übernahmeregelung für Dual Studierende, die es ermöglicht Auzubildende und Dual Studierende erst ein Jahr nach Abschluss der Ausbildung – und dann auch nur auf 6 anstatt der vorherigen mindestens 12 Monate – zu übernehmen, sowie der Vereinbarung, dass die Entgelte bis Ende des Jahres nicht weiter erhöht werden.

Gerade letzteres bedeutet, dank Inflation eine effektive Gehaltskürzung und dies, obwohl die IG Metall im Voraus gesagt hatte, dass – obwohl sie ohne eine bezifferte Lohnforderung in die Tarifrunde geht – sie genau das nicht will. Auch die Regelung zur Kurzarbeit ist für die IG Metall ein Rückschritt. Eine arbeitgeberseitige Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 80% des eigentlichen Lohns sind zwar definitiv besser als keine Aufstockung, allerdings hatte die IG Metall in der Vergangenheit Tarifverträge, die eine arbeitgeberseitige Aufstockung des Kurzarbeitergeldes von bis zu 93% des eigentlichen Entgelts vorgesehen haben. Die Regelung zum Kurzarbeitergeld ist also ebenfalls eine Verschlechterung. Auch die vom Grundgedanken her gute Idee, 5 Tage mehr bezahlte Freistellung für Eltern zu ermöglichen, um Kinderbetreuung in Zeiten geschlossener Kitas und Schulen zu gewährleisten, wird wohl so gut wie gar nicht in Anspruch genommen werden können, da vorher Urlaubstage, Arbeitszeitkonten, sowie bestehende Regelungen zur Freistellung vollkommen ausgeschöpft werden müssen.

Die eigentliche Tarifrunde soll nach Willen der IG Metall dann im Januar nächsten Jahres nachgeholt werden. Für diese hatte die IG Metall noch im Februar den Arbeitgebern ein „Moratorium für fairen Wandel“ übermittelt, mit dem Ziel sich noch vor Ende der Friedenspflicht darauf zu einigen, dass in den Betrieben Zukunftspakete geschnürt werden sollten, um dafür zu sorgen, dass die Arbeitsplätze der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben gesichert werden würden. Begründet wurde dies mit dem wirtschaftlichen Abschwung v.a. der Automobilindustrie und dem damit verbundenen geringeren Verteilungsspielraum. Problematisch hierbei ist, dass bei einer späteren Tarifrunde der wirtschaftliche Abschwung weiter fortgeschritten ist und der Verteilungsspielraum damit noch geringer ist.

Wir fordern:
• Einführung 35h Woche Ost bei gleichzeitiger Schließung der Lücken im Westen
• Eine Tatsächlich unbefristete Übernahme von Azubis und Dual Studierenden
• 8% Mehr Geld in den Taschen unserer KollegInnen
• Eine echte Mitbestimmung, auch in wirtschaftlichen Fragen
• Eine T-ZUG Umwandlungsoption für alle ohne Ablehnungsmöglichkeit durch die Arbeitgeber

Der Beitrag Metall- und Elektroindustrie: Abschluss oder Kapitulation? erschien zuerst auf SDAJ.

Seit vier Jahren kämpfen die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon für eine bessere Bezahlung nach dem Versandhandels-Tarivertrag. Während der Tarif für die Kolleginnen und Kollegen zwischen 11,47 Euro und 11,94 Euro Einstiegsgehalt vorsieht, schickt Amazon seine Mitarbeiter mit einem Gehalt von 9,65 Euro bis 11,12 Euro nach Hause. Befristete Arbeitsverträge gehören zum Standard. Der Konzern macht es den KollegInnen nicht leicht und lehnt Verhandlungen kategorisch ab. Bestellungen können während den Streiktagen leicht über Versandzentren in Polen oder Frankreich umgeleitet werden. Das mindert den Druck auf die Geschäftsleitung. Aber es gibt erste Treffen und Solidaritätsaktionen über Ländergrenzen hinweg. Hoch die internationale Solidarität!

Auch Zalando ist keineswegs besser: Statt 11,99 Euro schickt Zalando seine Lagerarbeiter mit 10,12 Euro nach Hause. Der Versandhändler für Schuhe und Mode war 2015 auf Platz 3 der umsatzstärksten deutschen Online-Shops – auf Kosten der Beschäftigten.

Der Erfolg von Amazon und Zalando beruht darauf, die Beschäftigten mit Hungerlöhnen abzuspeisen. Für die Beschäftigten bedeutet das vor allem: Löhne knapp oberhalb der Armutsgrenze und garantierte Altersarmut. Befristete Verträge sorgen dafür, dass die Kolleginnen und Kollegen sich nicht trauen, sich zu wehren. Die Beschäftigten werden mit Leistungsstandards unter Druck gesetzt, die meiste Arbeit findet gehetzt und unter Stress statt.

Das alles hat System. Durch die Arbeit der Mitarbeiter entsteht der Gewinn bei den Versandhändlern. Sie bezahlen den Beschäftigten nur einen Bruchteil der geleisteten Arbeit.

Foto: Hubert Thiermayer

Alleine in den letzten 3 Monaten im Jahr 2016 hat Zalando über eine Milliarde Euro Umsatz (+23%) erziehlt und über 104 Millionen Euro Gewinn (+20%) erwirtschaftet. Amazon erziehlte 43,4 Milliarden Euro Umsatz (+22%) und rund 1,3 Milliarden Euro Gewinn (+13%).
Die Beschäftigten haben diesen gesamten Reichtum erarbeitet. Es ist eine Frechheit dass die Unternehmen immer mehr Profite machen und die KollegInnen immer weniger bekommen.

Wir erklären uns solidarisch mit den streikenden bei Zalando und Amazon. Diese Onlinehändler müssen endlich nach dem Tarifvertrag des Versandhandels bezahlt werden. Das reicht aber noch nicht: Die Beschäftigten müssen endlich an der Gewinnsteigerung beteiligt werden: Wir fordern eine sofortige Anhebung des Einstiegsgehalts auf 12,50 Euro!

Egal ob Bad Hersfeld, Leipzig, Graben, Pforzheim, Koblenz, Werne, Rheinberg, Brieselang, Elmshorn, Erfurt, Mönchengladbach oder Lahr (Südbaden), die Kolleginnen und Kollegen von Amazon und Zalando müssen gemeinsam streiken. Wir unterstützen die Kolleginnen und Kollegen bei ihrem Kampf um einen gemeinsamen Versandhandels-Tarifvertrag.

Wir stehen solidarisch an eurer Seite und fordern:

• Versandhandelstarifvertrag für Zalando und Amazon!
• Schluss mit der Arbeitshetze!
• Gemeinsamer Streik der Amazon- und Zalando-Versandzentren!

eure SDAJ

Der Beitrag Streik vor Glück! erschien zuerst auf SDAJ.

Lebenslanges Umtauschrecht auch für Mitarbeiter? © IKEA Deutschland/André Grohe

Unter dem Slogan  „Du ver.dienst mehr!“ kämpfen im Rahmen der Tarifrunde Handel die Beschäftigten im Einzelhandel um bessere Arbeitsbedingungen. Von der aktuellen Tarifrunde sind in Niedersachsen 310.000 und in Bremen 30.000 Beschäftigte betroffen.

Wir haben uns mit Stephanie unterhalten. Sie arbeitet bei IKEA in Bremen.

POSITION: Was sind denn die Forderungen, um die es aktuell geht? 

Stephanie: „In der aktuellen Tarifrunde geht es vor allem um Löhne und später auch Renten, die zum Leben reichen. Das bedeutet, wir kämpfen um ein Mindesteinkommen von 1900 Euro brutto.  Außerdem soll über die Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrages für flächendeckende Tariflöhne in der Branche verhandelt werden. Das aber lehnt die Arbeitergeberseite strikt ab. Überhaupt war deren Angebot nur ein schlechter Scherz. Ginge es nach denen, dann würden wir mit zwei Nullrunden beim Gehalt einsteigen und hätten dann eine mickrige Erhöhung um 1,5%. Das gleicht noch nicht einmal die Preissteigerungen aus. Die erste Verhandlungsrunde verlief deshalb auch ergebnislos. Bis zur zweiten Runde soll es inner- und außerbetriebliche Aktionen geben, um den Druck zu erhöhen.

Wie ist die Situation bei dir im Betrieb?

Stephanie: IKEA setzt ja ganz klassisch auf das Prinzip „Wir sind alle eine große Betriebsfamilie, die Geschäftsleitung und wir Beschäftigten sind ein Team“.  Das verfängt durchaus. Alle sprechen sich beim Vornamen an, zum Wohle des Unternehmens und der Kundenzufriedenheit. Außerdem wurde gerade der bisherige Personaldienstleister durch einen anderen ersetzt, der weniger zahlt und noch flexibler ist. Auch allgemein wird in mehreren Bereichen verstärkt auf Flexibilisierung gesetzt. Ein neues Konzept sieht vor, dass Mitarbeiter ganz nach Bedarf von einer Abteilung in eine andere verschoben werden können. Ein Modellversuch dazu läuft aktuell z.B. in Bremerhaven. Und all das geschieht vor dem Hintergrund von Rekordumsatzzahlen aus dem Geschäftsjahr 15/16. Ich bin deshalb sehr auf den Verlauf der Tarifrunde gespannt.

Der Beitrag Tarifkampf im Einzelhandel erschien zuerst auf SDAJ.

POSITION hat mit Lisa aus Kiel gesprochen. Lisa ist 24 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft an der Uni Kiel. Seit 2014 arbeitet sie als Werkstudentin bei McDonald’s und kämpft seit 2015 als aktive, ehrenamtliche Gewerkschafterin für eine Verbesserung der Situation der Beschäftigten bei McDonald’s. Seit Oktober 2016 ist sie Mitglied der Tarifkommission der Systemgastronomie und außerdem im DGB-Vorstand der Region Kiel für die NGG und im NGG-Vorstand der Region SH-Nord.

POSITION: Seit Oktober 2016 laufen die Tarifverhandlungen für die Systemgastronomie, bisher kam es nicht zu einem Abschluss. Worum geht es in dieser Tarifrunde, wofür kämpft ihr?

Lisa: Die Unternehmen des Bundesverbands der Systemgastronomie e.V. (BdS) machen nach eigener Angabe einen jährlichen Umsatz von 5 Milliarden Euro. Davon bekommen die ca. 100.000 Beschäftigten nichts zu spüren: Niedriglöhne und knappe Personalbemessung sind Normalzustand bei McDonalds, BurgerKing und Co. Bisher haben wir sechs erfolglose Verhandlungsrunden geführt. Die Angebote des BdS waren frech: Selbst das letzte Angebot lag in der untersten Tarifgruppe nur um 6 Cent über dem Mindestlohn von 8,84€. Davon kann man nicht leben, denn selbst mit Vollzeitarbeit – und die Wenigsten sind bei uns vollzeitbeschäftigt – erhält man am Ende des Monats nur ca. 1000€. Viele der Beschäftigten haben deshalb noch einen zweiten oder dritten Job und müssen mit HartzIV oder Wohngeld aufstocken.

Was unternehmt ihr, um KollegInnen zu mobilisieren, und wie gehen eure Bosse damit um?

Lisa: Die Mobilisierung fängt im Betrieb selbst an. Der Bereich der schwer organisierbaren Systemgastronomie wurde lange vernachlässigt und viele Beschäftigte haben das Vertrauen in die Gewerkschaften verloren. Daher ist es wichtig, sich gerade den prekär Beschäftigten mehr zu öffnen. Viele der Beschäftigten wissen nicht einmal, dass momentan Tarifverhandlungen stattfinden. Ende März haben wir es dennoch geschafft, den ersten Warnstreik in der Geschichte der Systemgastronomie in Schleswig-Holstein auf die Beine zu stellen. Dabei waren die Beschäftigten starker Repression ausgesetzt. Viele haben sich erst nach Zögern getraut, mit auf die Straße zu kommen. Auch lief der Betrieb normal weiter. Der Chef hatte es sich nicht nehmen lassen, Streikbrecher aus dem Management zu organisieren. Trotzdem hat der Streik etwas in den Menschen bewegt und es gab ein positives, öffentliches Feedback. Wir versuchen jetzt den Druck auf die Arbeitgeber weiter zu erhöhen. Ein klassischer Arbeitskampf ist aufgrund von Repression, schlechtem Informationsstand, breiter Streuung von kleinen Betrieben und verlorenem Vertrauen in Gewerkschaften schwierig. Deshalb ist es wichtig, gesellschaftlichen Druck aufzubauen.

Die Angriffe der Kapitalseite werden nicht aufhören. Wie geht es für euch weiter, wenn die Tarifrunde vorbei ist?

Lisa: 2018 finden die nächsten Betriebsratswahlen statt. Da versuchen wir auch einen Gesamtbetriebsrat zu gründen. Dies gestaltet sich allerdings schwierig, da McDonald’s beispielsweise gezielt „unbequeme“ Stores an Franchise-Partner ausgliedert. Generell ist es jedoch ein Problem des kapitalistischen Systems, was sich hier im Arbeitskampf mit McDonald’s nur besonders deutlich zeigt: Das Geschäftsmodell McDonald’s basiert auf gezielter Ausnutzung von prekären Situationen der Beschäftigten. Das wird sich im Kapitalismus nicht ändern.

Das Interview führte Roxy, Tübingen

Der Beitrag Repression, Streikbrecher und erste Erfolge erschien zuerst auf SDAJ.

wir, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), erklären uns solidarisch mit euch. Wir unterstützen euch bei eurer Forderung nach einer Lohnerhöhung und einer Steigerung der Ausbildungsvergütung um 100 Euro.

Ein wirksames Mittel gegen Lohndumping im Einzelhandel wäre es, die Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären, wie ver.di es jetzt fordert.

Das bedeutet, dass die Tarifverträge für alle Unternehmen und Beschäfigten der Branche verbindlich gelten würden. Die Bilanz der Branche ist mehr als gut. Das liegt an den Kolleginnen und Kollegen in den Supermärkten, in den Kaufhäusern, usw., die mit ihrer täglichen Arbeit die Gewinne der Unternehmen erwirtschaften. Und plötzlich, pünktlich zur Tarifrunde, ist wie immer kein Geld mehr da?

Wenn man genauer hinschaut, merkt man: So schlecht geht es den Unternehmen nicht. Der Handelsverband Deutschland – HDE schrieb im November 2016, dass „die Umsätze des Einzelhandels in Deutschland […] im Weihnachtsgeschäft 2016 erstmals die 90-Milliarden-Euro-Marke knacken [werden].“ Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Wachstum von 3,9 %.

Jetzt Solierklärung runterladen, ausdrucken und an deine Kolleginnen und Kollegen verteilen!

Ende Januar 2017 meldete der HDE, dass er von einem Umsatzplus von zwei Prozent im Einzelhandel ausgehe.

So machte bspw. die Aldi-Gruppe im Jahr 2016 einen Umsatz von über 28 Millionen Euro. Das alles haben, wie bereits gesagt, die Kolleginnen und Kollegen erarbeitet.

Die Branche ist außerdem geprägt von sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnisen, d.h. viele Kolleginnen und Kollegen arbeiten in Teilzeit oder auf 450 Euro Basis. Der Alltag in vielen Betrieben ist extrem stressig. Viele Filialen sind dauerhaft unterbesetzt, den Beschäftigten wird vorgeschrieben wie viele Produkte sie in der Minute übers Band ziehen müssen, etc. Gegen diese scheiß Bedingungen muss man sich wehren.

Die wirksamste Waffe um eure Forderungen durchzusetzen und ihnen Nachdruck zu verleihen ist der Streik. Nur so werden sich die Unternehmer in den Tarifverhandlungen „überzeugen“ lassen!

Wir kämpfen mit euch an einer Seite. Gemeinsam fordern wir:

• Eine Lohnerhöhung für die Angestellten im Einzelhandel!
• Eine Erhöhung der Azubivergütung um 100€!
• Die Tarifverträge im Einzelhandel müssen für Allgemeinverbindlich erklärt werden!

Der Beitrag Einer für alle! Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen im Einzelhandel! erschien zuerst auf SDAJ.

Von alleine wird sich nichts verändern

Und mal wieder geht in Deutschland die Hoffnung um, dass es doch nochmal sozialer werden könnte und das ganz ohne eigenes Zutun. Der Martin soll es richten. Dass dieser bereits seit zig Jahren im SPD-Parteivorstand sitzt, den größten Sozialabbau seit 1945, also die Agenda 2010, mit veranstaltet hat und vor noch nicht mal einem halben Jahr noch eifrig dabei war TTIP und Ceta auf EU-Ebene im deutschen Interesse durchzuboxen, interessiert niemanden mehr.

Zu groß ist der Wunsch danach, dass es doch mal anders wird, dass prekäre Jobs, Leiharbeit, Befristungen und Co. nicht noch mehr zunehmen. Dass Menschen, die ewig und drei Tage geschuftet haben, wenigstens nicht ganz so schnell ins schwarze Loch namens Hartz 4 fallen.

Ein genauer Blick auf Martin Schulz bisherige Vorschläge zeigt: Am grundsätzlichen Agendaverbrechen wird nicht gerüttelt: An der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe nicht, an der Sanktionspraxis ebenfalls nicht, an den unmenschlich niedrigen Regelsätzen auch nicht, Leiharbeit soll nicht verboten werden, den Werksverträgen wird nix entgegengesetzt.

Wenn der gute Martin uns aber nicht hilft, wie soll es denn dann besser werden? Wie kommen wir endlich weg von mehr und mehr Unsicherheit darüber, wie es nach der Schule weitergeht, ob ich einen Ausbildungs- oder Studienplatz bekomme? Ob ich damit dann einen Job finde und wie lange ich den wohl behalte? Ob ich dem Leistungsdruck standhalte ohne dabei völlig abzustumpfen? Und wo dazwischen eigentlich die Zeit für mein Leben und meine Interessen bleibt?

Für Arbeitszeitverkürzung und mehr Personal!

Genau diese Fragen sollten es sein , auf die wir bei den Demonstrationen zum 1. Mai eine Antwort geben. Aus meiner Sicht sind zwei Forderungen geeignet diese Probleme aufzugreifen und eine gemeinsame Stoßrichtung zu finden. Erstens: die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung, ob nun über eine Erhöhung der Urlaubstage oder eine Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit bei vollem Lohn und Personalausgleich z.B. in Form der 30 Stundenwoche. Zweitens: die Forderung nach insgesamt mehr Personal, nach weniger Aufgaben und Verantwortung während der Arbeitszeit z.B. in Form von Personalbemessung in den Krankenhäusern. In Kombination zeigen sie ein Ziel auf, das sich in weniger Leistung und weniger Stunden für die Chefs, dafür aber mehr vom Leben für uns ausdrücken lässt.

Der Kampf um derartige Veränderungen, die im Sinne einer großen Mehrheit der Menschen sind, wird allerdings nicht sozialpartnerschaftlich gewonnen werden. Erfolge in diesen Bereichen lassen sich nur erkämpfen, wenn Menschen sich für ihre Interessen zusammen schließen und organisieren, völlig unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Alter, ihrem Geschlecht oder ihrer Organisationszugehörigkeit. Nur durch Mobilisierung in den Betrieben, zusammen mit gesellschaftlicher Unterstützung und Thematisierung, können hier Erfolge errungen werden. Deswegen nutzen wir den 1. Mai, um ein klares Zeichen für Arbeitszeitverkürzung und Personalbemessung zu setzen, aber auch, um den Grundstein für längerfristige Kämpfe für diese Ziele in den Betrieben und auf der Straße zu legen!

Flo, Kiel

Wir sind viele, wir sind eins!

Zur Geschichte des internationalen Kampftags der Arbeiterklasse, dem 1.Mai

Der 1. Mai, das ist der Tag, an dem Menschen auf der ganzen Welt für ihre Interessen auf die Straße gehen. Er zeigt jedes Jahr wieder eindrücklich und aufs neue, wie wichtig, und auch wie konkret internationale Solidarität ist. Der 1.Mai macht deutlich, dass uns alle, die wir nicht zu den reichsten 10 % gehören, weltweit gemeinsame Interessen verbinden. Der 1. Mai, das ist unser Feiertag!

Im Juli 1889 trafen sich erstmals zahlreiche Delegierte internationaler Gewerkschaften und sozialistischer Parteien in Paris, um einen internationalen Aktionstag zu planen, an dem zahlreiche ArbeiterInnen verschiedener Länder auf die Straße gehen sollten, um für den 8 Stunden Tag zu kämpfen. Da der amerikanische Arbeiterbund eine solche Kundgebung bereits für den 1. Mai festgesetzt hatte, folgte der Kongress diesem Termin. Am 1. Mai 1890 kam es dann in vielen Städten und Ländern erstmals zu Massendemonstrationen, die an einigen Orten in blutigen Auseinandersetzungen mündeten. Bereits von Beginn an war der 1. Mai umkämpft, da er immer die realen Kämpfe der Arbeiterklasse widerspiegelte. So unterschiedlich die Kampfbedingungen waren, so unterschiedlich gestaltete sich in den verschiedenen Ländern auch der 1.Mai selbst: Adolf Hitler erklärte den 1. Mai ab 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit“, um ihn in sein faschistisches System zu integrieren, und um gleich am nächsten Tag die Gewerkschaftshäuser zu besetzen und die Gewerkschaften zu zerschlagen. Nach dem 2. Weltkrieg wurde der 1. Mai in der Bundesrepublik zum gesetzlichen Feiertag, in der DDR wurde er mit Massendemonstrationen und Militärparaden gefeiert.

Heutzutage finden in jeder größeren Stadt in Deutschland und weltweit 1. Mai Demonstrationen statt. Dieser Tag spiegelt auch heute noch die Erfolge und Misserfolge, die Probleme und Kämpfe der ProletarierInnen aller Länder wider.

Nikos, Nürnberg

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