Der Friedensratschlag findet seit 1993 jährlich in Kassel statt. Er führt Friedensbewegung und Wissenschaft zusammen, um über die Konflikte der Welt zu informieren und zu beraten, was gegen Kriege, für Völkerverständigung und Abrüstung getan werden muss. Der letzte Ratschlag am 30.11/1.12.24 war mit über 500 Teilnehmer:innen der bisher meistbesuchte.

POSITION: Die Stationierung der Mittelstreckenraketen wird mit der Abschreckung gegenüber Russland gerechtfertigt. Putin bedrohe Westeuropa und stehe quasi schon kurz vor Berlin. Pistorius spricht von einer „ernstzunehmenden Fähigkeitslücke“, die es zu schließen gelte, immerhin hätte Russland selbst nuklear bestückbare Kurzstreckenraketen. Russland hat – wenn es nach der NATO geht – die alleinige Schuld. Was hältst du von dieser Erzählung?

Lühr: Im November 2023 entstand im Hause des deutschen Thinktanks DGAP die kühne Behauptung, Russland würde nach dem Ende des Ukrainekriegs seine Streitkräfte sehr schnell wieder aufbauen, und sei in sechs bis zehn Jahren in der Lage, NATO-Staaten – vorzugsweise im Baltikum –  anzugreifen. Belege dafür gibts  bis heute nicht. Die Bundeswehr müsse folglich massiv aufgerüstet werden, um Russland von einem solchen Vorhaben abzuschrecken. Pistorius machte im letzten Juni daraus, „wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein.“ Dabei besagen die militärischen Kräfteverhältnisse in Europa (ohne die US-Truppen außerhalb Europas) etwas ganz anderes: Beim Verhältnis der kampfentscheidenden Großwaffen Kampfpanzer, Gepanzerte Transportfahrzeuge und Artilleriesysteme besteht das Übergewicht der europäischen NATO-Staaten 3:1 und bei Kampfflugzeugen 2:1 gegenüber Russland. Da wäre für Russland kein Durchkommen. Zumal im Krieg die Faustregel gilt, dass der Angreifer mindestens über die dreifache Überlegenheit verfügen muss wie der Verteidiger. Russland könnte durch Aufrüstung die dafür notwendige Überlegenheit selbst dann nicht erreichen, wenn die NATO ihre Aufrüstung einstellen würde.

Russland verfügt über Kurzstreckenraketen (Reichweite unter 500 km), die von Kaliningrad bis kurz vor Berlin schießen könnten. Die drei neuen US-Waffentypen, die ab 2026 nach Deutschland kommen sollen, haben maximale Reichweiten zwischen 1.600 und 3.700 km. Eine westliche Fähigkeitslücke ist hier nicht zu entdecken, zumal die NATO-Staaten allein in Europa über 3.300 luftgestützte und über hunderte seegestützte Marschflugkörper verfügen, die Kaliningrad treffen können.

Die US-Mittelstreckenraketen sollen „nur“ zeitweise auf deutschem Boden stationiert werden, weil Europa in 5-7 Jahren eigene entwickelt haben wird. Wie spielt diese Aufrüstung in die Frontstellung gegen Russland und China hinein und welche Rolle spielt Deutschland dabei?

Lühr: Den von Deutschland aus gegen Russland gerichteten US-Mittelstreckenwaffen kommen unterschiedliche Funktionen zu. Sie bedrohen russische Frühwarnradaranlagen, strategische Flughäfen, Silos mit Interkontinentalraketen, Kommandostellen etc.. Die präzisen – und nicht abfangbaren – Hyperschallraketen Dark Eagle sind zusätzlich in der Lage, die politische Führung Russlands zu enthaupten. Dark Eagle sollen auch gegen China aufgestellt werden. Dieses aggressive US-Vorgehen ist in einem weltumspannenden Konzept der Multi-Domain-Operations (MDO) zugrunde gelegt, dass seit 2017 schrittweise umgesetzt wird, um Russland und China in einen ständigen Alarmzustand zu versetzen. Das ist brandgefährlich, weil das zu Präventivschlägen auf Deutschland oder zu Fehlinterpretationen führen kann.

Ich lese die Erklärung von Biden und Scholz anders: Die zeitweise Stationierung bezieht sich darauf, dass der Transport der Mittelstreckenwaffen geübt wird, danach wird dauerhaft stationiert. Die Aufstellung „europäischer“ bodengestützter Marschflugkörper mit Reichweiten jenseits von 2.000 km frühestens ab 2031 ist auf Dauer vorgesehen. In beiden Fällen wäre Deutschland das Schlachtfeld.

Dieser Beschluss erinnert an den NATO-Doppelbeschluss von 1979, als Pershing 2 (nukleare Mittelstreckenraketen der USA) in Europa stationiert wurden. Gerade in Deutschland löste die Angst vor einem Atomkrieg breite Proteste aus. Wie sah der Widerstand damals aus und was wurde durch die breiten Demonstrationen erreicht?

Lühr: Es gibt große Ähnlichkeiten, aber auch Unterschiede zu damals. Damals wie heute zielten die Raketen strategisch auf die politische Führung der Sowjetunion/Russland. Sie waren und sind als Enthauptungsschlagwaffen konzipiert. Der Unterschied zu damals ist, heute benötigt man dafür keinen atomaren Sprengkopf, sondern nur einen konventionellen, weil dieser so präzise trifft und nicht abfangbar ist. Die Gefahr des Atomkriegs ist vor allem in extrem spannungsgeladener Situation damals wie heute völlig gleich. Ein wichtiger Unterschied: damals knüpfte die NATO den Stationierungsbeschluss an ein Verhandlungsergebnis. Sie wollte auf Pershing II und Cruise Missiles verzichten, wenn die Sowjetunion ihre  SS-20 abrüstet. Heute gibt es von deutsch-amerikanischer Seite kein Verhandlungsangebot.

Mit einer solchen Widerstandwelle konnte man damals nicht rechnen Die Friedensbewegung war anfangs sehr schwach. Nach dem NATO-Gipfel am 12.12.79, der den Doppelbeschluss fasste, wurde die Zeit gut genutzt und binnen eines Jahres ein Appell formuliert, der die US-Mittelstreckenwaffen ablehnte. Der Krefelder Appell erfuhr binnen vier Jahren die Unterstützung von etwa vier Millionen Einwohnern. Die dazu nötigen millionenfachen Gespräche mit Menschen auf der Straße führten zum Anwachsen von Demonstrationen, die jeweils Hunderttausende auf Plätze und Märkte trieb. Trotzdem konnte die Stationierung nicht verhindert werden. Die Bundesregierung unter Kohl und die Parlamentsmehrheit setzten sich über die Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung hinweg.

Welche Anknüpfungspunkte siehst du für die Friedensbewegung für die Arbeit mit den Gewerkschaften und warum wäre diese Verknüpfung wichtig?

Lühr: Die Orientierung auf die organisierten Werktätigen ist von zentraler Bedeutung, um den Stationierungsbeschluss politisch zu vereiteln. Was die Aufrüstung der Bundeswehr und die immensen Geldausgaben dafür betrifft, gibt es bei Ver.di und der IG Metall und auch der GEW Beschlusslagen, die das Zwei-Prozent-Ziel ablehnen. Neuerdings soll es um 3 oder 3,5 oder gar um 5 Prozent gehen, was die Kolleg:innen noch mehr auf die Palme bringen müsste. Bei der Ablehnung der Raketenstationierung stehen wir noch am Anfang: Die GEW in Berlin und Hamburg haben einen entsprechenden Beschluss gefasst. Es gibt auch DGB-Kreisverbände, die unterstützen. Wichtig ist, dass die Vernetzung der Ver.di-, GEW- und IG-Metall-Kolleg:innen vorankommt, um die Unterstützung des Berliner Appells zu erweitern.

Wie können wir jetzt gegen die Stationierung der Mittelstreckenraketen in Deutschland aktiv werden und welche Rolle spielt der Berliner Appell?

Lühr: Wir müssen eine Menge tun. Das Wichtigste ist: Den Appell bekannt machen, wo wir nur können. Das bedeutet, unter ihn Unterschriften sammeln, wo man kann, im Freundes- und Bekanntenkreis, in Schulen, Betrieben und auf der Straße. Wichtig ist das Gespräch über die drohende Atomkriegsgefahr. Kontakte im Bereich Social-Media sollten dafür auch genutzt werden. Die nächste Demonstration ist in Wiesbaden am 29. März, dem Ort, wo die Kommandozentrale für die US-Raketen ist. Für die Teilnahme wird bundesweit geworben.

Das Interview führte Steffi, Hannover

Der Beitrag Deutschland als Schlachtfeld – POSITION im Gespräch mit Lühr Henken erschien zuerst auf SDAJ.

von Angriffen syrische Regierungstruppen vertrieben und die Macht in Syrien an sich gerissen. Groß war der Jubel in der EU und den USA, obwohl beide die HTS (vollkommen zurecht) als Terrororganisation listeten. Das Triumphgeheule über die Flucht Baschar al-Assads nach Russland, die Erstürmung der Gefängnisse (und die damit verbundene Freilassung zahlreicher IS-Terroristen, aber das nur am Rande) und die vermeintliche

„Demokratisierung“ Syriens überdeckte dabei geschickt, was sonst noch so in Syrien passierte: Offensiven von mit der Türkei

verbündeten Kräften (wie der SNA) gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Nordsyrien (ein Ausdruck davon, dass die Kurden abermals von den US-Amerikanern fallengelassen wurden), die Besetzung großer Teile Südsyriens durch Israel (die von der UN verurteilt wurde aber was interessiert das den engsten Verbündeten der USA im nahen Osten) und die zahlreichen westlichen Staatsbesuche, bei denen sich alte Kolonialmächte und heutige imperialistische Staaten

die Klinke in die Hand geben sind Ausdruck der de facto Abschaffung der nationalen Souveränität Syriens. Wie kam es dazu? Was war die letzten 14 Jahre los in Syrien und warum sollte uns das dringend interessieren, wie es dort weitergeht?

Terroristen mit Auftrag

Um das zu verstehen, müssen wir ein paar Jahre zurückblicken: 2011 erschüttern eine Reihe von Protesten Syrien, vor allem die Großstädte. Diese Proteste sind im Kontext der als „Arabischer Frühling“ bekanntgewordenen Protestwelle in vielen arabischen

Staaten zu verstehen, in denen von Anfang an westliche Staaten versuchten ihre Interessen durchzusetzen. Dass die Proteste in Syrien selbst von der westlichen Intervention maßgeblich beeinflusst wurden, ist wohl unum-stritten, wobei auch die Unzufriedenheit mit einer Privatisierungswelle von Seiten der Regierung Assad eine Rolle spielte (siehe Kasten). Binnen kürzester Zeit traten aus den Protesten offen aus dem Ausland finanzierte Terrorgruppen, Milizen und bewaffnete Banden hervor, die ihr Kampf gegen die syrischen Streitkräfte einigte. Eine der größten Gruppen wurde die „Freie Syrische Armee“ (FSA), deren Mitglieder wesentlich von den USA und der Türkei ausgebildet und unter anderem von der Bundesrepublik finanziert wurden. Die Interessenslage im sogenannten „Bürgerkrieg“ war dabei sehr unterschiedlich, jedoch wurde schnell klar, dass das kein reiner Bürgerkrieg, sondern eine Generaloffensive der NATO-Staaten gegen die syrische Regierung werden sollte. Symbolischer Ausdruck von dieser Entwicklung ist auch die Gründung der „Gruppe der Freunde des syrischen Volkes“, einem Interventionsrat, in dem Deutschland, Frankreich, die USA und einige weitere Staaten gemeinsam berieten, welches gemeinsame Vorgehen man in Syrien anstrebte.

Interventionen und Allianzen

Das Gesamtinteresse dabei: Syrien war ein oppositioneller Staat, auf den man von NATO-Seite aus wenig Zugriff hatte. Es gab zwar Handelsbeziehungen, diese waren aber streng reguliert. Gleichzeitig suchte die Regierung Assad die Annäherung vor allem an Russland, das rund um die 2010er Jahre begann, eine eigenständigere, sprich teilweise auch den Interessen der NATO widersprechende Außenpolitik zu betreiben. Diese Entwicklung sah der Westen richtigerweise als Ausdruck der zunehmenden Infragestellung der Hegemonie der NATO-Staaten unter Führung des US-Imperialismus. Und so wurde kräftig interveniert, Jahr für Jahr flossen Milliarden an Waffen direkt oder über Umwege in die Reihen sogenannter „Rebellen“, die das Land destabilisieren sollten. Ganze Landstriche wurden so der Anarchie preisgegeben und von diesem Chaos wiederum profitierte die Terrorgruppe „Islamischer Staat“, die zwischenzeitlich größere Teile Syriens unter ihre Kontrolle brachte. So entwickelte sich ein Krieg mit vielen Fronten: Im Nordosten Syriens riefen vor allem kurdische Gruppen unter der Führung der „Partei der Demokratischen Union“ 2016 die Föderation „Rojava“ aus, die sowohl vom IS, als auch von der Türkei permanent angegriffen wurde, selbst jedoch ihren Teil zur Destabilisierung Syriens beitrug und sich auf ein Bündnis mit den USA einließ, die sich da- von einen Brückenkopf in Syrien erhofften. Die von Israel seit dem Sechstagekrieg besetzten Golanhöhen im Westen des Landes sind dabei gleichermaßen Ausdruck der imperialistischen Einflussnahme. Im Verlauf des Krieges verlor die syrische Regierung dabei die Kontrolle über immer größere Teile des Landes, die die verschiedenen Player dann untereinander auf-

teilten. In den letzten Jahren war es um Syrien, überschattet von der Eskalation in der Ukraine und dem Krieg Israels gegen 

Palästina, sehr ruhig geworden im deutschen Blätterwald.

Das Ende vom Lied?

Im Herbst 2024 kamen dann, einigermaßen plötzlich, Berichte von Vorstößen der islamistischen Terrororganisation „Hai`at Tahrir asch-Scham“ auf, die 2017 als indirekte Nachfolgeorganisation der von al-Quaida unterstützten al-Nusra-Front gegründet und

von der Türkei finanziert wurde. Im Zuge einer Offensive auf Aleppo und Damaskus rückte die HTS an die Spitze der „Oppositionskräfte“ vor und die syrische Regierung, geschwächt durch Bombardierungskampagnen Israels und den jahrelangen Krieg, kapitulierte. Baschar al-Assad floh ins Ausland, während die Terroristen und die westlichen Botschafter, die sich seitdem die Klinke in die Hand drücken, ihren Sieg in der Hauptstadt feierten. Und jetzt? Während man im Westen eifrig die „Demokratisierung“ Syriens feierte, kündigte die selbsternannte

„Übergangsregierung“ Syriens an, man werde frühestens in vier Jahren wählen und eine neue Verfassung verabschieden lassen – schauen wir mal. In der Zwischenzeit häufen sich die

Berichte von Angriffen auf syrische Parteien, allen voran diejenigen der ehemaligen Volksregierung Assad, darunter auch die vereinigte Kommunistische Partei Syriens und die Partei des Volkswillens, sowie die Angriffe auf ethnische und religiöse Minderheiten wie die drusischen Christen oder Alawiten. Die vereinigte Kommunistische Partei wurde verboten, ihre Büros beschlagnahmt. Während man im Westen der Öffnung der Gefängnisse im Fernsehen zuschauen durfte (wer da so weshalb im Gefängnis saß wurde rasch verdrängt), wird die nationale Souveränität Syriens schrittweise abgeschafft. Israel annektierte große Teile Westsyriens, während die US-Amerikaner scheinbar ihr Bündnis mit den kurdischen Kräften schritt- weise fallen lassen, da sich die NATO auch mit der HTS arrangieren kann (die lustigerweise in vielen NATO-Staaten noch als Terrororganisation gelistet ist). Die innerimperialistischen Interessenskonflikte, die sich etwa auch in den Scharmützeln der einzelnen Stellvertretermilizen im Krieg ausdrückten, sind mit der Eskalation in der Ukraine weitestgehend in den Hintergrund getreten, da das gemeinsame Interesse aller NATO-Staaten sich darauf richtete, vermittels Syrien Russlands militärische Stellung weiter zu schwächen. So fällt mit der nationalen Souveränität Syriens nämlich auch mit Tartus einer der strategisch besonders wichtigen Häfen weg, über den die russische Flotte den Zugang zum Mittelmeer gesichert hatte. Es zeigt sich also, dass in Syrien nicht etwa die Demokratie fröhlichen Einstand hält, sondern der Zugriff der NATO-Staaten auf ein Land, das ihnen jahrzehntelang vorenthalten war. Da gibt es nichts zu feiern, die reaktionäre Entwicklung in Syrien ist eine herbe Verschiebung im internationalen Kräfteverhältnis.

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Syrien vor dem Krieg

In Syrien regierte seit Mitte der 60er Jahre eine Koalition aus der arabisch-sozialistischen Baath-Partei, der kommunistischen Partei Syriens (vereinigte) und weiteren Parteien, wobei das Präsidentenamt bis zu seinem Tod im Jahr 2000 durch Hafiz Al-Assad ausgeübt wurde. Zu seinem Nachfolger wurde Baschar al-Assad gewählt. Syrien unterhielt bis zu ihrer Auflösung gute Beziehungen zu DDR und Sowjetunion und war eines der Zentren der panarabischen Bewegung, die als nationale Befreiungsbewegung ehemaliger Kolonialstaaten einiges an Fortschritt zustande brachte. Syrien hatte bis zum Bürgerkrieg ein vergleichsweise hohes Bildungsniveau, eine gute medizinische Versorgung und war säkulär ausgerichtet, was den zahlreichen religiösen und ethnischen Minderheiten zugutekam, die jahrhundertelang unterdrückt wurden. Seit der Konterrevolution in den War- schauer-Pakt-Staaten unternahm auch die Regierung Assad teils ausgesprochen unpopuläre „Liberalisierungsversuche“ in der Wirtschaft, war allerdings dennoch ein Land mit einem relativ hohen Lebensstandard und guten außenpolitischen Beziehungen vor allem zur russischen Föderation und engen Verbindungen zur palästinensischen Befreiungsbewegung.

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Was ist Dark Romance? Warum ist es so beliebt?

Was bringt das relativ neue Genre mit, das weibliche, insbesondere jüngere Leserinnen geradezu magisch in den Bann zieht? Für alle die es nicht kennen, hier ein kurzer Einblick Zumeist wird aus weiblicher Perspektive von einer romantischen Beziehung zu einem Mann berichtet, der als klassischer Antiheld verkauft wird. Das kann von Mobbing gegenüber der Protagonistin, über Stalking, bis hin zu Entführung und Vergewaltigung reichen. Auch starke Altersunterschiede (Frau deutlich jünger) und Machtgefälle (Frau bspw. in direkter Abhängigkeitsposition)  spielen häufig eine Rolle. Die Protagonistin lehnt das negative Verhalten meist auch erst ab, fühlt sich dann aber doch von dem sehr attraktiv und dominant dargestellten Mann angezogen und geht dann eine meist sehr toxische Beziehung mit ihm ein. Die Männer betrachten sich als Besitzer der Frauen und zeigen auch in den Beziehungen, wie auch immer sie geartet sind, übergriffiges Verhalten. Im Verlauf der Geschichte werden die tragischen Hintergründe des Mannes aufgedeckt, die immer sehr düster, tragisch und heldenhaft sind. So jagt Zane (der Stalker von Adeline in Haunting Adeline) Menschenhändler und die Kings aus der „Very Bad Kings“ Reihe wollen einen satanistischen Zirkel stürzen, der die Welt manipuliert und beherrscht.

Die meisten der Bücher weisen eine hohe Dichte an sehr expliziten Sexpassagen auf, so dass Dark Romance als Porno für Frauen verstanden werden muss. Dark Romance geht dabei häufig an die Grenzen des moralisch vertretbaren, manchmal auch darüber hinaus und bietet somit im Gegensatz zu klassischen Romanzen oder Erotikromanen den Reiz verbotener Literatur.

Sex sells

Und das verkauft sich. Massenhaft. Nicht zuletzt, weil die „Booktok“-Community als Teil der Socialmediaplattform TikTok voll auf den Dark Romance Zug aufgesprungen ist. Dadurch werden einige Bücher geradezu gehyped, zuletzt das über 600 Seiten starke „Haunting Adeline“, in dem sich die Protagonistin Adeline in ihren Stalker und Vergewaltiger Zane verliebt. Anders als Filme haben Bücher keine explizite Altersfreigabe, auch wenn einige Verlage mittlerweile freiwillige Empfehlungen ihren Werken hinzufügen. Und so kommt es, dass schon 13-jährige pornografische Literatur lesen, in der Gewalt als normales Mittel der Begierde dargestellt wird. Die meisten Bücher enthalten sogenannte „Triggerwarnungen“, die bewusste LeserInnen dazu befähigen sollen zu entscheiden, ob das gelesene verarbeitet werden kann. Ob Kinder und Jugendliche diese Weitsicht immer haben, gilt zu bezweifeln. An dieser Stelle wäre tatsächlich der Jugendschutz gefragt, was aber natürlich die Umsätze der Verlage und Buchhandlungen schmälern würde. Für filmische Pornographie gibt es zwar offizielle Altersgrenzen, die aber spätestens seit dem Internet kinderleicht zu umgehen sind. Und während 13-jährige Jungs sich weiterhin Pornoclips im Internet anschauen, lesen Mädchen jetzt Dark Romance. Vielleicht wird hier also nur eine Entwicklung nachgeholt.

Alles halb so schlimm?

Also doch kein Problem? Naja. Dark Romance bedient in den meisten Aspekten ein reaktionäres Rollenverständnis. Die Frau ist in einer Position der Schwäche und wird von einem dominanten und in irgendeiner Form mächtigen Mann (mit Sixpack) besessen und das findet sie ziemlich … geil. Dadurch wird sexuell übergriffiges Verhalten romantisiert und zunehmend normalisiert. Das macht natürlich etwas mit dem Bild von Sexualität und Beziehungen junger Frauen: Typen, die sich den Sex nehmen, den sie wollen, auch mit Einsatz von Messern, Waffen oder Chlorophorm, sind eigentlich missverstandene Romantiker und bei weniger Einsatz meint er’s vielleicht auch nicht ganz so ernst. Zugleich erleben wir in den Büchern durchaus Frauen, die den Sex, den sie haben, voll genießen, je nach Autorin sogar explizit einfordern. Die Darstellung ist also durchaus sexpositiv und stellt die Frauen nicht als Opfer von Sex dar. Das macht das Genre wohl so widersprüchlich und zeigt, dass es ein Spiegel der Rolle der Frau in der Gesellschaft ist: Powerfrauen auf der einen Seite, die sich nehmen, was sie wollen, aber doch insgeheim genießen gewaltsam erobert zu werden. Jetzt kann man natürlich den Leserinnen vorwerfen das nicht ausreichend zu reflektieren oder den Autorinnen, dass sie ihre Bücher als feministisch verstehen, schlussendlich aber doch klassische Rollenbilder und Unterdrückungsmuster bedienen. Das Kernproblem sind allerdings nicht die Bücher, ihre Leserinnen oder Autorinnen, die gesellschaftlichen Verhältnisse sind das Problem, in denen Frauen immer noch doppelt ausgebeutet werden und so in ökonomische und soziale Abhängigkeit zu ihren Partnern geraten. Diese Stellung der Frau im Kapitalismus resultiert daraus, dass die meisten Frauen zum einen Teil der Arbeiterklasse sind, also durch die Kapitalisten im Lohnverhältnis ausgebeutet werden und im Durchschnitt immer noch weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen (auch im selben Beruf). Auch übernehmen Frauen den größeren Teil der unbezahlten Reproduktionsaufgaben, wie Kinderbetreuung, Versorgung anderer Familienmitglieder oder Hausarbeiten. Aus dieser ökonomischen Stellung ergibt sich zum einen ein gewisser Girlboss-Feminismus, indem sich Frauen nehmen was sie wollen und Karriere machen können. Diese beliebte Erzählung sorgt natürlich auch für Leistungsdruck bei Frauen und Mädchen, was wiederum für einen Werterollback verantwortlich ist, der das männliche Rittertum wieder zu einem Ideal macht. Dark Romance bedient diese beiden Seiten in sehr zugespitzter Art und Weise.

Alles verbieten?

Am Ende stimmt vielleicht ein bisschen von allem. LeserInnen sollten einordnen können, dass es sich bei Dark Romance um fiktive und überspitzte Geschichten handelt, die zum Teil grotesk übertrieben dargestellt werden. Dafür braucht man Erfahrung mit der eigenen Sexualität und gesunden und ungesunden Beziehungen. Also Lebenserfahrung, die Jugendliche und Kinder einfach noch nicht haben. Ein wirksamer Jugendschutz wäre also sehr wichtig. Positiv herauszustellen ist die Darstellung der weiblichen Lust, die nicht nur durch rosa Blümchensex befriedigt wird. Hier tragen die AutorInnen tatsächlich etwas zur Enttabuisierung der weiblichen Sexualität bei. Zugleich behandeln die Bücher extrem schwere Themen, die aber zu unserem Leben gehören und äußerst widersprüchlich sind. Leider kann diese Lektüre zur Verklärung und Verharmlosung übergriffigen Verhaltens und sexualisierter Gewalt führen. Muss sie aber nicht. In Ballerspielen wird Töten und Krieg auch verherrlicht, auch das ist Ausdruck unserer gesellschaftlichen Verhältnisse, die abzulehnen sind. Und zurecht sind diese Spiele auch erst ab 18 Jahren zu bekommen. Dennoch werden die allermeisten Nutzer keine aggressiven Metzelmörder. So ist es wohl auch mit Dark Romance. Es ist ein Buchgenre für erwachsene Frauen, vielleicht auch irgendwann mal mehr für Männer und muss wie jede Kultur im Kapitalismus auch vor diesem Hintergrund gesehen und kritisiert werden.

Katha, Köln

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Die Aussetzung der Wehrpflicht

Ausgesetzt worden war die Wehrpflicht im Jahr 2011. Nachdem die Bundeswehr seit 1990 auf aller Welt Kriege führt, brauchte es eine andere Armee. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler benannte die Aufgabe der Bundeswehr sehr deutlich, als er sagte, dass im Notfall auch militärische Einsätze notwendig seien, „um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“. Die Bundeswehr verteidigt die wirtschaftlichen Interessen des deutschen Imperialismus. Für Einsätze auf aller Welt, von Afghanistan über Mali bis Bosnien Herzegowina und ins Mittelmeer braucht es eine Armee von gut ausgebildeten BerufssoldatInnen, die schnell einsatzbereit ist. Die Anzahl der eingezogenen Wehrpflichtigen war deshalb schon vor der Aussetzung der Wehrpflicht deutlich zurückgegangen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde die Bundeswehr also vollständig auf eine spezialisierte Berufsarmee umgestellt, die die Interessen des deutschen Imperialismus auf aller Welt effizienter durchsetzen kann.

Personalprobleme bei der Bundeswehr

Seit der Aussetzung der Wehrpflicht klagt die Bundeswehr über Personalmangel – und das trotz immer aggressiverer Werbung auf Trams, an Schulen und auf Messen, trotz gut bezahlten NC-freien Studiengängen, trotz besserer Vergütung als beim FSJ oder in der Ausbildung. Die Bundeswehr nutzt den Ausbildungsplatzmangel und die Jugendarbeitslosigkeit aus, um Jugendliche zu gewinnen. Die Bundeswehr rekrutiert zwar jedes Jahr mehr KindersoldatInnen für die Armee, dennoch sinkt die Zahl der BewerberInnen insgesamt. Zugleich rüstet Deutschland jedoch für einen großen Krieg ,auch auf europäischem Boden. Denn der deutsche Imperialismus will seine Position im internationalen Konkurrenzkampf halten und ausbauen.Aber während die Wirtschaft insbesondere von China und Indien wächst, befindet sich der deutsche Imperialismus das dritte Jahr in Folge in der Rezession. Die Position Deutschlands und der NATO-Staaten soll im Zweifel in einem großen Krieg militärisch verteidigt und ausgeweitet werden. Wer aber einen großen Krieg auch auf europäischen Boden führen will, dem reicht keine spezialisierte Berufsarmee, der braucht, gerade wenn die USA ihre Drohung wahr machen und sich zunehmend militärisch aus Europa zurückziehen, zusätzlich große Bodentruppen, der braucht die Wehrpflicht. Die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist also keine Abkehr von spezialisierten, gut ausgebildeten und schnell einsetzbaren Truppen der Bundeswehr, sondern eine Ergänzung dieser um eine große Armee. Zunächst soll nur ein Teil eines Jahrgangs eingezogen werden, der aber schrittweise erhöht werden soll.

Der Kampf um die Köpfe

Doch bei der Wiedereinführung der Wehrpflicht geht es nicht nur um Personalprobleme. Die AfD bemängelte schon 2020, dass seit der Aussetzung der Wehrpflicht „die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft signifikanten Schaden“ genommen hätte. Wer zu einem großen Krieg rüstet, der braucht eine Gesellschaft, die den Krieg und die Bundeswehr unterstützt, ob an der Waffe oder in der Produktion im Hinterland. Schon Karl Liebknecht wusste, dass der Militarismus aufs engste mit dem Kapitalismus verbunden ist, sowohl als Mittel zur Verteidigung der Interessen der imperialistischen Staaten nach außen als auch nach innen, zum Schutz der bestehenden, kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Deshalb will Boris Pistorius (SPD, ehemaliger „Verteidiungs“minister) die gesamte Gesellschaft kriegstüchtig machen. Mit der Wehrpflicht soll die Bundeswehr wieder tiefer in der Gesellschaft verankert werden. Damit sollen Jugendliche zu kritiklosen Befehlsempfängern erzogen werden – und im Zweifel für wirtschaftliche Interessen im Krieg sterben und im Zweifel auch gegen eine aufständischee Arbeiterklasse und ihre Verbündeten im eigenen Land kämpfen. Es reicht nicht mehr, nur in der Schule Werbung für die Bundeswehr zu machen und Kriegseinsätze zu rechtfertigen und zur Notwendigkeit zu erklären, der Militarismus soll viel tiefer in der Jugend und in der gesamten Gesellschaft verankert werden.

Bundeswehr von Nazis aufgebaut

Da verwundert es nicht, dass es immer wieder Meldungen über rechte Netzwerke in der Bundeswehr gibt. Im Gegenteil, Nationalismus, militärischer Drill, Rassismus und Antikommunismus sind die Begleitideologie, mit der der Imperialismus die Durchsetzung seiner Interessen ideologisch rechtfertigt und fortschrittliche Kräfte bekämpft. Nationalismus und Rassismus dienen dazu, die mit dem Imperialismus untrennbar verbundenen Kriege gegen „minderwertige Rassen“ zu rechtfertigen und ein angebliches gemeinsames, nationales Interesse zu proklamieren. So zum Beispiel, wenn die „Wissenschaftlerin“ Florence Gaub in der ZDF-Sendung Markus Lanz behauptet, dass Russen keine Europäer seien und ein grundsätzlich anderes Verhältnis zu Gewalt hätten. Mit Antikommunismus und Hetze gegen die „Spaltung der Nation“ soll zugleich Widerstand innerhalb des Landes geschwächt werden und darauf vorbereitet werden, Proteste und Streiks im Zweifel auch militärisch zu bekämpfen.

Die Schlagzeilen zu Nazis in der Bundeswehr und geklaute Munition sind dabei nur die Spitze des Eisbergs. Rechte Netzwerke leiste ganze Arbeit den Drill und die Einpeitschstruktur zu verstärken und die Reihen auch ideologisch zu schließen. Dabei ist die angebliche Entrüstung von Bundeswehroffizieren und Regierenden über die rechten Netzwerke heuchlerisch. Denn die Bundeswehr wurde wesentlich von ehemaligen NSDAP-Funktionären aufgebaut: Die Wehrmachts-Generäle Hans Speidel und Adolf Heusinger waren die ersten Befehlshaber der Bundeswehr, in den ersten Jahrzehnten bestand die Führung der Bundeswehr fast ausschließlich aus ehemaligen Wehrmachts-Veteranen und SS-Leuten. Wie gut der Bundeswehr faschistische Ideologie passt, zeigt sich auch an der Änderung des sogenannten Traditionserlasses im letzten Juli: Generäle und Offiziere der Nazi-Wehrmacht werden nun auch offiziell als „traditionsstiftend“ und „identifikationsschaffend“ für die Bundeswehr begriffen.

Seit über 100 Jahren gegen Militarismus und Krieg

Die kommunistischen und Arbeiterjugendverbände verstehen ihre Aufgabe seit jeher darin, gegen den Militarismus zu kämpfen. Auf dem ersten Kongress der sozialistischen Jugendinternationale vor fast 120 Jahren, im Jahr 1907, wurde die Bekämpfung des Militarismus neben dem Kampf gegen die Ausbeutung der jungen Arbeiter überhaupt als Hauptaufgabe der revolutionären Jugendverbände formuliert. Militarismus und Krieg sind untrennbar mit dem Kapitalismus verbunden – und somit ist der konsequente Kampf gegen Militarismus und Krieg auch ein unmittelbar revolutionärer und antikapitalistischer Kampf. Denn alle kapitalistischen Großmächte streben nach der Kontrolle von billigen Rohstoffquellen, Handelswegen und Absatzmärkten. Deutschland rüstet massiv auf, um seine Rolle innerhalb der NATO wie der NATO-Staaten im internationalen Konkurrenzkampf zu stärken, um aus diesem Konkurrenzkampf siegreich hervorzugehen. Und dieser Konkurrenzkampf führt notwendigerweise zu aggressiver Politik wie bspw. in Sanktionen und findet seine Fortsetzung im Krieg. Deshalb wird aufgerüstet, deshalb wird der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine geführt, deshalb soll die Wehrpflicht eingeführt und US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden.

Die Jugend als Achillesferse

Was bedeutet es nun, heute gegen den Militarismus zu kämpfen? 2011 sprachen wir uns gegen die Aussetzung der Wehrpflicht aus – denn dies war der Weg hin zum Aufbau einer spezialisierten Berufsarmee, die den Interessen des deutschen Imperialismus noch besser dient. Jetzt, wo der deutsche Imperialismus zusätzlich zur spezialisierten Berufsarmee eine Wehrpflicht wiedereinführen will, um ausreichend Kanonenfutter zur Verfügung zu haben und die Jugend weiter zu militarisieren, stellen wir uns gegen diese Wehrpflicht. Wir wollen kein Jahr unseres Lebens zu militärischem Drill erzogen werden – wir wollen weder auf die Bevölkerung Deutschlands noch anderer Länder schießen. Wir nutzen den Kampf gegen Wehrpflicht, Stationierung von Mittelstreckenraketen und Aufrüstung, den Kampf gegen Militarismus, um den Kampf gegen den Kapitalismus zu führen. Der Druck auf die Jugend wird mit Militarisierung und Wehrpflicht höher. Doch die Klagen darüber, dass die Bundeswehr nicht ausreichend in der Gesellschaft verankert sei, dass die Jugend der Gesellschaft etwas zurückgeben müsse, sie zeigen auch, dass die Jugend die Achillesferse für die Kriegsfähigkeit ist. Sie zeigen, dass wir real etwas gewinnen können, wenn wir gegen Wehrpflicht und Militarismus kämpfen.

Andrea, Frankfurt am Main

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