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Der Beitrag LLL Wochenende 2022 – Rosa Luxemburg Konferenz erschien zuerst auf SDAJ.

Genau 102 Jahre ist es her, am 15. Januar 1919, dass die beiden KPD-GründerInnen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, feige von reaktionären Freikorps ermordet wurden. Die verräterische SPD-Führung sah die Morde wohlwollend, wurden doch so der kommunistischen Bewegung in Deutschland die Köpfe abgeschlagen. Mit der Bewilligung der Kriegskredite und ihrer Burgfriedenspolitk, an denen sich die konsequenten RevolutionärInnen Liebknecht und Luxemburg nicht beteiligten, hatte jene SPD-Führung bereits klar gemacht, dass sie die Interessen der Arbeiterklasse gegen die der deutschen Bourgeoisie getauscht hatten. Erst schickten sie Millionen in den Tod auf den Schlachtfeldern des Ersten Weltkriegs, dann spielten Gustav Noske und Co. bei der Niederschlagung der Novemberrevolution den „Bluthund“.
Rosa und Karl blieben der Sache der Ausgebeuteten treu, dafür gingen sie in den Knast (Luxemburg saß z.B. ganze 40 Monate während des Krieges in Haft) und ließen letztlich ihr Leben.
Dass wir ihnen gedenken, hat nichts mit Nostalgie zu tun. Sie geben uns bis heute wichtige Lehren an die Hand, wenn es darum geht, sich nicht vom herrschenden System integrieren und verbiegen zu lassen! Sondern, wie Karl, konsequent in der herrschenden Klasse des eigenen Landes keine Bündnispartnerin, sondern den Hauptfeind zu erkennen. Rosas Kampf in der SPD und später im Aufbau der KPD zeigt, dass die Errungenschaften des wissenschaftlichen Sozialismus konsequent verteidigt werden müssen gegen Leute wie Eduard Bernstein, die die Revolution für unnötig erachteten und nur noch den Kapitalismus irgendwie schönreformieren wollten.
Was passiert, wenn man Frieden mit den herrschenden Verhältnissen schließt und den Marxismus abwrackt, zeigte die deutsche Sozialdemokratie als Regierungspartei(en) in einem bürgerlichen Staat deutlich: auf dem alljährlichen Gedenken an Lenin, Liebknecht und Luxemburg, griff die Polizei eine völlig friedliche, alle Corona-Maßnahmen diszipliniert einhaltende Demo an. Dutzende wurde festgenommen, viele verletzt, Menschen wurden die Krücken weggetreten und aus ihren Rollstuhl gezerrt. Die Prügelorgie drängte die DemoteilnehmerInnen dicht zusammen, über lange Zeit war es nicht möglich, ausreichend Abstand zu halten. Begründet wurde der völlig überzogene, brutale Einsatz damit, dass Symbole der ostdeutschen FDJ gezeigt wurde. Symbole, die keineswegs verboten sind (siehe dazu: https://www.redglobe.de/2021/01/sdaj-berlin-zum-angriff-der-polizei-auf-ll-demo/). Passiert ist all das in einem „rot-rot-grün“ regierten Bundesland, Berlin.
Am 14. Januar, 1919, ein Tag vor der Ermordung Liebknechts und Luxemburgs, druckte die Rote Fahne, Parteiorgan der junge KPD, Rosa Luxemburgs letzten Artikel. Darin heißt es: „‘Ordnung herrscht in Berlin!‘ Ihr stumpfen Schergen! Eure ‚Ordnung‘ ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon ‚rasselnd wieder in die Höh’ richten‘ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: ‚Ich war, ich bin, ich werde sein!‘“
Die Ordnung, die eine kommunistische Gedenkdemo zusammenprügelt, Faschisten aber ungehindert aufmarschieren und morden lässt, ist und bleibt auf Sand gebaut. Sie ins Wanken zu bringen, ist aber unsere Aufgabe als KommunistInnen in diesem Land. Das haben uns Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gezeigt. Indem wir ihren Kampf fortführen, erinnern wir an die beiden GenossInnen und die vielen anderen, die von der Reaktion gefoltert und ermordet wurden und werden!

Der Beitrag Karl und Rosa – Erinnern heißt Kämpfen erschien zuerst auf SDAJ.

Mit der traditionellen Demonstration im Gedenken an die ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht begingen am heutigen Sonntag tausende SozialistInnen und KommunistInnen ihren politischen Jahresauftakt. Trotz teilweise geltender Reisebeschränkungen beteiligten sich mehrere Tausend Menschen an der Demonstration, die unter Einhaltung des Mindestabstands und mit Mund-Nasen-Bedeckung durchgeführt wurde. Sie setzten damit ein starkes Zeichen gegen die katastrophale Pandemiebewältigung und Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise der Bundesregierung, die Profite von Banken und Konzernen schützt und Menschenleben aufs Spiel setzt. Bereits vor Beginn der Demonstration trat die Polizei äußerst aggressiv auf und versuchte, einzelne Teilnehmer wegen des Zeigens von Symbolen der FDJ festzusetzen. Durch ihr rücksichtsloses Vorgehen machten die Polizeikräfte das Einhalten des erforderlichen Abstandes vorübergehend unmöglich und gefährdeten ohne Not die Gesundheit der Teilnehmenden.

SDAJ und DKP beteiligten sich an der Demonstration und sowie der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt, die pandemiebedingt als virtuelle Veranstaltung stattfand. Zur Konferenz schalteten sich Menschen aus aller Welt von über zehn-tausend Geräten aus zu, die tatsächliche Zuschauerzahl liegt demnach wohl deutlich darüber.
Auf dem live übertragenen Jugendpodium der Rosa-Luxemburg-Konferenz diskutierten AktivistInnen der Krankenhausbewegung, der NorthEast Antifa Berlin sowie der DIDF-Jugend und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) unter dem Motto „Jugend gegen Krise und Pandemie“ über die Erfahrungen in ihren verschiedenen Kämpfen. So beschrieb Erik, der am Universitätsklinikum Düsseldorf als Krankenpfleger arbeitet und Mitglied der ver.di Verhandlungskommission im öffentlichen Dienst ist, die bundesweite Organisation der Kranken-hausbeschäftigten: „In den letzten Jahren haben immer mehr Menschen, die in den Krankenhäusern arbeiten, erkannt, dass es so nicht weitergehen kann und sich dagegen in der Gewerk-schaft zusammengeschlossen. Aus diesem Kampf um völlig unhaltbare Zustände in der Pflege ist eine große Bewegung geworden. Viele Kolleginnen und Kollegen haben in diesem Prozess ein Bewusstsein für grundsätzlichere Missstände im Gesundheitssystem entwickelt und kämpfen mit viel Unterstützung aus z.B. Soli-Bündnissen dagegen“.

Eine große Rolle spielte in der Diskussion die Frage, welche Lehren sich aus den massenhaften Jugendbewegungen der letzten Jahre, beispielsweise „Fridays for Future (FFF)“ oder „Black lives matter (BLM)“, für die sozialistische Bewegung in Deutschland ziehen lassen. Leon, Mit-glied der Bundesgeschäftsführung der SDAJ, betonte dabei: „Ohne eine Zusammenführung politischer Protestbewegungen wie FFF oder BLM mit Kämpfen der Arbeiterklasse, also z.B. mit Streikbewegungen, können wir nicht erfolgreich sein. Nur die arbeitenden Menschen haben die Macht in der Hand, die herrschenden Zustände zu erschüttern.“ Dem stimmte auch Roylan, Mitglied im Bundesvorstand der DIDF-Jugend zu und betonte: „Wir dürfen solchen Bewegungen aber nicht einfach hinterherlaufen. Wir müssen uns organisieren, um solche Bewegungen weiterzutreiben, dort die richtigen Forderungen zu setzen und sie als fortschrittliche Kräfte an-zuführen“.
Diskutiert wurde beim Jugendpodium auch über die bedrohliche Rechtsentwicklung in Deutschland, die sich im Abbau von Bürgerrechten, zunehmenden Befugnissen von Polizei und Geheimdiensten, der schleichenden Beschneidung parlamentarischer Mitbestimmung sowie der wachsenden Kraft von rechten Parteien und Bewegungen, wie der AfD oder der sogenannten „Querdenker“ äußere. Sascha von der NorthEast Antifa Berlin sagte dazu: „Die Stärke von Bewegungen wie den „Querdenkern“ ist auch Ausdruck der Schwäche der politischen Linken, keine eigenen Forderungen aufgestellt zu haben, um dem Protestpotential eine gegen die Herrschenden gerichtete Ausrichtung zu geben. Solche rechten Massenbewegungen kommen letztlich auch den Regierungsparteien Union und SPD zugute. Diese können reaktionäre Politik viel besser rechtfertigen, wenn sie sich auf rechte Massenbewegungen als Stichwortgeber berufen können.
„Diese Demo ist wichtig, um unseren Protest gegen Krieg, Krise und Sozialabbau auf die Straße zu tragen und für eine bessere Gesellschaft, ein anderes System, einzustehen“, machte Lena Kreymann, Bundesvorsitzende der SDAJ, in ihrer Rede im Jugendblock der Gedenkdemonstration klar. „Die Pandemie zeigt nur ein weiteres Mal, wie notwendig das ist. Während das Privatleben weiter eingeschränkt wird, greifen die Maßnahmen nicht dort ein, wo es großen Konzernen wehtun würde.“
Gegen Sozialabbau und Kriegspolitik demonstrierten heute 3000 SozialistInnen und KommunistInnen aus ganz Deutschland. Trotz der Pandemie richteten SDAJ und DIDF-Jugend einen kämpferischen Jugendblock aus. Wie üblich spielte die internationale Solidarität sowohl bei der Gedenkdemonstration als auch bei der virtuellen Rosa-Luxemburg-Konferenz eine große Rolle. So war das Konferenzprogramm erneut von zahlreichen internationalen Beiträgen geprägt, u.a. aus Burkina Faso, Kanada, Libanon, Mali, Venezuela, Kuba, Indien, der Türkei und den USA.

Der Beitrag Tausende Linke deutschlandweit gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Bevölkerung, im Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Gedenkdemonstration trotz Eskalation durch die Polizei durchgeführt. erschien zuerst auf SDAJ.