„Die Teilnehmenden der Kuba Jugendkonferenz 2020, welche aufgrund der aktuellen Pandemiesituation leider Online stattfinden musste, verabschieden am Sonntag, den 06. Dezember 2020 die folgende Resolution:

Wir, die Teilnehmenden der Kuba Jugendkonferenz 2020, haben uns in insgesamt 3 Themenkomplexen mit der gesellschaftlichen Realität auf Kuba in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Ökologie befasst.
Wir sprechen uns ausdrücklich für das Recht des kubanischen Volkes aus, seinen mit der Revolution von 1959 begonnenen Weg der Selbstbestimmung, Souveränität und Eigenständigkeit im Sinne des Allgemeinwohls aller Teile der Gesellschaft aus. Im Sinne der Achtung des Völkerrechtes darf dieser Weg durch keine fremde Macht oder einen anderen Staat gestört oder gar unterbrochen werden.
Fußend auf unseren Erkenntnissen verurteilen wir die wirtschaftliche Blockade durch die Vereinigten Staaten von Nordamerika (USA) scharf – und rufen die kommende Biden-Administration zur Rücknahme aller Sanktionen auf. Wir verurteilen ferner jegliche Aktionen, die die Absicht in sich tragen die gesellschaftliche Ordnung auf Kuba zu untergraben oder beseitigen zu wollen.
Ebenfalls schließen wir uns der Forderung wie der Kampagne an, den selbstlosen Einsatz der kubanischen Henry-Reeves-Brigaden im Rahmen der weltweiten Pandemiebekämpfung mit dem Nobel-Preis zu honorieren.
Wir erklären uns solidarisch insbesondere mit den jungen Menschen auf Kuba, die sich in diesen Tagen dafür einsetzen, die Errungenschaften der Revolution zu verteidigen.

Wir sind an Eurer Seite. Hast a la victoria siempre!“
Kuba Jugendkonferenz vom 06.12.2020

Internationale AG der SDAJ, 10. Dezember 2020

Der Beitrag Resolution der Kuba Jugendkonferenz 2020 erschien zuerst auf SDAJ.

Die Welt verurteilt die US-Blockade gegen Kuba

Bereits zum 28. Mal haben die Vereinten Nationen am Donnerstag, den 7. November, die Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba verurteilt. Von den 193 Mitgliedsstaaten der UN schlossen sich 187 der Resolution zur Verurteilung des US-Embargos an. Wie bei den Abstimmungen der vergangenen Jahre stimmten die USA und Israel gegen die Resolution. Brasilien, das in den letzten Jahren die Resolution unterstützte, schloss sich diesmal – unter dem neuen ultrareaktionären Präsidenten Bolsonaro – den USA an. Das Lager der Embargo-Unterstützer belief sich somit auf 3 Staaten. Kolumbien, mittlerweile von einer reaktionären, aggressiven Administration geführt, und die Ukraine, dessen amtierender Präsident in einen politischen Skandal mit Trump verwickelt ist, enthielten sich der Stimme. Die Republik Moldau nahm nicht an der Abstimmung teil.

Zweierlei geht aus dieser Tatsache hervor: Das Abstimmungsergebnis verdeutlicht die geschlossene internationale Ablehnung der gnadenlosen US-Blockade Kubas. Dies ist vor allem auf die unermüdliche Arbeit der Solidaritätsbewegungen mit dem sozialistischen Kuba zurückzuführen, die in vielen Ländern der Welt aktiv ist.

Blockade wird weiter verschärft

Das Abstimmungsergebnis ist aber ebenfalls Ausdruck einer aggressiveren, noch weiter verschärften Blockadepolitik der USA seit dem Antritt der Trump-Administration. Zwischen 1992 und 2015 gab es bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung stets nur 2 bis maximal 4 Gegenstimmen, darunter immer die USA und Israel, sowie zeitweise einige Kleinstaaten wie Palau und die Marshallinseln. Gleichzeitig stieg die Zahl der Unterstützer Kubas bis auf 191 im Jahr 2015 stetig an. 2014 bis 2016 lockerten die USA in den letzten beiden Jahren der Obama-Administration ihre Blockadepolitik. Dies geschah vor dem Hintergrund des Eingeständnisses, dass die Blockade ihr Ziel, “das wirtschaftliche Leben zu schwächen…, damit die nominalen und realen Löhne sinken, um so Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu erreichen“, nicht erreicht hat. Stattdessen setzte die Obama-Regierung darauf, den Sozialismus entsprechend dem Motto „Wandel durch Annäherung“ zu bekämpfen. Bei der Abstimmung 2016 gab es letztlich keine einzige Gegenstimme. Die USA und Israel enthielten sich nur noch.

Verschiebung des Kräfteverhältnisses

Seit dem Antritt der Regierung Trump wurden die wenigen Lockerungen der Blockade jedoch wieder weitgehend zurückgenommen. Das sich mit Brasilien nun erstmals ein lateinamerikanisches Land für die Fortsetzung des Embargos ausspricht, zeigt die Verschiebung des Kräfteverhältnisses in Lateinamerika. Die Werktätigen Brasiliens erfuhren die Solidarität des kubanischen Volkes unter der Regierung der fortschrittlichen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff. Tausende kubanische ÄrztInnen arbeiteten insbesondere für diejenigen BrasilianerInnen denen der Zugang zum Gesundheitssystem davor aus finanziellen Gründen nicht möglich war. Bolsonaros Administration geht somit gemeinsam mit den USA zum Generalangriff auf das kubanische Volk und die Werktätigen Brasiliens über. Auch die Enthaltung Kolumbiens weist auf den Rechtsruck in Lateinamerika hin. Die Friedensverhandlungen zwischen der letzten kolumbianischen Regierung und der marxistischen FARC-EP wurden maßgeblich durch die kubanische Regierung moderiert. Die aktuelle kolumbianische Regierung folgt in ihrem Abstimmungsverhalten ihrer Politik der Untergrabung des Friedensvertrags und des Angriffs auf die kolumbianische Linke.

AG Internationalismus

… beim Bundesvorstand der SDAJ

Der Beitrag Unblock Cuba! Wirtschaftskrieg beenden! erschien zuerst auf SDAJ.