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	<title>G7 Archive - SDAJ</title>
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	<description>Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend</description>
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	<title>G7 Archive - SDAJ</title>
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		<title>Die Welt geschlossen gegen &#8222;Autokratien&#8220;?</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2023/05/24/die-welt-geschlossen-gegen-autokratien/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[sdaj]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 24 May 2023 08:49:33 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Krieg und Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[EU]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
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		<category><![CDATA[Russland]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Wenn sich vom 19. bis zum 21. Mai in Hiroshima die sieben selbsternannten bedeutendsten Industrienationen des Westens zum G7-Gipfel treffen, wird wieder die angestrebte Isolation Russlands im Mittelpunkt stehen. Scholz, Macron, Biden und Co. wollen Geschlossenheit gegen Russland präsentieren, neue Sanktionspakete verabschieden, und vielleicht auch noch über ein paar neue Waffenlieferungen reden. Was uns allerdings [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn sich vom 19. bis zum 21. Mai in Hiroshima die sieben selbsternannten bedeutendsten Industrienationen des Westens zum G7-Gipfel treffen, wird wieder die angestrebte Isolation Russlands im Mittelpunkt stehen. Scholz, Macron, Biden und Co. wollen Geschlossenheit gegen Russland präsentieren, neue Sanktionspakete verabschieden, und vielleicht auch noch über ein paar neue Waffenlieferungen reden.</p>
<p>Was uns allerdings meistens verschwiegen wird: Von geschlossenem Agieren der Weltgemeinschaft gegen die &#8222;Autokratie&#8220; Russland kann bei bestem Willen nicht gesprochen werden. Tatsächlich tragen nur die westlichen Industrienationen die Sanktionen gegen Russland. Kein einziges Land Afrikas oder Südamerikas und nur extrem wenige Ausnahmen in Asien folgen den Sanktionen nach westlichem Vorbild.</p>
<p>Im Gegenteil: Diese Staaten leiden eher mit durch die Sanktionen durch Düngemittelknappheit, oder ein vom Westen leergekauften Öl- und Gasmarkt. Denn um vom russischen Gas loszukommen, kauften westliche Staaten die Märkte ärmerer Länder leer.</p>
<p>Nun wehren sich Staaten wie Brasilien nun auch noch gegen Aufforderungen der NATO Waffen in die Ukraine zu liefern. Und zu allem Überfluss für NATO und EU scheint sich Brasilien auch noch für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen einzusetzen.</p>
<p>Auch andere unterdrückte Staaten Südamerikas und Afrikas lassen sich ihre Politik nicht mehr ohne Weiteres von den einstigen Kolonialherren diktieren. So suchen NATO und EU weiterhin vergebens nach Verbündeten im Wirtschaftskrieg.</p>
<p>Dabei ist der Westen in seinem (Wirtschafts-)Krieg gegen Russland auf die Kooperation eines Großteils der Welt angewiesen. Immerhin leben nur etwa 10% der Weltbevölkerung in den westlichen Staaten.</p>
<p>Wir stehen auf der Seite der unterdrückten Völker der Welt und unser Gegner ist der deutsche Imperialismus. Ihn einzuschränken ermöglicht nicht nur den unterdrückten Völkern mehr Handlungsspielraum, sondern gibt uns auch mehr Möglichkeiten für die Grundrechte der Jugend in Deutschland zu kämpfen.</p>
<p>In Deutschland und weltweit gegen die Macht der G7 und des Imperialismus!</p>
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		<title>Gipfeltreffen der Imperialisten</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2022/06/21/17201/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[sdaj]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 21 Jun 2022 09:32:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Krieg und Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
		<category><![CDATA[G7-Gipfel]]></category>
		<category><![CDATA[Imperialismus]]></category>
		<category><![CDATA[Krieg]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Vom 26.-28.06.2022 findet das diesjährige Gipfeltreffen der sogenannten G7, der wichtigsten westlichen Industrienationen und Japan, statt. Deutschland, das aktuell die Präsidentschaft des informellen Zusammenschlusses innehat, richtet als Gastgeberland das Treffen aus. Am letzten Juniwochenende wollen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Japans, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Kanadas sowie die US-Vizepräsidentin Kamala Harris eine geschlossene Front gegenüber [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2022/06/21/17201/">Gipfeltreffen der Imperialisten</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Vom 26.-28.06.2022 findet das diesjährige Gipfeltreffen der sogenannten G7, der wichtigsten westlichen Industrienationen und Japan, statt. Deutschland, das aktuell die Präsidentschaft des informellen Zusammenschlusses innehat, richtet als Gastgeberland das Treffen aus. Am letzten Juniwochenende wollen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Japans, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Kanadas sowie die US-Vizepräsidentin Kamala Harris eine geschlossene Front gegenüber dem großen Konkurrenten China sowie dem kleineren Konkurrenten Russland demonstrieren.</p>
<p>Wie schon 2015 wird das Treffen in Garmisch-Partenkirchen am südlichsten Zipfel von Deutschland stattfinden. Wer auf die Idee kommt, der entlegene Ort könnte mit der erschwerten Anreise für Proteste zusammenhängen, hat vermutlich nicht ganz unrecht.</p>
<h6>Teure Inszenierung auf Kosten von Grundrechten</h6>
<p>Natürlich glaubt niemand ernsthaft, dass bei einem solchen Gipfeltreffen Entscheidungen über die strategische Ausrichtung der G7 getroffen werden. Die relevanten Absprachen finden zwischen Unterhändlern bereits Monate im Voraus statt. Beim Gipfeltreffen der G7 handelt es sich vor allem um ein repräsentatives Event, um Geschlossenheit zu signalisieren – allerdings eine sehr kostspiele Inszenierung:<br />
Mindestens 160 Millionen Euro soll das zweitägige Ereignis kosten, der größte Teil davon entfällt auf das immense Aufgebot an Polizei- und Geheimdienststrukturen vor Ort. Knapp 20.000 Polizisten sollen den reibungslosen Ablauf sicherstellen, das gesamte Umland wird bereits Wochen im Voraus großflächig überwacht. Anwohner müssen akzeptieren, dass ihre Grundrechte auf freie Bewegung im Wohnort sowie auf den Schutz ihrer persönlichen Kommunikation kurzerhand ausgesetzt werden.</p>
<p>&nbsp;</p>
<h6>Wozu das alles?</h6>
<p>Erstens ist der Gipfel, wie vorher schon geschrieben, ein Signal der Stärke gegenüber den Hauptkonkurrenten der „westlichen Welt“, also China und Russland. Der G7 Gipfel ist regelmäßig ein Anlass, die Bereitschaft zur Konfrontation zu betonen und (früher v.a. gegenüber Russland, heute stärker gegenüber China) mit dem Säbel zu rasseln. Besonders seit der Eskalation des Ukrainekriegs ist natürlich zu erwarten, dass auch die eigene militärische Stärke betont und die verbale Aufrüstungsspirale weitergedreht wird.<br />
Zweitens dienen Gipfeltreffen, egal ob G7 oder G20, dem Staat als Gelegenheit, seine Repressionsorgane zu testen. Regelmäßig werden die Grenzen des juristisch und technisch möglichen zu diesen Anlässen gedehnt und teils sogar klar überschritten. Von Polizeitaktiken zur Aufstandsbekämpfung bis hin zu neuen Aufklärungs- und Überwachungstechniken kann der Staatsapparat sich austoben und seinen Gegnern die Zähne zeigen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<h6>Anlass zu Protest gegen die Weltordnung</h6>
<p>Gerade wegen der repräsentativen Bedeutung des Gipfels ist er für uns aber auch ein Anlass, um unseren Protest gegen die Politik der ökonomischen und militärischen Unterdrückung des größten Teils der Welt in die Öffentlichkeit zu tragen.<br />
Die Pläne und Absprachen von Scholz, Harris, Macron und Co. zugunsten der größten Monopolkonzerne sind niemals in unserem Interesse. Gerade in einer Zeit, in der die Konfrontation mit Russland und China immer deutlicher das Risiko eines dritten Weltkrieges birgt, zeigen wir: Es gibt kein ruhiges Hinterland für ihre Kriegspolitik! Schließe dich uns an!</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2022/06/21/17201/">Gipfeltreffen der Imperialisten</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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		<item>
		<title>G7 – Kleiner Club der Imperialisten</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2022/05/17/g7-kleiner-club-der-imperialisten/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[sdaj]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 17 May 2022 10:00:25 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Krieg und Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[Antiimperialismus]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
		<category><![CDATA[G7-Gipfel]]></category>
		<category><![CDATA[Imperialismus]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>In diesem Jahr übernimmt der deutsche Staat wieder die Präsidentschaft des sogenannten G7-Gipfels, soll bedeuten: Deutschland ist Gastgeber der „Gruppe der Sieben“. Seit 1975 treffen sich sieben der weltweit mächtigsten Industriestaaten, bestehend aus Deutschland, Frankreich, USA, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Es wurde geschaffen, um die Weltpolitik seiner Staaten zu vernetzen und zu koordinieren. Zwischen [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2022/05/17/g7-kleiner-club-der-imperialisten/">G7 – Kleiner Club der Imperialisten</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>In diesem Jahr übernimmt der deutsche Staat wieder die Präsidentschaft des sogenannten G7-Gipfels, soll bedeuten: Deutschland ist Gastgeber der „Gruppe der Sieben“. Seit 1975 treffen sich sieben der weltweit mächtigsten Industriestaaten, bestehend aus Deutschland, Frankreich, USA, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Es wurde geschaffen, um die Weltpolitik seiner Staaten zu vernetzen und zu koordinieren. Zwischen 1998 und 2014 war auch Russland Mitglied des Gipfels, wurde jedoch aufgrund der Ukraine-Krise ausgeschlossen. Und wie es sich für einen guten Gastgeber gehört, wird Deutschland seine Gäste im idyllischen Oberbayern empfangen, und zwar, wie schon 2015, am südlichsten Punkt von Deutschland, im Schloss Elmau in Garmisch-Partenkirchen. Sicherlich hat es nichts damit zu tun, dass Garmisch-Partenkirchen für Gegenproteste sehr schlecht erreichbar ist und man dort ganz in Ruhe seine Show abziehen kann.</p>
<p><strong>Wozu der Gipfel?</strong></p>
<p>Der ein oder andere von euch wird sich vielleicht noch das Bild mit Angela Merkel und Barock Obama auf einer Bank vor der wunderschönen Kulisse der bayrischen Alpen erinnern, mehr aber dürfte den aller Wenigsten im Gedächtnis geblieben sein, wenn man die „Ergebnisse“ des letzten Gipfels in Deutschland denkt und soll es vermutlich auch nicht. Denn es wäre illusorisch zu glauben, die Herrschenden würden nur auf diesem Gipfel wichtige Absprachen treffen und dort die großen Probleme unserer Zeit angehen. Als gäbe es nicht permanente Absprachen zwischen den Staaten, als käme man nur einmal im Jahr dazu, sich wirklich auszutauschen. Solche Gipfeltreffen sind in erster Linie ein Fest der Inszenierung, eine Propagandashow der Herrschenden, wenn man so will. Es sollen gute Bilder entstehen, das Gefühl vermittelt werden, man würde die großen Themen besprechen und Lösungen dafür finden, als habe man alles unter Kontrolle. Trotz aller Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten, wird dort Einheit und Klarheit demonstriert. Und wenn dann doch noch mal – natürlich unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit – Entscheidungen besiegelt oder letzte Feinheiten besprochen werden, dann sind das keine Entscheidungen in unserem Interesse. Doch solche Gipfeltreffen haben noch eine weiter entscheidende Aufgabe: Sie sind die perfekte Gelegenheit, den eigenen Sicherheitsapparat auf die Probe zu stellen. Alles, was so ein imperialistischer Staat braucht, um die Sicherheit seiner Herrschenden zu gewährleisten, wird an so einem Gipfeltreffen eingesetzt. 2015 waren es 19.000 Polizisten, die das Schloss des Gipfels „beschützt“ haben, dabei kam die neuste Drohnentechnologie zur großflächigen Überwachung der Gegend und sicherlich auch die ein oder andere neue Spionage-Technologie zum Einsatz. Hier bekommen die Herrschenden die Gelegenheit ihre Zähne zu zeigen, deutlich zu machen, wozu sie in der Lage sind, um ihre Interessen zu verteidigen und können neue Mittel und Wege prüfen, im Einsatz gegen die Demonstrierenden des Gipfels. Schon jetzt steht fest, es sollen insgesamt 160 Millionen Euro in die Durchführung des Gipfels investiert werden, davon 147 Millionen für die Polizei, 386.000 Euro für den Einsatz des Verfassungsschutzes und 30 Millionen Euro für die Anschaffung von neuer Ausrüstung wie Sicherheitszäune und fünf sogenannte SatCom-Anlagen für satellitengestützte Kommunikation.</p>
<p><strong>Ein Kriegsgipfel</strong></p>
<p>Als Anfang des Jahres angekündigt wurde, dass der Gipfel wieder in Elmau stattfinden wird, wurde bekanntgegeben, dass der Gipfel im Wesentlichen drei Themenschwerpunkte erhalten soll: „Pandemie“, „Wirtschaftskrise“ und „Klima“ – angesichts der aktuellen Situation braucht man keine Glaskugel, um zu sehen, dass sich dieser Gipfel zu einem Kriegsgipfel entwickeln wird. Die Agenda ist klar, denn sie ist nichts neues: Uns wird wieder erzählt werden, welche Gefahr von Russland und von China ausgeht und weshalb es wichtig ist, dass wir unseren Gürtel enger schnallen müssen, damit die Aufrüstung und damit die Eskalationsspirale weitergehen kann. Vermutlich werden sie die alte Losung befeuern, dass man sich einig darüber sei, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, vielleicht werden die Losungen schon direkter und offener für einen Krieg werben. Keiner dieser Gipfel war jemals in unserem Interesse, dieser wird es im besonderen Maße nicht sein, denn er wird die Kriegsgefahr weiter erhöhen, genutzt werden, um die Stimmung weiter aufzuheizen und in der Konsequenz für uns sehr unschöne Folgen haben werden.</p>
<h5><strong>Krieg dem Krieg</strong></h5>
<p>Um so wichtiger ist, dass wir gegen diese Kriegstreiberei auf die Straße gehen und uns diesem Gipfel entgegenstellen. Die Herrschenden wollen ungestört schöne Bilder inszenieren und für ihre Kriege werben – für ihre Kriege, weil es nie unsere sind. Weil die Scholzes, Baerbocks und Macrons dieser Welt nicht darum fürchten müssen, in einem Krieg um Wirtschaftsinteressen als Kanonenfutter fallen zu müssen. Sie wollen ungestört „Sicherheit“ vermitteln, während sie in Wirklichkeit unsere Sicherheit gefährden. Der Gipfel im Juni wird nicht unwidersprochen bleiben, schon jetzt sind zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet. Viele nutzen den Gipfel, um Appelle an die Herrschenden zu richten, sie wollen Forderungen aufstellen, um richtige Themen umgesetzt zu wissen oder stellen die Behauptung auf, dass die G7-Staaten viel eher in unserem Interesse handeln würden, wenn sich dort nicht nur weiße alte Männer treffen würden. Sie haben leider Illusionen darin, dass der Protest die Anwesenden vielleicht zum Nachdenken anregt. Für uns ist klar: Egal wer dasitzt, selbst wenn Kamala Harris die USA auf dem Gipfel vertritt, dieser ganze Gipfel ist nicht in unserem Interesse und muss abgelehnt werden. Wir fahren nicht auf die G7-Proteste, um Appelle an die Herrschenden zu richten, sondern wir zeigen auf, in wessen Interessen diese Gipfel stattfinden und dass es ein anderes System braucht, um all die wichtigen Themen, welche an die G7-Staaten adressiert werden, umgesetzt zu wissen und, um gegen die Kriegstreiberei, für Abrüstung und für absolute Deeskalation zu demonstrieren. Sei mit dabei und fahr mit uns!</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Freiheit für die 3 von der Autobahn!</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2019/09/06/freiheit-fuer-die-3/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[karlquarx]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Sep 2019 11:15:11 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Stellungnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[Unsortiert]]></category>
		<category><![CDATA[Autobahn]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
		<category><![CDATA[Nürnberg]]></category>
		<category><![CDATA[Rote Hilfe]]></category>
		<category><![CDATA[Solidarität]]></category>
		<category><![CDATA[Solierklärung]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Drei junge Menschen aus Nürnberg wurden am Mittwoch, den 21.8. an einer Mautstelle nahe des französischen Biarritz, wo von Samstag bis Montag der G7-Gipfel stattfand, verhaftet und noch in der Nacht in provisorischen Containergerichten aufgrund des Vorwurfs „geplanter Gewalttaten“ zu zwei- bis dreimonatigen Haftstrafen verurteilt, wobei ihnen der Kontakt zu vor Ort verfügbaren Anwälten verwehrt [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2019/09/06/freiheit-fuer-die-3/">Freiheit für die 3 von der Autobahn!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Drei junge Menschen aus Nürnberg wurden am Mittwoch, den 21.8. an einer Mautstelle nahe des französischen Biarritz, wo von Samstag bis Montag der G7-Gipfel stattfand, verhaftet und noch in der Nacht in provisorischen Containergerichten aufgrund des Vorwurfs „geplanter Gewalttaten“ zu zwei- bis dreimonatigen Haftstrafen verurteilt, wobei ihnen der Kontakt zu vor Ort verfügbaren Anwälten verwehrt und nur Pflichtverteidiger gestellt wurden. Ihr „Verbrechen“: sie befanden sich mit Campingausrüstung zur Urlaubszeit auf dem Weg nach Spanien und führten „linksradikale Publikationen“ mit sich. Ein Zusammenhang mit im Vorfeld durch deutsche Behörden bereitgestellten Listen von „Gefährdern“ ist anzunehmen.</p>
<p>Der Fall der drei ist nur ein weiteres trauriges Beispiel für den zunehmenden Abbau unserer demokratischen Rechte in der ach so demokratischen EU. Dieser geht mit einer Verschlechterung der Lebensverhältnisse der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend und einer Umverteilung von unten nach oben einher. Proteste sollen verhindert, potenzielle Protestierende kriminalisiert und die Masse der Bevölkerung dadurch ruhig gehalten werden. All das geschieht im Interesse der Banken und Konzerne – der realen Verursacher des „Rechtsrucks“. SchülerInnen und Studierende, die am steigenden Leistungsdruck beinahe zugrunde gehen, ArbeitnehmerInnen, deren Reallöhne bei steigender Belastung sinken und deren Arbeitsverhältnisse zunehmend unsicherer werden, Azubis in schulischen Ausbildungen, die gar kein Geld verdienen, Jugendliche die sich kaum noch Wohnraum leisten können und fürs Trinken im Park aus Mangel an günstigen Freizeitangeboten auch noch Bußgelder aufgedrückt bekommen und unsere drei von der Autobahn – wir alle haben den gleichen Gegner und das gleiche Problem.</p>
<p>Wir senden solidarische Grüße in die französischen Gefängnisse und fordern die sofortige Freilassung der drei!</p>
<p>&nbsp;</p>
<hr />
<blockquote><p><em>Spendenkonto:</em></p>
<p><em>Rote Hilfe RG Nbg, Fü, Er</em><br />
<em>GLS Bank </em><br />
<em>Kennwort autobahn</em><br />
<em>IBAN: DE85430609674007238359 </em><br />
<em>BIC: GENODEM1GLS</em></p></blockquote>
<hr />
<p>&nbsp;</p>
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			</item>
		<item>
		<title>G7 – einfach demokratisieren?</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2015/06/03/g7-einfach-demokratisieren/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Jun 2015 18:18:46 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktionen]]></category>
		<category><![CDATA[Neues aus den Gruppen]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
		<category><![CDATA[Klassenkampf]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Deutschland, Frankreich und Japan treffen sich in einem Schloss&#8230; &#8211; So oder so ähnlich könnte ein schlechter Witz beginnen. Leider endet dieser schlechte Witz recht aprupt bei dem ganzen Stacheldraht, der Polizei und Bundeswehr um dieses besagte Schloss Elmau, in dem der G7-Gipfel verrichtet wird, herum. Die Presse muss draußen bleiben – lediglich der Bayerische [&#8230;]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Deutschland, Frankreich und Japan treffen sich in einem Schloss&#8230; &#8211; So oder so ähnlich könnte ein schlechter Witz beginnen.<br />
Leider endet dieser schlechte Witz recht aprupt bei dem ganzen Stacheldraht, der Polizei und Bundeswehr um dieses besagte Schloss Elmau, in dem der G7-Gipfel verrichtet wird, herum. Die Presse muss draußen bleiben – lediglich der Bayerische Rundfunk darf als bayerischer Staatssender vor Ort Bilder drehen. Die Themen, über die die Vertreter der 7 Industrienationen beraten werden, sind so schwammig wie weitreichend. Vom Ukraine-Konflikt über Ebola hin zum Klimaschutz, viele Themen wurden durch die Bundesregierung auf die Agenda gesetzt. Was wirklich besprochen wird, ist nicht bekannt.</p>
<p><strong>Alles nur eine Verschwörung?</strong><br />
Viele glauben entweder an eine Art Weltregierung, die die Geschicke der Welt im Kaminzimmer leiten wird oder glauben, dass der Gipfel einfach nur durchsichtiger, offener, transparenter sein müsse. Die Staatsvertreter, die dort zusammenkommen, sind allesamt demokratisch legitimiert – allerdings nur in dem Sinne, dass sie für solche Aufgaben gewählt wurden. Die bürgerliche Demokratie, in der wir leben, hat nichts mit Demokratie im eigentlichen Sinne zu tun. In diesem System, im Kapitalismus, genauer im imperialistischen Stadium des Kapitalismus, liegt die Macht nicht bei irgendwelchen Volksvertretern verschiedener Parteien, sondern bei den größten Banken und Konzernen, den Monopolen. Diese sichern sich durch Stiftungen, Bestechungen, Spenden oder Personalunion den entscheidenden Einfluss bei politischen Entscheidungen.</p>
<p><strong>Was wollen „die“?</strong><br />
Die Monopole wollen vor allem ihre Profite sichern und ausbauen. Sie wollen „nicht Freiheit, sondern Herrschaft“ analysierte bereits Rudolf Hilferding, zweimaliger Reichsfinanzminister in der Weimarer Republik. „Der Imperialismus widerspricht ‚logisch‘ der ganzen politischen Demokratie schlechthin.“ führte Vladimir Illjitsch Uljanov, genannt Lenin, weiter aus. Es geht also gar nicht, die G7-Gipfel irgendwie demokratisch zu gestalten, wenn es ihnen vor allem darum geht, ihre Herrschaft zu sichern. Henry Kissinger, der ehemalige nationale Sicherheitsberater und Außenminister der USA, hat einmal gesagt, wofür solche Gipfeltreffen eigentlich gut sind: „Die Idee von Wirtschaftsgipfeln geht auf die Überlegung zurück, dass die Führer des Westens ihren Völkern Vertrauen einflößen, ihren Völkern das Gefühl geben müssen, dass sie die Entwicklung im Griff haben, die demokratischen Industrienationen immer noch Herren ihres Schicksals, nicht die Opfer blind wirkender Kräfte sind&#8230;“</p>
<p><strong>Warum machen die das?</strong><br />
Es geht also darum, propagandistisch darzustellen, dass alles unter Kontrolle wäre. Die Krux dabei: Im Imperialismus wollen die Monopole stets alles beherrschen – können es aber nicht. Alles ist der Anarchie des Marktes ausgeliefert, nichts ins wirklich planbar, da es keine planbare Wirtschaft gibt. Mit diesem Problem haben die Herrschenden ständig zu kämpfen – und genau deshalb treffen sie sich auf Schloss Elmau. Die imperialistischen Staaten konkurrieren stets untereinander und wollen auf diesem Treffen ihre Interessen gegen die der anderen imperialistischen Staaten durchsetzen. Darum geht es bei den Treffen und die Kompromisse, die auf solchen Gipfeln geschlossen werden, sind damit auch stets nur der Ausdruck des aktuellen Kräfteverhältnisses zwischen diesen Staaten – und die gemeinsame Ziele, die sich ergeben. Gegen die G7 zu protestieren, bedeutet also auch, dass wir uns gegen dieses System richten müssen, das solche Gipfel erst notwendig macht. Das System heißt Kapitalismus – und diesen gilt es zu überwinden.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>#wirkommenalle – Gemeinsam gegen den G7-Gipfel demonstrieren!</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2015/06/01/wirkommenalle-gemeinsam-gegen-den-g7-gipfel-demonstrieren/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 01 Jun 2015 19:27:32 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktionen]]></category>
		<category><![CDATA[Antiimperialismus]]></category>
		<category><![CDATA[Demonstration]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>In wenigen Tagen beginnen die Aktionen gegen den G7-Gipfel, der unter deutscher Führung im Luxushotel Elmau stattfinden wird. Vielfältige Gegenproteste sind geplant und angekündigt, die staatlichen Behörden versuchen hingegen mit allen Mitteln die Proteste zu kriminalisieren und zu verbieten. Bekannt ist mittlerweile, dass über 20.000 Einsatzkräfte im Einsatz sind: Von Polizisten aus dem ganzen Bundesgebiet [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/06/01/wirkommenalle-gemeinsam-gegen-den-g7-gipfel-demonstrieren/">#wirkommenalle – Gemeinsam gegen den G7-Gipfel demonstrieren!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>In wenigen Tagen beginnen die Aktionen gegen den G7-Gipfel, der unter deutscher Führung im Luxushotel Elmau stattfinden wird. Vielfältige Gegenproteste sind geplant und angekündigt, die staatlichen Behörden versuchen hingegen mit allen Mitteln die Proteste zu kriminalisieren und zu verbieten. Bekannt ist mittlerweile, dass über 20.000 Einsatzkräfte im Einsatz sind: Von Polizisten aus dem ganzen Bundesgebiet bis zu Bundeswehr-Truppen. Vor Ort wird seit Monaten ein Hochsicherheitsgebiet eingerichtet, der Tourismus liegt flach, stattdessen steht an jeder Ecke ein mobiler Funkmast. Die offiziellen Ausgaben von Bund, Land und Kommune liegen wohl mittlerweile deutlich über 230 Millionen Euro. Seit Anfang der Woche ist außerdem das Schengenabkommen ausgesetzt, womit der freie Grenzübertritt unmöglich gemacht wird. Angekündigt sind massive Kontrollen und Straßensperrungen.</p>
<p>Mit einem internationalen Gipfel der Alternativen beginnen am Mittwoch die Gegenproteste in der Münchner Freiheizhalle. Ein Zusammenschluss an globalisierungskritischen Organisationen und der bayerischen Parteiorganisation der Grünen möchte „ökonomische, ökologische, menschenrechtliche und friedenspolitische Ansätze“ vorstellen und diskutieren. Zu den ReferentInnen zählen u.a. Jayati Ghosh und Jean Ziegler. Nach diesem Gipfel ruft dann ein ähnlich aufgestelltes Bündnis zu einer G7-Demo unter dem Motto „TTIP Stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!“ am Donnerstag nach München. Die Demonstration startet um 14.00 Uhr am Stachus.</p>
<p>Zeitgleich soll dann in Garmisch-Partenkirchen das Protestcamp starten. Mit der geplanten Bereitstellung von Zeltflächen, Essen, Wasser und Strom im Norden von Garmisch-Partenkirchen will das große Bündnis „Stop G7 Elmau“ ab Mittwoch den Aufenthalt von DemonstrantInnen ermöglichen. Dabei wird von Seiten der Repressionsbehörden behauptet, dass solch ein Camp ein Hort der Gewalt wäre. Mit einer angeblichen Überflutungsgefahr wurde das Camp letzte Woche verboten. Ob die Entscheidung für das Camp-Verbot standhält, wird zur Zeit vor dem Verwaltungsgericht in München verhandelt – das Urteil wird jederzeit erwartet.</p>
<p>Am Tag vor dem Gipfel, am Samstag 6.6. ruft eben dieses Aktionsbündnis „Stop G7 Elmau“ dann zu einer Großdemo nach GAP auf. So nah als möglich sollen die Gipfelgegner ihren Protest ausdrücken. Die Auftaktkundgebung findet ab 12 Uhr am Bahnhofsplatz in Garmisch-Partenkirchen statt. Um 14:30 Uhr startet die Demonstration über die Bahnhofstraße – Hauptstraße – Mittenwalder Str. – B2 Richtung Mittenwald bis zur Abzweigung Wildenauerstraße – Zwischenkundgebung &#8211; die Lautis werden gedreht, auf B2 zurück bis Rathausplatz, dann rechts in die Ludwigstraße, links in die Hindenburgstraße, links wieder auf die Hauptstraße, rechts in die Bahnhofstraße zum Kundgebungsplatz zurück. Ab 17 Uhr soll dann wieder am Bahnhofsplatz eine Abschlusskundgebung mit Musik und Reden stattfinden. Für den Samstag ist sowohl Sonnenschein als auch Regen angesagt. Packt euch also auch passende Wechselklamotten ein.</p>
<p>Vor der Großdemo finden am Donnerstag und Freitag Aktionstage in der Region statt. Abgerundet werden sollen die Aktionen in der Region mit einem Sternmarsch nach Elmau am Sonntag, auch dieser wird von den Behörden massiv eingeschränkt, sowie mit einer Abschlussdemonstration am Montag.</p>
<p>Wir rufen dazu auf, zusammen mit uns und vielen anderen Zusammenschlüssen, Initativen und Organisationen solidarisch und entschlossen der staatlichen Repression und der imperialistischen Logik der G7-Politik entgegenzutreten. Beteiligt Euch an den Aktivitäten gegen den G7-Gipfel, vor allem an der G7-Demo am Donnerstag, 4. Juni 2015 in München und kommt alle zur Großdemonstration am Samstag, 6. Juni 2015 in Garmisch-Partenkirchen.</p>
<p><strong>Lasst uns den G7 den Kampf ansagen!</strong></p>
<p><em>Für gemeinsame Anreise könnt ihr Euch bei bu&#115;&#115;&#101;&#x40;&#x73;&#x74;&#x6f;p-&#103;&#55;&#45;&#x65;&#x6c;&#x6d;&#x61;u&#46;&#105;&#110;&#102;&#x6f; melden.<br />
Das Infotelefon erreicht ihr unter 0049 (0)1520 832 180 7<br />
Den Ermittlungsausschuss der Roten Hilfe erreicht ihr unter 0049 (0)89 448 96 38<br />
Weitere Informationen findet ihr auf der Seite des Bündnisses: <a href="http://www.stop-g7-elmau.info/" target="_blank" rel="noopener">stop-g7-elmau.info</a></em></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/06/01/wirkommenalle-gemeinsam-gegen-den-g7-gipfel-demonstrieren/">#wirkommenalle – Gemeinsam gegen den G7-Gipfel demonstrieren!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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		<title>Video: Imperialismus bekämpfen &#8211; G7 behindern!</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2015/05/31/5975/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 31 May 2015 10:20:03 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktionen]]></category>
		<category><![CDATA[Festival der Jugend]]></category>
		<category><![CDATA[Video]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>In einer Woche ist es soweit: Die Regierungschefs der ‪G7‬-Staaten treffen sich auf dem Schloss ‪Elmau‬ im schönen Bayern. Wir werden sie nicht ungestört lassen! Noch unsicher, ob du mitkommst? ‪Gute Gründe dafür erfährst du hier bei der Podiumsdiskussion vom Festival der Jugend 2015 mit &#8211; Mischa Aschmoneit, see red! – Interventionistische Linke Düsseldorf (iL) [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/05/31/5975/">Video: Imperialismus bekämpfen &#8211; G7 behindern!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>In einer Woche ist es soweit: Die Regierungschefs der <a class="_58cn broken_link" href="https://www.facebook.com/hashtag/g7?source=feed_text&amp;story_id=1110793982270729"><span class="_58cl">‪</span></a><span class="_58cm">G7‬</span>-Staaten treffen sich auf dem Schloss <a class="_58cn broken_link" href="https://www.facebook.com/hashtag/elmau?source=feed_text&amp;story_id=1110793982270729"><span class="_58cl">‪</span></a><span class="_58cm">Elmau</span><a class="_58cn broken_link" href="https://www.facebook.com/hashtag/elmau?source=feed_text&amp;story_id=1110793982270729"><span class="_58cm">‬</span></a> im schönen Bayern. Wir werden sie nicht ungestört lassen!</p>
<p>Noch unsicher, ob du mitkommst? <a class="_58cn broken_link" href="https://www.facebook.com/hashtag/wirkommenalle?source=feed_text&amp;story_id=1110793982270729"><span class="_58cl">‪</span></a>Gute Gründe dafür erfährst du hier bei der Podiumsdiskussion vom Festival der Jugend 2015 mit</p>
<p>&#8211; Mischa Aschmoneit, see red! – Interventionistische Linke Düsseldorf (iL)<br />
&#8211; Nicole Gohlke, Mitglied des Bundestages, Hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE.<br />
&#8211; Paul Rodermund, Bundesvorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)</p>
<p>&nbsp;</p>
<div class="container-lazyload preview-lazyload container-youtube js-lazyload--not-loaded"><a href="https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&#038;v=Todt3NvIBNw" class="lazy-load-youtube preview-lazyload preview-youtube" data-video-title="Stopp G7 2015 in Elmau - Imperialismus bekämpfen" title="Play video &quot;Stopp G7 2015 in Elmau - Imperialismus bekämpfen&quot;">https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&#038;v=Todt3NvIBNw</a><noscript>Video can&#8217;t be loaded because JavaScript is disabled: <a href="https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&#038;v=Todt3NvIBNw" title="Stopp G7 2015 in Elmau - Imperialismus bekämpfen">Stopp G7 2015 in Elmau &#8211; Imperialismus bekämpfen (https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&#038;v=Todt3NvIBNw)</a></noscript></div>
<p>&nbsp;</p>
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<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/05/31/5975/">Video: Imperialismus bekämpfen &#8211; G7 behindern!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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		<title>Reich und Mächtig</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2015/05/18/reich-und-maechtig/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 18 May 2015 12:01:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[POSITION – Magazin der SDAJ]]></category>
		<category><![CDATA[G7]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Wer die G7 sind und warum die Jugend sich von ihrem Treffen nichts erhoffen kann Hinter der ominösen Abkürzung „G7“ verbergen sich seit 1975 sieben der weltweit mächtigsten Industriestaaten. Der „Club der Mächtigen“, bestehend aus Deutschland, Frankreich, USA, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada, wurde geschaffen, um die Weltpolitik zu vernetzen und zu koordinieren. Das G7-Gipfeltreffen [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/05/18/reich-und-maechtig/">Reich und Mächtig</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Wer die G7 sind und warum die Jugend sich von ihrem Treffen nichts erhoffen kann</span></span><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium"><a href="http://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2015/05/POSITION_3_Meme3.jpg"><img decoding="async" class="alignright size-medium wp-image-5903" src="http://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2015/05/POSITION_3_Meme3-300x300.jpg" alt="POSITION_3_Meme3" width="300" height="300" srcset="https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2015/05/POSITION_3_Meme3-300x300.jpg 300w, https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2015/05/POSITION_3_Meme3-150x150.jpg 150w, https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2015/05/POSITION_3_Meme3-1024x1024.jpg 1024w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a></span></span></p>
<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Hinter der ominösen Abkürzung „G7“ verbergen sich seit 1975 sieben der weltweit mächtigsten Industriestaaten. Der „Club der Mächtigen“, bestehend aus Deutschland, Frankreich, USA, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada, wurde geschaffen, um die Weltpolitik zu vernetzen und zu koordinieren.</span></span></p>
<p><span style="color: #000000"><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Das G7-Gipfeltreffen am 7./8. Juni, allein legitimiert durch die ökonomische und politische Vormachtstellung dieser Staaten und dafür geschaffen, diese sicherzustellen und auszuweiten, wird sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit Fragen der Krisenbewältigung und der internationalen Sicherheit beschäftigen – unter der diesjährigen Präsidentschaft der Bundesregierung</span></span></span><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">. Die Außenpolitik spielt dabei eine große Rolle. Deswegen treffen sich ihre Außenminister schon vorher in Lübeck und führen Gespräche zum Umgang mit geostrategisch wichtigen und für die Banken und Konzerne wirtschaftlich interessanten Gebieten.</span></span></p>
<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Club der Mächtigen – (k)eine Weltregierung?</span></span></p>
<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Klar ist dabei, dass keins dieser Themen im Sinne von uns Jugendlichen diskutiert wird. Wenn die weltweit führenden, imperialistischen Staaten ihre Strategie und Taktik abstecken, geht es ihnen in erster Linie darum, ihre jeweiligen Interessen durchzusetzen. Sie suchen nach Wegen, die Widersprüche, die zwischen ihnen herrschen, solange bei Seite zu schieben, wie es ihren gemeinsamen Interessen nützt und überlegen, wie sie andere Staaten effektiver ausbeuten und ihren Widerstand minimieren können. Vor genau diesem Hintergrund stieß auch Russland vor einigen Jahren zum exklusiven Club und aus „G7“ wurde eine Zeit lang „G8“. Eine Zäsur war der Konflikt in der Ukraine. Der ukrainische Präsident Poroschenko wurde durch die Protektion der G7-Staaten in sein Amt gehoben, um die Ukraine aus dem russischen Einflussbereich in den der EU und der USA zu führen. Das seit 1998 bei den G7 aufgenommene Mitglied Russland hatte kein Interesse, den eigenen Einflussbereich abzugeben und wurde deshalb im März 2014 aus dem Club geworfen.</span></span></p>
<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Aber auch Deutschland und USA sind nicht interessensgleich im Ukrainekonflikt. Während die USA auf aggressive Kriegspolitik setzen, sind deutsche Konzerne teilweise in engen Wirtschaftsbeziehungen mit russischen Unternehmen. Also: Die G7 sind keine einig handelnde Weltregierung. Ihre Bündnisse und Absprachen sind brüchig, sobald sie von größeren Einzelinteressen überlagert werden.</span></span></p>
<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Widerstand im ganzen Land – von Bayern bis nach Waterkant</span></span></p>
<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Immer stärker versucht Deutschland seine Wirtschaftsinteressen, also die Interessen der deutschen Banken und Konzerne, mit weltweiten Kriegseinsätzen durchzusetzen. Unsere Aufgabe ist es, die Kriegstreiber im eigenen Land zu stoppen. Es liegt an uns, kein ruhiges Hinterland zu bleiben, während sich die Widersprüche des Kapitalismus zuspitzen, die Kriegsgefahr steigt und die G7 für Armut und Ausbeutung weltweit stehen. Der Gipfel</span></span><span style="color: #000000"><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium"> am 7./8. Juni</span></span></span><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium"> in Elmau ist ein Anlass, zu dem wir die Sicherheit, in der sich deutsche wie internationale Banken und Konzerne wiegen, stören können und müssen!</span></span></p>
<p><span style="font-family: Times New Roman,serif"><span style="font-size: medium">Lynn , Kiel</span></span></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/05/18/reich-und-maechtig/">Reich und Mächtig</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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