Warum das alles könnt ihr in unserem Artikel zur Novemberrevolution nachlesen: https://www.sdaj.org/…/karl-liebknechts-kampf-gegen-den-kr…/

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Der Beitrag In Kiel war ganz schön was los dieses Wochenende. Um die 1000 Demonstranten vers… erschien zuerst auf SDAJ.

Heute, am 23.06.2015, demonstrierten mehrere Hundert Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner gegen die erste der von nun an jährlich stattfindenden „Kiel Conference“ für „maritime Sicherheitsprobleme“ in der Landeshauptstadt Schleswig Holsteins. Diesjähriges Thema: Krieg im Ostseeraum.

Ausrichter war das Institut für Sicherheitspolitik an der Kieler Universität (ISPK) und der NATO-Think Tank „Center of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters“ (COECSW). Hinter Zweiterem stehen deutsche Rüstungskonzerne wie z.B. Blohm+Voss, Abeking & Rasmussen und HDW, militärische Forschungseinrichtungen und NATO-Organisationen sowie 8 Staaten (u.a. Deutschland, USA). Weitere Gäste waren Vertreter aus Militär, Wissenschaft, Politik und Industrie. Gemeinsam diskutierten sie um die „Effektivität der Seestreitkräfte“, Ausrüstung und Ausbildung der Marine für den Fall von kriegerischen Auseinandersetzungen, sowie Nachteile und Nutzen von Seeminen.

Die Kiel Conference ist mit seinen Teilnehmern und der Brisanz der kriegerischen Themen nahe bei der Münchener Sicherheitskonferenz einzuordnen. „Wie auch bei ähnlichen Veranstaltungen z.B. in München treffen wir unter den Teilnehmenden immer wieder auf Vertreter von Rüstungskonzernen, die auch schon im ersten und zweiten Weltkrieg die deutsche Aggression vorantrieben und riesige Profite einfuhren“, erklärt Florian Hainrich der SDAJ Kiel.

„Heute, 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs, hören wir wieder die Forderung nach deutscher Verantwortung laut werden. Was Deutschland in zwei Weltkriegen nicht gelungen ist, ist durch die EU nun schon teilweise erreicht: Deutschland ist die unangefochtene Führungsmacht Europas.“, so der Bundesvorsitzende der SDAJ Paul Rodermund. „Aus dieser Position der wirtschaftlichen Stärke wird nun wieder mehr auf militärische Interessendurchsetzung gesetzt.“

„Zunehmend müssen wir feststellen, dass solche „Events“ der Kriegsplanung immer größer in der Öffentlichkeit zelebriert werden, wie in diesem Fall durch die gerade stattfindende Kieler Woche. Einher geht das auch mit einer steigenden Anzahl von Einsätzen der Bundeswehr im Innern – so auch hier: Die Absicherung der „Kiel Conference“ übernahm das Militär“, stelle Rodermund weiter fest.

Doch dass diese Politik nicht im Interesse der Bevölkerung Deutschlands, Europas und der Welt ist, propagierten die DemonstrantInnen auf dem Marsch vom ISPK zum Tagungsort und von dort aus zur gerade stattfindenden „Kieler Woche“ lautstark. „Mit uns wird es kein ruhiges Hinterland geben“, machten die KielerInnen den Kriegstreibern aus Wirtschaft, Politik und Militär klar.

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„Probleme wie personelle Unterbesetzung und Unterfinanzierung sind an nahezu allen Kliniken in Deutschland bekannt. Am UKSH leisten die Beschäftigten zusätzlich seit vielen Jahren Widerstand gegen die drohende Privatisierung. Zuletzt konnte das nur durch massiven Gehaltsverzicht und einen Sanierungstarifvertrag erkauft werden. Nach Jahren des Gehaltsverzichts wurde es den Beschäftigten jetzt aber zu bunt, durch Streiks erkämpften sie einen Haustarifvertrag, der sich am Tarifvertrag des Öffentlichen Diensts Bund/Kommunen (TVÖD) orientierte und erstmals das gleiche Lohnniveau hatte wie die umliegenden Krankenhäuser. Die Ausdehnung des Tarifvertrags auf die Tochtergesellschaften, wie z.B. auch die UKSH-Akademie, bei der über 600 Azubis der Krankenpflege beschäftigt sind, scheiterte jedoch am Widerstand der Klinikleitung.

In der aktuellen Tarifauseinandersetzung stellten die KollegInnen die Forderung auf, vollumfänglich die zuletzt abgeschlossenen Tarife im TVÖD für das UKSH zu übernehmen. Das hätte ein Gehaltsplus von etwa 3% in 2014 und eine weitere Steigerung um ca. 1,5% in 2015 bedeutet. Die Stimmung war kämpferisch und nach mehreren ergebnislosen Verhandlungsrunden, die von Warnstreiks begleitet wurden, kam es zur Urabstimmung, bei der knapp 98% der ver.di-Mitglieder für einen unbefristeten Streik stimmten. Der UKSH-Vorstand und auch die Landesregierung (SPD, Grüne, Südschleswigscher Wählerverband) beharrten weiter auf ihrer Forderung, den Tarifvertrag der Länder (TVL) anzuwenden – allerdings nur für das Klinikum und nicht für die ausgegliederten Tochtergesellschaften. Dies lehnte ver.di ab, da der TVL in der Gehaltsentwicklung unterhalb des TVÖD liegt und man diesmal nicht bereit war, erneut eine Sanierung auf dem Rücken der Beschäftigten zuzulassen. Wenn schon der schlechtere TVL – dann muss er auch für alle Tochtergesellschaften gelten – so die Forderung der streikwilligen Belegschaft.

Doch in den drohenden Streik griff dann die Landesregierung ein: der Aufsichtsrat beschloss in einer Sondersitzung die Gründung eines Arbeitgeberverbandes, in den das UKSH dann eingetreten ist und in die Tarifgemeinschaft der Länder aufgenommen wurde. Plötzlich galt für das UKSH wieder der TVL und Friedenspflicht! Dieser Eingriff der Landesregierung in die Tarifautonomie ist einmalig und an Dreistigkeit kaum zu übertreffen. Die KollegInnen sind verständlicherweise stocksauer, weil nun nicht gestreikt werden kann. Derzeit wird der Fall von ver.di geprüft. Denn sollte es keinen Überleitungstarif in den TVL geben, stehen wichtige Errungenschaften des Haustarifvertrages zur Disposition.

Vorerst jedoch geht die Klinikleitung weiter auf Eskalationskurs. Auszubildende leiden besonders unter dem chronischen Personalmangel und bekommen 300€ weniger als ihre KollegInnen im Städtischen Krankenhaus, da die neugegründete Tochtergesellschaft nicht durch einen Tarifvertrag geregelt wird. Jetzt kommt der nächste Hammer: Die Klinikleitung hat nun per Urteil des Arbeitsgerichtes die JAV-Wahlen beenden lassen. Die Interessensvertretung soll in eine Schülervertretung ohne Rechte umgewandelt werden.“

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hast du einen Ausbildungsplatz? Wenn ja, dann kannst du dich glücklich schätzen – und dich in den meisten Fällen mit Überstunden und Arbeitshetze herumschlagen und damit, als billige Arbeitskraft eingesetzt zu werden. Du hast keinen Ausbildungsplatz? Das heißt erst mal Bewerbungen schreiben und Warteschleifen durchlaufen oder sich vom Wunschberuf verabschieden. Leiharbeit, befristete Verträge und ungesicherte Übernahme für uns – während für die deutschen Banken und Konzerne Milliardenrettungsschirme gespannt und auch in der Krise Profite gemacht werden.

Wir finden: Das ist Grund genug, sich zu wehren. Die SDAJ fordert daher ein Ausbildungsgesetz, das unseren Interessen entspricht: mit Ausbildung für alle und Vergütung, von der man leben kann. Vor allem schlagen wir aber vor, sich zu organisieren und den Kampf für unsere Interessen aufzunehmen. Dazu leisten wir mit unserer Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite!“ einen Beitrag – und outen Betriebe mit miesen Ausbildungsbedingungen.

München

Unterbesetzung

Unbezahlte Überstunden stehen bei NORMA auf der Tagesordnung. Die Zeit nach Ladenschluss, in der für gewöhnlich der Laden aufgeräumt wird, wird weder in der Arbeitsplanung berücksichtigt – geschweige denn bezahlt; sie wird schlichtweg nicht aufgeschrieben. Zwei Stunden unbezahlt länger arbeiten ist keine Seltenheit. „Die Filialleitung plant schon mit einer Unterbesetzung, um Kosten zu sparen.“ erklärte eine Genossin daher in einem Redebeitrag während eines Outings der SDAJ München. Eine Auszubildende berichtete zudem: „Mein Chef will von den Überstunden gar nichts wissen. Öfter habe ich ihn darauf angesprochen, doch er sagt, das wäre ganz normal.“ Auszubildende bei NORMA arbeiten oft ganz regulär in 10-Stunden-Schichten. Diese miesen Ausbildungsbedingungen wurden mit Schildern und Redebeiträgen angeprangert. Denn wir fordern mit dem Ausbildungsgesetz ein Verbot von unbezahlten Überstunden.

Essen

Stations-hopping

„Minimalbesetzung auf jeder Station, in jeder Schicht. Das ist das Problem.“ berichtet ein Mitglied der JAV des Essener Uniklinikums. „Deshalb werden wir ständig von Station zu Station geschoben, um die Personallöcher zu stopfen. Wir nennen das ,Stations-hopping´.“ Auszubildende kosten das Essener Uniklinikum entsprechend weniger als Festangestellte. Daher werden sie als erste ‚rangezogen und sollen fehlende Fachkräfte kompensieren. Ziel ist es, möglichst viel Personal einzusparen um der Unterfinanzierung des Gesundheitssystems zu begegnen. Dagegen haben die ver.di Jugend Essen, die JAV des Klinikums und die SDAJ Essen mobil gemacht und mit einer gemeinsamen Aktion vor dem Klinikum den Missbrauch der Azubis als billige Arbeitskräfte kritisiert. Denn wir fordern weiterhin ein Verbot von ausbildungsfremden Tätigkeiten und eine Überprüfung der Ausbildungsqualität durch Gewerkschaften und JAVen.

Kiel

Klinik-Kritik

Auch auf den Stationen des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) herrscht chronischer Personalmangel. Die Auszubildenden wurden in die „UKSH-Akademie“ ausgegliedert und dadurch vom geltenden Tarifvertrag ausgeschlossen. Aber auch bei der laufenden Tarifauseinandersetzung verhält sich die Klinikleitung wie die Axt im Walde. Grund genug für den SDAJ-Landesverband Waterkant einen Aktionstag am UKSH durchzuführen. Mit Flyern und einem Theaterstück besuchten die GenossInnen das Sommerfest der Klinik und verteilten eine gemeinsame Solidaritätserklärung mit der ver.di Jugend Kiel zur laufenden Tarifauseinandersetzung. In der Kieler Innenstadt gab es anschließend Redebeiträge und riesige Zeitungen informierten Passanten über die miese Ausbildungssituation an der UKSH. Wir fordern neben der Übernahme sämtlicher Kosten in Berufsschule und Betrieb eine Mindestausbildungsvergütung von 1200 Euro.

Leipzig

Lohndumping

8 Euro pro Stunde zahlt das Callcenter BUW seinen Angestellten und diese sollen dafür den telefonischen Kundendienst der Comdirect Bank übernehmen. Damit haben die Callcenter-Mitarbeiter dieselben Aufgaben und Verantwortungen wie Bankkaufleute – verdienen aber weniger als die Hälfte eines Angestellten bei Comdirect. Dazu wird von den Beschäftigten volle Leistung und Flexibilität verlangt, an Wochenenden und Feiertagen zu arbeiten ist die Regel. Die Banken unterlaufen mit dieser Ausgliederung den Tarifvertrag der Privatbanken und die Callcenter spielen und verdienen fleißig mit. Die SDAJ Leipzig hat beispielhaft das Callcenter BUW öffentlich angeprangert. Mit Flyern und einem großen Transparent skandalisierten sie die miesen Arbeitsbedingungen bei BUW und riefen Gewerkschaften und Beschäftige auf, gegen den Billiglohnsektor aktiv zu werden. Wir fordern einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde.

Bochum

Control Johnson

Der Bochumer Autozulieferer Johnson Controls will bis zum Jahresende 220 Beschäftigte entlassen, da die Schließung des Opel-Werks die wirtschaftliche Lage verschlechtert habe. Gleichzeitig erzielte das Unternehmen in den letzten drei Monaten noch 594 Millionen Euro Gewinn. Nun soll noch mehr Gewinn auf Kosten der Beschäftigten erzielt werden. Für die verbleibende Belegschaft würde das mehr Arbeit auf weniger Schultern bedeuten. Zu Recht wehrt sich diese mit Protestaktionen und kurzfristigen Arbeitsniederlegungen. Sie fordern Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich statt Stellenabbau. Die SDAJ Bochum skandalisierte mit Flyern, Transparent und Quiz-Spiel das Vorgehen des Unternehmens öffentlich und zeigte sich solidarisch mit den Beschäftigten. Denn mit den Stellenstreichungen würden auch Ausbildungsplätze wegfallen. Wir fordern eine Ausbildungsquote von mindestens 10 % der Beschäftigten.

Nürnberg

Fehl am Platz

Über vier Milliarden Euro Gewinn konnte der Industriekonzern Siemens 2013 für sich verbuchen. Doch anstatt mit dem Gewinn für die Absicherung von Übernahme und Arbeitsplätzen zu sorgen, will Siemens weltweit 15.000 Stellen streichen – über 5500 allein in Erlangen. Stellenabbau zur Verbesserung der Profitrate wird von der Konzernleitung beschönigend als „betriebswirtschaftliche Straffung“ verkauft. Der Profit soll auf Kosten der Beschäftigten weiter vervielfacht, die Arbeit intensiviert, die Beschäftigten noch mehr ausgebeutet werden. Mit einem Pinguin-Kostüm verteilte die SDAJ Nürnberg daher Flugblätter an die Berufsschülerinnen und Berufsschüler in Erlangen und machte deutlich, dass die Stellenstreichungen bei Siemens – genauso wie ein Pinguin in der Sommerhitze – eindeutig Fehl am Platz sind. Wir fordern mit dem Ausbildungsgesetz die unbefristete Übernahme und eine Ausbildungsplatzgarantie.

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Die Schauspieltruppe wurde recht schnell von ihrem Platz verwiesen, konnte sich aber dennoch auf dem Hauptplatz deutlich sichtbar noch ein weiteres Mal niederlassen und ihr Spiel wiederholen, wenn auch nur für kurze Zeit, danach wurden die Aktiven auch von dort von „Securities“, die für die Sicherheit der miesen Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen sorgten,entfernt. Andere Aktive verteilten Flyer an die umstehenden oder andere zeichneten Interviews auf, die in kürze ausgewertet werden. Bereits kurz nach dem Ende der Aktion konnte eine Aktivistin das Fazit ziehen: „Angestellte, Pflegebedürftige, Patienten und Angehörige eint, dass sie unter dem durch Personalmangel ausgelösten Pflegenotstand leiden.“.

Abgerundet wurde die ganze Angelegenheit durch Riesenzeitungen, eine Rede, Flyer und einen Infotisch in der Kieler Innenstadt. Viele Passanten blieben stehen. In Kiel und Lübeck sind zusammen ca. 20 000 Menschen am UKSH beschäftigt und beinahe jeder wurde dort selbst behandelt oder kennt jemanden, der dort behandelt wurde. Immer wurde gleichzeitig die Solidaritätserklärung der SDAJ und der Ver.di-Jugend Kiel-Plön mit den KollegInnen, die sich gerade im Tarifkampf befanden, verteilt.

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„Unser Engagement für die Region soll ganzheitlich sein und nachhaltig wirken. Wir unterstützen in unserem Geschäftsgebiet zahlreiche sportliche, soziale und ökologische Projekte. Denn wer in und von einer Region lebt, muss sich auch für sie einsetzen.“ (Zitat von der Homepage der Kieler Stadtwerke)

Dass Anspruch und Realität nicht ganz zusammenpassen, zeigt unter Anderem die Entwicklung der Ausbildungssituation in den letzten Jahren. Im Vergleich zu 2010 ist die Zahl der neuen Ausbildungsplätze um ca. 20% gesunken. Gleichzeitig verschlechterten sich die Bedingungen für Azubis. So werden sie nach Abschluss ihrer Ausbildung nicht, wie noch vor wenigen Jahren, in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen, wenn sie einen guten Abschluss schafften. Nun erhalten Azubis in den meisten Fällen lediglich einen Vertrag für 18 Monate und danach sieht es mit einer Entfristung schlecht aus. Ein Grund für die Entwicklung bei den Stadtwerken ist der Bau eines neuen Gaskraftwerkes, dessen Finanzierung unter anderem auf dem Rücken der Beschäftigten und auf Kosten der Ausbildungsqualität gestemmt werden soll, während die Unternehmer sich die Taschen füllen.

In Gesprächen mit der JAV und in Interviews mit Azubis, die im Vorfeld der Aktion geführt wurden, zeigte sich, dass die Übernahmesituation für viele ein Problem ist.
Um die Belegschaft für diese Themen zu sensibilisieren, aber auch, um unsere Solidarität zu zeigen, gingen wir am 29ten April zu den Stadtwerken Kiel. Ab 06:20 Uhr haben wir einen Infotisch samt Transparent und Musik vor den Werkstoren aufgebaut. An die ankommenden Azubis verteilten wir den „Denkzettel“, eine Kleinzeitung, in der auf die zuvor recherchierten Probleme in der Ausbildung bei den Stadtwerken aufmerksam gemacht wird. Am Infotisch lagen weitere Materialien, wie z.B. Flyer zum 1.Mai aus. Wir wollten mit möglichst vielen Azubis ins Gespräch kommen und mit ihnen über die schlechter werdenden Arbeitsbedingungen sprechen und darüber, dass man sich dagegen wehren kann. Einige Azubis zeigten Interesse, ließen sich auf Interviews ein und tauschten teilweise auch Kontaktdaten mit uns aus. Die meisten zeigten sich erfreut darüber, dass jemand sich für ihre Situation interessiert.

Bei den Stadtwerken gibt es eine aktive JAV und jede Menge Potential für Widerstand. Dieses muss genutzt werden um weiteren Verschlechterungen entgegen zu treten, für Verbesserungen zu kämpfen und so Erfahrungen zu sammeln. Hier ist auch die Gewerkschaft in der Pflicht, sich darum zu kümmern auch die junge Belegschaft anzusprechen und aktiv einzubinden!

Der Beitrag Ausbildung unter Strom – Outing der Stadtwerke Kiel erschien zuerst auf SDAJ.