USPD Archive - SDAJ

Mit Clara Zetkin starb heute vor 89 Jahren eine der bedeutendsten deutschen Kommunistinnen.

sdaj — Mon, 20 Jun 2022 20:20:08 +0000

Neben vielen bedeutenden Schriften (erinnert sei hier nur an das Referat „Der Kampf gegen den Faschismus“) hinterlässt sie eine beeindruckende Biographie von der alle und insbesondere diejenigen „Linken“, die jetzt in die Kriegshetze gegen Russland einstimmen, viel lernen können. Als sie die rechte, den Weltkrieg mittragende Führung der SPD 1917 als Chefredakteurin der Proletarierinnenpublikation „Die Gleichheit, Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen“ absägte, machte Zetkin ihren Abschied von der „Gleichheit“, zum Abschied der deutschen Sozialdemokratie vom Streben nach eben jener Gleichheit des Menschen. Die SPD-Führung würde, so schreibt Zetkin in ihrem Abschiedsschreiben in Heftbeilage, die „Gleichheit“ von „einer freien Dienerin des internationalen Sozialismus“ zu einer „gehorsame Magd der Vorstandspolitik“ herabknechten.

Mit der „Gleichheit“ stellte sie sich den kriegstreiberischen, klassenverräterischen Positionen der Burgfrieden-Politiker in der SPD entgegen – das war denen nicht lieb. Die revolutionäre Antimilitaristin ging mit einem klassenbewussten Mic Drop:

„Würde ich anders gehandelt haben, so hätte ich meine Grundsätze als internationale Sozialistin verleugnen, meiner Vergangenheit, meinem Lebenswerk, meinem Wesen ins Gesicht schlagen müssen. Ich wäre mir unwürdig des Namens Sozialistin erschienen, unwürdig des Vertrauens breiter proletarischer Massen und der führenden Stellung, die ich in der sozialistischen Arbeiterbewegung, namentlich aber in der internationalen sozialistischen Frauenbewegung innehatte. Sozialismus verpflichtet!“

Clara Zetkin kämpfte bis zu ihrem Lebensende gegen Revisionismus und Reaktion – als Mitglied der USPD, des Spartakusbund und als Gründungsmitglied und Reichstagsabgeordnete der KPD. Als Antifaschistin analysierte und bekämpfte sie den deutschen Faschismus. Als Internationalistin tauschte sie sich mit Lenin und den Bolschewiki aus und verteidigte die Sowjetunion gegen antikommunistische Anfeindungen aus vielen Lagern.

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Marxistischer Spickzettel: Die Weimarer Reichsverfassung – ein folgenschwerer Kompromiss

Fri, 14 Aug 2020 16:08:32 +0000

1918 endete der erste Weltkrieg. Im Geschichtsunterricht lernen wir oft, dass die politischen Entscheidungen der Herrschenden wohlwollend zum Ende des Krieges führten. Tatsächlich war es aber die Novemberrevolution, welche die Monarchie in ihrer bislang bestehenden Form stürzte. Obwohl absehbar war, dass das Deutsche Reich den Krieg nicht gewinnen würde, gaben die Herrschenden den Befehl, einen großen Teil der deutschen Truppen in ein weiteres Gefecht auf hoher See zu schicken. Die Bevölkerung, vor allem aber Teile der Armee wollten sich den tödlichen Befehlen der Herrschenden, welche bereits unzählige Todesopfer forderten, nicht mehr beugen. Es kam zum Matrosenaufstand, welcher die Novemberrevolution einleitete. Die Spaltung der Arbeiterbewegung durch die Mehrheit der Sozialdemokratie verhinderte allerdings, dass es zu einer grundlegenden Umwälzung der Eigentumsverhältnisse kam. Die Revolution scheiterte.
Die Debatte um die künftige Verfassung Deutschlands ist vor diesem Hintergrund zu betrachten. Es gab drei große politische Strömungen, die sie prägten. Die rechtskonservativen Parteien forderten die Rückkehr zur Monarchie. Die Anfang 1919 gegründete Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) strebte eine sozialistische Revolution an. Die bürgerliche Mitte, allen voran die SPD und die Zentrumspartei, orientierte auf eine Festschreibung von politischen Freiheiten bei grundlegender Beibehaltung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Die 1917 als Abspaltung von der SPD entstandene USPD schwankte zwischen den Positionen der KommunistInnen und denen der Sozialdemokratie, was schließlich zu ihrer Spaltung führte.
Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse wurden gesichert
Aufgrund der Novemberrevolution fanden sich demokratische Fortschritte, wie z.B. das hart erkämpfte Frauenwahlrecht, in der Weimarer Reichsverfassung wider. Zum ersten Mal war festgeschrieben, dass jeder und jede Deutsche ab dem 20. Lebensjahr an der Wahl des Reichstages, welcher sich für vier Jahre aus Abgeordneten der gewählten Parteien zusammensetzte, teilnehmen durfte. Auch der Reichspräsident wurde direkt vom Volk für sieben Jahre gewählt. Das Volk hatte außerdem per Volksentscheid die Möglichkeit, direkten Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Das klingt doch erst einmal ganz gut. Doch wie demokratisch war die Weimarer Reichsverfassung wirklich?
Politisch war sie im Wesentlichen eine Absage an eine von der revolutionären Arbeiterbewegung geforderte Rätedemokratie, welche die Geschicke des Staates tatsächlich in die Hand der Bevölkerungsmehrheit gelegt hätte. Das ein Jahr später gesetzlich verankerte System von Betriebsräten war gegenüber dem Vorkriegszustand zwar immer noch ein Fortschritt, aber insgesamt kaum mehr als ein kümmerlicher Rest des Rätegedankens. Doch wesentlich für den Charakter der Verfassung und ihr Schicksal war vor allem die Sicherung kapitalistischer Produktionsverhältnisse durch Artikel 151, welcher das Wirtschaftsgeschehen regelte. Die wirtschaftliche Freiheit und das Recht auf Privateigentum des Einzelnen seien zu ,,schützen‘‘. Die Freiheit des Handels und des Gewerbes sollte durch die Reichsgesetzgebung gewährleistet werden. Trotz augenscheinlich mehr demokratischer Rechte manifestierte die Verfassung damit vor allem die wirtschaftlichen Profitinteressen der herrschenden Klasse.

Yannick

Dieser Artikel erscheint in der aktuellen Ausgabe der Position, dem Magazin der SDAJ.

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„Sozialismus verpflichtet!“ – Clara Zetkin (05.07.1857 – 20. Juni 1933)

Sat, 20 Jun 2020 22:37:11 +0000

Mit Clara Zetkin starb heute vor 87 Jahren eine der bedeutendsten deutschen Kommunistinnen. In Theorie und Praxis Revolutionärin, von der wir besonders, aber nicht nur in Fragen des proletarischen Feminismus und des Antifaschismus viel lernen können, war sie jedem Opportunismus zum Trotz immer der Revolution verpflichtet. Als sie die rechte, den Weltkrieg mittragende Führung der SPD 1917 als Chefredakteurin der Proletarierinnenpublikation „Die Gleichheit, Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen“ absägte, machte Zetkin ihren Abschied von der „Gleichheit“, zum Abschied der deutschen Sozialdemokratie vom Streben nach eben jener Gleichheit des Menschen. Die SPD-Führung würde, so schreibt Zetkin in ihrem Abschiedsschreiben in Heftbeilage, die „Gleichheit“ von „einer freien Dienerin des internationalen Sozialismus“ zu einer „gehorsame Magd der Vorstandspolitik“ herabknechten. Mit der „Gleichheit“ stellte sie sich den kriegstreiberischen, klassenverräterischen Positionen der Burgfrieden-Politiker in der SPD entgegen – das war denen nicht lieb. Die revolutionäre Antimilitaristin ging mit einem klassenbewussten Mic Drop: „Würde ich anders gehandelt haben, so hätte ich meine Grundsätze als internationale Sozialistin verleugnen, meiner Vergangenheit, meinem Lebenswerk, meinem Wesen ins Gesicht schlagen müssen. Ich wäre mir unwürdig des Namens Sozialistin erschienen, unwürdig des Vertrauens breiter proletarischer Massen und der führenden Stellung, die ich in der sozialistischen Arbeiterbewegung, namentlich aber in der internationalen sozialistischen Frauenbewegung innehatte. Sozialismus verpflichtet!“

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