Die Anstalt | ZDF | 17.11.2015 17.11.15

Gepostet am 18. November 2015 Allgemein



Die Anstalt endete gestern mit einem Auftritt unserer Genossin Esther Bejarano. Sehr sehenswert!




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Kleiner Videobericht von der satirischen Demonstration gegen Mietwucher und knappen Wohnraum im Oktober in Frankfurt, an der auch GenossInnen aus Mainz und Trier teilgenommen haben:

Mehr Rendite mit der Miete! Während die Profite der Leistungsträger unserer Gesellschaft stagnieren, plündert der Pöbel weiter die Sozialkassen. Eine Reihe von Vermietern und Immobilienspekulanten hält diesen Zustand für untragbar und fordert eine harte Hand gegen Sozialschmarotzer, Obdachlose und Geringverdiener. Aber wer sitzt hier eigentlich wem auf der Tasche, der Pöbel den Leistungsträgern oder der Kapitalismus den Lohnabhängigen?


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+++ Im Gedenken an die Opfer von Terror, Krieg und kapitalischer Interessen +++

Im Gedenken an die Opfer der Terroranschläge von Paris, Beirut, Ankara und Suruç. Im Gedenken an die Opfer des US-Militärschlags gegen ein „Ärzte ohne Grenzen“-Spital in Kundus. Im Gedenken an alle Opfer von Kriegen, militärischen Interventionen, Einmischungen und Drohnenangriffen weltweit.

Seit Jahren wird der Nahe Osten von imperialistischen Kriegen und Einmischungen heimgesucht. Seit Jahren werden dort Menschen im Interesse des Kapitals getötet und vertrieben. Seit Jahren herrscht dort offener Terror durch dschihadistische Gruppen.

Jetzt, nach den schrecklichen Ereignissen in Paris, bei denen mindestens 128 Menschen ermordet und mehr als 200 weitere verletzt wurden, ist der gesellschaftliche Aufschrei groß. Doch wo blieb der Aufschrei bei der Ermordungen von Jugendlichen in Suruc und GewerkschafterInnen in Ankara? Kaum einer bemerkte es! Der türkische Staat beliefert seit Anfang an den IS mit Waffen und stellt diesen faschistischen Kräften Infrastruktur und Geräte. Die Handelsbeziehungen der BRD interessiert es in keinster Weise, dass der türkische Staat auch deutsche Waffen und Geräte an den IS liefert. Der Aufschrei blieb aus, als Kräfte der NATO den Islamischen Staat und ähnliche Strukturen mit Waffen und Munition versorgten, um gegen Assad zu kämpfen. Er blieb aus, als tausende Menschen in Syrien und Irak vom IS ermordet wurden.

Wenn wir heute die Zeitung aufschlagen, dann stehen die Zeichen auf Sturm. Die Trauer um die Opfer von Paris soll sich in Zorn verwandeln. „Das bisschen Flüchtlingshilfe und der ge ringe Druck auf die Terror-Paten werden nicht reichen, um die Probleme der islamischen Krisenregionen von Europa fernzuhalten.“ Bundespräsident Gauck spricht von einem brutalen Angriff auf das „Bollwerk der Demokratie und Menschenrechte.“ und „die Terroristen werden nicht das letzte Wort haben.“ „Die Attentäter haben eine neue Dimension der Mordlust und des Fanatismus eröffnet. Das schreit nach einer neuen Dimension im Kampf gegen den Terrorismus […]“ heißt es in der Süddeutschen Zeitung.

Es scheint, als würden die Vorbereitungen zu einem neuen „Demokratieexport“ anlaufen. Es ist nun an uns! Die Antwort auf den Terroranschlag von Paris darf kein weiteres Morden im „Namen der Demokratie“ sein. Kein imperialistischer Krieg kann den Terror beseitigen. Es ist an uns für eine Welt des Friedens und der Gleichheit einzustehen.

Allen Voran werden nun die weltweit flüchtenden Menschen die Leidtragenden dieser Ereignisse sein. Für diese Menschen ist das, was gestern in Paris passiert ist, schlimmstensfalls Alltag. Sie fliehen vor Terror und Gewalt und werden nun vermutlich diesen Zorn zu spüren bekommen. Sie fliehen vor islamistischem Terror und imperialistischer Gewalt und werden von Fremdenhass und Vorurteilen begrüßt. (Bereits wenige Stunden nach den Anschlägen in Paris brach in einem Refugee Camp bei Calais ein Feuer aus. Nazis attackierten Flüchtlinge in der Nähe des Eurotunnels usw.) Es ist zu erwarten, dass die rassistische Stimmung innerhalb Europas aufgrund dieser Anschläge weiter ansteigt. Mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln werden wir gegen rassistische Hetze, Istrumentalisierung der Opfer und den Ausbau der Repressions- und Überwachsungsinstitutionen kämpfen.

Wir solidarisieren uns mit den Geflüchteten dieser Welt und trauern um all diejenigen, die ihr Leben an den Terror und den Imperialismus verloren haben.




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In Sachen Abschiebung kann uns keiner was vormachen. Einfach spitze, Rheinland-Pfalz! 🙁


Unsere Rückführungsquote ist bundesweit Spitze. Wer hier bleiben kann, bekommt konsequent die Chance zur Integration. Und wer hier nicht bleiben kann, wird konsequent zurückgeführt.
Die Vorwürfe, Rheinland-Pfalz führe ausreisepflichtige Asylbewerber nicht konsequent zurück, sind unhaltbar. Es ist nun am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und dem CDU-Bundesinnenminister, endlich für schnellere Verfahren zu sorgen.


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60 Jahre Bundeswehr sind genug!


Die neuste Werbeoffensive der Bundeswehr

Seit dem 2. November läuft die neue Werbekampagne „Mach was wirklich zählt“, die für die Bundeswehr als Arbeitgeber wirbt. Gezielt sollen dabei auf gekonnt „lockere“ Art und Weise mit Sprüchen wie „Krisenherde löst du nicht durch Abwarten und Teetrinken“ oder „Wahre Stärke findest du nicht zwischen zwei Hanteln“ Jugendliche für den Beruf als SoldatIn gewonnen werden – im ersten Teil der Kampagne mit 30.000 Plakatwänden, 5 Millionen Postkarten und elf Riesen-Postern. In der zweiten Phase ab Mitte November werden wir dann mit Videos und Plakaten beglückt, die uns über die Berufsbilder „und die vielfältige Welt der Truppe“ informieren.
Für diese Werbemaßnahmen greift die Bundesregierung tief in den Geldbeutel: Im letzten Jahr wurden 29,9 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung ausgegeben (zum Vergleich: 2008 waren das noch 3,78 Millionen Euro)!

Hat da etwa jemand Angst? Hat da etwa jemand Nachwuchssorgen? Kein Wunder, denn z.B. im Wehrdienst bricht knapp ein Drittel aller Freiwilligen in den ersten sechs Monaten ab! (Zahl von 2013)
Wir raten dir: Lass die Finger davon!

Weitere Infos über den Arbeitgeber Bundeswehr: http://www.sdaj-netz.de/blog/2015/11/was-wirklich-zaehlt-profite/


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30 teilweise mit Baseballschlägern bewaffnete Nazi-Hooligans haben in der Nacht zum 1. November 6 Flüchtende auf offener Straße angegriffen. Mehrere Flüchtlingsunterkünfte wurden in dieser Nacht angegriffen, in Brand gesteckt oder beschmiert. Dutzende Glasscheiben gehen zu Bruch. Die Angriffe richten sich gegen Flüchtende, die durch die rassistische Hetze u.a. der CSU immer weiter zu Sündenböcken aufgebaut werden. Es wird ein Klima der Angst geschaffen, das diese Übergriffe erst ermöglicht.
Faschistische Übergriffe haben in Deutschland leider Tradition.

Die ganze Erklärung zum 9. November findet ihr hier:
http://www.sdaj-netz.de/blog/2015/11/pogrome-verhindern-bevor-sie-entstehen/




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98 Jahre Große Sozialistische Oktoberrevolution!




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Soviel Pegida, Hogesa, AfD, NPD, whatever zur Zeit, man kommt gar nicht mehr hinterher. Deutsche Zustände 2015… aber Jammern allein hilft auch nix, also am Samstag ab auf die Straße in Kaiserslautern!!


Am Samstag setzen wir gemeinsam ein Zeichen für ein Leben ohne Schranken – für Vielfalt, Respekt und Toleranz!

Kommt vorbei und bringt eure Freunde mit 😉


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Haltet die Saar, Genossen! Am 04. November ins Nachbarbundesland fahren, um rechter Hetze in Saarbrücken entgegenzutreten. Die GenossInnen von der DKP Saarland sind auch dabei und eine gute Anlaufstelle vor Ort!




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Bericht von einer Reise einer Delegation kommunistischer Parteien nach Israel und Palästina.

Ein konkreter Beschluss des letzten Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im November 2014 in Guayaquil war die Entsendung einer Solidaritätsdelegation des IMCWP nach Palästina. Drei Wochen vor dem nächsten Jahrestreffen der KPen in Istanbul nahmen nun Vertreter der Partei der Arbeit Belgiens sowie der Kommunistischen Parteien aus Griechenland, Zypern, Portugal und Deutschland an der Reise teil, bei der die KP Israels, die Palästinensische Volkspartei und die Palästinensische KP die interne Organisation durchführten. Die Südafrikanische KP war kurzfristig verhindert; der Vertreter der KP Indiens erhielt kein Visum für die Israel-Einreise.

Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada [Unsere Zeit]

Ein konkreter Beschluss des letzten Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im November 2014 in Guayaquil war die Entsendung einer Solidaritätsdelegation des IMCWP nach Palästina. Drei Wochen vor dem nächsten Jahrestreffen der KPen in Istanbul nahmen nun Vertreter der Partei der …


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