„Unter anderem halten die Kubaner die Angriffe auf Migranten, den Umgang mit Minderheiten und Flüchtlingen und zunehmenden Rassismus in der BRD für alarmierend.“

(Vollständiger Artikel leider nur noch mit Onlineabo lesbar unter https://www.jungewelt.de/2015/07-18/047.php )

Mit dieser Zeichnung des sowjetischen Künstlers Mikhail Sokolov vom großen Revolutionär Maximilien de Robespierre sagen wir unserem französichen Schwesterverband Mouvement Jeunes Communistes de France (MJCF) : salutations révolutionnaires à 14 Juillet!

mjcf

Ist schon ein bisschen her, aber am 24.6. waren wir in Mainz mit dem Bündnis kein Mensch braucht die IMK auf der Straße gegen die Innenministerkonferenz. Unter anderem mit GenossInnen von der Linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz.

sdaj linksjugend rlp imk

Wir erklären uns solidarisch mit dem Widerstand des griechischen Volkes gegen die weitere Verelendungspolitik, mit den klassenkämpferischen Kräften, mit KKE, KNE und PAME. Die Situation in Griechenland ist das Ergebnis der kapitalistischen Krise, sie betrifft nicht nur das griechische Volk.

Die griechische „Linksregierung“ bereitet ein neues Memorandum der Verelendung vor – die griechischen KommunistInnen führen den Kampf dagegen

11. Juli 2015

Überraschend deutlich hat sich das griechische Volk gegen die Annahme der extremen Verarmungspolitik der EU ausgesprochen: Am 5. Juli stimmten im Referendum 61% der gültigen Stimmen mit Nein, gegen die Annahme der Forderungen der Gläubiger nach einem neuen Memorandum mit Rentenkürzungen, Privatisierungen und Steuererhöhungen. Am 9. Juli, also gerade mal vier Tage später, hat die Regierung einen Vorschlag erarbeitet, der den Forderungen aus Brüssel und Berlin ähnelt wie ein Ei dem anderen. Nachdem schon der letzte Vorschlag der angeblichen „Links“-Regierung den Forderungen von EU, EZB und IWF sehr nahekam, hat die griechische Regierung jetzt fast in allen verbleibenden Punkten nachgegeben.
Für die Masse der griechischen Bevölkerung ist die Bilanz der Regierung eine Katastrophe: Die Wirtschaft ist weiter eingebrochen, die Banken sind bankrott, die ökonomische Abhängigkeit vom Ausland gewachsen und am Ende steht vermutlich eine Einigung, die in allen Punkten die Fortsetzung der verheerenden Verelendungspolitik der EU bedeutet. Falls diese Einigung und ein neues Memorandum nicht zustande kommen sollten, wird es nicht an der mangelnden „Kompromissfähigkeit“ der Regierung aus Syriza-Sozialdemokraten und ANEL-Nationalisten liegen, denn diese hat klargemacht, dass sie im Zweifelsfall bereit ist, selbst ihre geringfügigen Differenzen mit der barbarischen EU-Politik aufzugeben, wenn nur so die Mitgliedschaft des Landes im Euro und die Profite der Konzerne gerettet werden können. Falls es also nicht zu einer Einigung kommt, wird das daran liegen, dass die herrschende Klasse in Deutschland mehrheitlich keine Einigung will und Griechenland aus der Eurozone drängen will. In den herrschenden Kreisen des deutschen Imperialismus wird seit längerem erwogen, dass ein Rausschmiss Griechenlands von seinen ökonomischen Folgen her verkraftbar wäre und jedenfalls besser, als irgendwelche Zugeständnisse zu machen. Das imperialistische Projekt des Euro, das auf dem absoluten Vorrang der harten Währung, der Sparpolitik und der Stärkung der „Wettbewerbsfähigkeit“ auf Kosten der arbeitenden Menschen beruht, wird von den Herrschenden in Berlin bis zur letzten Konsequenz verfolgt.
Natürlich wäre für das Volk in Griechenland auch der „Grexit“, also ein einfacher Euro-Austritt, keine Lösung. Klar ist, dass in allen Fällen das Volk die Rechnung zahlen wird: Ob durch weitere Rentenkürzungen, Steuererhöhungen und Privatisierungen oder durch die Währungsabwertung im Fall eines Euro-Austritts. Eine Lösung im Interesse der breiten Massen könnte es nur auf eine Weise geben: Durch Streichung aller Schulden, die nicht die Schulden des Volkes sind, sondern die der griechischen Banken, die die Regierungen mit Steuergeldern gerettet haben wie in Deutschland auch; sowie durch Austritt aus der EU und dem Euro – aber in Verbindung mit einer Machtübernahme des Volkes und Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel. Das ist die Haltung der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) schon seit Anfang der Krise.
Die KKE ist von Anfang an nicht in die Falle getappt, die die Sozialdemokratie (Syriza) ihr gelegt hatte: Syriza hatte immer wieder zur „Einheit der Linken“ aufgefordert und damit von der KKE faktisch gefordert, ihr revolutionäres Programm aufzugeben und gemeinsam mit den Reformisten das kapitalistische System zu verwalten. Die KKE hat immer dagegen gehalten, dass es nicht wichtig ist, ob eine Partei sich als „links“ bezeichnet oder nicht, sondern die Interessen welcher Klasse sie vertritt. Das Angebot der Regierung ist der wiederholte Beweis dafür, dass Syriza letzten Endes dieselben Interessen vertritt wie die anderen bürgerlichen Parteien, nämlich die des Kapitals in Griechenland. Mit ihrer „linken“ Bemäntelung hat es die Partei allerdings geschafft, einen bedeutenden Teil der Bevölkerung vom Widerstand abzuhalten und hinter der Regierung zu versammeln. Doch der Widerstand gegen diese Politik hat nie aufgehört. Schon heute ruft die klassenkämpferische Gewerkschaftsfront PAME, die von der KKE unterstützt wird, zu Massendemonstrationen gegen die neuen Maßnahmen auf.
Wir erklären uns solidarisch mit dem Widerstand des griechischen Volkes gegen die weitere Verelendungspolitik, mit den klassenkämpferischen Kräften, mit KKE, KNE und PAME. Die Situation in Griechenland ist das Ergebnis der kapitalistischen Krise, sie betrifft nicht nur das
griechische Volk. Überall in Europa wird von den Regierungen versucht, die Verluste der Banken und Konzerne durch Lohnsenkungen, Kürzungen und Privatisierungen durch die arbeitende Bevölkerung bezahlen zu lassen. Wir unterstützen den Kampf der KKE und der PAME, indem wir vor Ort die jungen Menschen für ihre gemeinsamen Interessen, gegen das deutsche Kapital und seine Politik gegenüber dem griechischen Volk mobilisieren. Wer direkt helfen will, kann direkt an die klassenkämpferische Gewerkschaftsfront PAME spenden.

Eine Erklärung der AG Internationalismus der SDAJ

Das Spendenkonto lautet:
Empfänger: PAME
IBAN: GR1001101460000014676252191
BIC: ETHNGRAA
National Bank of Greece

Wir finden’s nice dass K.I.Z. mit ihrer neuen postapokalyptischen Single klarstellen, dass die heutigen gesellschaftlichen Zustände nicht ewig, sondern veränderbar sind.

marx k.i.z

Wir setzen da allerdings eher auf die Strategie des Klassenkampfes von unserem Freund Karl Marx als auf ne Atombombe. Texten konnte der übrigens zuweilen auch ganz gut – als Kostprobe ein Zitat aus den sogenannten Grundrissen (MEW 42, S. 142): „Alle Waren können tausenmal mehr money fetchen als in der world ist, wenn jedes piece Geld tausendmal zirkulierte“

Liebe KollegInnen von der ver.di Jugend Rheinland-Pfalz-Saarland und der EVG Jugend Rheinland-Pfalz, guckt mal, was unsere bayerischen Landesverbände da gemacht haben. Es gibt also doch vernünftige Leute in Bayern: uns!

siehe: http://bayern.sdaj-netz.de/2015/07/08/stop-that-shit/

stop that shit sdaj bayern
Die CSU möchte am 10 Juli im Bundesrat einen Gesetzentwurf einbringen, der das Streikrecht noch weiter einschränken soll. Nachdem die CDU/CSU/SPD-Regierung das Recht auf Streik durch das sogenannte Tarifeinheitsgesetz beschnitten hat, will die bayerische Staatspartei nun das Streikrecht in Bereichen der Darseinsvorsorge vollkommen ad absurdum führen.In der Energie- und Wasserwirtschaft, der Entsorgung, des Gesundheitswesens, der Feuerwehr, der inneren Sicherheit und des Verkehrs sollen Streiks durch mehrere vermeindlich milde Mittel weiter verunmöglicht werden.

  1. Schlichtungsverfahren wären verbindlich
    Sollten Verhandlungen nicht zu einem Ergebnis kommen, dürfte kein Druck durch die Beschäftigten durch Streikaktionen ausgeübt werden. Während solchen Schlichtungsverfahren herrscht Friedenspflicht, in der die Beschäftigten die Arbeit nicht zur Durchsetzung ihrer Interessen niederlegen dürfen. Dies würde Tarifverhandlungen auf Hinterzimmergespräche zementieren und verhindern, dass mithilfe von Streiks (auch wirtschaftlicher) Druck auf die Arbeitgeber ausgeübt werden könnte.
  2. Streiks müssten 4 Tage vorher angekündigt werden
    Streikaktionen sind nur dann wirksam, wenn die ArbeitgeberInnen sich nicht darauf einstellen können. Müssten Streiks 4 Tage vorher angekündigt werden, bliebe genügend Zeit, die Auswirkungen des Streiks aufzufangen und das Druckmittel dadurch zu entwerten. Der Einsatz von LeiharbeiterInnen, Druck auf befristet Beschäftigte oder Beamteneinsatz gegen Streikende wie aktuell im Post-Streik wären damit deutlich leichter zu organisieren. Streiks wären damit nicht mehr geeignet, Druck auf die Arbeitgeber auszuüben.
  3. Streikfahrplan müsste offengelegt werden
    Streiks sind auch deshalb effektiv, weil einzelne Bereiche sehr flexibel zu Streiks aufgerufen werden können – und jederzeit den Streik beenden können. Das macht den Einsatz von Streikbrechern äußerst schwierig, da die Beschäftigten jederzeit ihre Arbeit wieder aufnehmen könnten, um Lohnkosten zu verursachen. Die Pflicht zur Vorlage eines Streikfahrplans macht es damit sehr leicht, die Streikfolgen durch gezielten Einsatz von Streikbrechern aufzuheben.
  4. Mindestversorgungs-Vereinbarungen wären vorgeschrieben
    Der Antrag der CSU-Fraktion verlangt, dass eine Mindestversorgung im Vorfeld vereinbart wird (sog. Notdienstvereinbarung). Das ist nichts neues, nur die Pflicht dazu schränkt das Streikrecht weiter ein. Bisher vereinbart z.B. ver.di solche Notdienstvereinbarungen in Krankenhäusern oder bei Kindertageseinrichtungen, um eine Versorgung trotz Streik zumindest bei Notfällen zu gewährleisten. Bisher waren der Umfang der Notdienste Ergebnis der Verhandlungen – mit der klaren Möglichkeit für die Gewerkschaften, keine Vereinbarung abschließen zu müssen, wenn damit der Streik an sich verhindert wird. Wenn es die Pflicht dazu geben würde, eine solche Vereinbarung abzuschließen, wären die ArbeitgeberInnen in der komfortablen Situation, dass er Notdienste in beliebiger Höhe fordern könnte, die Gewerkschaften dem im Zweifelsfall zustimmen müssten.

Die CSU möchte mit diesem Gesetzentwurf das sowieso schon restriktive Streikrecht in Deutschland weiter einschränken. Am 10. Juli 2015 soll im Bundesrat darüber diskutiert werden und wir werden das nicht unkommentiert lassen.

Wenn die Arbeitgeber uns mit Leiharbeit, miesen Ausbildungsbedingungen und Ausgliederungen unsere Zukunft verbauen wollen, werden wir uns dagegen wehren! Wir werden uns nicht unser einziges wirksames Mittel zur Durchsetzung unserer Interessen – den Streik – wegnehmen lassen!

sdaj bayern 2

 

Wie oft kann man schon eine Meldung der Polizei teilen? Diese hier aber doch! Für alle die ihre Ausländerfeindlichkeit „Angst“ und „Sorge“ nennen, ist das die passende Geschichte:

+++Ehrlicher Finder+++
Völlig aufgelöst kam heutige Mittag eine 46-jährige Frau auf die Polizeidienststelle in Germersheim und berichtete, dass sie ihren Geldbeutel mit 1.450.- Euro Bargeld verloren hatte. Bei einer Ruhepause hatte sie ihr Portemonnaie auf einer Sitzbank im Stadtgebiet liegen lassen. Als sie den Verlust bemerkte und zurückging, war der Geldbeutel weg.
Glück im Unglück.
Die Polizisten gaben ihr die Geldbörse zurück. Das Geld war noch komplett vorhanden.
Die Geldbörse hatte zuvor ein 16-jähriger, aus Syrien stammender junger Mann auf der Dienststelle abgegeben. Mit Händen und Füßen hatte er von seinem Fund berichtet, er sprach kein Wort Deutsch. Die Frau will sich bei dem ehrlichen Finder bedanken. Diesem Dank schließen wir uns an.

(Quelle: Polizei Rheinland-Pfalz)

Pegida will 2016 zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz antreten – man sollte meinen, das würde schon die AfD für die übernehmen, aber anscheinend reicht das noch nicht.

Keine Stimme den alten und neuen Nazis, egal wie sie sich nennen!

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/mainz-stuttgart-pegida-will-bei-landtagswahlen-antreten/-/id=1682/did=15789920/nid=1682/2bgehi/index.html

Sommer, Sonne, SDAJ

Gepostet am 6. Juli 2015 Landesverband

sommer sonne sdaj

Der Landesverband verabschiedet sich in die Sommerpause! 🙂

Erklärung des Generalsekretärs des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, zum Ergebnis des Referendums vom 5. Juli 2015

Wir grüßen die Tausenden Menschen, die dem Aufruf der KKE gefolgt sind, dem Druck der Erpressungen nicht zu beugen. Unser Gruß gilt besonders den Wählerinnen und Wählern, die den Stimmzettel der KKE in die Urne eingeworfen haben, einen Vorschlag, dessen Zulassung für das Referendum von der Regierung im Parlament blockiert wurde. Dadurch wurde dem Volk das Recht verweigert, für diesen Vorschlag zu wählen, es wurde ihm die Möglichkeit genommen, zwischen verschiedenen Vorschlägen auswählen zu können.
Gegenüber der bruchstückhaften und widersprüchlichen Fragestellung des Blitz-Referendums konnte ein Teil des Volkes der Irreführung entkommen, gab eine erste Antwort mit ungültigen oder weißen Wahlzetteln, während viele andere Menschen dieser Abstimmung, schon wegen der finanziellen Schwierigkeiten und der hohen Reisekosten zu den Wahlorten fernblieben.
Seit dem ersten Moment nach dem Beschluss zur Durchführung des Referendums haben wir zutreffend festgestellt, dass es unabhängig vom Wahlausgang keine wirklich positive für das Volk Alternativlösungen innerhalb der EU, des kapitalistischen Weges, der Anerkennung der Schulden, geben kann. Diese Lösungen befürworten alle anderen politischen Kräfte, sowohl aus dem NEIN-, als auch aus dem JA-Lager, sie sind sich in der Notwendigkeit für die Einhaltung der EU-Regeln und der Verteidigung der Interessen der Teile des Kapitals einig, die sie jeweils vertreten.
Wir wenden uns besonders an die Wählerinnen und Wähler, die heute für NEIN gestimmt haben, in dem Glauben, dass damit der Austeritätspolitik ein Ende gesetzt werden kann, dass sie dadurch den harten Maßnahmen und den Memoranden Paroli bieten können. Wir rufen alle auf, die sich heute durch den Sieg des NEIN bestätigt fühlen, sich nicht zurückzulehnen und den Versuch der Regierung zu billigen, dieses NEIN zu einem JA zu den neuen volksfeindlichen Vereinbarungen umzuwandeln. Wir reichen ihnen die Hand für die kommenden Kämpfe gegen die Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen.
Entsprechend wenden wir uns auch an die Wählerinnen und Wähler, die unter dem Druck der Arbeitgeber, unter der Angst der geschlossenen Banken und der Sorge um ihren Lohn, ihre Rente, ihre Klein-Ersparnisse mit JA gestimmt haben. Wir rufen sie auf, ihre Wahl zu überdenken, den Erpressungen von heute an zu widersetzen, nicht in konservative und reaktionäre Richtungen abzurutschen und somit Wasser auf die Mühle vergangener Regierungsparteien zu tragen.
Die Koalitionsregierung SYRIZA-ANEL darf es nicht wagen, das Ergebnis des Referendums dazu zu nutzen, unserem Volk neue harte Maßnahmen, neue Dauermemoranden zu verhängen. Die Vereinbarungen, die Herr Tsipras auf der Grundlage seines Vorschlags von vor drei Tagen an die „drei Institutionen“, d.h. an die Troika, versprochen hat, führen mit mathematischer Genauigkeit zu einem neuen, schlimmeren Memorandum. Er legitimiert dadurch die vergangenen Memoranden, einschließlich Durchführungsgesetze, und mehr noch: er zögert nicht, das Volk zu einer wirklichen Insolvenz zu führen. Die andere mögliche Alternative, über die auch Troika gesprochen hat, d.h. die Einleitung des Weges für den Euro-Austritt ist auch eine Option, die nur die Arbeiterklasse und die anderen Volksschichten treffen wird.
Daher ist es zwingend notwendig, dass die Bewegung und das Volk im großen Maßstab dem Vorschlag der KKE für den Ausweg aus der Krise anschließen. Voraussetzungen für den Ausweg sind: die Vergesellschaftung der Monopole, die Loslösung von der EU, die Nichtanerkennung und einseitige Streichung der Schulden, die wissenschaftlich angelegte Zentralplanung der Wirtschaft für die Entwicklung der Gesellschaft, für das Volk und mit dem Volk wirklich an der Macht. Die KKE wird bei allen Kämpfen unseres Volkes auch in der kommenden Zeit in erster Reihe stehen. Wir stärken weiterhin den antimonopolistischen, antikapitalistischen Kurs des Kampfes, den Zusammenschluss mit der KKE.
Wir organisieren den Widerstand, die Bereitschaft, die Vorbereitung für den eventuellen Fall neuer negativer Entwicklungen. Wir unterstützen die Schwachen und die Verachteten. Wir organisieren Aktivitäten für das Überleben der Familien aus den Volksschichten durch Aktionskomitees in den Arbeitsstätten, in den Betrieben, in den Krankenhäusern, in den Supermärkten, in den Ämtern, durch die Volkskomitees in den Stadtteilen, durch Solidaritäts- und Hilfsgruppen, durch Gruppen und Komitees für Kontrolle.
Unsere Antwort auf den Versuch der Polarisierung und der Spaltung des Volkes ist die Einheit der Arbeiterklasse, der klassenorientierte Zusammenschluss innerhalb der Bewegung und die Stärkung des Volksbündnisses. Der Vorschlag der KKE vereint die Mehrheit des Volkes für die Gegenwart und die Zukunft, gegen den wirklichen Gegner, die EU, das Kapital und ihre Herrschaft.

Athen, 5. Juli 2015

 Ihre „Ja“ und „Nein“: finden Sie die Unterschiede