3,3 Millionen Menschen sind laut „Institut für Wirtschaftsforschung“ weiterhin auf Kurzarbeit, und auch was die Arbeitslosenzahlen angeht, liegen wir bei 6%. Da hat nur die Saisonarbeit ein bisschen was nach oben korrigiert. Das fickt schon hart, schließlich wird mit dem Gehalt auch nicht gleichzeitig die arschteure Miete und Supermarktpreise runtergekürzt.

Richtig dreckig wird es in der Klassengesellschaft, wenn die Reichen und Herrschenden samt ihrer bürgerlichen Medienbrigade jenen KollegInnen den Mittelfinger ins Gesicht drücken, die die Wirtschaftskrisenlasten nicht komplett auf sich abgewälzt haben wollen. Die Leute im öffentlichen Dienst mussten sich die ekelhaftesten Beschimpfungen anhören, nur weil sie gestreikt haben. Mit der Runde in der Metall- und Elektroindustrie Anfang nächsten Jahres wird das nicht anders. Da sag ich jetzt schonmal: BILD, FAZ und wahrscheinlich auch pseudolinke Blätter wie die taz: haltet euer Maul!

Krisenbekämpfung von Oben?

Auch von diesem Staat kommt das erwartete Abfallartige an Maßnahmen: wird da etwa irgendein Bonze, der seine Belegschaft ohne Einhalten von irgendwelchen Schutzmaßnahmen wie auf der Galeere rackern lässt, zur Verantwortung gezogen? Wird irgendein Monopolunternehmen enteignet? Natürlich nicht. Stattdessen soll das „Verfassungsschutzrecht“ angepasst werden, damit der VS auch auf Staatstrojaner und unsere Messenger zugreifen kann. Und die SPD-Bundestagsfraktion macht der Bild gegenüber nochmal klar, dass etwaige Haushaltslücken nicht etwa die Banken und Konzerne mit ihre Profiten stopfen sollen, sondern „Menschen, die gut durch die Krise gekommen sind“. Was auch immer das heißen mag.

Wahrscheinlich ist man laut SPD hierzulande schon gut durch die Wirtschaftskrise gekommen, wenn man nicht zwangsgeräumt wurde, oder an Corona verreckt ist. Klar ist, die Reichen kommen ganz prima durch diese Krise, alle anderen aber nicht, und alle die sollten sich gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen organisieren und kämpfen!

Ken, Hannover

Dieser Artikel ist auch in der POSITION erschienen, dem Magazin der SDAJ. Hol dir die POSITION bei der SDAJ Gruppe in deiner Nähe!

Der Beitrag Krisenupdate – same procedure as everytime erschien zuerst auf SDAJ.

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Rassistischer Nationalist und westlicher Hoffnungsträger

Alexei Nawalny begann seine politische Karriere im Jahr 2007, nachdem er wegen „Nationalismus“ aus der liberalen Partei „Jabloko“ ausgeschlossen wurde – startete der erfolgreiche Blogger (50.000 Follower) seine rein taktische Hinwendung zum Image des „Korruptionsbekämpfers“. Im Jahr 2011 wurde er Stipendiat des Programmes „Yale World Leaders“ – 4 Monate verbrachte er an der US-Elite-Universität. Noch 2008 war auf seinem Blog in rassistischer Manier von einer kaukasischen Gesellschaft die „den tierischen Gesetzen und Gebräuchen“ folge, zu lesen - in späteren Zeiten widmete sich der Blog - durchaus kritisch - den korrupten Machenschaften der russischen Bourgeoise. 2011 trat der „größte Kritiker von Wladimir Putin“ als Organisator der „Russischen Märsche“ in Erscheinung, bei welcher antisemitische Vorurteile bedient wurden und die extreme Rechte samt Hitler-Gruß durch die Straßen paradierte. Insbesondere durch deutsche Medien wurde er systematisch zum hoffnungsvollen Putin-Widersacher aufgebaut.

Zwischen Fracking-Gas und Nordstream II – innerimperialistische Widersprüche

Die herrschende Klasse in Deutschland und mit ihr ihre politischen Marionetten aller im Bundestag vertretenen Parteien sind tief gespalten – an der Frage Nawalny wird die Frage der Erdgaspipeline und der strukturellen Zusammenarbeit mit dem „russischen Schurkenstaat“ neu diskutiert. Während man sich im antirusssichen Kurs und der Schuldzuweisung in der Causa Nawalny weitestgehend einig zu sein scheint, scheiden sich die Geister in Bezug auf dessen Auswirkungen. Das transatlantische Kapital, in der Russland-Frage durch die FDP, die Grünen sowie Teile der CDU abgebildet, fordert eine bedingungslose Kooperation von Moskau sowie das Ende der Zusammenarbeit in Bezug auf Nordstream II. Dagegen sehen SPD, die Linke sowie Teile der Union die Sachlage abwartend differenzierter. Norbert Walter Borjans (Parteivorsitzender der SPD) machte darauf aufmerksam, dass das Strukturprojekt Nordstream II mit immensen Kosten und Potenzialen verbunden sei und auch über die Zeit des gegenwärtigen russischen Regimes (!) zu deutschen Vorteilen überdauern könne. Dahinter stehen die konkreten, finanzpolitischen Interessen eines Teiles des deutschen Kapital, dass in das Projekt Nordstream II investiert hatte und sich daraus einen Zugriff auf russische Energiereserven verspricht sowie Deutschland zu einem Zentrum der Energiepolitik und der energetischen Verteilung ausbauen möchte. Rund 50 deutsche Unternehmen sind an Nordstream II mit einem gigantischen Investitionsvolumen beteiligt, insgesamt dürften es 100 Konzerne aus 12 Nationen sein. Es stehen Milliarden auf dem Spiel die im Zweifel auch gegen die - im Abstieg begriffene - Weltmacht USA eingefahren werden sollen. Das US-amerikanische Finanzkapital, welches seinerseits Milliarden Dollar in die teure, heimische Fracking-Gas Industrie investierte, versucht durch politischen Druck aus Washington und tiefgreifende Sanktionen das Geschäft und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland zu torpedieren. Auffällig sind dabei die Aussagen von Donald Trump, welcher eine vorschnelle Schuldzuweisung gen Moskau ablehnte – dies ändert hingegen wenig am grundsätzlichen „NO“ aus Washington zu Nordstream II. Nach den Reibereien um die Iran-Sanktionen und dem leichten Widerspruch aus Brüssel, droht somit der nächste Krach mit dem großen Bruder aus Washington – ein Einknicken oder amerikanische Sanktionen können teuer werden. Brandgefährlich ist, dass das Kriegsbündnis NATO, in Person von Generalsekretär Jens Stoltenberg, eine unverzügliche Aufklärung von Russland forderte und mit weiteren Schritten drohte. Außenminister Heiko Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel ließen, nach anfänglicher Zurückhaltung verlauten, dass Sanktionen gegen Russland oder gar ein Abbruch des Projektes Nordstream II im Bereich des Möglichen liegen – der mediale Druck der transatlantischen Kapitalfraktion, welcher sich quer durch Parteien und Medien zieht, scheint erste Wirkungstreffer zu erzielen.

Frieden mit Russland

Wir sprechen uns in aller Deutlichkeit gegen die Instrumentalisierung des Falles Nawalny im Sinne des deutschen Imperialismus aus. Mit der Vergiftung und der Vorverurteilung der russischen Seite ohne Beweise über die Urheberschaft und ohne Untersuchung des Tathergangs steigt wiederholt die Kriegsgefahr. Wir sagen klar: Frieden mit Russland und fordern das sofortige Ende jeglicher Provokationen, Ultimaten, Sanktionen oder Drohungen!

Internationale AG der SDAJ, 12.09.2020

Der Beitrag Der Fall Nawalny: Zwischen Nordstream II und Weltkrieg erschien zuerst auf SDAJ.

Über diese und weitere Aktionen aus unseren Ortsgruppen könnt ihr in der Position lesen, dem Magazin der SDAJ.

Der Beitrag SDAJ in Aktion: Büchel erschien zuerst auf SDAJ.

Wie jedes Jahr fand auch 2017 die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Wie jedes Jahr wurde sie durch lautstarke und vielfältige Proteste der Friedensbewegung begleitet. 4000 Menschen beteiligten sich an den Aktionen gegen die als Privatveranstaltung getarnte aber wesentlich aus Steuermitteln finanzierte Konferenz der wichtigsten Kriegstreiber der Welt. Gemeinsam mit der didf-Jugend München und der Kommunistischen Jugend Österreichs organisierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) dabei einen lautstarken Jugendblock, an dem sich über 100 Jugendliche beteiligten, die gemeinsam deutlich machten: Stop wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege!

Berlin vs. Washington

Schon vor der Konferenz machte deren Vorsitzender Wolfgang Ischinger klar worum es gehen würde: Die USA unter Trump würden nicht mehr als Fackelträger westlicher Werte taugen und die EU müsse diesen Verlust nun ersetzen. Ins gleiche Horn blies der neue deutsche Außenminister Gabriel, der meinte man müsse in Zukunft auf Augenhöhe statt in Gefolgschaft agieren. Hintergrund ist Trumps Ankündigung die bisherige Freihandelspolitik nicht fortzuführen, was vor allem für die deutsche Exportwirtschaft ein sehr ernstes Problem darstellt: Die USA sind der mit Abstand wichtigste Absatzmarkt für das deutsche Kapital. ‚America first‘ könnte deutsche Profite gefährden.

Aufrüstung der EU unter deutscher Führung

Das deutsche Kapital und seine politischen Vertreter versuchen aus dieser Not eine Tugend zu machen. In dem Maße wie „Amerika nicht Führungsmacht bleiben kann“ (Siegmar Gabriel) will man seinen eigenen Anspruch als Weltmacht ausbauen. Dafür setzt man vor allem auf eine aggressivere Außenpolitik und mehr Aufrüstung im Rahmen der EU. Ischinger will dort in Zukunft außenpolitische Entscheidungen auch im Mehrheitsprinzip treffen können. In diesem Zusammenhang sind auch der geplante milliardenschwere europäische Rüstungsfonds, die ständige Forderung an die NATO-Mitgliedsstaaten ihre Rüstungsausgaben zu erhöhen und die zunehmende militärische ‚Kooperation‘ zwischen den EU-Staaten zu sehen – letztere selbstverständlich unter deutschem Befehl.

Rüstung für Wirtschaftsinteressen – auf unsere Kosten

Die massive Aufrüstung verschlingt dabei immer absurdere Summen: Der deutsche Kriegsetat soll mittelfristig auf 60 Mrd. € verdoppelt werden. Das Rüstungsprogramm von Kriegsministerin von der Leyen umfasst 130 Mrd. €. Die 8 Millionen für die Werbekampagne „Die Rekruten“ sind dagegen fast Peanuts. Für Rüstung ist immer genug Geld da, auch wenn sonst überall gekürzt wird. Wenn die Beschäftigten der Länder in der gerade abgeschlossenen Tarifauseinandersetzung mehr Lohn fordern, wenn Schülerinnen und Schüler mehr Geld für Bildung fordern, wenn es um Investitionen in günstigeren und besseren Nahverkehr geht oder um Ausbildung und Übernahme im Öffentlichen Dienst – immer heißt es „die Kassen sind leer.“ Bei Krieg und Rüstung zu sparen oder das Geld bei den 36 Milliardären in Deutschland, die zusammen mehr besitzen als die Hälfte aller in Deutschland lebenden Menschen, auf diese Idee kommt bei den Knechten des Kapitals von SPD bis AfD niemand.

Unsere Antwort: Widerstand!

Die SDAJ hat deswegen in den vergangenen 12 Monaten eine Kampagne durchgeführt. Unter dem Motto „Stop wars – gemeinsam gegen ihre Kriege!“ wurden über fünfzig Werbeauftritte der Bundeswehr gestört, wurden über 2000 Unterschriften für den Aufruf ‚Krieg? Nicht in unserem Namen!‘ gesammelt, Foto-Aktionen, Demonstrationen, Die-Ins und vieles mehr organisiert. In einigen Städten konnten ‚Offene antimilitaristische Treffen‘ etabliert werden, in den sich Jugendliche gegen Krieg und Militarismus engagieren. Es wurden bundesweit über dreißig Kriegstreiber öffentlich an den Pranger gestellt und als diejenigen ‚geoutet‘, die am Krieg verdienen, die für ihn werben, die ihn brauchen, um ihre Profite zu realisieren. „Von Jenoptik über die Deutsche Bank, von Krauss-Maffei Wegmann bis Rheinmetall – es sind vor allem die deutschen Banken und Konzerne, die ein Interesse an Krieg und Rüstung haben. Krieg passiert nicht einfach so, er ist auch nicht unausweichlich, sondern er wird vorbereitet und er wird auch gebraucht – nicht für Menschenrechte und Frieden, sondern für Absatzmärkte und freie Handelswege, letztendlich für den Profit von Kapitalisten“, so der SDAJ-Vorsitzende Jan Meier am Rande der Abschlusskundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“.

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Mit Rolf Priemer (genannt Rolli) verliert die Arbeiterbewegung in Deutschland eine ihrer Persönlichkeiten. Wir verlieren als SDAJ mit Rolli unseren ersten Bundesvorsitzenden, der er von 1968 bis 1974 war. Wir verlieren einen derjenigen, die 1968 so mutig waren trotz des Verbots der KPD und der FDJ wieder eine sozialistische Jugendorganisation zu gründen und damit denjenigen, die den Faschismus befördert und von ihm profitiert hatten, eben denen, die in der jungen Bundesrepublik ungestraft und in Amt und Würden blieben, den alten und neuen Nazis, den Kriegsprofiteuren, den Großkapitalisten, offen den Kampf anzusagen.

Der Gründungsausschuss der SDAJ, dessen Mitglied Rolf war, erklärte Ende Januar 1968: „Wir sind junge Arbeiter und Angestellte, junge lernende und studierende Bürger der Bundesrepublik. Wir sind aufgewachsen in einer Gesellschaft, in der Wenigen viel und Vielen wenig gehört. Wir schaffen große Werte für unser Volk; die Früchte unserer Arbeit aber eignen sich andere an: Die Herren der Großindustrie und der Großbanken. Hundert Familien hoben die wirtschaftliche Macht in den Händen, also auch die politische. Sie besitzen Produktionsmittel oder verfügen darüber. Sie regieren Staat und Gesellschaft. Diese kleine Schicht bereichert sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Nach wie vor wird die Arbeiterklasse ausgebeutet und damit um den Gegenwert ihrer Arbeit betrogen. So war es auch in der Vergangenheit. Durch ihr Profit- und Machtstreben trieben die Kapitalisten in zwei grausamen Weltkriegen Millionen Menschen in den Tod.“

Daran hat sich bis heute fast nichts geändert. Die Reichen sind noch reicher, das Kapital noch stärker bei wenigen Kapitalisten konzentriert, die große Mehrheit, die diesen Reichtum erarbeitet, kann immer weniger von ihrem Lohn leben. 72 Jahre nach Ende des Faschismus sind Kriegseinsätze einer deutschen Armee wieder Normalität und nehmen deutsche Politiker und Journalisten das Wort Weltmacht wieder in den Mund.

Auf dem SDAJ-Gründungskongress am 4. und 5. Mai 1968 richteten Rolf und andere u.a. einen Appell an junge Arbeiter und Angestellte, Schüler und Studenten, mit dem sie öffentlich in Erscheinung traten:

„Wir rufen Leute, die Mut genug haben, das anzugreifen, was in unserer Gesellschaft falsch, rückständig, also politisch gefährlich ist! Die Mut haben, an der Umgestaltung dieses Landes zu einer demokratischen Gesellschaft mitzumachen, in der nicht mehr die Wenigen über die Vielen herrschen. Wir rufen alle, die vor den Herren oben keine Angst haben! Wir rufen die Aktiven der jungen Generation!“

Im Gedenken an Rolf Priemer erneuern wir diesen Ruf.

Der Beitrag Rolli – dein Kampf geht weiter! erschien zuerst auf SDAJ.

Herbert Mies, 23.02.1929 – 14.01.2017(Ausschnitt aus einem Foto von 1992 aus dem UZ-Archiv)

Mit Trauer haben die TeilnehmerInnen des SDAJ-Verbandstreffens am Samstag vom Tod des langjährigen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei erfahren. Jan Meier, Bundesvorsitzender der SDAJ, erklärt anlässlich des Todes von Herbert Mies: „Am 14. Januar 2017 ist Herbert Mies im Alter von 87 Jahren gestorben. Mit Herbert hat die SDAJ einen großen Freund an ihrer Seite verloren, auf dessen Unterstützung sie immer bauen konnte. Sein Eintreten für den antifaschistischen und demokratischen Kampf von Jugendlichen und seine Unterstützung für die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend haben die Vorgeschichte, den Aufbau sowie den Erhalt unserer Organisation maßgeblich geprägt.“

Herbert Mies, geboren 1929, kam aus einer Arbeiterfamilie in Mannheim und war Vorsitzender der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ) in Westdeutschland. Die FDJ gründete sich während der Zeit des deutschen Faschismus unter Jugendlichen im Exil. Zehntausende Jugendliche kämpften ab dem Kriegsende bis in die 1950-Jahre in der Bundesrepublik mit der Freien Deutschen Jugend gegen Militarisierung, Faschismus und Monopolmacht. Die Bonner Adenauer-Regierung duldete im Rahmen der Wiederbewaffnung keinen Widerstand und ging mit allen Mitteln gegen die FDJ vor. Sie fürchtete das Eintreten für ein demokratisches und entmilitarisiertes Deutschland. Kurz darauf hieß es dann: Verbot der Organisation, Verbot der Aktionen (u.a. eine Volksbefragung gegen die Wiederbewaffnung) sowie Verfolgung der Mitglieder.

Herbert Mies und der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chiles Luis Corvalán auf dem Festival der Jugend 1978 in Dortmund (Ausschnitt aus einem Foto von der Website von W. Gehrcke, veröffentlicht am 04.12.12)

Schon als Jugendlicher schloss sich Herbert den KommunistInnen an. Er war ab Mitte der 1950er-Jahre Mitglied des Zentralkomitees der KPD und später Sekretär von Max Reimann und des Politbüros der illegalen KPD. Im Mai 1968 dann wurde die SDAJ gegründet. Herbert sagte über diese Zeit: „Beim Gründungskongress anlässlich den 150. Geburtstages von Karl Marx bewegte uns die Frage: Wird es gelingen eine Vielfalt jugendlicher Interessen, Motive, Erwartungen, Auffassungen zu einer Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend zusammenzuführen. Es gelang im gemeinsamen Bekenntnis zu Marx, zum sozialistischen Ziel, zur Verbundenheit mit der Arbeiterjugend, zur partnerschaftlichen Verbundenheit mit den Kommunistinnen und Kommunisten dieses Landes und zur internationalistischen Solidarität.“

Kurz nach der Gründung der SDAJ kam es zur Neukonstituierung der Deutschen Kommunistischen Partei, deren Mitbegründer und deren Vorsitzender er von 1973 bis 1990 war. Über das Verhältnis von DKP und SDAJ sagte Herbert auf dem SDAJ-Bundeskongress 1989, als er das letzte mal selber das Grußwort der westdeutschen KommunistInnen überbrachte:

Herbert Mies wird bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des KPD-Programms abgeführt, 8. Februar 1968 in Frankfurt/Main. (Foto: UZ-Archiv)

„Wir stellen uns unter einem sozialistischen Jugendverband nicht die Kopie einer kommunistischen Partei, sondern einen Jugendverband vor, der eigene, jugendspezifische Methoden und Betätigungsformen bietet, der ein Verbandsleben entwickelt, das für die arbeitende und lernende Jugend unseren Landes neuzeitlich und attraktiv ist“. Laut Herbert Mies ist „eine revolutionäre Partei der Arbeiterklasse dieses Landes unverzichtbar. Und unverzichtbar ist eine Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend. Die Arbeiterklasse braucht sicherlich die Bündelung und Sammlung aller linken Kräfte. Sie braucht vor allem aber eine Deutsche Kommunistische Partei. Sicherlich braucht die Arbeiterjugend revolutionär-demokratische und radikale Bewegungen. Sie braucht aber auch künftig eine Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“.

Herbert Mies hinterlässt uns ein großes Erbe der kämpfenden Arbeiterjugend. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Unsere Taten werden seinen revolutionären Überzeugungen und seiner „Lebenslehre“ folgen, in deren Sinne wir die SDAJ stärken wollen: „Mit starken Kollektiven kann man Bäume versetzen!“.

Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ.
Essen, 18. Januar 2017

DKP dabei: Teilnehmer des Pfingstcamps von SDAJ und Jungen Pionieren 1977 in Ergste mit dem Parteivorsitzenden Herbert Mies. (Foto: UZ-Archiv)

Die Pressemitteilung des Parteivorstandes der DKP findet sich hier: http://news.dkp.de/2017/01/ein-kaempfer-fuer-die-arbeiter-fuer-frieden-und-sozialismus-ist-tot/

Am 10. September in Karlsruhe trat Mies auf der Veranstaltung gegen das KPD-Verbot zum letzten Mal öffentlich auf. Zwei Wochen vorher erschien in der POSITION, dem Magazin der SDAJ, ein Interview mit ihm. Wir haben uns mit ihm über seine Politisierung während der faschistischen Diktatur, den Kampf um ein demokratisches Deutschland nach 1945 und das erneute Verbot der Freien Deutschen Jugend und der Kommunistischen Partei in Westdeutschland unterhalten. Das Interview kann hier nachgelesen werden: /blog/2016/09/so-viel-legale-arbeit-und-organisation-wie-moeglich/

Zur Geschichte der KPD und DKP findet sich hier ein Artikel von Herbert Mies: http://news.dkp.de/2015/07/zur-geschichte-der-kpddkp-neukonstituierung-1968/

Der Beitrag Zum Tod von Herbert Mies erschien zuerst auf SDAJ.

600 Jugendliche bei den Pfingstcamps der SDAJ

Unter dem Motto „Hoch den Arsch gegen Camouflage!“ versammelten sich im Waldbad Königsee in Thüringen etwa 130 Jugendliche. Politisch standen die Themen Antimilitarismus und Antifaschismus im Vordergrund. Gerade mit dem Aufstieg der AfD ist klar geworden, dass die antifaschistische Arbeit intensiviert werden muss. Ein Aufmarsch von Pegida mit mehreren tausend Teilnehmern ist viel schwieriger zu blockieren als ein kleines Häuflein NPD-Faschisten. Diskutiert wurde auch, wie man die gemeinsamen Interessen von migrantischen und deutschen Jugendlichen an allseitiger und umfassender Bildung, ohne Selektion, an ausreichend Ausbildungsplätzen oder günstigem Wohnraum besser verdeutlichen kann. Ganz praktisch zeigte sich der solidarische Umgang bei einem Fußballturnier, an dem sich Flüchtlinge beteiligten.

Das Zelt war bis auf den letzten Platz besetzt, als beim Nordcamp am Strand bei Kiel über Arbeitszeitverkürzung diskutiert wurde. „Das ist für uns Jugendliche eine enorm wichtige Auseinandersetzung“, so Florian Hainrich, Leiter der AG Betrieb und Gewerkschaft beim SDAJ-Bundesvorstand. „Während die einen immer länger und intensiver arbeiten sollen, finden die anderen keinen Job oder keine Ausbildung. Das heißt für uns, jegliche Perspektive fürs eigene Leben zu verlieren“ Auch kulturell wurde den über 100 Dauergästen einiges geboten: Z.B. wurden Brechts Flüchtlingsgespr‰che in einer szenischen Lesung aufgeführt. Einige Mutige sollen auch ein kurzes Bad in der Ostsee genommen haben  - trotz des kalten Wetters.

140 Besucherinnen und Besucher nutzten das Westcamp bei Münster, um „gemeinsam zu camp(f)en“, zu feiern und zu diskutieren. Emma's Dream und The Cuckoo heizten dem Publikum beim Konzert am Samstagabend ordentlich ein. Blockadetraining, Fußballturnier und DJ Fred sorgten ebenfalls dafür, dass keine Langeweile aufkam. In informativen Diskussionsrunden mit Phillip Becher und Klaus Wagener zum Aufstieg der AfD bzw. dem Krieg in Syrien wurde ausgiebig nachgefragt und diskutiert. Deutlich wurde dabei auch, dass beides eng zusammenhängt: Die Kriege der NATO und der Bundeswehr in aller Welt sind die wichtigste Fluchtursache, denn niemand flieht freiwillig. „Das müssen wir in der 'Flüchtligsdebatte' nach vorne stellen und gleichzeitig skandalisieren, dass zwar 130 Milliarden für Aufrüstung bereitgestellt werden, aber für die dringend notwendige Renovierung von Schulen kein Geld da ist und die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in der letzten Tarifrunde als völlig überzogen dargestellt werden.“, so eine Teilnehmerin.

„Stop wars!“ war der Titel des Südcamps am Marbachstausee in Hessen. Workshops zu Rap, Tanz, Graffiti, Theater und Antirepressionsarbeit luden zum Mitmachen ein, Spiky, Streem, GNZ und verschiedene DJ's sorgten für das musikalische Programm für die über 230 Besucherinnen und Besucher und bei der „Eis-See-Challenge“ ging der Landesverband Bayern als Sieger hervor. Sich gegenseitig argumentativ fit machen konnte man in Argumentationstrainings gegen Flüchtlingshetze und Bundeswehr in Schulen.
„Insgesamt sind wir mit der Beteiligung sehr zufrieden, wir hatten mit über 590 Teilnehmern deutlich mehr Gäste als bei den letzten regionalen Pfingstcamps,“ resümierte Lena Kreymann, stellvertretende Bundesvorsitzende das Wochenende. „Das wollen wir natürlich beim Pressefest der UZ vom 1. bis 3. Juli in Dortmund wiederholen, wo wir wieder einen eigenen Jugendbereich mit vielfältigem Programm organisieren werden.“

Der Beitrag Gemeinsam camp(f)en erschien zuerst auf SDAJ.

Wir denken, in Zeiten wie diesen gibt es mehr als genug Gründe, selber politisch aktiv zu werden. In den Workshops, Podiumsdiskussionen und Vorträgen wollen wir uns mit euch austauschen: Wie kann eine zeitgemäße antifaschistische Strategie aussehen? Wie siehts aus mit der Stellung der Frau im Kapitalismus? Warum ist es sinnvoll, für eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich einzutreten? Und wie können wir effektiv gegen Rüstungsindustrie und Kriegslobby vorgehen? Aber neben dem reichhaltigen inhaltlichen Programm gibt’s auch stabile Musik, nice künstlerische Workshops, genug Leute mit Lust auf Sport und sicherlich auch mal Zeit zum Nichtstun. Das konkrete Programm findet ihr (wenn nicht schon jetzt, dann in Kürze) auf den einzelnen Pfingstcamp-Seiten – am Besten ihr schreibt einfach gleich unseren GenossInnen vor Ort, wie es aussieht mit den Karten und der Anfahrt und … kommt vorbei! Einfach vorbeikommen ist kostenlos! Die Kosten für Tickets (inkl. Übernachtungen und Essen) findet ihr bei den Camps – am Geld solls aber nicht scheitern.

Nordcamp: In Kiel am Strand. Karten: 25-35€.

Ostcamp: Waldbad Königssee. Karten: 25-35@€.

Westcamp: Bei Münster. Karten: 15-20€.

Südcamp: Am Marbachstausee (Odenwald). Karten: 25-30€.

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Keine Kompromisse mit den Herrschenden
Außerparlamentarische Bewegungen wie Blockupy oder die Kampagne gegen TTIP sind wichtiger als alle Sitze in irgendeinem Parlament, das ist uns klar. Und Genossinnen und Genossen der Partei Die Linke (PdL) waren und sind auch vor Ort Bündnispartner im direkten Kampf gegen diese Politik. Wir haben aber in den vergangenen Jahren auch gesehen, dass sich die Versuche mehren, die Linke auf den Kurs der Regierungsbeteiligung zu bringen und dafür alle Positionen über Bord zu werfen, die dem im Wege stehen, sei es etwa in der Friedensfrage oder in der Frage des Bleiberechts für Alle. Mit Positionen, die den Herrschenden im Wege stehen, kommt man eben nicht an die Regierung. Diese Entwicklung wird von der Parteispitze selbst forciert.
Ein warnendes Beispiel sind all die Fälle, in denen es die Linke schon zur Regierungsbeteiligung auf der Ebene der Bundesländer gebracht hat. Da wurden Sozialabbau und Privatisierungen mit getragen und mit umgesetzt oder da lässt der linke Ministerpräsident Thüringens auch im Winter abschieben. Von einer linken Regierungsbeteiligung haben wir also rein gar nichts zu erwarten, immer weniger aber auch von einer Linkspartei in der Opposition. Mit der geplanten Kandidatur der DKP zur Bundestagswahl 2017 wird es die Möglichkeit geben, für eine solche garantiert konsequente Opposition zu stimmen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
wenn wir den Stand der Klassenkämpfe in Deutschland und die Kräfte des Widerstands analysieren, dann gehört dazu natürlich auch eine Einschätzung unserer Rolle als SDAJ. Natürlich ist das Widerstandspotential in der BRD insgesamt noch unterentwickelt, aber immer wieder gerät die bürgerliche Herrschaft in neue Krisen und immer wieder zeigen sich dort auch Ansätze eines schnellen Anstiegs von Protestpotential. Unsere wichtigste Aufgabe ist es solche Ansätze ausfindig zu machen, herauszufinden an welchen Punkten Wut in Protest und Widerstand umschlagen kann und diesen Prozess zu befördern.

Widerstand in Betrieb und Gewerkschaft bündeln
In den letzten Jahren haben wir schwerpunktmäßig versucht uns in der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit weiterzuentwickeln und mit unserer Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite“ versucht betriebliche Kämpfe zu entfachen, bzw. zu unterstützen. Vor dem Hintergrund, dass der Anteil an Arbeiterjugendlichen im Verband relativ gering war und es nur in wenigen Gruppen kollektive Erfahrungen mit betrieblichen Auseinandersetzungen gab, war die Kampagne ein großer Schritt nach vorne für den Verband. Mehr Gruppen haben sich auch dauerhaft einen betrieblichen Schwerpunkt gesetzt, an dem kontinuierlich gearbeitet wird und der Anteil an Arbeiterjugendlichen im Verband ist gestiegen. Unsere AJP-Aktiventreffen wachsen weiter und es gibt erste Branchentreffen mit Unterstützung der DKP.
Unter linken Jugendorganisationen ist unsere Orientierung auf Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit noch immer ein Alleinstellungsmerkmal. Das ist auch der Hintergrund davon, dass unsere Kampagne uns vielerorts den Kontakt zu Gewerkschaftsjugendlichen verbessert hat. Unser Jugendkongress in Köln hat bereits gezeigt, dass es eine nicht zu vernachlässigende Zahl an Jugendlichen gibt, die ein Interesse daran haben mit uns über unsere Orientierungen in einzelnen Auseinandersetzungen zu diskutieren. Darauf müssen wir in der nächsten Zeit aufbauen, das ist der Hintergrund unserer Orientierung auf Netzwerke kämpferischer Gewerkschafter. […]

Selbstorganisiert in konkrete Kämpfe gehen
Liebe Genossinnen und Genossen,
wenn wir über die organisationspolitische Entwicklung unseres Verbandes reden, dann kommen wir mit Hinblick auf die letzte Legislatur vor allem um eins nicht herum, unser Festival der Jugend. Als wir beschlossen haben das Festival zu Gunsten des Pressefests um ein Jahr nach hinten zu verlegen, hat die DKP uns zugesichert das Festival ihrerseits nach Kräften zu unterstützen. Als Patrik Köbele, der Parteivorsitzende der DKP, uns gegenüber davon sprach, dass das Festival der Jugend doppelt so groß werden müsse wie das zuvor, hielten wir das für einen netten, aber unrealistischen Wunsch. Aber der Verband hat gezeigt was er schaffen kann, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen. Mit über 650 Dauergästen und über 1500 Besuchern ist es uns tatsächlich fast gelungen die Größe des Festivals zu verdoppeln. Nicht nur das, auch unsere riesige Programmauswahl konnte sich sehen lassen und die Diskussionen haben gezeigt, dass wir am Puls der Zeit liegen und nicht einfach abgehoben unsere Meinung verkünden. Besonders deutlich hat sich das auch im Zuge unserer Bündnispolitik gezeigt. Ich halte es für einen riesigen Schritt nach vorne, dass wir die Naturfreundejugend NRW als Partner für das Festival gewinnen konnten und insgesamt über 30 Gruppen das Festival unterstützt haben.
Wichtiger noch als die klassische Bündnisarbeit ist es für uns aktuell die Einheit der Klasse herzustellen. Wenn wir ehrlich sind, ist der Großteil der Jugendlichen eben nicht politisch organisiert und tummelt sich auf Bündnistreffen. Gleichzeitig sind auch diejenigen die ein erhöhtes Interesse an politischer Theorie und Praxis zeigen, nicht immer bereit sich gleich einem marxistischen Jugendverband anzuschließen. Was wir deshalb vermehrt brauchen, sind Angebote zur Selbstorganisation von Jugendlichen für konkrete Kämpfe. In einigen Städten gibt es bereits entsprechende Erfahrungen im Antifa-Bereich. Im Zuge der vorgeschlagenen Kampagne ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, offene Antikriegstreffen zu etablieren, in denen wir gemeinsam mit anderen Jugendlichen antimilitaristische Aktionen planen und durchführen. Für unorganisierte Jugendliche sollen sie die Möglichkeit bieten die Angst vor Krieg und Terror in Wut und Widerstand gegen die herrschende Politik umzumünzen.

Weltweit die Gegenwehr stärken …
Wie Widerstand im fortgeschrittenen Stadium aussehen kann, konnten 25 SDAJler letzten Sommer bei ihrer Reise nach Griechenland erfahren. Mit am eindrücklichsten in Erinnerung geblieben ist unseren BrigadistInnen die Arbeit der KKE und KNE in den Massenorganisationen, von denen die PAME sicherlich die beeindruckendste ist. In der Frage wie es gelingen kann gemeinsam mit allen Betroffenen dort Widerstand zu leisten wo man lebt und arbeitet, können uns die griechischen GenossInnen ein großes Vorbild sein. Die Volksbündnisse stehen nicht nur an vorderster Front gegen die Austeritätspolitik von Troika und griechischer Regierung, sie sind auch die Keimzelle für die Selbstorganisation des Volkes im Sozialismus. […]

… heißt vor Ort die SDAJ stärken
Liebe Genossinnen und Genossen,
wenn wir noch einen engeren Blick auf die organisationspolitische Entwicklung unseres Verbandes in den letzten 2,5 Jahren richten wollen, gilt es auch zu bewerten welche der beschlossenen Maßnahmen wir wie erfolgreich umsetzen konnten. Zentral haben wir uns vorgenommen einen stärkeren Fokus auf die Entwicklung unserer Landesverbände zu richten. In diesem Sinne ist es mir eine riesige Freude unseren jüngsten Landesverband, den LV Ost, im Verband willkommen zu heißen. […] Die POSITION hat sich in den letzten Jahren inhaltlich und optisch stark weiter verbessert. Insgesamt stecken viele Genossinnen und Genossen viel Zeit und Herzblut in die Erstellung jeder einzelnen Ausgabe. […]
Wenn wir über die Entwicklung unseres Verbandes reden, dürfen wir nicht vergessen, dass wir einen starken Partner an unserer Seite haben, die Deutsche Kommunistische Partei. Sie ist nicht nur deshalb unser wichtigster Partner weil sie auf gleicher weltanschaulicher Grundlage den Klassenkampf generationenübergreifend organisiert, sie ist auch ganz praktisch einer der wichtigsten Hebel zur Stärkung der SDAJ. […]

Dem Imperialismus eine Absage erteilen
Liebe Genossinnen und Genossen,
vor uns liegen große Aufgaben und stürmische Zeiten. Bei aller angebrachten Bescheidenheit können wir doch konstatieren, dass wir stärker geworden sind. Wir sind besser organisiert, haben einen größeren Teil an Aktiven im Verband und konnten auf mehr Jugendliche als noch vor zwei Jahren ausstrahlen. Ein weiter Weg liegt noch vor uns und er scheint umso größer vor dem Hintergrund der sich vollziehenden Rechtsentwicklung. Doch offenbart sich gleichzeitig für die Krisenhaftigkeit dieses Systems, zweifeln immer mehr Menschen daran, dass der Kapitalismus ihre Probleme lösen kann. Das bietet Möglichkeiten für uns, die wir nutzen müssen. In diesem Sinne stimmen wir ein in die Kämpfe der Jugendlichen aller Welt, die dem Imperialismus eine Absage erteilen:

• In Kuba, wo die Befreiung der Cuban 5 gelang
• In Syrien, wo sich die Jugend gegen imperialistische Angriffe von allen Seiten verteidigt
• In Griechenland und Portugal, wo die Arbeiterklasse immer wieder mit riesigen Streiks und Demonstrationen daran erinnert, welche mächtigen Waffen wir haben, wenn wir organisiert handeln
• Und auch in Deutschland, wo sich die Streikbereitschaft erhöht, wo Menschen immer mehr an der Kriegspropaganda der Medien zweifeln und sich bei TTIP und in der Flüchtlingspolitik Bruchstellen zeigen, an denen wir ansetzen können.

Dieses System hat uns nichts zu bieten. Es hält uns in Ausbeutung, es verbaut uns die Zukunft, es droht uns mit Armut, es schickt uns in den Krieg! Und wenn wir uns in der BRD und auch weltweit erst noch zusammenschließen und lernen, wie wir kämpfen müssen: Der Imperialismus wird nicht das Ende der Geschichte sein.
Nieder mit dem Kapitalismus – Die Zukunft muss sozialistisch sein!

Das Referat des Bundesvorstandes wurde von Jan vorgetragen. Jan wurde auf dem Kongress zum neuen Vorsitzenden der SDAJ gewählt. Mit dem 22. Bundeskongress haben wir uns einiges für die nächsten zwei Jahre vorgenommen. Mit einer antimilitaristischen Kampagne und konkreten Aufgaben in Betrieb und Gewerkschaft, in der Schule, zu den Themen Antifaschismus / Antirassismus und Antimilitarismus sowie vielen anderen Themenbereichen, z.B. Frauenpolitik. Dabei brauchen wir jeden, um unsere Vorhaben gemeinsam umzusetzen: Komm doch mal bei der SDAJ-Gruppe in deiner Stadt vorbei!

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