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	<title>Rechtspopulismus Archive - SDAJ</title>
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	<title>Rechtspopulismus Archive - SDAJ</title>
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		<title>Die Legende vom &#8222;importierten Antisemitismus&#8220;</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2021/09/06/die-legende-vom-importierten-antisemitismus/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[sdaj]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 06 Sep 2021 18:51:24 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Ausgabe 3/2021]]></category>
		<category><![CDATA[Marxistische Bildung]]></category>
		<category><![CDATA[Antisemitismus]]></category>
		<category><![CDATA[Bildung]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtspopulismus]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsruck]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Bundesregierung ist sehr schnell dabei, realen und vermeintlichen Antisemitismus bei Pro-Palästina-Demos zu finden. Bei antisemitischen faschistischen Netzwerken und ihren Rekrutierungsbecken in Polizei-, Bundeswehr- und Geheimdienststrukturen tut sie sich allerdings sehr schwer. Woran liegt das? Der Antisemitismus in Deutschland In das Image der vermeintlich geläuterten und entnazifizierten Bundesrepublik passt es gar nicht gut, dass reaktionäre [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Bundesregierung ist sehr schnell dabei, realen und vermeintlichen Antisemitismus bei Pro-Palästina-Demos zu finden. Bei antisemitischen faschistischen Netzwerken und ihren Rekrutierungsbecken in Polizei-, Bundeswehr- und Geheimdienststrukturen tut sie sich allerdings sehr schwer. Woran liegt das?</p>
<h5><strong>Der Antisemitismus in Deutschland</strong></h5>
<p>In das Image der vermeintlich geläuterten und entnazifizierten Bundesrepublik passt es gar nicht gut, dass reaktionäre Organisationen nach wie vor eine erschreckend große Mobilisierungsbasis für ihren Antisemitismus finden. Da braucht es einen Sündenbock – warum nicht einfach migrantische DemonstrantInnen auf den Pro-Palästina-Demos? Die palästinensische Befreiungsbewegung, so die bürgerliche Medienlandschaft, ist ja eh antisemitisch, weil sie die Enteignung von privaten Wohnungen in Scheich Dscharrah und die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik nicht stillschweigend akzeptieren will. Rechte und Bürgerliche aller Couleur schwafeln dabei von einem vermeintlich „importierten Antisemitismus“.</p>
<p>Auf eine solche ekelhafte Unterstellung antwortet man am besten mit Zahlen und Fakten: Die Parlamentsnachrichten des Bundestags meldeten für Januar bis Ende März (Stand der Zahlen: Ende April) 428 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund, darunter 6 Gewalttaten. Die Dunkelziffer dürfte freilich deutlich höher liegen. Davon fielen 387 Straftaten und fünf der Gewalttaten auf rechten und faschistischen Background, beim „Phänomenbereich“ „Politisch motivierte Kriminalität- ausländische Ideologie“ eine Gewalttat und eine sonstige Straftat.</p>
<h5><strong>Wer hat da aber was importiert?</strong></h5>
<p>Die Geschichte des rassistisch „begründeten“ Antisemitismus beginnt in Europa, erlangte vor allem in der „Upper Class“ bedeutenden Einfluss und trat seit dem Kaiserreich in voller irrationalistischer Manier und einer erschreckenden Organisiertheit auf, bis er im Hitlerfaschismus seinen traurigen Höhepunkt fand. Was soll man an Antisemitismus in eine Republik mit einer solchen historischen Kontinuität zum Kaiserreich und später zum Hitlerfaschismus noch importieren können? Man sollte dabei übrigens nicht vergessen, dass der rassistische Antisemitismus zu guten Teilen als Folge der Kolonialpolitik der europäischen Staaten in den arabischen Raum exportiert wurde. Freilich gab es auch vorher schon Erscheinungen einer religiös begründeten Feindlichkeit gegenüber JüdInnen, aber zur Massenerscheinung wurde dies erst zu dem Zeitpunkt, als die Herrschenden Instrumente brauchten und suchten, um die Bevölkerung zu spalten und Widerstand zu brechen.</p>
<p>Im Rahmen von Pro-Palästina-Demonstrationen kam es allerdings tatsächlich zu antisemitischen Ausschreitungen durch organisierte Faschisten. Da sind etwa die „Grauen Wölfe“, die vermutlich in Gelsenkirchen vor Synagogen antisemitische Slogans und Ausschreitungen gefördert haben und deren politischer Arm, die MHP, in der Türkei ein Wahlbündnis mit der AKP Erdogans eingegangen ist, der seinerseits Palästina-Solidarität heuchelt und gleichzeitig Waffendeals mit der Netanjahu-Regierung am Laufen hat. Aber auch die Faschisten vom III. Weg oder der NPD versuchen, die Solidaritätsbewegung zu unterwandern. Der Antisemitismus und seine Anhänger waren seit jeher die nützlichen Büttel der Herrschenden.</p>
<p>Wir verurteilen ganz klar die ekelhaften antisemitischen Parolen und Ausschreitungen vor Synagogen! Deswegen: Solidarität mit dem Kampf unserer palästinensischen und israelischen GenossInnen gegen die rechte israelische Regierung heißt für uns auch, die Palästinasolidaritätsbewegung gegen die Angriffe und Unterwanderung durch Faschisten zu verteidigen! Und, um es mit Lenin zu sagen: „Schmach und Schande über den, der Feindschaft gegen die Juden, Haß gegen andere Nationen sät.“</p>
<p>Max, Solingen</p>
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		<title>Zahl des Hefts</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2020/06/06/zahl-des-hefts/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 06 Jun 2020 10:17:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Ausgabe 2/2020]]></category>
		<category><![CDATA[Faschismus und Rassismus]]></category>
		<category><![CDATA[POSITION – Magazin der SDAJ]]></category>
		<category><![CDATA[Geflüchtete]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtspopulismus]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsruck]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Acht Prozent. So hoch war die Verurteilungsrate der von 2015 bis 2018 politisch motivierten Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete. Insgesamt gab es in den drei Jahren laut Polizeistatistik 2.558 Angriffe, deren Bandbreite sich von Hakenkreuz-Graffiti bis zu Sprengstoff- und Brandanschlägen erstreckt. Hiervon konnten lediglich in 467 Fällen die Täter ermittelt werden, was einer „Aufklärungsrate“ von [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Acht Prozent. So hoch war die Verurteilungsrate der von 2015 bis 2018 politisch motivierten Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete. Insgesamt gab es in den drei Jahren laut Polizeistatistik 2.558 Angriffe, deren Bandbreite sich von Hakenkreuz-Graffiti bis zu Sprengstoff- und Brandanschlägen erstreckt. Hiervon konnten lediglich in 467 Fällen die Täter ermittelt werden, was einer „Aufklärungsrate“ von 18% entspricht. Schockierend? Ja. Verwunderlich? Nein.<br />
Die Verstrickungen von Teilen des Staatsapparates und rechter Szene sind fließend und die Liste lang. Reichsbürger in der Polizei, Schattenarmee „Hannibal“, der rechte Prepper-Verein Juniter, dessen Vorstandsvorsitzender Ringo M. Mitarbeiter des Verfassungsschutzes war, die Drohbriefe des NSU 2.0, die zu einer Polizeistelle zurückverfolgt werden konnten, die Beteiligung des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex und vieles mehr. Doch auch die Judikative und die Legislative treten deutlich härter nach denjenigen, die den Kapitalismus im Interesse aller Menschen überwinden wollen, als gegen diejenigen, denen selbst unsere eingeschränkten Rechte in der bürgerlichen Demokratie noch zu viel sind. Der Grund ist einfach. Der Staat vertritt die Interessen der herrschenden Klasse, welche im Faschismus nichts zu befürchten hat – im Gegenteil. Der Sozialismus, der die Aufhebung der Klassen anstrebt, ist für sie ein wesentlich größeres Übel als ein paar Tote MigrantInnen – oder ein neuer Krieg.</p>
<p>Phil, Trier</p>
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		<title>Der Hauptfeind steht im eigenen Land!</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2014/05/04/der-hauptfeind-steht-im-eigenen-land-2/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 04 May 2014 10:00:19 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Stellungnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[AfD]]></category>
		<category><![CDATA[Imperialismus]]></category>
		<category><![CDATA[Nationalismus]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtspopulismus]]></category>
		<category><![CDATA[Verschwörungstheorie]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Verschwörungstheortiker mit alten und neuen Rechten im verirrten Friedenskampf Seit einigen Wochen finden in zahlreichen deutschen Städten Demonstrationen einer „Friedensbewegung 2014“ statt. Mit der allgemeinen Forderung „Für Frieden! In Europa! Auf der Welt!“ ziehen diese Demos jeden Montag mehrere hunderte Menschen an. Für den 28. April wurde zu Kundgebungen in über 30 deutschen Städten aufgerufen. [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<h3>Verschwörungstheortiker mit alten und neuen Rechten im verirrten Friedenskampf</h3>
<p>Seit einigen Wochen finden in zahlreichen deutschen Städten Demonstrationen einer „Friedensbewegung 2014“ statt. Mit der allgemeinen Forderung „Für Frieden! In Europa! Auf der Welt!“ ziehen diese Demos jeden Montag mehrere hunderte Menschen an. Für den 28. April wurde zu Kundgebungen in über 30 deutschen Städten aufgerufen. Erst bei genauerem Hinsehen wird klar, dass hinter dem schwammigen Aufruf knallharte Verschwörungstheoretiker und neurechte Kräfte stehen.<a href="http://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2014/05/wirsinddasvolk.jpg"><img decoding="async" class="alignright wp-image-5285 size-medium" src="http://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2014/05/wirsinddasvolk-214x300.jpg" alt="wirsinddasvolk" width="214" height="300" srcset="https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2014/05/wirsinddasvolk-214x300.jpg 214w, https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2014/05/wirsinddasvolk-731x1024.jpg 731w, https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2014/05/wirsinddasvolk.jpg 1654w" sizes="(max-width: 214px) 100vw, 214px" /></a></p>
<h4>Querfrontgequatsche</h4>
<p>Ein erstes Indiz findet sich im Berliner Aufruf, in dem gesagt wird „Gegen die tödliche Politik der Federal Reserve (einer privaten Bank)!“. Der Anmelder der Berliner Montagsdemo, Lars Mährholz, erklärt die Forderung in einem Interview wie folgt: „Woran liegen alle Kriege in der Geschichte in den letzten 100 Jahren? Und was ist die Ursache von allem? (…) , dass sie (die Federal Reserve) seit über hundert Jahren die Fäden auf diesem Planeten zieht.” Auch weitere prominente Verfechter der „Friedensdemos“ wie z.B. der vom RBB wegen antisemitischer Äußerungen entlassene Journalist Ken Jebsen teilen diese verschwörungtheortischen Ansichten. So formuliert er als Zielstellung: „Wenn wir die FED als den Tumor allen Übels nicht endlich aus unserem Wirtschaftssystem entfernen, wird es zu einem Krieg kommen. Einem Krieg, der final dazu dient, fälligen Zinseszins zu bedienen. Wir leben tatsächlich in einer SCHEIN-Demokratie. Und die FED stellt sich keiner Wahl. Sie herrscht einfach.“</p>
<p>Die Organisatoren verstehen also sowohl die aktuellen Vorgänge in der Ukraine, wie auch alle  Kriege des letzten Jahrhunderts als das Produkt einer Weltregierung aus amerikanischer Notenbank und weiteren ausgewählten (zum Großteil jüdisch dominierten) Kreditinstituten. Auch der Name der jüdischen Bankierfamilie Rothschild fällt immer wieder.</p>
<p>Zahlreiche RednerInnen der vergangenen Demos bestätigen diese Aussagen. So trat u.a. der Querfront-Stratege Jürgen Elsässer am 21. April in Berlin auf, nachdem ihm eine Woche zuvor in Hamburg noch das Podium verwehrt wurde. Auch er stilisiert sich als Vertreter der Wahrheit und Vollstrecker eines angeblichen Volkswillens, der von Medien und der „Political Correctness“ unterdrückt werde. „Die amerikanisierten Medien und Politiker in Deutschland sind geil auf Krieg, unser Volk aber will den Frieden!“ Als Feind kennzeichnete er unter lautem Beifall „das eine Prozent der internationalen Finanzoligarchie“.<br />
Weitere bekannte Teilnehmer sind der Verschwörungstheoretiker Andreas Popp und die Band „Die Bandbreite“, die in Vergangenheit mit Statements wie „9/11 &#8211; selbst gemacht!“ oder AIDS sei ein „biologischer Kampfstoff“ zur „Ausrottung von Afrikanern“ auf sich aufmerksam machten.</p>
<h4>NSDAP, NPD, „Die Rechte“, AfD …</h4>
<p>Die Aussagen zur Herrschaft des Zinses sind alles andere als neu. Bereits in den 1920er Jahren unterschied der deutsche Faschismus in seiner Propaganda in das „deutsche, schaffende“ und das „jüdisch, raffende“ Kapital. Damals dienten diese Argumentationsmuster einerseits dazu, das Kleinbürgertum auf die Seite der Nazis zu ziehen und andererseits, den Protest der arbeitenden Bevölkerung von den deutschen Banken und Konzernen abzuwenden.</p>
<p>Kein Wunder also, dass das von der „Friedensbewegung“ hofierte Weltbild auch rechte Parteien und Organisationen anzieht. Rechtspopulisten wie die AfD oder Pro NRW werben über ihre Facebook-Accounts für die Demos; natürlich nicht ohne darauf zu verweisen, dass die Aktionen vom „linken Mainstream“ (gemeint ist die gesamte bürgerliche Presse) totgeschwiegen würden.<br />
Mittlerweile kündigt auch die neofaschistische NPD in ihrer Zeitung Deutsche Stimme an, „sich ab sofort dezent, aber sichtbar in die neue deutsche Oppositionsbewegung einbringen“ zu wollen. So beteiligte sich diese Woche der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Karl Richter an der Montagsdemo in München. Die Veranstalter distanzierten sich nicht, denn man wolle ja über Parteigrenzen hinweg wirken. Auch die aus den verbotenden Kameradschaftsstrukturen entstandene Partei „Die Rechte“ kündigt an bei den Kundgebungen in NRW Präsenz zu zeigen.</p>
<h4>Der deutsche Imperialismus</h4>
<p>Vereinfachte antisemitische Erklärungsmuster sind keine Grundlage für eine Bewegung für den Frieden. Die selbsternannte „Friedensbewegung 2014“ steht weder für Frieden noch für einen etwaigen Fortschritt. Die aktuelle Politik der Bundesregierung wird z.B. von den rechten Demagogen als gesteuert von US-amerikanischen Bänkern und Banken jüdischer Herkunft dargestellt. Viele rechte Protagonisten gehen sogar soweit, die Schuld der deutschen Banken und Konzerne an beiden Weltkriegen zu leugnen.</p>
<p>Als revolutionärer Jugendverband steht die SDAJ für einen konsequenten interessengeleiteten Antifaschismus und Antimilitarismus. Das schließt für uns die Zusammenarbeit mit Verschwörungstheoretikern, Antisemiten, Deutschnationalen und Faschisten grundlegend aus.<br />
Unser Eintreten für eine Welt des Friedens und der Freiheit ist die gemeinsame Sache aller lohnabhängigen Menschen, unabhängig ihrer Nationalität. Unser Kampf für Souveränität und Demokratie, für die Überwindung der Unterdrückung, richtet sich gegen die Herrschenden in diesem Land: Gegen die deutschen Banken und Konzerne.</p>
<p>Wir benennen als Schuldige für Krieg, Elend und Ausbeutung die deutschen Banken und Konzerne, die durch Waffenexporte und die Kriegsführung der Bundeswehr weltweit als kriegerische Akteure auftreten. Wir erinnern hundert Jahre nach dem ersten Weltkrieg an die kriegerische Rolle, die die Herrschenden in Deutschland noch heute aggressiv verteidigen. Anstatt die Verantwortung bei ausländischen Kapitalisten oder anderen Völkern zu suchen, halten wir es mit Karl Liebknechts Losung: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!</p>
<address>
Essen, 02. Mai 2014  –  AG Antifaschismus und Antirassismus beim Bundesvorstand der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)</p>
</address>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2014/05/04/der-hauptfeind-steht-im-eigenen-land-2/">Der Hauptfeind steht im eigenen Land!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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