Fiona aus Würzburg arbeitet als Logopädin und berichtet von ihrem Arbeitsalltag in Corona-Zeiten

Systemrelevant- Das ist das Label, dass LogopädInnen, PhysiotherapeutInnen und ErgotherapeutInnen aktuell aufgestempelt bekommen.
Normalerweise sind wir im Gesundheitssystem eher Berufe zweiter Klasse, aber kaum kommt ein Virus, haben Therapiepraxen aller Art haben die Weisung bekommen,unbedingt offen zu bleiben und Therapien abzuhalten.Viele dieser Therapien finden in Praxen statt, in denen PatientInnen vor ihrer Therapie auch mit anderen PatientInnen in Kontakt kommen, um anschließend in Therapiezimmern, teilweise mit nur einer Tischlänge Entfernung zu ihren TherapeutInnen, zu sitzen.
Das Altersspektrum der PatientInnen erstreckt sich von Kleinstkindern bis zu SeniorInnen und viele haben Vorerkrankungen, die sie in die Risikogruppe fallen lassen. Durch den vermehrten Kontakt mit Kindern sind über die TherapeutInnen auch PatientInnen dieser Risikogruppen einer erhöhten Gefahr der Ansteckung ausgesetzt.
Selbst wenn wir Therapien weiterhin anbieten wollen, fallen die Stunden häufig aus, da viele PatientInnen aus Pflichtbewusstsein absagen und Seniorenheime geschlossen sind.
Diese Ausfälle werden uns in keinster Weise erstattet. Krankenkassen schließen und Ärzte sind angehalten, keine weiteren Verordnungen für Therapien auszustellen.
Mir als Logopädin ist es nicht möglich eine Gesichtsmaske zu tragen, da ich mit meinem Mundbild als Beispiel für meine PatientInnen dienen muss. Nicht, dass ich einen Mundschutz zur Verfügung gestellt bekommen würde, obwohl ich als systemrelevante Angestellte eines therapeutischen Berufs tagtäglich mit Kranken in Berührung komme.
Mir und vielen anderen KollegInnen droht Kurzarbeit und das in Berufen, die sowieso unterbezahlt sind. Von staatlicher Seite gibt es bislang keine nennenswerte Unterstützung.

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Das in über 35 Jahren Arbeit entstandene Drama „Faust I“ handelt vom Gelehrten Heinrich Faust, der, verzweifelt über die ausbleibende Befriedigung seines Verlangens zu erkennen „was die Welt/ Im Innersten zusammenhält“ einen Pakt mit einem Teufel schließt. In der Folge der Ereignisse verliebt Faust sich in die Kleinbürgerin Margarete (also known as „Gretchen“), die von ihm schwanger wird und geprägt durch ihr fundamentalistisch-christliches, kleinbürgerliches Umfeld sich gezwungen sieht, ihr Kind umzubringen, und dafür hingerichtet wird.

Oder um es mit Brecht kurz zu machen: „Im Grunde genommen ist es die Liebesgeschichte eines Intellektuellen mit einer Kleinbürgerin. Das muss ja mit dem Teufel zugegangen sein.“

Vor dem Hintergrund von Goethes Zeit ist das Werk als aufklärerische,  humanistische Kritik am Irrationalismus und der Rückwärtsgewandtheit sowohl des Kleinbürgertums als auch von Teilen der Intelligenz zu verstehen. Sie beide wenden sich in scheinbar ausweglosen Situationen den reaktionären Elementen, also dem Teufel Mephisto auf der einen, dem herrschaftssichernden Christentum des ausgehenden Feudalismus auf der anderen Seite, zu. Da wo das kritische Hinterfragen und der Wille zur Erkennbarkeit der Welt wegfallen, beginnt im „Faust“ der tragische Teil.

Faust im historischen Kontext

Spannend ist jedoch auch der historische Umgang mit Faust. So wurde er zur Zeit des Faschismus in Deutschland radikal umgedeutet. Heinrich sei dabei der tragische, deutsche Held, wohingegen Mephisto wahlweise Agent der bolschewistischen oder jüdischen Weltverschwörung sei und den tugendhaften Faust zum Fall bringe. Auch prägte in dieser Zeit Schauspieler Gustaf Gründgens die wohl bekannteste deutsche „Faust“-Inszenierung, die 1960 in relativer Kontinuität zur Darstellung des Faust zu Zeiten des Faschismus verfilmt wurde. Alles, was von dieser Art der Inszenierung abwich wurde heftig kritisiert, vor allem wenn es aus der DDR kam. Ein Beispiel dafür ist eine Faust-Aufführung mit Ernst Busch als Mephisto, die vom SPD nahen Vorwärts-Verlag 1955 als Ergebnis der „ostzonalen Hexenküche“ und ihrer Weltanschauung bemäkelt wurde.

Das zeigt auch den Unterschied zur Rezeption im Sozialismus: Wo man im Westen vordergründig immer um eine „unpolitische“ Aufführung in Verbindung mit einer Vergötterung Goethes und seiner „unverfälschten Worte“ bemüht war, ging es im fortschrittlichen Deutschland darum, dass auch Kunst nicht statisch und losgelöst von Geschichte existiert. So hat man die fortschrittlichen Elemente des Stücks vorangestellt, namentlich das humanistische Menschenbild, eine frühe dialektische Weltsicht, die Religionskritik und auch die Darstellung der Klassenwidersprüche im Faust.

Dialektik, Klassen, das passt alles nicht in den westdeutschen, konservativen „Faust“, der, vermeintlich unpolitisch und längst zur nationalen Bildungsikone ausgehöhlt, gut ein wenig Widerspruch im Klassenzimmer ertragen kann.

Max, Köln

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Eine bunte Truppe

Im von Zuckerberg versammelten Konsortium finden sich illustre Adressen wie zum Beispiel Microsoft, Uber, Paypal, Vodafone, Ebay und die beiden großen Kreditkartenfirmen Visa und Mastercard. Die letzten beiden und Paypal haben sich nach erster Kritik an dem Vorhaben wieder verabschiedet. Die Notenbanker der Westlichen Welt, also diejenigen, die nach Recht und Gesetz das Monopol zur Ausgabe von Geld haben, sind von Zuckerbergs Plänen zwar nicht begeistert, aber sie haben gleichzeitig deutlich gemacht, dass sie die neue Privatwährung nicht verbieten werden. Sie schwafeln von der Notwendigkeit, die neue, schöne Währung strikt zu regulieren.

Angriff auf die Entwicklungsländer

Die Gefahr ist allerdings für Entwicklungsländer mit einer schwachen Währung und ineffizienten Zahlungssystemen viel größer. Dort wird ohnehin oft neben und statt der heimischen Währung in der Weltwährung Dollar, gelegentlich wohl auch in Euro abgerechnet und bezahlt. Auf diese Länder zielt das neue Konsortium ohnehin, und eine Regulierung derselben durch die imperialen Zentralbanken würde die Sache keinen Deut besser machen. Dabei geht es nicht nur um die Geschäftsdaten der künftigen Libra-Nutzer. Die hat Facebook bereits und macht Geschäfte damit. Es geht um die Kontrolle der Zahlungs- und Bankensysteme dieser Länder. Und es geht um den Notenbankgewinn. Jeder Kunde, der in Libra zahlt, muss diese erst für Dollar oder heimische Währung kaufen. Für Zuckerberg & Co. fallen bei der Libra-Ausgabe nicht einmal Druckkosten an. Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank, fragte Brecht. Und was ist die Gründung einer Bank, verglichen mit der einer Notenbank?

Lucas Zeise

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Das Lächeln beginnt bereits bei der Ankunft: Zwei Genossen von EDON, der zypriotischen WBDJ-Mitgliedsorganisation und Gastgeberin der WBDJ-Generalversammlung, begrüßen uns damit am Flughafen, und von diesem Zeitpunkt an ist es allgegenwärtig, das Lächeln, die Freundlichkeit, das gegenseitige Verständnis und die Solidarität. Wir sind als SDAJ-Delegierte nach Zypern geflogen, um in unserer Funktion als Vertreterinnen der deutschen WBDJ-Mitgliedsorganisation mit fast 200 Delegierten aus 90 Ländern fünf Tage lang politische Einschätzungen zur aktuellen Weltlage zu diskutieren und damit die Grundlage für die Arbeit des Weltbunds der Demokratischen Jugend (WBDJ) in den nächsten vier Jahren zu legen.

Internationale Gäste

Um 5.30 Uhr früh klingelt der Wecker und es ist sehr praktisch, dass wir uns ein großes Doppelbett teilen. Auf einem normal großen Bett hätten all die Delegiertenunterlagen, Anträge, Ergänzungen und Zeitpläne, die wir nun zur Bearbeitung und Durchsicht um uns herum ausbreiten, vermutlich gar keinen Platz gefunden. Mit Markern, Stiften und einer Übersetzungs-App bewaffnet, bearbeiten wir die 11-seitige englischsprachige politische Erklärung und sechs weitere Themenanträge, überprüfen, welche im Vorfeld gestellten SDAJ-Änderungsanträge bereits durch das Präsidium angenommen und eingearbeitet wurden und welche wir im Verlauf der Konferenz noch werden stellen und verteidigen müssen.
Um 8.00 Uhr gibt es ein schnelles Frühstück im Speisesaal, um 8:30 Uhr finden wir uns, wie im Zeitplan vorgesehen, vor dem Hotel zur Abfahrt in Richtung Tagungsort ein – nur um festzustellen, dass wir beinahe die Einzigen sind. Während die EDON-Genossen die anderen Delegierten freundlich, aber bestimmt zur Abfahrt drängen, haben wir Zeit, uns über zwei mit Blaulicht vorfahrende Polizeifahrzeuge zu wundern. Ein EDON-Genosse bemerkt unsere besorgt-zurückhaltenden Blicke und fragt, ob alles in Ordnung ist „Was wollen die hier?“, fragen wir mit Blick auf die bewaffneten Beamten. „Die sind unseretwegen hier“ antwortet der zypriotische Genosse. „Warum, wir haben doch wirklich gar nichts getan, was soll das denn?“, fragen wir erbost zurück, und da geht dem Genossen ein Licht auf: „Nein, nein, keine Sorge, das ist das Protokoll, für euch, weil ihr doch internationale Gäste seid“, antwortet er lächelnd und ergänzt verschwörerisch: „Und der, der den Einsatz leitet, ist ein Genosse, also macht euch keine Sorgen.“

„Lets talk about imperialism, shall we“

fragt uns ein gut gelaunter Genosse, während er sich grinsend den letzten Bissen seines Kuchenstücks in den Mund schiebt. Bevor wir seinen Namen auf dem Delegiertenschild entziffern können, ist er auch schon wieder weg, zurück in den Konferenzraum. Die Gesichter der Genossen sind bei der Rückkehr in den Konferenzsaal ob der anstehenden Diskussion eher konzentriert als amüsiert, aber als drei Stunden später tatsächlich innerhalb des Zeitplans und ohne größere Verzögerungen eine gemeinsame Abschlusserklärung aller 92 Organisationen einstimmig angenommen wird, steht die Freude über diese Gemeinsamkeit im Mittelpunkt.
Während wir klatschen, lassen wir unsere Blicke durch den Saal schweifen: Hier sitzen, arbeiten und diskutieren die palästinensischen Genossen neben denen aus Israel, die Genossen aus Indien neben denen aus Pakistan, die aus den USA neben den Venezolanern und Kubanern, und freuen sich zusammen über ein Dokument, das den Imperialismus als gemeinsamen Feind der arbeitenden und lernenden Jugend weltweit benennt und Ausdruck unseres gemeinsamen Kampfes ist.
Unser Abendessen findet in den örtlichen Parteiräumlichkeiten statt und bietet erneut wunderbare Gelegenheiten, sich, je nach Sitznachbar, über die Situation von GrundschullehrerInnen in Kanada, die Dürreperiode in Namibia oder den Kampf für bessere Arbeitsbedingungen auf den Philippinen zu informieren. Während uns die Genossen mit Fleischspießen, Würsten vom Grill, frischem Fladenbrot, Salat, Oliven und vielem mehr verwöhnen, sind neben den Lateinamerikanern besonders die französischen Genossen angesichts der großen Streiks und Proteste als Gesprächspartner sehr gefragt. Nach vielen Runden Essen und Getränken neigt sich die Stimmung gegen 23:00 Uhr dem Höhepunkt entgegen, während mehrfach und mit musikalischer Live-Begleitung „Bella Ciao“ gesungen wird, bevor uns die Busse zurück ins Hotel bringen. Dort angekommen bleibt noch kurz Zeit, letzte Absprachen für den nächsten Tag zu treffen, oder, mit viel Glück und der richtigen Menge Kaffee, auch noch das ein oder andere Gespräch mit einer Schwesterorganisation zu führen.

Debatten, Wahlen, Feiern

Am letzten Tag wird gewählt. Dabei liegt ein Schwerpunkt klar auf den vorherigen politischen Diskussionen in den fünf WBDJ-Regionen. Die SDAJ wird ebenfalls einstimmig in den Womens Council mit Rede- und Diskussionsrecht im Generalrat des WBDJ delegiert. Neuer Präsident des WBDJ wurde Aritz Rodríguez von der spanischen UJCE, neuer Generalsekretär Yusdaquy Larduet von der kubanischen UJC. Die Generalversammlung endet nach fünf Tagen Diskussion mit sieben verabschiedeten Dokumenten und einem neuen, international besetzten Vorstand nur 10 Minuten hinter dem beschlossenen Zeitplan.
Doch damit ist das Programm noch nicht beendet. Nach Empfang im Außenministerium und Abschiedsessen mit den zypriotischen Genossen fahren wir ein letztes Mal zurück ins Hotel. Dort angekommen, ist es dann Zeit, sich den wirklich wichtigen Fragen zu widmen: Zur Party ins russische Zimmer oder das Erlernen spanischer Sprechchöre bei den Genossen aus Lateinamerika? Die Nacht ist noch jung… Als wir uns später matt lächelnd vor Erschöpfung allmählich auf unsere Rückkehr in die harte bundesdeutsche Realität vorbereiten, bleibt uns der Spruch des indischen Genossen in Erinnerung: „The whole world is my village“ oder auch: „Freunde sind wie Laternen – sie machen den Weg zum Sozialismus nicht kürzer, aber heller.“

Tatjana, Schwabach und Freya, Kassel
… Eine Langversion des Artikels hat die sozialistische Wochenzeitung „UZ“ veröffentlicht: www.unsere-zeit.de/die-ganze-welt-ist-mein-dorf-122335/

Die Jugend der Welt muss den Kampf gegen die aktuelle Entwicklung eines Rüstungswettlaufs intensivieren. Die Ausdehnung und Stärkung der NATO und ihr neues strategisches Konzept, das Eingriffe in die interne Entwicklung anderer Länder als Polizeitruppe der imperialistischen Interessen unter jedem beliebigen Vorwand erlaubt, bestätigt die NATO als mörderischste Einrichtung unserer Welt, nicht nur wegen ihrer siebzigjährigen Geschichte aus Tod und Zerstörung, sondern auch wegen ihrer künftigen Interventionsabsichten.

Aus der Politischen Erklärung der 20. Generalversammlung des WBDJ

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Ob man sie benutzt oder nicht, wir alle kennen sie. Ein guter Grund mal zu schauen, warum wir diese kostenlosen Apps zur Verfügung gestellt bekommen.

Auch für Internetunternehmen gilt meistens, was wir in allen großen Industrien beobachten können: Die „freie Konkurrenz“ wurde immer mehr zur Legende und immer weniger real, einige wenige große Konzerne verleiben sich kleinere Unternehmen ein, neu gegründete Firmen werden entweder direkt aufgekauft oder vom Markt verdrängt. Auch bei Dating-Apps ist das so.

So gehören beispielsweise die scheinbaren Konkurrenten OkCupid, Hinge und Tinder zur Match-Group, die wiederum der InterActiveCorp, einem us-amerikanischen Internetriesen gehört. Damit besitzt dieser Monopolist vier der fünf in den USA meistgenutzten Dating-Apps.

Soweit so schlecht.

Daten und Privatsphäre als Ware

Weiterhin ist das Interesse der Konzerne hinter diesen Apps natürlich nicht, uns alle nett zu verkuppeln, sondern vor allem Daten zu sammeln. So sammelt Tinder beispielsweise laut Datenschutzerklärung nicht nur den Standort, den Namen und die Mail-Adresse, sondern auch Fotos und Videos, Finanzdaten, Chatinhalte, die Interessen und Lebensstile, Daten von Facebook und sexuelle Orientierung seiner User.

Und weil Datensammeln kein Hobby oder Selbstzweck ist, werden diese Infos auch mit den 45 weiteren Unternehmen der Match-Group geteilt und weitergegeben.

Mit der weitestgehend fehlenden Belehrung der Nutzer, an wen die Daten genau weitergegeben werden und dem Austausch der Infos zwischen den einzelnen Unternehmen, verstoßen die allermeisten Dating-Apps, allen voran Tinder und seine Schein-Konkurrenten, gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU. Doch selbst wenn sie das nicht täten, zeigt das, wie im Kapitalismus alles zur Ware wird, auch unsere Daten. Wir haben längst keine Kontrolle mehr darüber, welche Informationen wir über uns preisgeben. Der Ausverkauf unserer Privatsphäre, intimsten Details unseres Liebeslebens und unserer Gefühle zugunsten der Profitinteressen weniger großer Konzerne sind dabei nicht Folge moralischer Verkommenheit oder irgendwelcher illegaler Aktivitäten dieser Monopolisten, sondern die logische Konsequenz dieses Systems.

Dagegen helfen weder Boykottaufrufe gegen Datenbunkerer, noch irgendwelche moralischen Belehrungen wie „Du entscheidest, was du über dich preisgibst“, denn das stimmt leider einfach nicht mehr. Wir haben meist einfach keinen Einblick, welche Infos wir wie und für wen über uns preisgeben. Das Problem ist also nicht das Nutzverhalten von uns Konsumenten, sondern dieses System!

Max, Köln

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POSITION: Kann von einer neu gewonnenen Freiheit im Internet gesprochen werden und wenn ja, welchen Preis zahlen wir dafür?

Timo: Das Internet ist eine bahnbrechende Technologie, die heute nicht mehr wegzudenken ist. Es ist ein wichtiger Teil im Leben des modernen Menschen und in seiner Bedeutung vergleichbar z.B. mit der   der Erfindung der Eisenbahn. Genau wie diese eröffnet das Internet neue Möglichkeiten, bspw. kann jede/r eine eigene Webseite einrichten und sehr viele Menschen erreichen, ohne einen Druckbetrieb oder ähnliches zu benötigen. Hinzu kommt, dass die Nutzung des Internets nahezu kostenlos ist. Auf der anderen Seite herrschen im Internet Machtverhältnisse. Um Facebook & Co zu nutzen, müssen wir deren Regeln zustimmen. Scheinbar kostenlos, bezahlen wir mit unseren Daten, der Einstimmung, uns deren Werbung auszusetzen, uns beobachten zu lassen. Der Überwachsungsaspekt ist tief verwurzelt im Geschäftsmodell der großen IT-Konzerne.

Wie ändert sich unsere Wahrnehmung durch die Kommunikation im Internet, welche Realität wird uns dort vermittelt?

Timo: Zunächst einmal hat der Kommunikationskanal immer Rückwirkung auf den Kommunizierenden. Mit der Art zu kommunizieren verändern auch wir uns. So hat es z.B. einen Einfluss auf unsere Wahrnehmung und die Art, wie und was wir kommunizieren, wenn auf Twitter alle Inhalte in 140 Zeichen gepackt werden müssen. Auch gehört dazu der Effekt, dass es weniger darauf ankommt, sich Dinge zu merken als zu wissen, wie man sucht. Diese Entwicklungen sollten vor allem Gegenstand öffentlicher Debatte sein. Dass das Internet eine andere Realität, eine Art „zweite Welt“ ist, würde ich nicht sagen. Ich denke, dass es weniger eine andere Realität ist als eine Erweiterung der Realwelt. Letztlich begegnen uns Teilrealitäten in der realen Welt, wenn wir auf die Straße, in die Bar oder zur Arbeit gehen, genauso wie das in der digitalen Welt der Fall ist. Die Tauschprozesse, die kapitalistischen Machtverhältnisse, welche unsere Beziehungen in der realen Welt bestimmen, herrschen ebenso im Internet.

Wie sollte der Umgang mit dem Internet aussehen, z.B. mit unseren personenbezogenen Daten?

Timo: Zunächst einmal geht es darum, die Mechanismen des heutigen Internets, die dort bestehenden Machtverhältnisse zu verstehen. Die Lösung liegt weniger darin, bestimmte Dienste, wie z.B. Facebook nicht zu verwenden. Das ist letztlich eine individuelle Konsumentenentscheidung, die an dem System an sich nichts ändert. Nötig ist eine gesellschaftliche Sichtweise. Die Plattformökonomie hat inzwischen alle Bereiche des Internets durchdrungen und eine Abkapselung hiervon ist im Grunde genauso wenig möglich wie für ArbeiterInnen, sich nicht mehr ausbeuten zu lassen. Sicher sollten Wahlmöglichkeiten genutzt werden, wenn es um Datensicherheit geht, bspw. Signal statt WhatsApp benutzt werden, aber hierbei stößt man schnell an systemische Grenzen. Ziel sollte es sein, die Wichtigkeit unserer Daten als Produktivkraft zu realisieren und damit die Notwendigkeit, sie zu vergesellschaften.

Das Interview führte Daniel, Trier

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Die Welt verurteilt die US-Blockade gegen Kuba

Bereits zum 28. Mal haben die Vereinten Nationen am Donnerstag, den 7. November, die Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba verurteilt. Von den 193 Mitgliedsstaaten der UN schlossen sich 187 der Resolution zur Verurteilung des US-Embargos an. Wie bei den Abstimmungen der vergangenen Jahre stimmten die USA und Israel gegen die Resolution. Brasilien, das in den letzten Jahren die Resolution unterstützte, schloss sich diesmal – unter dem neuen ultrareaktionären Präsidenten Bolsonaro – den USA an. Das Lager der Embargo-Unterstützer belief sich somit auf 3 Staaten. Kolumbien, mittlerweile von einer reaktionären, aggressiven Administration geführt, und die Ukraine, dessen amtierender Präsident in einen politischen Skandal mit Trump verwickelt ist, enthielten sich der Stimme. Die Republik Moldau nahm nicht an der Abstimmung teil.

Zweierlei geht aus dieser Tatsache hervor: Das Abstimmungsergebnis verdeutlicht die geschlossene internationale Ablehnung der gnadenlosen US-Blockade Kubas. Dies ist vor allem auf die unermüdliche Arbeit der Solidaritätsbewegungen mit dem sozialistischen Kuba zurückzuführen, die in vielen Ländern der Welt aktiv ist.

Blockade wird weiter verschärft

Das Abstimmungsergebnis ist aber ebenfalls Ausdruck einer aggressiveren, noch weiter verschärften Blockadepolitik der USA seit dem Antritt der Trump-Administration. Zwischen 1992 und 2015 gab es bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung stets nur 2 bis maximal 4 Gegenstimmen, darunter immer die USA und Israel, sowie zeitweise einige Kleinstaaten wie Palau und die Marshallinseln. Gleichzeitig stieg die Zahl der Unterstützer Kubas bis auf 191 im Jahr 2015 stetig an. 2014 bis 2016 lockerten die USA in den letzten beiden Jahren der Obama-Administration ihre Blockadepolitik. Dies geschah vor dem Hintergrund des Eingeständnisses, dass die Blockade ihr Ziel, “das wirtschaftliche Leben zu schwächen…, damit die nominalen und realen Löhne sinken, um so Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu erreichen“, nicht erreicht hat. Stattdessen setzte die Obama-Regierung darauf, den Sozialismus entsprechend dem Motto „Wandel durch Annäherung“ zu bekämpfen. Bei der Abstimmung 2016 gab es letztlich keine einzige Gegenstimme. Die USA und Israel enthielten sich nur noch.

Verschiebung des Kräfteverhältnisses

Seit dem Antritt der Regierung Trump wurden die wenigen Lockerungen der Blockade jedoch wieder weitgehend zurückgenommen. Das sich mit Brasilien nun erstmals ein lateinamerikanisches Land für die Fortsetzung des Embargos ausspricht, zeigt die Verschiebung des Kräfteverhältnisses in Lateinamerika. Die Werktätigen Brasiliens erfuhren die Solidarität des kubanischen Volkes unter der Regierung der fortschrittlichen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff. Tausende kubanische ÄrztInnen arbeiteten insbesondere für diejenigen BrasilianerInnen denen der Zugang zum Gesundheitssystem davor aus finanziellen Gründen nicht möglich war. Bolsonaros Administration geht somit gemeinsam mit den USA zum Generalangriff auf das kubanische Volk und die Werktätigen Brasiliens über. Auch die Enthaltung Kolumbiens weist auf den Rechtsruck in Lateinamerika hin. Die Friedensverhandlungen zwischen der letzten kolumbianischen Regierung und der marxistischen FARC-EP wurden maßgeblich durch die kubanische Regierung moderiert. Die aktuelle kolumbianische Regierung folgt in ihrem Abstimmungsverhalten ihrer Politik der Untergrabung des Friedensvertrags und des Angriffs auf die kolumbianische Linke.

AG Internationalismus

… beim Bundesvorstand der SDAJ

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Profit geht wie immer vor
Dabei ist eine schnelle Internetanbindung wichtig: Nicht nur zum schnellen Downloaden von Spielen oder zum einwandfreien Streamen von Netflixserien, sondern auch für den Datenverkehr von Krankenhäusern, kleinbürgerlichen Unternehmen oder Landwirte. Und auch für Kommunen, die durch schlechte Internetanbindung eine Abwanderung der Menschen und der Industrie erleben. Doch das interessiert Staat und Telekom recht wenig. Industrielle Ballungszentren und Großstädte - also Gegenden, in denen sich der Ausbau des Netzes lohnen - werden gefördert, der ländliche Raum bleibt auf der Strecke. Der Profit geht vor, wie das im Kapitalismus eben ist.

5 G - die Lösung?
Gespannt dürfen wir deshalb auf den vielversprochenen Netzausbau warten. Seit über zehn Jahren macht die Regierung uns Versprechungen und nimmt die Digitalisierung auf ihre Agenda, jährlich wird zurückgerudert. Aktuell wird uns versprochen, dass wir 2025 mit flächendeckendem schnellem Internet rechnen können, vor fünf Jahren noch sprach man von diesem Jahr als erklärtes Ziel. Und nun ist das sogenannte 5 G-Netz in aller Munde, ein Ausbau des Funknetzes, welches hohe Übertragungsraten verspricht und in vielen Ländern der Erde schon Alltag ist. Nur Deutschland schläft wieder. Denn der Konzern, der 5G möglich macht, sitzt ausgerechnet in China. Das passt der USA gar nicht, die der BRD sogar mit Sanktionen droht, sollte Sie mit Huawei Geschäfte machen. Mal davon abgesehen, dass 5G wieder vor allem der Industrie nutzen wird, die das Ziel hat, damit beispielsweise autonomfahrende LKWS auf die Straßen zu bringen und nicht dem Bezirkskrankenhaus am Arsch der Welt, dass schnelles Internet vermutlich dringender benötigt: Die Thematik macht wieder einmal die Interessenskonflikte der Herrschenden deutlich. Auf die europäischen aber deutlich teureren Netzanbieter pochen, wie Nokia und Ericsson? Dem großen Bruder USA ans Bein pinkeln und doch Geschäfte mit China machen, die ebenfalls Erfahrung haben, vergleichsweise günstige Technologie anbieten und damit auch ein wenig die Abhängigkeit von den Amerikanern bricht? Die Interessen der Telekom durchsetzen, die aufgrund der Kosten gerne mit Huawei zusammenarbeiten würden? Vermutlich werden diese Spielchen noch eine ganze Weile gehen. Eines bleibt klar, wir – die wir in den ländlicheren Gegenden wohnen – werden erst einmal kein schnelleres Internet bekommen. Dafür müssten wir den Netzausbau schon selbst in die Hand nehmen und als fleißigeR LeserIn der Position weißt du natürlich, dass wir dafür für die Revolution streiten müssen.

Domi, Neumarkt

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Hintergrund: Kapitalismus macht krank und verdient daran Geld

Gesundheit und Kapitalismus, das scheint erst einmal kein Widerspruch zu sein. Schließlich hat sich erst mit der Herausbildung kapitalistischer Nationen eine flächendeckende medizinische Versorgung entwickelt. In der Tat gibt es einen Zusammenhang von kapitalistischer Produktionsweise und staatlicher Gesundheitsversorgung. Diese Systeme sind keine Almosen des Staates an die Bevölkerung, sondern erfüllen eine überlebenswichtige Funktion für die Wirtschaft: Der Staat garantiert durch entsprechende Gesetzgebung eine gewisse medizinische Mindestversorgung, die, zumindest in Deutschland, durch die gesetzliche Krankenversicherung prinzipiell für alle zugänglich ist. Damit sorgt er dafür, dass Kranke so schnell wie möglich wieder fit für die Arbeit werden. Nicht die Vermeidung von Leiden oder die Heilung sind das Ziel, sondern die Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Arbeitskraft.

Gesundheit als Ware

Im Kapitalismus wird jede Dienstleistung – also auch die medizinische Versorgung – zur Ware. Forderungen wie "Gesundheit darf keine Ware sein" klingen zwar nett, gehen aber völlig an der gesellschaftlichen Realität vorbei. Die Gesundheitswirtschaft ist ein Multi-Milliardenmarkt. Allein in Deutschland betragen die Gesundheitskosten über 320 Mrd. Euro pro Jahr. Das allgemeine Interesse der deutschen Unternehmen an einer möglichst effizienten Wiederherstellung der Arbeitskraft schafft einen Markt für Unternehmen, die an dieser Wiederherstellung verdienen (z.B. die Pharmaindustrie oder private Krankenhausbetreiber wie Helios). Aus ihrer Sicht sind Kranke keine volkswirtschaftliche Belastung, sondern eine lebensnotwendige Ressource. Wie jedes Unternehmen müssen auch sie möglichst hohe Gewinne erzielen, um auf dem Markt bestehen zu können.

Das zentrale Interesse von Pharmakonzernen und privaten Klinikbetreibern besteht also darin, mit der Patientenversorgung möglichst viel Geld zu verdienen. Nur Medikamente, die sich profitabel an möglichst viele Menschen verkaufen lassen, werden entwickelt und auf den Markt gebracht. Zusammen mit dem Patentrecht, das ein neues Medikament für 20 Jahre schützt, ergibt dieses System ein riesiges Innovationshemmnis. Zum Beispiel werden enorme Anstrengungen unternommen, neue Wirkstoffe zu entwickeln, die genauso oder zumindest sehr ähnlich wirken wie schon bekannte Substanzen, um auslaufende Patente verlängern zu können. Schließlich lässt sich mit noch einem neuen Kopfschmerzpräparat ein viel größerer Markt bedienen, als mit einer Therapie für seltenere Erkrankungen. Während für solche Absurditäten genügend Ressourcen zur Verfügung stehen, bleibt die Forschung auf der Strecke.

Der Kapitalismus macht uns krank

In den letzten Jahren flackert immer wieder die Diskussion über die gesundheitlichen Auswirkungen des Kapitalismus auf. Auch wenn sie oft in eine Debatte über die methodischen Stärken und Schwächen dieser oder jener Studie mündet, wirft sie ein Licht auf die schwer zu ignorierende Zunahme v.a. von psychischen Erkrankungen. Obwohl dort sicherlich viele Faktoren mit hinein spielen (z.B. mehr und differenziertere Diagnosen, gesellschaftliche Aufmerksamkeit, verschiedene Erhebungsmethoden usw.), zeigen epidemiologische Studien einen eindeutigen Trend: In den entwickelten Industrieländern sind psychische Erkrankungen mittlerweile mit Abstand die bedeutendsten „Volkskrankheiten“. Häufig wird dieser Tatsache mit dem zynischen Argument begegnet, es handele sich dabei um Luxuskrankheiten. Massenarbeitslosigkeit, Arbeitsverdichtung, Stress und die  Zunahme unsicherer Beschäftigungsverhältnisse lassen sich aber nicht wegdiskutieren. Der Anstieg psychischer Erkrankungen ist keine Marotte einer verwöhnten Wohlstandsgesellschaft, sondern die reale Folge des Lebens in einer kapitalistischen Gesellschaft, die uns in ständige Konkurrenz untereinander zwingt.

Kämpfen lohnt sich

Gesundheit und Kapitalismus – das ist also doch ein Widerspruch. Nicht nur hemmt die kapitalistische Produktionsweise inzwischen die Forschung und Entwicklung, das Leben im Kapitalismus selbst ist gesundheitsschädlich. Trotzdem gibt es auch innerhalb des Gesundheitssystems eines kapitalistischen Landes Spielräume. Die deutsche Gesundheitsversorgung geht z.B. weit über das für den bloßen Erhalt der Arbeitskraft notwendige Maß hinaus. Errungenschaften wie die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) oder die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall wurden durch die Arbeiterbewegung hart erkämpft. In den letzten 20 Jahren wurden aber viele dieser Errungenschaften zunichte gemacht. Mit der Agenda 2010 wurden zahlreiche Leistungen aus dem Katalog der GKV gestrichen und die Arbeitgeber bei der Finanzierung entlastet. Zudem wurde eine regelrechte Privatisierungswelle losgetreten. Rund 30% aller Krankenhäuser befinden sich inzwischen in Privatbesitz, doch auch die öffentlich finanzierten Häuser sind durch die Einführung der Fallpauschale inzwischen gezwungen, die Aufenthaltszeiten der Patienten und die Personalkosten drastisch zu kürzen. Gegen diese Angriffe auf unsere Gesundheitsversorgung lohnt es sich, aktiv zu werden. Dass Verbesserungen möglich sind, zeigt z.B. die Durchsetzung einer Mindestpersonalbemessung an der Berliner Charité.

verfasst von Leon, Kiel

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