Die Nachrichten sind voll mit Meldungen über die zehntausenden Menschen, die am Wochenende gegen Rechts, insbesondere gegen die AFD auf die Straße gegangen sind. Dem vorangegangen war die Enthüllung, dass im November ein Treffen zwischen AFD- und CDU-Mitgliedern, rechten ThinkTanks und Unternehmern stattgefunden hat, mit dem Ziel, Geldgeber für den Wahlkampf der AFD zu sammeln. Dabei ist die Unterstützung von Rechten und Faschisten durch das Kapital nichts neues – die Unternehmen und der in ihrem Interesse handelnde Staat braucht Rechte, um die Bevölkerung zu spalten, es war das deutsche Kapital, das 1933 die Macht an die Faschisten übertragen hat. Unter den Protestdemonstrationen waren auch Baerbock und Scholz und damit prominente Vertreter der Ampelregierung, die massiv Militarisierung und Sozialabbau hierzulande vorantreibt.

Viel weniger Medienpräsenz hatte die diesjährige Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration, die sich gegen besagte Militarisierung und deren Abwälzung auf die Bevölkerung richtet. Die Reaktion der Staatsmacht darauf, konnten wir direkt hautnah miterleben. Die Demonstration stand auch im Zeichen der Empörung über die Ermordung zehntausender Palästinenser in Gaza durch Israel. Eng an der Seite der israelischen Regierung steht dabei die deutsche Bundesregierung – materiell mit Waffenlieferungen, ideologisch mit Diffamierung jeglicher Kritik an Israel als Antisemitismus und massiver Repression gegen jegliche Solidarisierung mit dem palästinensischen Volk, die uns einschüchtern soll. Am Sonntag fanden die Angriffe auf uns in Form eines massiven Polizeiaufgebots und Gewalt statt, was die Behandlung von mehr als 15 verletzten Demonstranten im Krankenhaus zur Folge hatte, unter anderem einen von der Polizei umgerannten 65jährigen Mann, der ohnmächtig und blutend am Boden lag. Insgesamt erleben wir, dass die Angriffe auf die LLL-Demonstration in den letzten Jahren stärker werden und die Polizei auch ihre Präsenz an der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Friedhof ausbaut.

Mit dem Thema Repression haben wir uns am Samstag auch in unserem Workshop „Zuckerbrot und Peitsche“ auf der Rosa Luxemburg – Konferenz der Jungen Welt in unserem Jugendprogramm beschäftigt, in dem der junge Lehrer Luca von seinem de facto Berufsverbot berichtete und in die Tradition der Berufsverbote gegen KommunistInnen und fortschrittliche Menschen in Deutschland einordnete. Nachmittags hielten wir ein Jugendtribunal ab, bei dem wir den deutschen Staat für die Auswirkungen der jahrelangen Militarisierung – die Einsparungen bei Bildung, bei der Jugend und im Sozialen – symbolisch anklagten. Junge Schüler und Beschäftigte berichteten von ihren schlechten Lern-, Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen, dem Mangel an Freizeit, Personal und ausreichender Bezahlung. Auf unserem Jugendpodium, das auch dieses Jahr wieder im Hauptprogramm stattfand, diskutierte unsere Vertreterin Freya Pillardy (SDAJ Bundesvorstand) mit Doğuş Birdal (DIDF-Jugend), Ariane Alba Marquez (SDS), Jan Hagelstein (IG Metall) und Aimo Görne vom LandesschülerInnenausschuss Berlin über unseren Kampf gegen die Militarisierung der Jugend und wie die Friedensbewegung stärker eine Bewegung der Jugend werden kann. Einen Vorschlag dafür machte Freya Pillardy: „Es ist entscheidend, der gefühlten Ohnmacht, der ‚Man-kann-ja-eh-nichts-ändern‘-Einstellung etwas entgegenzusetzen. Das ist eine entscheidende Voraussetzung, um mehr Jugendliche für die Friedensbewegung wie für den Kampf für ihre Interessen insgesamt zu gewinnen.“

So stand das Wochenende ganz unter dem Motto „Eure Kriege führen wir nicht!“ Denn es sind nicht unsere Interessen als lernende und arbeitende Jugend, um die es in Gaza, in der Ukraine und in all den anderen Kriegen geht, es sind die Interessen der Banken und Konzerne, die um Rohstoffe, Absatzmärkte, Macht- und Einflussgebiete kämpfen. Es sind nicht die Vertreter der Regierung, die in die Kriege ziehen, die sie selbst anheizen, sondern wir, die im Zweifel auf dem Schlachtfeld für die Interessen des deutschen Kapitals sterben sollen. Es ist nicht die Bundeswehr, die für Aufrüstung und Militarisierung zahlt, sondern wir, indem uns das Recht auf bezahlbares Wohnen und Gesundheitsversorgung, auf gute (Aus-)Bildung und einen Lohn, der zum Leben reicht, verwehrt wird. Und es sind wir, die auf Demonstrationen verprügelt werden, wenn wir gegen Krieg und Unterdrückung auf die Straße gehen. Dies hat sich eben auch auf der Demo am Sonntag gezeigt, auf der die Polizei versucht hat durch Gewalt unsere Forderungen nach Frieden zu unterbinden und brutal gegen Teile der Demonstration vorgegangen ist. Unsere Vorsitzende Andrea Hornung resümiert: „Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg standen immer an der Seite der Seite der Jugend. Sie wussten auch: Der Militarismus nach Innen und nach Außen ist untrennbar mit der kapitalistischen Ausbeuterordnung verbunden. An Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erinnern heißt kämpfen. Solange es den Imperialismus gibt, der mit der Ausbeutung unserer Arbeitskraft und unserer Spaltung den Nährboden für Faschismus legt, der ganze Völker und Nationen unterdrückt und Krieg gegen sie führt, solange gehen wir trotz Repressionen gegen Militarisierung und Sozialabbau auf die Straße und sagen: Eure Kriege führen wir nicht!“

Mehr Informationen über das LLL Wochenende der SDAJ finden Sie unter www.sdaj.org, Nachfragen bitte über info@sdaj.org

Der Beitrag Kampf gegen Rechts heißt Kampf gegen Krieg und Sozialabbau erschien zuerst auf SDAJ.

Wo man hinschaut, die Welt scheint überall zu brennen – sei es der Krieg im Nahen Osten durch die jahrzehntelange israelische Besatzung Palästinas, die weitere Eskalation in der Ukraine seit nun fast zwei Jahren oder all die anderen Kriege, in denen insbesondere die NATO aggressiv ihre Interessen verteidigt. Begleitet werden diese Aggressionen durch eine massive Aufrüstung und eine Militarisierung der Gesellschaft auch in Deutschland. Wir erleben dies insbesondere, wenn unsere Schulen verfallen, das BaföG gekürzt werden soll und unser Lohn kaum zum Leben reicht, während für Krieg und Militär immer mehr Geld ausgegeben wird.

Von der Aufrüstung profitieren die deutschen Banken und Großkonzerne, allen voran die Waffenindustrie. Sie sind es, die im Krieg die Chance sehen, zukünftig noch stärker, auch militärisch, ihre Interessen durchsetzen zu können. Als Jugendliche haben wir kein Interesse an Krieg, kein Interesse an Waffenlieferungen und Sanktionen gegen die Bevölkerung anderer Länder, kein Interesse an der Militarisierung der Gesellschaft. Krieg bedeutet für uns Tod, Militarisierung und Sozialabbau.

Deshalb gehen wir gemeinsam auf die Straße – wie vor über 100 Jahren Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht setzen wir uns ein gegen imperialistische Kriege, für Frieden, für gute Lern- und Ausbildungsbildungsbedingungen. Als lernende und arbeitende Jugend in Deutschland ist es unsere Aufgabe, gegen den deutschen Imperialismus kämpfen. Es ist unsere Aufgabe, eine Gesellschaft als Alternative aufzuzeigen, die an unseren Bedürfnissen ausgerichtet ist, denn nur so kann Frieden dauerhaft gesichert werden.

Unterstützer:
SDAJ, DIDF-Jugend, SDS, solid Berlin, IJV

Der Beitrag Jugend gegen Krieg und Krise! Hinein in den Jugendblock auf der Lenin-Liebknecht-Luxemburg Demo 2024 in Berlin! erschien zuerst auf SDAJ.

In der Bundesrepublik weht ein immer rauer werdender Wind. Jeden Tag spüren wir in Schule, Betrieb und Uni, dass bei uns gespart wird, während immer mehr Geld in Aufrüstung und Konzernrettungen fließt. Gleichzeitig werden unsere demokratischen Rechte immer dreister angegriffen. Beispielsweise wenn Demos in Solidarität mit Palästinastattfinden oder wenn man zur Frage der Eskalation in der Ukraine die NATO zum Hauptkriegstreiber erklärt. Die Verschärfung antidemokratischer Gesetze geht Hand in Hand mit der Abschottungspolitik, der Einschränkung des Asylrechts, mit der allgemeinen Kriegstreiberei und Militarisierung.

Rosa und Karl kannten diese Probleme. Sie beide kämpften ihr Leben lang für ein menschenwürdiges Leben ohne Ausbeutung, ohne Krieg, ohne Faschismus, für ein Leben, in denen sich die Menschen frei entfalten können ohne dem Diktat von Verwertbarkeit und Profitlogik unterworfen zu sein. Weil sie damit nicht nur Vorbild und Bezugspunkt für die Arbeiterklasse in Deutschland waren, sondern auch noch die KPD mitgründeten und die Revolution vollenden wollten – deshalb wurden sie ermordet.

Erinnern heißt kämpfen – heute mehr denn je!

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Der Beitrag Video: LLL-Wochenende der SDAJ in Berlin 2023 erschien zuerst auf SDAJ.

Am 13. und 14. Januar beteiligten wir uns als SDAJ am jährlichen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende in Berlin. Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie fand die jährliche Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt wieder in Präsenz statt. Neben dem Hauptprogramm „den dritten Weltkrieg stoppen", an dem wir uns mit dem SDAJ-Jugendpodium gemeinsam mit SDS und der DIDF-Jugend beteiligten, hatten wir auch wieder ein eigenes Jugendprogramm. Dort diskutierten und lernten wir gemeinsam mit Jugendlichen aus ganz Deutschland unter anderem über die Lage im Donbass, das sozialistische Kuba und die Frauen-Friedensbewegung in der alten Bundesrepublik. Aus verschiedenen Workshops zogen wir neue Ideen und Kampfkraft für anstehende Auseinandersetzungen an unseren Schulen und Betrieben.

Am Ende der Konferenz trafen wir uns zu unserem Verbandstreffen, wo wir unsere neuen Mitglieder begrüßten, auf das vergangene Jahr zurückschauten und mit Redebeiträgen unserer Bundesvorsitzenden Andrea, dem DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele und internationalen Gästen aus Österreich und der Schweiz in das neue Jahr starteten.

Am nächsten Tag zogen wir dann gemeinsam mit fortschrittlichen Kräften aus der ganzen Bundesrepublik auf den jährlichen Gedenkmarsch für Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Lenin vom Bahnhof Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten. An der Demonstration beteiligten sich dieses Jahr alleine im Jugendblock an die 1.000 Jugendliche, der vom SDS, Solid Berlin, DIDF-Jugend, dem IJV, Hände weg vom Wedding, der Naturfreundejugend NRW und uns ausgerichtet wurde. Dieser positionierte sich deutlich gegen Krieg, Krise und Preissteigerungen und gemeinsam forderten wir 100 Milliarden für Bildung, Umwelt und Soziales. Insgesamt waren wir weit über 10.000 Demonstrierende.

Am Friedhof der Sozialisten gedachten wir den vergangenen Generationen an Sozialisten, Gewerkschaftern und Kommunisten, die ihr Leben für ein sozialistisches Deutschland und gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung gelassen haben. Denn auch über 100 Jahre nach der Ermordung von Rosa und Karl gilt: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Der Beitrag Rückblick auf das LLL-Wochenende 2023 erschien zuerst auf SDAJ.

Im Zuge des Krieges sind wir überall von Preissteigerungen betroffen. Das liegt nicht nur, aber auch, an den Sanktionen gegen Russland. Die Konzerne sehen in der Krise die Chance, saftig an der Preisschraube zu drehen. Auf unsere Kosten. Sprit, Nahrungsmittel, Heizung, Freizeitangebote – es sind vor allem die Dinge des täglichen Bedarfs, die deutlich teurer werden. Die Entwicklung der Löhne, der Ausbildungsgehälter und des BAföG-Satzes hinkt hinterher, wir können uns immer weniger leisten. Auf der anderen Seite machen deutsche Großkonzerne satte Gewinne: die Automobilkonzerne BMW, Mercedes und VW machten im ersten Halbjahr 2022 40 Milliarden Euro Profit, die Gewinne des Energiekonzerns RWE stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 70% auf über 4 Milliarden Euro.

Deshalb gehen wir gemeinsam auf die Straße – wie vor über 100 Jahren Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht setzen wir uns ein gegen imperialistische Kriege, für Frieden, für gute Lern- und Ausbildungsbildungsbedingungen. Als lernende und arbeitende Jugend in Deutschland ist es unsere Aufgabe, gegen den deutschen Imperialismus und seinen Staat zu kämpfen und den Sozialismus als Alternative aufzuzeigen, denn nur in einem Gesellschaftssystem, das an unseren Bedürfnissen ausgerichtet ist, kann Frieden dauerhaft gesichert werden.

Unterstützer:
SDAJ, SDS, DIDF-Jugend, Naturfreundejugend NRW, Hände weg vom Wedding

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ber diese Fragen spricht jW-Chefredakteur Stefan Huth mit Sören Pellmann (MdB, Die Linke), Andrea Hornung (Bundesvorsitzende der SDAJ), Martin Singe (Pax Christi, Sprecher von »Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt«), Horst Schmitthenner (IG Metall) sowie einem Vertreter bzw. einer Vertreterin vom antimilitaristischen Bündnis »Rheinmetall entwaffnen«.

Schaut euch das gesamte Programm unter Rosa-Luxemburg-Konferenz (Tageszeitung junge Welt) an.

Der Beitrag LLL Wochenende 2022 – Abschlusspodium „Wie wir den nächsten großen Krieg verhindern“ erschien zuerst auf SDAJ.

Bereits kurz nach der Bundestagswahl zeichnet sich ab, wohin die Reise unter der »Ampel« geht. Die Wirtschaftskrise dauert an und ihre Kosten werden auf die arbeitende Bevölkerung abgewälzt. Daran ändern auch ein etwas höherer Mindestlohn und ein paar schwammige Versprechungen zum Klimaschutz nichts. Viele Jugendliche sind enttäuscht von der neuen Bundesregierung – und damit gewinnbar für Kämpfe gegen diese Angriffe. Wie diese Kämpfe organisiert und zusammengeführt werden können, darüber diskutieren wir beim Jugendpodium der SDAJ.

Es diskutieren: Julian Schröder (aktiv im Bezirksjugendausschuss der IGM-Jugend NRW), Marius Dornemann (SDAJ-Bundesvorstand), Tugba Kirci (Bundesvorstand der DIDF-Jugend) und Lu Mayer (Landessprecher:innenrat Linksjugend Solid Berlin); Moderation: Sophia Autenrieth (SDAJ).

Das gesamte Programm findet ihr unter: Rosa-Luxemburg-Konferenz (Tageszeitung junge Welt).

Der Beitrag LLL Wochenende 2022 – Jugendpodium „Neue Bundesregierung, neue Angriffe. Jugend organisieren – aber wie?“ erschien zuerst auf SDAJ.

Schaut beim Programm vorbei und verfolgt den Livestream!

Der Beitrag LLL Wochenende 2022 – Rosa Luxemburg Konferenz erschien zuerst auf SDAJ.

Kein Fortschritt mit der "Fortschrittskoalition"

Die Last der andauernden politischen und ökonomischen Krise tragen vor allem die arbeitenden Menschen - Arbeiter, Angestellte und kleine Selbstständige. Besonders betrifft das die arbeitende und lernende Jugend. Hunderttausende Ausbildungsplätze fehlen, ein Studium in einer Großstadt lässt sich wegen explodierender Mieten kaum noch finanzieren und nach Ausbildung oder Studium droht den meisten jahrelange prekäre Beschäftigung in befristeten Verträgen. Die sogenannte „Fortschrittskoalition“ ist in Wahrheit das genaue Gegenteil: Hartz IV wird umbenannt aber nicht abgeschafft. Der Niedriglohnsektor wird weiter ausgebaut, indem z.B. die Verdienstgrenzen bei Minijobs ausgeweitet werden. Der 8-Stunden-Tag, den die Arbeiterbewegung sich über Jahrzehnte erkämpfen musste, wird mit Beteiligung der angeblichen Arbeiterpartei SPD aufgeweicht.

Und auch angeblich soziale Maßnahmen entpuppen sich bei genauerem Hinsehen als Tropfen auf den heißen Stein: Die Ausbildungsplatzgarantie ist bisher nicht mehr als eine hohle Phrase ohne konkrete Pläne. Bafög soll elternunabhängiger werden, damit aber weiterhin elternabhängig bleiben und nicht erhöht werden, obwohl ein Studium damit kaum zu finanzieren ist. Zwar sollen 400.000 Wohnungen gebaut werden, davon aber nur 100.000 öffentlich gefördert und ohne Deckelung für die Mietpreise. Gemessen an den laut Hans-Böckler-Stiftung knapp 2 Millionen fehlenden bezahlbaren Wohnungen in deutschen Großstädten werden die wenigsten davon profitieren. Und für die Pflege soll es zwar erneut einen kleinen Bonus geben, die Personalbemessung wird aber nicht mal angesprochen und das profitorientierte Fallpauschalensystem bleibt unangetastet. Fortschritt sieht anders aus.

Gegen Krise und Kapitalismus

Die vergangenen Jahrzehnte haben zur Genüge bewiesen, dass Klimakrise und soziales Elend sich im Kapitalismus niemals überwinden lassen. Die geschichtliche Erfahrung zeigt aber auch, dass Verbesserungen von uns gegen die Herrschenden durchgesetzt werden können. Möglich ist das nur, wenn wir uns gemeinsam organisieren und für bessere Lebensbedingungen kämpfen – ob in der Schule, der Uni oder im Betrieb. Die Erinnerung an Liebknecht und Luxemburg ist eng verbunden mit dem Kampf um ein anderes System, den Sozialismus. Die Angriffe der Politik und der Polizei auf die letzte Liebknecht-Luxemburg-Demonstration unter fadenscheinigen Vorwänden zeigen, dass diese Erinnerung den Herrschenden bis heute ein Dorn im Auge ist. Als fortschrittliche Jugendorganisationen rufen wir daher umso mehr dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen.

SDAJ, DIDF-Jugend, IJV, Linksjugend[`solid] Landesverbände Hessen und Berlin

Der Beitrag Gegen ihre Krise – Zusammenstehen und Kämpfen! LL-Demonstration 2022 erschien zuerst auf SDAJ.