Rüstungskeynesianismus

Als keynesianisch (nach dem britischen Ökonomen John Maynard Keynes, 1883-1946) bezeichnet man eine Wirtschaftspolitik, die auf die Erhöhung der Staatsausgaben als Mittel zur Bekämpfung von Krisen setzt. Die krisenbedingt rückläufige private Nachfrage soll durch zusätzliche kreditfinanzierte staatliche Nachfrage ergänzt werden und so für eine erneute wirtschaftliche Belebung sorgen. Linke Keynesianer propagieren die Ausweitung der öffentlichen Ausgaben in Bereichen wie Bildung, Umweltschutz oder soziale Sicherung – auf diese Weise ließe sich das ökonomisch Sinnvolle mit dem sozial und ökologisch Wünschenswerten verbinden. Derartigen Vorschlägen ist allerdings selten Gehör geschenkt worden. Nachfragestärkung durch Hochrüstung, der sogenannte Rüstungskeynesianismus, war aus ökonomischen und politischen Gründen stets dominierend. Zwei Faktoren verleihen dem Rüstungssektor im Kontext der Überwindung von Krisen eine Sonderstellung:

Wirksamkeit rüstungskeynesianischer Politik

Den Entwicklungen im Bereich der Maschinerie (als Bestandteil des „fixen Kapitals“) kommt sowohl für den Krisenzyklus als auch für die Verursachung von strukturellen Krisen eine besondere Bedeutung zu. So fallen z.B. die krisenbedingten Absatzeinbrüche in den Bereichen, die Produktionsmittel (Maschinen, Rohstoffe etc.) produzieren, deutlich stärker aus als in den Konsumgüterindustrien. Ökonomisch betrachtet sind Bundeswehrpanzer oder Eurofighter zwar keine Produktionsmittel. Sie sind ihnen aber (als „Tötungsmaschinen“) produktionstechnisch weit ähnlicher als die meisten Produkte für den Massenkonsum. Staatliche Nachfrage nach Rüstung entfaltet ihre Wirkung folglich verstärkt in jenen Wirtschaftsbereichen, die das „Herz“ der kapitalistischen Produktion bilden. Das sind gleichzeitig jene Bereiche, die besonders hart von den Auswirkungen der Krise betroffen sind und von denen die maßgeblichen konjunkturellen Impulse ausgehen.

Politisch-strategische Bedeutung

Rüstungsgüter sind außer zur Kriegsführung zu nichts nutze. Ihre staatliche Bereitstellung verdrängt daher keine private Nachfrage. Vom Standpunkt der kapitalistischen Akkumulation (d.h.: der Verwendung von Mehrwert zu seiner weiteren Vermehrung) aus betrachtet, sind Rüstungsprojekte zunächst ebensolche Verschwendungen ökonomischer Ressourcen wie zu hohe Löhne der Arbeiterschaft, die Herstellung von Luxusgütern oder der Bau von Pyramiden. In all diesen Fällen werden Geld, Güter und Arbeitskräfte zu Zwecken verwendet, die nicht wieder der Produktion von Wert und Mehrwert dienen. Im Kriegsfall stellt sich die Sache anders dar: Militäreinsätze, die kapitalistischen Unternehmen den Zugang zu billigen Rohstoffen verschaffen, ihnen neue Absatzmärkte sichern oder ihre Konkurrenten ausschalten, lassen Rüstungsausgaben als sinnvolle Investitionen erscheinen. Die Verbilligung von Rohstoffen und Vorprodukten, die Erschließung neuer Märkte und die Beseitigung von Konkurrenten sind, neben der Absenkung des Lohnniveaus, der kapitalistische Königsweg aus der Krise.