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	<title>IS Archive - SDAJ</title>
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		<title>Hände weg von Syrien! – Nein zu Tornados und Kriegsflotte!</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2015/11/26/der-europaeische-buendnisfall-solidaritaet-gegen-den-terror/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Nov 2015 14:55:43 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Krieg und Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[Stellungnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[EU]]></category>
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		<category><![CDATA[NATO]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>+++ Der vom Westen gepäppelte IS bringt den Terror nach Europa und der Aufschrei ist groß: In Frankreich und Deutschland wird zur &#8222;Vernichtung der Wurzeln des Terrors&#8220; aufgerufen, mit Luftschlägen und womöglich bald der Stationierung von Bodentruppen soll der IS zerstört werden. Vernichtung des barbarischen IS &#8211; das klingt für viele erst mal gut. Doch [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left" align="JUSTIFY"><a href="/wp-content/uploads/2015/11/12273820_10153806613424571_3845698564041844591_o.jpg"><img decoding="async" class="size-medium wp-image-6221 aligncenter" src="/wp-content/uploads/2015/11/12273820_10153806613424571_3845698564041844591_o-296x300.jpg" alt="12273820_10153806613424571_3845698564041844591_o" width="296" height="300" srcset="https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2015/11/12273820_10153806613424571_3845698564041844591_o-296x300.jpg 296w, https://www.sdaj.org/wp-content/uploads/2015/11/12273820_10153806613424571_3845698564041844591_o.jpg 948w" sizes="(max-width: 296px) 100vw, 296px" /></a><span style="font-size: medium"> <span style="font-size: medium">+++ Der vom </span><span style="font-size: medium">Westen gepäppelte IS bringt den Terror nach Europa und der Aufschrei</span> ist groß: In Frankreich und Deutschland wird zur &#8222;Vernichtung der Wurzeln de</span><span style="font-size: medium">s Terrors&#8220; aufgerufen, mit Luftschlägen und womöglich bald der Stationierung von Bodentruppen soll der IS zerstört werden. Vernichtung des barbarischen IS &#8211; das klingt für viele erst mal gut. Doch die Anti-Terror-Rhetorik ist pure Heuchelei, wie ein Blick auf die Geschichte des Krieges in Syrien und die Reaktionen auf die Anschläge in P</span><span style="font-size: medium">aris zeigt. Für Deutschland und Frankreich sind die Anschläge ein willkommener Vorwand zur Durchsetzung weiterer Einsätze in der ganzen Welt und zum Abbau demokratischer Rechte im Inneren. Deutschland greift nun auch direkt militärisch in Syrien ein+++</span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium"><b>Der Aufstieg des IS</b></span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium">Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien. Der &#8222;Demokratieexport&#8220; des Westens hat den Nahen Osten ins Chaos gestürzt. Die Bilanz der Kriege der NATO und ihrer Verbündeten ist verheerend: In Afghanistan erleben die Taliban ein Comeback, der Irak wird nahezu täglich von Anschlägen erschüttert, in Libyen tobt ein offener Krieg zwischen einer islamistischen und einer vom Westen gestützten Gegenregierung. Am präsentesten ist zurzeit aber der Stellvertreterkrieg in Syrien. Zur Erinnerung: Um sich der unliebsamen Assad-Regierung zu entledigen, unterstützten die sogenannten &#8222;Freunde Syriens&#8220;, zu deren Führungsgruppe neben Deutschland und Frankreich auch solche lupenreinen Demokratien wie Saudi-Arabien oder Katar gehören, seit 2011 bereitwillig die von Beginn an durch die islamistische Muslimbruderschaft geprägten Aufstände in ländlichen Regionen Syriens. Ausgestattet mit Waffen und Geld überzogen die Aufständischen das Land mit einem &#8222;Krieg niedriger Intensität&#8220; (sprich: Anschlägen) und wurden dabei insbesondere von Wirtschaftssanktionen der EU flankiert, die das Land weiter destabilisierten. Spätestens 2012 war eigentlich jedem klar, dass die so oft beschworene &#8222;gemäßigte Opposition&#8220; keine nennenswerte Rolle (mehr) spielte. Die &#8222;Freunde Syriens&#8220; störte das wenig. Weiterhin gingen Waffen und Geld an so ziemlich jede Kraft, die sich dem Sturz Assads verschrieb. In dieser Situation, in der die Türkei und Jordanien ihre Grenzgebiete als Rückzugs- und Versorgungslager für dschihadistische Aufständische öffneten und diese, unter anderem mit deutschen Patriot-Raketen, gegen Angriffe der syrischen Armee sicherten, begann der Aufstieg eines irakischen Al-Kaida-Ablegers, der heute als islamischer Staat eine Schreckensherrschaft über große Teile Syriens errichtet hat.</span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium"><b>Anschläge in Paris und europäischer Bündnisfall</b></span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium">Am 13. November wurden bei einer koordinierten Terroraktion von IS-Anhängern in Paris über 130 Menschen getötet. Die Reaktionen auf die Anschläge folgten prompt. Frankreich intensivierte seine Luftschläge in Syrien und berief sich bei der Sitzung des EU-Ministerrates auf den europäischen Bündnisfall. Diese Klausel im Vertrag von Lissabon verpflichtet die Länder der EU zum Beistand im Falle eines Angriffes auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaates. Die Äußerungen sind an Absurdität kaum zu überbieten: Radikalisierte Franzosen und Belgier, die aus den Kampfgebieten zurückkehren, ermorden in Paris Menschen und es wird so getan, als hätte Syrien Frankreich angegriffen. Eilig versicherte Berlin dennoch, man würde seiner Verantwortung selbstverständlich nachkommen und Frankreich &#8222;solidarisch unterstützen&#8220;. Und die deutsche Regierung ließ gestern Taten folgen: Mit „Tornado“-Kampfjets, einer Kriegsfregatte, mindestens einem Tankflugzeug und Satelitenaufklärung greift auch Deutschland nun direkt in den Krieg in Syrien ein. Darüber hinaus besteht diese Unterstützung in der Aufstockung der deutschen Beteiligung an der MINUSMA-Mission in Mali auf 700 Bundeswehrsoldaten. Angeblich um Frankreich dort zu entlasten. Die Ausweitung des deutschen Truppenkontingentes stand jedoch bereits Mitte Oktober, also vor den Anschlägen, auf der Tagesordnung. Hier zeigt sich besonders deutlich, wie die Toten von Paris zur Rechtfertigung von Militärmissionen instrumentalisiert werden. Auch die üblichen Forderungen nach noch mehr Mitteln und Befugnissen für Geheimdienste, oder den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, ließen nicht lange auf sich warten. </span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium"><b>Gemeinsam gegen die Kriegstreiber auf allen Seiten</b></span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium">Die Anschläge des IS sind grausame Akte, denen viele Unschuldige Menschen zum Opfer fielen. Doch weder weitere Kriegseinsätze und Waffenlieferungen in Krisenregionen, noch Gesetzesverschärfungen im Inneren tragen zur Verringerung der Terrorgefahr bei. Im Gegenteil. Durch die andauernde Zerstörung des Nahen Ostens wächst in diesen Ländern der Hass auf die Westmächte, während die Bevölkerung hierzulande durch die um sich greifende Panikmache noch weiter gegen Geflüchtete aus Kriegsgebieten aufgehetzt wird. Vom Krieg profitieren deutsche Großkonzerne, die Rüstungsgüter produzieren oder auf Ressourcennachschub aus dem Nahen Osten angewiesen sind. Die Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen wird auf dem Rücken der Millionen Syrerinnen und Syrer ausgetragen, die vor Gewalt und Zerstörung fliehen müssen. Unter ihr leiden auch die Bevölkerungen der Länder, die jetzt vom Terror des IS bedroht werden. Gegen diese Politik gilt es aktiv zu werden.</span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium"><b>Wir fordern den sofortigen Stopp jeglicher deutscher Interventionen sowie Waffenlieferungen nach Syrien und an IS-Unterstützerstaaten. Dem weiteren Abbau von demokratischen Grundrechten im Inneren, der Hetze gegen Geflüchtete und der Abschottung der EU-Grenzen stellen wir uns entschieden entgegen. </b></span></p>
<p align="JUSTIFY"><span style="font-size: medium">Zum Weiterlesen:</span></p>
<p align="JUSTIFY">„<span style="font-size: medium">Nato-Strategie: Terroristen decken, Situation eskalieren“: /blog/2015/11/nato-strategie-terroristen-decken-situation-eskalieren/</span></p>
<p><span style="font-size: medium">&#8222;Truppensteller für Syrien&#8220;: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59255</span></p>
<p><span style="font-size: medium">&#8222;Deutschlands ordnungspolitischer Radius&#8220;: http://www.german-foreign policy.com/de/fulltext/59212</span></p>
<p><span style="font-size: medium">&#8222;Wie Europas Politik den Terror für sich instrumentalisiert&#8220;: http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/11/wie-europas-politik-den-terror-fuer-sich-instrumentalisiert/</span></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/11/26/der-europaeische-buendnisfall-solidaritaet-gegen-den-terror/">Hände weg von Syrien! – Nein zu Tornados und Kriegsflotte!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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		<item>
		<title>NATO-Strategie: Terroristen decken, Situation eskalieren</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2015/11/25/nato-strategie-terroristen-decken-situation-eskalieren/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 25 Nov 2015 19:08:57 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Internationale Solidarität]]></category>
		<category><![CDATA[Krieg und Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[Al-Quaida]]></category>
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		<category><![CDATA[Terrorismus]]></category>
		<category><![CDATA[Türkei]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Türkei schießt russisches Militärflugzeug ab. Am Dienstag hat die türkische Armee im syrischen Luftraum ein russisches Militärflugzeug abgeschossen. Die sogenannte „gemäßigte“, bewaffnete Opposition ermordete einen der beiden Piloten, nachdem er sich mit dem Schleudersitz aus dem abstürzenden Flugzeug gerettet hatte und am Fallschirm zu Boden glitt. Rückendeckung für Terroristen Wenn russische Flugzeuge nach diesem Vorfall [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/11/25/nato-strategie-terroristen-decken-situation-eskalieren/">NATO-Strategie: Terroristen decken, Situation eskalieren</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<h2><b>Türkei schießt russisches Militärflugzeug ab.</b></h2>
<p>Am Dienstag hat die türkische Armee im syrischen Luftraum ein russisches Militärflugzeug abgeschossen. Die sogenannte „gemäßigte“, bewaffnete Opposition ermordete einen der beiden Piloten, nachdem er sich mit dem Schleudersitz aus dem abstürzenden Flugzeug gerettet hatte und am Fallschirm zu Boden glitt.</p>
<p><b>Rückendeckung für Terroristen</b></p>
<p>Wenn russische Flugzeuge nach diesem Vorfall nicht mehr sicher über Syrien fliegen können, ist das die beste Rückendeckung, die sich islamistische Terrororganisationen wie IS, Al-Nusra-Front und Al-Quaida wünschen können. In den letzten Wochen hat den Terroristen nichts mehr zu schaffen gemacht als das gemeinsam Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte mit dem russischen Militär. Die russische Luftwaffe fliegt täglich mehr als 140 Angriffe gegen die Terrorgruppen. Aus der selbsternannten Anti-IS-Koalition hingegen gibt es seit eineinhalb Jahren keine nennenswerten Erfolge aber immer noch Unterstützung für den IS. Aus der Türkei z.B. fließen Waffen und Gelder an die Terroristen. Obwohl das allgemein bekannt ist, liefert Deutschland seinerseits großzügig Waffen an den NATO-Partner Türkei.</p>
<p><b>Situation eskalieren, Kriegsgefahr anheizen</b></p>
<p>Gleichzeitig eskaliert das NATO-Mitglied Türkei mit dem Abschuss des russischen Flugzeugs die Situation und triebt die Gefahr eines Krieges zwischen NATO und Russland aktiv auf die Spitze.</p>
<p>Russland hat klar gestellt, nicht militärisch gegen die Türkei vorzugehen. Aber die russische Regierung hat Recht mit ihrer Befürchtung, dass sich ein Vorfall wie am Dienstag jederzeit wiederholen kann. Russland hat angekündigt seine Flugzeuge in Zukunft zu schützen und verstärkt seine Präsenz in Syrien mit einer modernen Luftabwehr. Wie ein solcher Vorfall beim nächsten Mal ausgeht, weiß niemand&#8230;</p>
<p><b>Grenzverletzung? &#8211; Das haben wir schon mal gehört&#8230; </b></p>
<p>Mit ihrem Vorgehen steht die Türkei keineswegs allein in der NATO. Obwohl ein russisches Flugzeug abgeschossen wurde, hat sich die NATO sofort festgelegt, dass nicht die Türkei sondern Russland für den Vorfall verantwortlich sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in diesem Zusammenhang von dem Recht eines jeden Landes, seine Grenzen zu verteidigen.</p>
<p>Nach Darstellung der Türkei soll das russische Flugzeug den türkischen Luftraum verletzt haben. Russland hat Flugdaten veröffentlicht, die dem widersprechen. Die Lage erinnert an die von 2012, als unter der nie bewiesenen Behauptung die syrische Luftwaffe habe die Grenze zur Türkei verletzt, modernste Luftabwehr-Raketen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze stationiert wurden.</p>
<p>Nachdem dieser Bundeswehr-Einsatz erst am 17. November offiziell beendet wurde, besteht die Gefahr, dass nun unter neuen Vorwänden erneut nach einer Hochrüstung an der türkisch-syrischen Grenze geschrien wird. Am Mittwoch hat die Türkei bereits im großen Stil Kampfjets an der Grenze patrouillieren lassen und zusätzliche Panzer an die syrische Grenze verlegt.</p>
<p>Letztlich handelt es sich bei der Diskussion um angebliche Grenzverletzungen aber ohnehin um eine reine Nebelkerze. Es wird nämlich von niemandem bestritten, dass der Abschuss selbst im Luftraum über Syrien erfolgte. Wenn überhaupt, kann sich das russische Flugzeug nur wenige Sekunden im türkischen Luftraum aufgehalten haben. Unter solchen Umständen kann von Verteidigung nicht ernsthaft die Rede sein.</p>
<p><b>Es geht gegen Syrien</b></p>
<p>In Wahrheit geht es um etwas ganz anderes. Erklärtes Ziel des türkischen Staats ist es, den gewählten und legitimen, syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad zu stürzen. In diesem Ziel ist sie sich sowohl mit der deutschen Bundesregierung als auch den USA einig.</p>
<p>Doch am Stuhl der syrischen Regierung kann man nur sägen, solange das Land weiter in Chaos gestürzt wird. Dass Russland die syrischen Sicherheitskräfte gemeinsam mit der russischen Armee die verschiedenen Terrorgruppen allzu sehr unter Druck setzen, ist dazu nicht förderlich. Mit dem türkischen Angriff auf das russische Flugzeug versucht die NATO der russischen Unterstützung für die syrische Regierung nun ein Strich durch die Rechnung zu machen.</p>
<p>Gleichzeitig wird der Vorfall dazu benutzt innerhalb des Militärbündnisses klar zu stellen, dass der eigentlichen Feinde der NATO nicht IS, Al-Nusra-Front und Al-Quaida heißen, sondern Syrien und Russland. Damit wird die Linie klar festgelegt, auch gegenüber Aussagen der französischen Regierung, es sei unter Umständen möglich mit Russland gegen den IS zusammenzuarbeiten.</p>
<p><b>Frieden schaffen – Schluss mit der Unterstützung für Terroristen</b></p>
<p>Der Krieg in Syrien würde beendet werden, wenn ausländische Staaten aufhören würden die Terroristen in Syrien zu bewaffnen und zu finanzieren. Zu dieser Erkenntnis war selbst der Republikaner und US-Senator Richard Black letzte Woche in der Lage. An der Politik des deutschen Staates und seiner Verbündeten innerhalb und außerhalb der NATO, wie der USA, der Türkei Saudi-Arabien oder Katar, die nicht im Traum daran denken, das zu tun, ändern schöne Worte eines US-Senators natürlich nichts. Das müssen wir schon selber tun – angefangen damit, die deutsche Kriegstreiberei zu entlarven.</p>
<p><b>Wir fordern:</b></p>
<ul>
<li><b>Stopp aller deutschen Rüstungsexporte</b></li>
<li><b>Keine Unterstützung für die Türkei – weder militärisch noch diplomatisch</b></li>
<li><b>Abzug der Bundeswehr aus dem Irak</b></li>
</ul>
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		<item>
		<title>Der nahe Osten und der Islamische Staat &#8211; Jörg Kronauer</title>
		<link>https://www.sdaj.org/2015/06/15/der-nahe-osten-und-der-islamische-staat-joerg-kronauer/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 15 Jun 2015 11:06:35 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Festival der Jugend]]></category>
		<category><![CDATA[Krieg und Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[Video]]></category>
		<category><![CDATA[IS]]></category>
		<category><![CDATA[Islamischer Staat]]></category>
		<category><![CDATA[Jörg Kronauer]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Audiomitschnitt eines Expertenvortrags mit Jörg Kronauer auf dem Festival der Jugend, über den IS und die imperialistische Strategie der Destabilisierung: Wie sehen die Großmachtstrategien der USA und auch Deutschlands aus? Die ersten 10 Minuten des Vortrags fehlen leider. Jörg Kronauer schreibt u.a. für german-foreign-policy.com, die Tageszeitung jungeWelt und Zeitschrift konkret. Der nahe Osten und der [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/06/15/der-nahe-osten-und-der-islamische-staat-joerg-kronauer/">Der nahe Osten und der Islamische Staat &#8211; Jörg Kronauer</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Audiomitschnitt eines Expertenvortrags mit Jörg Kronauer auf dem Festival der Jugend, über den IS und die imperialistische Strategie der Destabilisierung: Wie sehen die Großmachtstrategien der USA und auch Deutschlands aus?<br />
Die ersten 10 Minuten des Vortrags fehlen leider.</p>
<p>Jörg Kronauer schreibt u.a. für german-foreign-policy.com, die Tageszeitung jungeWelt und Zeitschrift konkret.</p>
<p><iframe title="Der nahe Osten und der Islamische Staat - Jörg Kronauer (Festival der Jugend 2015)" width="1080" height="608" src="https://www.youtube.com/embed/fkpG8C2YYxM?feature=oembed"  allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe></p>
<p>Der nahe Osten und der Islamische Staat &#8211; Jörg Kronauer</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.sdaj.org/2015/06/15/der-nahe-osten-und-der-islamische-staat-joerg-kronauer/">Der nahe Osten und der Islamische Staat &#8211; Jörg Kronauer</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.sdaj.org">SDAJ</a>.</p>
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