Der Bundeswahlleiter hat angekĂŒndigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) â der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei â den Parteienstatus abzuerkennen. Das wĂŒrde heiĂen, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl im November antreten kann und sie in den finanziellen Ruin treiben. Das kommt, wie der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele in einer Pressemitteilung (DKP droht kaltes Parteiverbot | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)) sagt, einem kalten Parteienverbot gleich. Als Vorwand mĂŒssen von der DKP verspĂ€tet abgegebene Rechenschaftsberichte herhalten. In den Rechenschaftsberichten werden vor allem die Einnahmen von Parteien offengelegt. Bisher waren die VerspĂ€tungen nie ein Problem. Die formellen Vorgaben sind rechtlich umstritten.
Gegen ein Verbot der DKP!
Wir dokumentieren die Stellungnahme der DKP zur kĂŒrzlich gemeldeten Nicht-Zulassung der Partei zur Bundestagswahl: Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status...
SolidaritĂ€t mit den Streikenden in Italien â in Gedenken an Adil Belakhdim!
Am vergangenen Samstag kam es im italienischen Biandrate, 60 Kilometer westlich von Mailand, zu einem folgenschweren Vorfall: zuvor hatten die groĂen italienischen Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL gemeinsam mit den Basisgewerkschaften USB, Si Cobas, Adl Cobas und Cub...
Unblock Cuba now – SolidaritĂ€t mit dem sozialistischen Kuba!
Am vergangenen Mittwoch votierte eine ĂŒberwĂ€ltigende Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) in New York fĂŒr einen, von der kubanischen Diplomatie eingebrachten Antrag zur Verurteilung der US-gefĂŒhrten Blockade gegen die sozialistische Insel. Einzig...
Nein zum Putschversuch in Peru!
Am 06. Juni waren 25 Millionen Peruaner aufgerufen, in der zweiten Wahlrunde einen neuen PrĂ€sidenten zu wĂ€hlen. In der Stichwahl standen sich Pedro Castillo, Lehrer aus der Andenprovinz Cajamarca, und Keiko, Tochter von Ex-Diktator Alberto Fujimori, gegenĂŒber....
SolidaritÀt mit dem sozialistischen Kuba!
In der vergangenen Woche hat es im Parlament der EuropĂ€ischen Union (EU) einen Antrag gegen das sozialistischen Kuba gegeben - mit 386 gegen 236 Stimmen wurde dieser, unter dem heuchlerischen Titel âZu den Menschenrechten und der politischen Lage in Kubaâ firmierende...
SolidaritÀt mit den Streikenden in Griechenland!
Am Donnerstag kam es in Griechenland zu einem flĂ€chendeckenden Streiks: Tausende Arbeiter und Arbeiterinnen sowie Angestellte beteiligten sich in ĂŒber 60 Streikkundgebungen an den Protesten gegen das neue Arbeitsgesetz. Dieses Gesetz hat es in sich: Es wĂŒrde unter...
Globale Impfapartheid â gebt die Patente frei sofort!
Die globale Verteilung von Impfdosen gegen Covid-19 ist katastrophal: wĂ€hrend sich die G7 Staaten sowie die EU mehr als 50 Prozent aller verfĂŒgbaren Impfdosen sicherten, obwohl sie nur 13 Prozent der Weltbevölkerung beherbergen, haben nur rund 0.2 Prozent in den 50...
SolidaritĂ€t mit dem heldenhaften Volk von PalĂ€stina – gemeinsame ErklĂ€rung der europĂ€ischen kommunistischen JugendverbĂ€nde
Gemeinsame ErklÀrung der europÀischen kommunistischen Jugendorganisationen: SolidaritÀt mit dem heldenhaften Volk von PalÀstina! In der Folge dokumentieren wir - die AG Internationalismus der SDAJ - eine gemeinsame Stellungnahme der europÀischen, kommunistischen...
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie
Heute, vor 31 Jahren, strich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) HomosexualitĂ€t von der Liste geistiger Krankheiten. Erst 2018 folgte die Streichung der TranssexualitĂ€t von ebenjener. Auch wenn sich die bĂŒrgerliche Gesellschaft an der OberflĂ€che Ă€ndert, Werbung...