POSITION #3/2010

Inhalt

Aktuell
Die Bundeswehr ist angreifbar
Frontticker
Marxistisches Krisenlexikon
Offener Brief an Merkel
SDAJ in Aktion
Über unsere Verhältnisse gelebt?
Thema
Kleines Politisches Wörterbuch
Kurzer Lehrgang: Geschichte der Weltfestspiele
Lesestoff: Südafrika
Wir sind nicht gegen Fußball, ehrlich…
Internationales
10. Kongress der KNE
america libre
Culture Beat
@POSITION
Ernst Busch: Beats für die Arbeiterklasse
Talking all that books & beats
Was geht in…Marburg an der Lahn?

Sprechen wir griechisch mit den Herrschenden!

Die Kriegseinsätze sind sicher – unser Widerstand auch!

„Das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik“ – so steht es in den Zeitungen. Die Kommentare der politischen Interessensvertreter des Kapitals klingen dann auch wie aus dem Handbuch der Volksverarschung: Während Merkel sich ganz mütterlich einer Telenovela-Rhetorik bedient („ernste Zeiten, schwierige Zeiten“), um die Story von der „sozialen Ausgeglichenheit“ zu verbreiten, entblödet sich Westerwelle tatsächlich nicht, nachdenklich zu mahnen, „wir“ (!) hätten in den letzten Jahren ja „auch über unsere Verhältnisse gelebt“. Keine Frage – der Mann hat Humor.

Über den Sinn der Sparmaßnahmen besteht indes kein Zweifel: Es ginge um „Verlässlichkeit“ und um „Vertrauen“, teilt die Kanzlerin in einem FAZ-Gespräch mit. Gemeint ist natürlich die Verlässlichkeit der Regierung gegenüber dem Kapital und das Vertrauen, dass auch in Zukunft genug Staatsgelder für seine Belange, z.B. für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Verfügung stehen werden. „Bereits im kommenden Jahr werden wir mehr Mittel für den Afghanistan-Einsatz einstellen“, so Merkel. Denn klar sei ja, „dass die Bedeutung der Auslandseinsätze in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat, und dieser Trend wird bleiben.“ Ungeachtet dieser offenen Drohung – worin die Bedeutung der Kriegseinsätze für den deutschen Imperialismus besteht, darauf hat Horsti Köhler (bevor er dann trotzig seinen Koffer packte) ja noch hingewiesen: „zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen“.

So sicher wie die Kriegseinsätze des deutschen Imperialismus, so sicher wird allerdings auch unser Widerstand dagegen sein. Mit unserer Kampagne gegen die Bundeswehr haben wir bereits gezeigt, dass diese angreifbar ist. – Unsere gesammelten antimilitaristischen Erfahrungen sollten wir dann auch im Dezember in Südafrika mit anderen kämpfenden Jugendlichen aus der ganzen Welt teilen. Wie gut sich die Weltfestsspiele mit ihrer antiimperialistischen Tradition dazu eignen, das wollen wir Euch im Schwerpunkt dieser Ausgabe näher bringen.

Also, besiegen wir den Imperialismus!

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