System change, not climate change!

FÜR EINE SOZIALE ENERGIEWENDE !

Die Zeit läuft uns davon. 60% weniger Emissionen bis 2030 sind nötig. Bis 2050 muss die BRD 100% klimaneutral sein. Das ist möglich, wenn wir genug Druck gegen Bundesregierung und CO2-Lobby aufbauen!

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Die reichsten 10% der Welt sind für 90% der Emissionen verantwortlich. Die Reichen müssen zahlen, die Armen müssen finanziell entlastet werden.Die Klimawende muss sozial gerecht sein. Die CO²2-Steuer, wie sie u.a. die sogenannten „Grünen“ fordern, ist vor allem aus drei Gründen abzulehnen: Erstens trifft sie die Armen viel härter als die Reichen. Zweitens ändert man damit nichts an der CO²2-intensiven Produktion, sondern macht diese Güter einfach nur teurer, sodass sich nur noch Reiche sie leisten können. Drittens bleibt es damit bei der steuerlichen Förderung von z.B. Kerosin im Flugverkehr und Schweröl in der Seeschifffahrt, die von der Steuer ausgenommen wären.

Der ehemalige „grüne“ Staatssekretär für Verbraucherschutz und Landwirtschaft, Matthias Berninger, ist heute Lobbyist für den Giftkonzern Bayer/Monsanto. Statt die Bahn zu stärken, forderte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Oliver Krischer, weitere Privatisierungen bei der Bahn, was am Ende zu teureren Bahntickets und noch mehr Chaos auf der Schiene führt. Mit der SPD beschlossen die Grünen in der NRW-Landesregierung 2016 weitere Abbaugenehmigungen für RWE im Tagebau Hambacher Forst. Die Chefin der Grünen, Annalena Baerbock, sagte am 4. Juni beim Tag der Industrie: „Ich drohe nicht mit neuen Grenzwerten, sondern will die Standorte der Industrie in Europa gemeinsam sichern.“ Wenn es drauf ankommt, schützen die „Grünen“ eben nicht das Klima, sondern machen so weiter wie bisher auch: Es zählt alleine der Gewinn der großen deutschen Unternehmen.

l/min

 Ein Eurofighter verbraucht ca. 80 Liter Flugbenzin pro Minute. Das US-Militär verursacht mehr Emissionen als ganz Portugal. Wir sagen: Abrüsten statt Aufrüsten, Nein zum 2%-Ziel der NATO und Abzug aller deutschen Soldaten aus dem Ausland.

Video:Sinnloser “Emissionshandel”

 

Unser 10-Punkte-Programm für eine soziale Energiewende:

Keine CO2-Steuer

Die Klimawende muss sozial gerecht sein. Die reichsten 10% der Welt sind für 90% der Emissionen verantwortlich. Die Reichen müssen zahlen, die Armen müssen finanziell entlastet werden.

Die großen Umweltverschmutzer müssen zahlen

Die Top-CO2²-Produzenten in Deutschland sind: RWE, HeidelbergCement, E.ON, Lufthansa und BASF. Wir brauchen eine Klimasteuer zugunsten des Klimainvestitionsfonds und eine gesetzlich vorgeschriebene Reduzierung der Emissionen um 60% bis 2030.

Energie ist ein Recht, kein Luxus

Wir senken die Mehrwertsteuer auf Gas und Strom von 19% auf 6%. Zusätzlich muss es einen staatlich geregelten, vergünstigten Energietarif für Privathaushalte geben.

Wenn das Klima eine Bank wäre...

hätte man es längt gerettet. Als die Bankenkrise ausbrach, gab es plötzlich Dutzende von Milliarden, um die Profite der Bankern zu retten. Die Banken müssen diese Milliarden zurückzahlen. Das Geld geht in einen Klimainvestitionsfonds, der von der Regierung mit 20 Milliarden Euro jährlich für einen sozialen und ökologischen Umbau verwendet wird.

Klimawende geht nur sozial

Arbeitsplatzgarantie für alle Beschäftigten, Umbau der umweltschädlichen Unternehmen, bezahlte Fortbildungen und Umschulungen statt Lohnsenkungen.

Masterplan Isolierung

Gut für das Klima– aber nicht auf Kosten der Mieter! Wärmedämmung wird verpflichtend, bezahlen müssen allerdings die großen Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen & Co.

Demokratischer Klimarat.

Ein Klimarat aus Umweltverbänden, FFF und Gewerkschaften überwacht die Klimapolitik und den Klimainvestitionsfonds. Seine Vorschläge sind bindend für die Bundesregierung.

Klima statt Krieg

Abrüsten statt Aufrüsten. Statt Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des BIP, stecken wir die 45 Milliarden lieber in den Klimainvestitionsfonds.

Power to the People

Die Energieriesen RWE, E.ON und EnBW sind die größten Bremser bei der Energiewende. Wir brauchen ein öffentliches und demokratisch kontrolliertes Energieunternehmen, um schnell große Investitionen in erneuerbare und bezahlbare Energien zu tätigen.

Streckenplan 2030

Alle gemeinsam statt jeder für sich! Mit dem Klimainvestitionsfonds finanzieren wir einen kostenlosen ÖPNV und billige Bahntickets. Zug, Straßenbahn, Bus, U-Bahn und Fahrrad müssen überall Vorrang bekommen. Das ist nicht nur klimafreundlicher, sondern auch entspannter ohne nervige Staus, Parkplatzsuche und Co. Keine Privatisierung der Bahn!

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