Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug auf die formalen Gründe, „Vor allem aber gestanden sie der Partei zu...
Schweren Herzens teilen wir die Nachricht über Esther Bejaranos Tod mit euch. Heute, in der Nacht vom 9. auf den 10. Juli ist sie im Alter von 96 Jahren verstorben. In den letzten Jahren haben wir viele berührende Momente mit Esther geteilt. Auch im hohen Alter hat...
Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl im November antreten kann und sie in den finanziellen Ruin treiben. Das kommt, wie der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele in einer Pressemitteilung (DKP droht kaltes Parteiverbot | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)) sagt, einem kalten Parteienverbot gleich. Als Vorwand müssen von der DKP verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte herhalten. In den Rechenschaftsberichten werden vor allem die Einnahmen von Parteien offengelegt. Bisher waren die Verspätungen nie ein Problem. Die formellen Vorgaben sind rechtlich umstritten.
Anfang September gab es in 28 Wohnungen in ganz Deutschland Hausdurchsuchungen, bei denen die BewohnerInnen frühmorgens teilweise mit Sturmgewehren aus den Betten geprügelt wurden. Betroffen waren vor allem Mitglieder der Gruppe „Roter Aufbau Hamburg“ und Menschen,...
In Berlin dürfen Rassisten und Faschisten frei laufen, ihre Lügen propagieren und können ungehindert gegen Auflagen verstoßen. Bei Verstößen ähnlicher Auflagen während der 1. Mai Kundgebungen wurden selbige aufgelöst, Personen wurden angezeigt und die Polizei schritt...
Gestern trafen sich Genossinnen und Genossen der CJB Groningen (@CJBGroningen) und der SDAJ Niedersachsen (@sdaj.nds), um gemeinsam auf einer Deichwanderung die Fluchtroute vieler deutscher Kommunistinnen und Kommunisten bzw. Antifaschistinnen und Antifaschisten, die...
Die VVN-BDA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der antifaschistinnen und Antifaschisten ) kämpft seit der Befreiung vom Hitlerfaschismus in Deutschland gegen das Vergessen und für eine Gesellschaft ohne Faschismus und Rassismus. Doch Grade jetzt in...
Zum 70. Gründungstag der VVN haben wir mit Christa aus Schwabach gesprochen. Sie ist dort u.a. im Landesvorstand Bayern aktiv. Position: Gerade wurde die VVN-BdA siebzig. Wieso war das ein Grund zu feiern? Christa: Es ist ein bißchen wie mit dem 8.Mai: natürlich hat...
Unter dem Motto „Nazis wegRocken! Fight Fascism 2009!“ steht das diesjährige Fight Fascism in Stolberg, das in diesem Jahr in die neunte Runde geht. Ein Zeichen für neun Jahre Kampf gegen den Faschismus. Doch noch immer laufen Nazis pöbelnd und prügelnd durch die...
VVN-BdA beginnt neue Kampagne "nonpd" – und fordert dazu auf die Kampagne zu unterstützen. Auf diese Situation hat die NPD-Führung gewartet und ihre Agitation ausgerichtet: eine schwer verständliche internationale Finanzkrise erschüttert die Welt und lässt Deutschland...