Geld gibt's genug! Archive - SDAJ

Das neue Normal Corona-Zahlen so hoch wie noch nie

sdaj — Tue, 16 Nov 2021 17:04:19 +0000

Bereits im September haben wir in einer Stellungnahme (https://www.sdaj.org/2021/09/23/neue-massnahmen-ohne-jede-vernunft/) zu den ab Oktober geltenden Corona-Maßnahmen darauf hingewiesen, dass diese die Verbreitung des Virus tendenziell nur erhöhen werden. Damals wurden Corona-Tests ohne Preisobergrenze kostenpflichtig, die 2G-Regel in weiten Teilen des öffentlichen Lebens durchgesetzt und die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in behördlich angeordneter Corona-Quarantäne aufgehoben. Dass diese unsozialen Maßnahmen allesamt mit krassen finanziellen Verlusten der Betroffenen, vorrangig der mindestens 13,2 Millionen Menschen in Deutschland, die als arm gelten, Hand in Hand gingen, war vorprogrammiert. Das Versagen der Bundesregierung seit Pandemie-Beginn wurde und wird auf Einzelne abgewälzt, Impfunwillige wurden und werden in der öffentlichen Debatte an den Pranger gestellt und ihnen durch eine fadenscheinige Impfpflicht durch die Hintertür die Schuld an den steigenden Infektionszahlen gegeben.
Keine zwei Monate später ist nun genau das eingetreten: Das Virus breitet sich rasend schnell aus, täglich brechen die neuen Zahlen von Coronaneuinfektionen alle Rekorde. Intensivbetten sind wieder einmal Mangelware, an vielen Kliniken, wie beispielsweise an der Uniklinik in Frankfurt am Main, mussten bestimmte Stationen wieder zu Corona-Stationen umfunktioniert werden, um dem Bedarf an Intensivbetten ansatzweise gerecht zu werden. Das alles passiert, wie schon seit Pandemiebeginn, ohne Entlastung der Kolleginnen und Kollegen vor Ort, die neben den insgesamt unterirdischen Arbeitsbedingungen an deutschen Krankenhäusern immer noch vor allem unter extremen Personalmangel leiden. Gleichzeitig stagniert die Impfquote, über eine Impfpflicht wird für bestimmte Berufsgruppe, wie Pflegekräfte, Ärzte, Reinigungs- oder Küchenpersonal, scharf diskutiert. Ohne Impfpflicht müsse laut führenden Politikern ein scharfes Testregime etabliert werden, Corona-Schnelltests sollen deshalb nun wieder gratis für alle sein. Die erste der unsinnigen Maßnahmen von vor sechs Wochen wird also schon wieder zurückgenommen. Parallel dazu soll eine PCR-Testpflicht für Ungeimpfte eingeführt werden, wer dabei die Kosten trägt, ist bis dato unklar, aktuell zumindest die Betroffenen selber.

Damit wird weiterhin vom eigenen Versagen abgelenkt und Ungeimpften die sich zuspitzende Lage in die Schuhe geschoben. Dass auch Geimpfte Corona bekommen können und kostenlose PCR-Tests für alle deshalb längst überfällig sind, ist schon seit Monaten bekannt. Man braucht aber eben einen Sündenbock, um von den eigentlich notwendigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung abzulenken, die offensichtlich von Politik und Wirtschaft nicht gewollt sind. Denn schließlich würden wirklich sinnvolle Maßnahmen deren Profite angreifen, es müsste nämlich ordentlich Geld in die Hand genommen werden: für Luftfilter, größere Räume und mehr Personal in Schulen und Hochschulen, für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal in der Pflege und in Krankenhäusern, sinnvolle Infektionsschutzmaßnahmen im Kultur- oder Freizeitbereich und für grundsätzlich kostenlose Schnell- und PCR-Tests. Doch dieses Geld steckt die Bundesregierung lieber den deutschen Großkonzernen zu, oder nutzt es zur weiteren Hochrüstung der Bundeswehr. Ganz im Sinne der Pandemiebekämpfung natürlich…

Deshalb gilt für uns weiterhin:
– Impfaufklärung und niedrigschwellige Impfangebote statt Impfzwang durch die Hintertür
– Geld für Bildung, Soziales und Pflege, statt für Großkonzerne und Bundeswehr
– Pandemiebekämpfung im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung statt im Interesse der Profite der Herrschenden

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Schuldenbremse: Ist das jetzt gut oder schlecht?

sdaj — Mon, 08 Nov 2021 20:20:03 +0000

Die Koalitionsverhandlungen der zukünftigen „Ampel“-Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP laufen auf Hochtouren und fast jeden Tag bekommen wir neue Nachrichten aus den Medien. Doch eins ist jetzt schon klar: die von den Parteien selbst immer wieder „Fortschritts-Koalition“ genannte Koalition wird vieles, aber nicht fortschrittlich. Das offenbart das Sondierungspapier, welches die Grundlage der Gespräche liefert. Der Umweltschutz soll „dem Markt“ überlassen werden, ein 12-Stunden Tag ist im Gespräch, ebenso wie die verstärkte Aufrüstung der Bundeswehr und die Fallpauschalen im Gesundheitssystem sollen auch bleiben.

Da wundert es uns natürlich nicht, dass es keine Vermögenssteuer geben soll, ebenso wenig wie eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes.
Und auch die Schuldenbremse soll bestehen bleiben. Das klingt für viele erstmal gut. Keine weiteren Schulden, die BRD ist ja eh schon genug verschuldet und wir müssen alle mit dem Geld gut haushalten, das uns zur Verfügung steht.

Doch ist das jetzt wirklich eine gute Maßnahme?

Nein. Während genug Geld für z.B. einen immensen „Verteidigungs“etat da zu sein scheint oder mal eben für die Rettung von Großkonzernen wie Lufthansa oder BMW, die gleichzeitig Boni in Millionenhöhe an ihre Vorstandsmitglieder ausschütten, wird immer wieder mit der Schuldenbremse oder der sogenannten „Schwarzen-Null“ gegen Investitionen im sozialen Bereich argumentiert. Die Schuldenbremse ist also ein rein politisches Instrument um Einsparungen in – für die Regierung bzw. Monopolkapitalisten – unliebsamen Bereichen zu rechtfertigen und eine Politik voranzutreiben, die nur im Sinne der Herrschenden ist.

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Mensa in der Krise

sdaj — Tue, 19 Jan 2021 08:00:18 +0000

Mensa in der Krise

Krasser Schulstress, kaum Freizeit und viel zu viele Hausaufgaben. Das ist für uns SchülerInnen in diesem Schulsystem Alltag. Vor Allem in Zeiten der (Wirtschafts-)Krise wird immer mehr SchülerInnen eins klar: Dieses Schulsystem richtet sich nicht nach unseren Interessen. Denn wie in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens setzt sich auch hier die kapitalistische Logik durch. So macht der Drang nach Profiten, der Grundsatz dieses Systems, nicht einmal vor unserer Schulmensa halt. Denn auch hier müssen ausreichend Gewinne eingebracht werden.

In einem Land, in dem jedes fünfte Kind in Armut aufwächst, wird das schnell zum Problem. Während für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Hartz IV beziehen gerade einmal 3,40 Euro pro Tag für Essen eingerechnet ist, kostet die durchschnittliche Mahlzeit in der Schule 2,60 Euro. Da bleibt nicht mehr viel für Frühstück, Abendessen und vielleicht einen Snack für zwischendurch übrig. Noch heftiger wird das, wenn man bedenkt, dass man laut einem Bericht des Verbands der Kinder- und Jugendärzte von 2011 davon ausgehen kann, dass „[…]etwa 500.000 Kinder in Deutschland regelmäßig nicht ausreichend ernährt werden und immer wieder Hunger leiden“.

Hunger in der Schule

Man kann sogar davon ausgehen, dass sich Kinder und Jugendliche auf Ganztagsschulen oder in Ganztagsklassen sogar vom Mittagessen abmelden müssen, einfach weil es zu teuer ist. Obwohl Familien eine Ganztagsbetreuung der Kinder bräuchten kann der Preis das letztendlich unmöglich machen. Dabei sollte das Essen in der Schulmensa vor allem für Kinder einkommensschwacher Familien die Aufgabe haben die Ernährung im Allgemeinen gesünder und ausgewogener zu machen. Kinder, die in Armut aufwachsen, sind nicht ohne Grund häufiger von Übergewicht und anderen Essstörungen betroffen. Ist ja auch klar, wenn, dem Deutschen Kinderhilfswerk zufolge, der Tagessatz der „Sozial“leistungen, die für das Essen bestimmt sind, nicht einmal reichen würde, wenn man alle Lebensmittel ausschließlich beim Billig-Discounter einkaufen würde. Die geschlossenen Mensen in den Schulen während Corona waren vor allem deswegen so scheiße.

In der von Corona verstärkten Wirtschaftskrise werden ja ziemlich viele Probleme noch krasser und die Widersprüche des kapitalistischen Wahnsinns offensichtlicher. Das haben die zyklischen Krisen dieses Systems so an sich. Was heißt das für uns SchülerInnen aktuell?

Ohne Kampf kein Mampf

Das heißt, dass noch weniger von uns sich das Essen in der Schule leisten können, weil immer mehr Familien von Kurzarbeit und Jobverlust- also von Armut bedroht sind. Während der Staat gerade Milliarden an Großkonzerne verschenkt, wurde uns die letzten Jahre immer erzählt, es sei kein Geld da. Jetzt zeigt sich, dass es locker möglich wäre das Mittagessen für alle kostenlos zu machen. Von den Milliarden könnte man auch die Qualität der Lebensmittel krass verbessern. Dafür und dafür, dass der ganze andere Scheiß, den wir aktuell in den Schulen durchmachen aufhört, müssen zusammen kämpfen!

Adrian, München

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Unsere Gesundheit statt ihre Profite!

sdaj — Wed, 06 Jan 2021 19:02:34 +0000

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert angesichts der nicht zu bestreitenden katastrophalen Entwicklungen in unserem kaputt gesparten Gesundheitssystem weitere staatliche Rettungspakete. Die Krankenhäuser seien bald nicht mehr in der Lage, die Gehälter der Beschäftigten zu zahlen. Allein eine Symptombekämpfung – also staatliche Unterstützung statt ein Ende der marktkonformen Zurichtung – beseitigt jedoch nicht das Problem der Unterfinanzierung des Gesundheitssystems. Deshalb: Weg mit den Fallpauschalen – Selbstkostendeckungsprinzip jetzt! Schluss mit Konkurrenz und Privatisierung!

#Gesundheitstattprofite, #Krankenhaus #Privatisierung, #Löhne, #Gesundheitswesen, #Unterfinanzierung

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Der Kampf um den Impfstoff

sdaj — Tue, 05 Jan 2021 23:44:34 +0000

Die dominante Rolle der Pharmariesen

Pünktlich zum anstehenden Geburtstag der Corona-Pandemie, geht die Entwicklung eines Impfstoffes in die Endphase. Die Impfstoffe mit der höchsten Aussicht auf Erfolg, kommen aus China, den USA und Deutschland. Tatsächlich ist es gerade bei den Pharmakonzernen der imperialistischen Länder gängige Praxis, ihre Stoffe in ärmeren Ländern zu testen. Dabei verlässt man sich auf die schwachen Gesundheitssysteme der Länder und ködert die Bevölkerung mit irrwitzig niedrigen Entschädigungen.

In den deutschen Medien dreht sich dieser Tage alles um die Zusammenarbeit des deutschen Pharmakonzerns Biontech mit dem amerikanischen Pharmagiganten Pfizer. Dass es bei dieser Kooperation erste nennenswerte Erfolge gab, wird einem, einer Werbekampagne gleich, eingetrichtert. Und tatsächlich ist es das auch in einer gewissen Art. Im Gegensatz zu Halloween nämlich, spukt der Kapitalismus und damit auch der Konkurrenzkampf alle 365 Tage im Jahr. Der Kampf um die Erschließung des neuen Marktes für Corona-Impfstoffe geht in eine heiße Phase. Freie Konkurrenz ist aber trotzdem nicht so richtig zu erkennen, was daran liegt, dass die meisten Pharmakonzerne in Monopolen zusammenhängen, was zudem die vielen Kooperationen unter ihnen erklärt. Dabei versuchen die westlichen Pharmakonzerne, sich so viele Marktanteile wie möglich anzueignen und verteufeln auf der anderen Seite ganz traditionell die Konkurrenz aus China und Russland. Hierbei geht es natürlich nicht ausschließlich um den Kampf um einen potentiellen Impfstoff. Tatsächlich ist es, in einem größeren Rahmen betrachtet, ein weiteres Puzzleteil im westlichen Anti-China und Anti-Russland-Kurs.

Marktorientiertes Impfen

Während also die Pandemie weltweit wütet und die Menschen zusätzlich zum Virus unter kaputtgesparten Gesundheitssystemen leiden, sind es wieder einmal die finanziellen Interessen einiger Weniger, welche den weiteren Verlauf der Pandemie in ihren Händen haben. Zurzeit sind es vier große Konzerne, welche 80% des Impfstoff-Marktes kontrollieren. Diese vier sind die amerikanischen Pharmariesen Merck & Co, sowie Pfizer, das britische GlaxoSmith-Kline und das französische Sanofi.

Interessant wird es dann vor allem bei der Verteilung des Impfstoffes. Dass der Handel mit dem Impfstoff den Reichtum der Pharmakonzerne stark vermehren wird, steht dabei ganz außer Frage. Außerdem stellt sich die Frage: wie wird es ärmeren Ländern ergehen, die im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern und den USA nicht die finanzielle Kraft aufbringen können, im Falle einer „Wer mehr Zahl bekommt den Stoff“-Strategie sich Impfstoff zu leisten? Tatsächlich berichten beispielsweise „Ärzte ohne Grenzen“, dass die meisten Impfdosen bereits durch Verträge an die imperialistischen Länder verkauft sind. Auch für die finanziell stärkeren Länder könnte es teuer werden. Da sich die Pharmaunternehmen in privaten Händen befinden, könnten diese „künstliche Engpässe“ erschaffen und so noch höhere Preise als ohnehin schon verlangen.

Wieder einmal zeigt sich an dieser Stelle der Widerspruch zwischen den Interessen der Bevölkerung und des Profitzwangs des Kapitalismus. Statt Solidarität geht es wie immer lediglich ums Geschäft und solange unser System auf solch einer Wirtschaftsweise beruht, wird das auch so bleiben.

Lasse, Barsbüttel

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Geld ist genug da.

sdaj — Fri, 18 Dec 2020 20:15:38 +0000

Dieses Jahr steigt der Rüstungshaushalt um mehr als 1,2 Milliarden Euro auf 47 Milliarden Euro an. Und das obwohl uns das Geld in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt. Es gibt nicht genug Geld um ausreichend Intensiv-PflegerInnen einzustellen, sodass billigend in Kauf genommen wird dass noch mehr Menschen an Covid sterben. Stattdessen gibt es genug Geld für noch mehr Waffen, unter anderem bewaffnete Drohnen die für etliche zivile Todesopfer im Nahen Osten verantwortlich sind. Obwohl in der Krise scheinbar das Geld für ein gutes Gesundheitssystem und für digitalisierte Schulen fehlt, werden Milliardensummen für Konzerne und Krieg aufgebracht. Allein mit den 1,2 Milliarden Euro, die zusätzlich in die steigende Kriegsgefahr fließen, könnte man zum Beispiel Lüftungsfilter für mehr als 400.000 Klassenräume anschaffen. Wäre das nicht mal eine bessere Investition? Nein, nicht für die herrschende Klasse, Krieg ist profitabler als gesunde SchülerInnen.

Am 5.12. war bundesweiter Aktionstag von Abrüsten statt Aufrüsten und auch wir waren in vielen Städten aktiv und brachten unsere Forderungen auf die Straße.

- Keinen Groschen für Krieg und Konzerne
- Mehr Geld für PflegerInnen und SchülerInnen
- Zivile Unterstützung statt Soldaten im Gesundheitsamt
- Abrüsten statt Aufrüsten!

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Kampftag der Arbeiterbewegung

Fri, 03 May 2019 06:38:42 +0000

Seit dem Generalstreik zur Durchsetzung des Acht-Stunden-Tages 1886 in Chicago wird der 1. Mai als Internationaler Kampftag der Arbeiterbewegung weltweit von Arbeiterinnen und Arbeitern genutzt, um die soziale Frage immer wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Dieser Tag ist natürlich für jede SDAJ-Gruppe ein Pflichttermin und so beteiligten sich auch 2019 bundesweit SDAJ-Ortsgruppen an den lokalen 1.Mai-Demonstrationen des DGB. So zum Beispiel in Frankfurt. Dort liefen die Vorbereitungen bereits mehrere Wochen vorher an: die Genossinnen und Genossen beteiligten sich an der Organisation des Jugendblocks, der dieses Jahr unter dem Motto „Frankfurt du arme reiche Stadt“ sehr laut seinen Forderungen Ausdruck verlieh. Außerdem organisierten sie einen gut besuchten Workshop mit dem Titel „Ich bin arm, weil du reich bist“ auf dem traditionellen Jugendfest und stellten dort einen Cocktailstand. So fand dieser aktionsreiche politische Tag auch noch einen schönen Abschluss mit spannenden Diskussionen.

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Umfrage am Klotzsche Gymnasium

Mon, 29 Apr 2019 06:52:17 +0000

In Deutschland fehlen über 50 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulgebäuden. Dabei ist längst erwiesen, dass eine strukturierte und vor allem eine funktionierende Umgebung essentiell für jeden Lernerfolg ist. Auch der Leistungsdruck wird immer höher, zwischen 2007 und 2018 stieg das Stresslevel der Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 18 Jahren um 90% an. Die Genossinnen und Genossen der Gruppe Dresden wollten sich selbst ein Bild darüber machen, wie es an den Schulen ihrer Stadt aussieht. Sie bereiteten gemeinsam auf den Gruppenabenden eine Umfrage vor, mit der sie gezielt herausfinden wollen, wie die Schülerinnen und Schüler des Klotzsche Gymnasiums ihr Schulgebäude und ihre Bildungssituation im Alltag erleben. Morgens trafen sie sich vor der Schule und verteilten die Umfrage. Einige Schülerinnen und Schüler nahmen sogar noch Umfragebögen für ihre Mitschülerinnen und Mitschüler ins Klassenzimmer mit. Die Gruppe Dresden kann sich nun an die Auswertung der Umfrage machen.

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Abrüsten statt Aufrüsten

Thu, 25 Apr 2019 07:04:21 +0000

Seit 1960 finden in Deutschland jedes Jahr die traditionellen Ostermärsche für Frieden und Abrüstung statt. Damals noch unter dem Eindruck der zunehmenden Eskalation des Kalten Krieges zwischen dem imperialistischen Westen mit den USA an der Spitze und dem sozialistischen Warschauer Pakt. Heute ist das Thema Frieden und Krieg leider genauso aktuell wie damals. Die Umsetzung des 2%-Ziels der NATO kostet uns nicht nur Geld, das dringend für soziale Infrastruktur gebraucht wird, sondern steigert auch ganz konkret die Gefahr eines dritten Weltkrieges, über den Albert Einstein einmal sagte „Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen.“ Darum beteiligten sich Bundesweit viele Gruppen an den regionalen Ostermärschen, unter anderem in Hamburg, Essen, München und Frankfurt. Sogar in der kleineren Stadt Neumarkt in der Oberpfalz konnte zum ersten Mal ein Ostermarsch stattfinden.

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100 Jahre Münchner Räterepublik

Sat, 20 Apr 2019 06:56:05 +0000

Beim Münchner Hofbräuhaus denken die meisten Menschen vor allem an Bier, Lederhosen und die CSU. Aber hier wurde am 13. April vor 100 Jahren auf einer Versammlung der Betriebs- und Kasernenräte der leitende Ausschuss für die eine Woche zuvor ausgerufene Räterepublik gewählt. Um dieses historische Datum zu würdigen, hielt die DKP am 13. April zusammen mit der SDAJ und weiteren Bündnispartnern eine Veranstaltung im Hofbräuhaus zur Rolle der KPD in der Münchner Räterepublik ab. Eigentlich verlief das Anmieten der Räumlichkeiten ohne Probleme, aber etwa eine Woche vor der Veranstaltung kündigte das Hofbräuhaus den Vertrag mit der Begründung, man wolle keine politischen Veranstaltungen in den eigenen Räumen. Allerdings ließen sich die Münchner Genossinnen und Genossen das nicht bieten und klagten sich erfolgreich in die Räumlichkeiten ein. Die Veranstaltung fand mit über 100 Besuchern statt und bewies so, wie viel Interesse an dieser Veranstaltung trotz Verbotsversuche bestand.

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