SDAJ Trier

Gepostet am 16. Juni 2017 Allgemein



• we won’t pray for Ludwigshafen-Oggersheim

Was ist nochmal die männliche Form von „Witch“?



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Heute Abend gibt es in Trier einen Mobi-Vortrag zu unserer Protestaktion in Büchel! Im kleinen Büchel bei Cochem sind nachweislich mehrere US-Atomsprengköpfe deponiert. Im „Ernstfall“ hätten sogar bundesdeutsche Soldaten darauf Zugriff, obwohl dies eindeutig gegen den 2+4-Vertrag verstößt.

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Rheinland-Pfalz, sowie die Schwesterorganisationen aus Luxemburg, Belgien und den Niederlanden und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), mit den Bruderparteien aus den BeNeLux-Ländern wollen am Wochenende zwischen dem 23.-25. Juni 2017 erneut Blockadeaktionen an der Militärbasis in Büchel bei Cochem starten.

Hierzu klärt ein Mobilisierungsvortrag im Komplex – Infoladen Trier auf. Weitere Infos folgen!

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!Sehr lesenswert!


»Die kommunistische Partei ist aufgelöst…«

Vor 80 Jahren verhinderte die Mehrheit der Luxemburger das Maulkorbgesetz in einem Referendum

Am 6. Juni 2017 waren es 80 Jahre her, dass mit einem Referendum die Absicht der klerikalen Regierung Bech und der Beschluß der Abgeordnetenkammer, die Kommunistische Partei Luxemburgs zu verbieten, von einer knappen Mehrheit der Luxemburger zurückgewiesen wurde.

In Artikel 1 der Gesetzesvorlage »zum Schutz der politischen und sozialen Ordnung«, die Joseph Bech am 2. Mai 1935 in der Abgeordnetenkammer deponiert hatte, hieß es unumwunden: »Die kommunistische Partei ist aufgelöst und die Tätigkeit der Vereinigungen und Gruppierungen, die direkt oder indirekt der kommunistischen Internationale angegliedert sind, ist auf dem Gebiete des Großherzogtums untersagt. Desgleichen werden durch Entscheidung der Regierung aufgelöst alle andern Gruppen oder Vereinigungen, die gleichviel unter welcher Form oder Bezeichnung darauf hinzielen, die Verfassung zu verändern oder das freie Funktionieren der verfassungsmäßigen Einrichtungen zu behindern, sei es durch Gewalttaten oder Drohungen, sei es durch die Bildung bewaffneter oder paramilitärischer Verbände.«

Bereits am 29. Mai 1935 wurde auf Initiative des Escher Freidenkerbundes ein antifaschistisches Komitee gegen dieses Gesetz, das bald nur noch »Maulkorbgesetz« genannt wurde, gegründet. Ihm folgte in den Monaten Juni und Juli 1935 die Gründung von antifaschistischen Komitees in Differdingen, Düdelingen, Petingen und Rümelingen. Doch bereits am 1. September 1935 verbot die sozialistische Arbeiterpartei ihren Mitgliedern aus antikommunistischen Motiven heraus, in den antifaschistischen Komitees mitzumachen, welche die Einheit im Kampf gegen Maulkorb und Faschismus symbolisierten. Auf das Angebot des 5. Kongresses der Kommunistischen Partei Luxemburgs, der am 27. Oktober 1935 in Düdelingen zusammentrat, gemeinsame Aktionen durchzuführen, reagierte die Arbeiterpartei gar nicht.

Praktisch während eines ganzen Jahres verschwand das »Gesetz zum Schutz der politischen und sozialen Ordnung« dann in der Versenkung. Nach dem erfolgreichen Lohnkampf der Bergarbeiter, bei dem die Kommunisten in den ersten Reihen gestanden hatten, und dem Abschluss des ersten Kollektivvertrags in der Großindustrie, ging die Reaktion aber wieder in die Offensive.

Am 14. November 1936 erklärte Kammerpräsident Reuter in der Abgeordnetenkammer, in Kürze werde eine Diskussion über das »Gesetz zum Schutz der politischen und sozialen Ordnung« erfolgen. Zwei Wochen später, am 28. November 1936, wandte sich die Kommunistische Partei Luxemburgs mit einem Aufruf, gedruckt in 30.000 Exemplaren, an das Luxemburger Volk (»Das Volk braucht Brot und Frieden. Es braucht nicht einen Maulkorb«). Am 12. Dezember 1936 folgte dann ein zweites Flugblatt der KPL, bevor der Freidenkerbund, dem Kommunisten, Sozialdemokraten und fortschrittliche Demokraten angehörten, für den 29. Dezember 1936 zu einer ersten großen Versammlung in Esch/Alzette gegen das Maulkorbgesetz aufrief.

Am 6. Januar 1937 unterbreitete das Zentralkomitee der KPL der Arbeiterpartei erneut den Vorschlag, gemeinsam den Kampf gegen den Maulkorb zu führen. Wiederum antworteten die Sozialdemokraten nicht. Weder die Arbeiterpartei noch die sozialdemokratische Gewerkschaft BMIAV machten zu diesem Zeitpunkt Anstalten, aktiv gegen das Ordnungsgesetz aufzutreten. Anfang Februar 1937 lehnte es die Arbeiterkammer, in welcher der BMIAV die Mehrheit hatte, sogar ab, gegen das Maulkorbgesetz Stellung zu beziehen, wie das der Kommunist Nik. Bausch, selbst Mitglied der Arbeiterkammer, gefordert hatte.

Zusammen in der »Liga zur Verteidigung der Demokratie«

Während die großbürgerliche Tageszeitung »Luxemburger Wort«, die Klerikalen (und in deren Schlepptau die christliche Gewerkschaft) ebenso wie die radikal-liberale Partei eine beispiellose Hetze gegen die Kommunisten vom Zaun brachen, fanden die von der »Liga zur Verteidigung der Demokratie« in allen Landesteilen organisierten Versammlungen – mehr als 30 zwischen Januar und März 1937 – vor einer wachsenden Zahl von Teilnehmern statt. In der Liga waren Kommunisten, fortschrittliche Demokraten und in zunehmendem Maße auch Mitglieder der Arbeiterpartei aktiv, die sich über das von ihrer Partei erlassene Verbot, mit Kommunisten zusammenzuarbeiten, hinwegsetzten. Unter ihnen René Blum, der an der Spitze des Freidenkerverbandes stand und Abgeordneter der Arbeiterpartei war. Er legte am 8. April 1937, aus Protest gegen das sektiererische Verhalten der Arbeiterpartei, sein Abgeordnetenmandat nieder.

Die Landeskonferenz der KPL am 21. März 1937 in Rümelingen, an der auch eine Reihe Mitglieder der Arbeiterpartei teilnahmen, stand ganz im Zeichen des Kampfes gegen den Maulkorb. Ihre Losung war die gleiche wie die der Landeskonferenz vom 9. Februar 1936 in Niederkorn: »Schaffendes Volk Luxemburgs, vereinige dich! Vereinige dich ohne Unterschied der Partei und der Weltanschauung zum Kampfe um ein freies, glückliches und unabhängiges Luxemburg!«

Im Aufruf der Rümelinger Landeskonferenz hieß es unter anderem: »Merken denn Regierung und Kammermehrheit in ihrer parteipolitischen Verblendung nicht, dass sie mit der Unterdrückung der Kommunistischen Partei in Luxemburg nicht bloß das Spiel der volks- und landesfeindlichen Schwerindustrie betreiben, sondern vor allem Hitlerdeutschland den größten Liebesdienst erweisen? Wer wird das Land und sein Volk gegen Hitlers Ansprüche, sogar gegen Hitlers Überfall verteidigen, wenn die Kommunisten, die Sozialisten, die Arbeiter in Ketten liegen? (…) Wir sind bereit, jede Regierung zu unterstützen, welche die Freiheiten des Volkes unangetastet lässt, seine lebensnotwendigen wirtschaftlichen Forderungen erfüllt und das Land gegen die Übergriffe, Einmischung und Wühlereien der faschistischen Mächte, besonders Hitlerdeutschlands, zu verteidigen weiß!«.

Der Aufruf wurde während der nachfolgenden Wochen als Flugblatt in einer sehr hohen Auflage verteilt. Auch die Programmrede von Dominique Urbany (»Für die Einigung des Luxemburger Volkes«), in welcher der Generalsekretär der KPL den Urhebern des Maulkorbgesetzes »mitsamt ihrem Inspirator von jenseits der Mosel« voraussagte, sie würden »auf dem Misthaufen der Geschichte« landen, wurde anschließend als Broschüre zu einem Franken verkauft.

Am 23. April 1937 stimmte die Abgeordnetenkammer mehrheitlich für das Maulkorbgesetz

Erst am 23. April 1937, dem Tag, an dem die Abgeordnetenkammer mit 34 gegen 19 Stimmen bei einer Enthaltung das »Ordnungsgesetz« beschloss, starteten Arbeiterpartei, BMIAV und Eisenbahnerverband eine Kampagne gegen den Maulkorb. Eine Woche zuvor hatte die klerikal-liberale Regierungskoalition sich auf ein Referendum geeinigt, das am 6. Juni 1937, zusammen mit den Parlamentswahlen im Zentrum und im Norden, stattfinden sollte. Ab diesem Zeitpunkt bezogen Arbeiterpartei und Gewerkschaften klar Stellung gegen das Maulkorbgesetz, und schickten, ebenso wie die Kommunisten und die »Liga zur Verteidigung der Demokratie«, Radfahrerkolonnen und Lautsprecherwagen bis ins kleinste Dorf. Allerdings verzichteten sie auch auf dem Höhepunkt der Kampagne gegen den Maulkorb zu keinem Moment auf ihre gegen die KPL gerichtete antikommunistische und antisowjetische Propaganda.

Unterdessen hatten die Klerikalen großes Geschütz aufgefahren, um dem Volk Angst einzujagen. Ende März 1937 verhaftete die Gendarmerie den belgischen Waffenhändler Henri Lhoir, der im belgischen Zollamt in Athus die Ausfuhr von 350 Repetierpistolen und 142 Schuss Munition, die offensichtlich nach Spanien geliefert werden sollten, ordnungsgemäß angegeben, es aber unterlassen hatte, in Luxemburg eine Transiterklärung auszufüllen. Diesen Tatbestand nutzte die Regierung, um die Falschmeldung zu verbreiten, die Kommunisten hätten 400 automatische Pistolen in einem geheimen Waffenlager horten wollen.

Die KPL dementierte diese Erfindung ebenso, wie sie die Behauptung, die Regierung sei im Besitz einer Photographie eines Briefes der KPL an die »Geheimzentrale der Kommunistischen Internationale in Paris«, als plumpe Lüge entlarvte: »1. Die Kommunistische Partei hat niemals Anweisungen gegeben, Waffen zu sammeln, das Militär zu zersetzen und einen Aufstand vorzubereiten. Diese angebliche ‚Geheimsitzung’ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei am 18. Februar 1934 hat nie stattgefunden. Und wenn, so fragt man sich, warum hat die Regierung deswegen die Kommunisten nicht wegen Attentats auf die Sicherheit des Staates vor die Gerichte gezogen? 2. Die Regierung behauptet die Photographie (!) eines von der Kommunistischen Partei an das ‚Polsekretariat des Ekki in Paris’ gerichteten Briefes zu besitzen. Wir behaupten, dass der Brief eine ganz ordinäre Fälschung und Photomontage ist. Es gibt kein ‚Polsekretariat des Ekki in Paris’«, hieß es in einem Flugblatt der KPL. Gleichzeitig forderten die Kommunisten die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission »zur Prüfung aller gegen uns vorliegenden Anklagen und Dokumente«. Die Regierung hütete sich wohlweislich, diesen Vorschlag aufzugreifen.

Eine klerikale Provokation: Kathedrale mit Hammer und Sichel beschmiert

Doch weder die Lügen der Regierung, noch die in der Nacht zum 6. Juni 1937 von jungen Anhängern der Rechtspartei gestartete Provokation, die darin bestand, dass sie die Kathedrale in der Hauptstadt mit Hammer und Sichel beschmierten und daneben Plakate mit der Aufschrift »Diese Zerstörung ist das Werk der Kommunisten« klebten, um das Wahlverhalten der Gläubigen zu beeinflussen, erreichten ihren Zweck.

Denn die Provokateure wurden von zwei Polizeibeamten auf frischer Tat ertappt, die erst glaubten, es mit Kommunisten zu tun zu haben. »Bis in die frühen Morgenstunden«, hieß es im Bericht von Brigadier Goergen an den Chef des Öffentlichen Sicherheitsdienstes, »wurden fast fortwährend Flugzettel aus vorbeifahrenden Kraftwagen geworfen. Auch wurde festgestellt, dass sogenannte Schmiererkolonnen am Werke waren, die sich aber nur darauf beschränkt hatten, auf den Straßen Zeichen, wie ‚NEIN’ etc., mit Farbe auszuführen.

Am heutigen Vormittag, kurz nach 4 Uhr konnte aber auch eine solche Kolonne, welche sich zu diesem Zwecke der mit den Ordnungsnummern L. 15295 und L. 5820 versehenen Kraftwagen bedienten, unsererseits überrascht werden, als sie in der hiesigen Liebfrauenstraße vor dem Hauptportal des Athenäums und dem Seiteneingang der Kathedrale je einen Hammer mit Sichel (Sinnbild der Sowjetrepublik) mit grauer Farbe malten.

Durch den gleichzeitig dort eingetroffenen Polizei-Agenten Groff wurde der Täter in dem Sohn des Oberschul-Inspektors Herrn R. aus Luxemburg-Limpertsberg ermittelt.

Die Kolonne bestand, wie es sich nachträglich herausstellte, nicht aus Kommunisten, sondern aus jugendlichen Anhängern der Klerikalen Partei und zwar unter Führung des in der Apotheke Bichel-Heintz zu Limpertsberg (Pasteurstraße Nr. 7) angestellten Provisors Mergen«.

Am 6. Juni 1937 entschied sich das Luxemburger Volk mit einer knappen Mehrheit von 50,67% gegen das Ordnungsgesetz. Für das Gesetz gaben 70.371 Luxemburger ihre Stimme ab, mit Nein stimmten 72.300. Im Osten (67,7%) und Norden (65,3%) gab es deutliche Mehrheiten für das Maulkorbgesetz (mit Ausnahme von Befort, Grevenmacher, Mertert, Kautenbach, Schieren, Vianden und Wiltz, deren Einwohner mehrheitlich Nein sagten), in der Hauptstadt und im Kanton Esch war das Gegenteil der Fall. In Esch/Alzette, Differdingen, Rümelingen, Sassenheim und Schifflingen stimmten mehr als 70% gegen den Maulkorb, in Düdelingen, Kayl und Petingen mehr als 60%.

Drei Tage später, am 9. Juni 1937, reichte der Urheber des Maulkorbgesetzes, Staatsminister Joseph Bech, die Demission der Regierung ein.

Ali Ruckert

(Bild: d’Plakat géint d’Mäulkuerfgesetz, vum Raymon Mehlen, 1937)

● http://www.rtl.lu/letzebuerg/1046590.html


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Keine gemeinsame Sache mit falschen Freunden! Nix Querfront, Leude!

http://www.krieg-beginnt-hier.de/index.php/aktuelles/76-kritik-an-stop-ramstein-28-9-2016.html

Kritische Fragen und Forderungen zur Stopp Ramstein Kampagne – Krieg beginnt hier

Krieg beginnt hier. Aber auch Widerstand und Protest! Von hier soll Frieden ausgehen. Für Abrüstung und Konversion. Stoppt den Krieg !


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Aufruf zu Protestaktionen und Protestcamp vom 22.-25. Juni gegen das Atomwaffenlager in Büchel!

Erfolg ist machbar!

Vor etwas mehr als 35 Jahren erfuhr die Öffentlichkeit von der Existenz riesiger Giftgaslager der US-Armee. Ein Arsenal an Massenvernichtungswaffen mitten in der idyllischen Pfalz. Die damalige Friedensbewegung nahm die Forderung nach der sofortigen Schließung des Giftgaslagers und Abtransport der C-Waffen sofort auf, der Widerstand wurde in der Region und darüber hinaus mobilisiert. Eine ganz bedeutende Rolle spielte hierbei der damalige DGB-Vorsitzende Julius Lehlbach. Mit gemeinsamer Kraft konnten Friedens- und Gewerkschaftsbewegung die Forderung durchsetzen!

Es war Julius Lehlbach, der auf der Straße aber auch vor Gericht für die Sache kämpfte und mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung unter Druck setzte, sich in der NATO für die Forderung einzusetzen. Die damalige Friedensbewegung hat längst nicht alle Forderungen durchsetzen können aber z.b. erreicht, das chemiewaffenfreie Zonen durchgesetzt wurden. 1990 wurden die US-amerikanischen C-Waffenlager in der Pfalz aufgelöst.

85% sagen: Atomwaffen raus – wir auch.

Wir leben in einer Zeit, in der die Gefahr eines Weltkrieges wächst, nicht zuletzt aufgrund von Aggressionen seitens der NATO. Rheinland-Pfalz, genau genommen der Fliegerhorst Büchel in der Eifel, ist Schauplatz einer dieser Aggressionen. Die Rede ist von der angestrebten Aufrüstung von dort gelagerten US-Atomwaffen, die im Kriegsfall im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ an die Bundeswehr übergeben werden sollen.
Laut Umfragen sprechen sich 85 % der deutschen Bevölkerung für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus. Diesem Wunsch steht allerdings die NATO-Kriegspolitik entgegen. Die Bundesregierung macht keine Anstalten, den im Jahr 2010 vom Bundestag getroffenen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen umzusetzen. Während über die Existenz von US-Atomwaffen in Deutschland ein Mantel des Schweigens gelegt wird, beschloss die US-Regierung, diese nicht abzuziehen, sondern sogar zu modernisieren. Dabei sollen 70 Millionen Euro aus deutschen Steuergeldern dazu verwendet werden, den Luftwaffenstützpunkt Büchel den Erfordernissen der für den atomaren Erstschlag angepassten Bomben anzupassen.In Medien und Politik wird eine Bedrohung Deutschlands durch Russland herbeifabuliert, der angesichts der Unzuverlässigkeit des neuen US-Präsidenten mit eigenen EU- und sogar deutschen Atomwaffen entgegnet werden müsse. Wir Kommunisten warnen davor, dem auf dem Leim zu gehen. Atomare Aufrüstung schafft keinen Frieden, sie schafft Kriegsgefahr. Die Antwort auf die aggressive US-amerikanische Atompolitik kann nicht die Diskussion um deutsche Atomwaffen sein.

Die einzige Lösung ist:
– Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland – jetzt!
– Schluss mit der deutschen „nuklearen Teilhabe“ am Atomwaffenarsenal der USA!
– NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO!

Die Stationierung und Aufrüstung von Atomwaffen in Deutschland und Europa ist Teil einer Gesamtstrategie. Die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands ist dabei ein zentraler Hebel, die militärische Potenz Deutschlands zu erhöhen
und gleichzeitig die Aufrüstung der Bundeswehr voranzutreiben. Die Grundlage dafür bildet die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO, von der längst klar ist, dass sie kein Verteidigungs- sondern ein Angriffsbündnis ist.

Büchel dichtmachen!

Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“ an den Aktionswochen vor dem Fliegerhorst beteiligt, auf welchem die 20 US-Atombomben eingelagert sind, welche im Kriegsfall von Bundeswehrpiloten abgeworfen werden sollen. In diesem Jahr ruft die DKP wieder zu Aktionen vom 22. – 25. Juni 2017 in der Eifel auf. Wir laden insbesondere die Menschen in Rheinland-Pfalz dazu ein, sich diesen Protesten anzuschließen. Es muss Schluss damit sein, dass unser Bundesland als Flugzeugträger missbraucht
und zum Ausgangspunkt von aggressiven Provokationen wird. Unser Ziel lautet auch in diesem Jahr: Büchel dichtmachen!
Du möchtest Dich an der Aktion in Büchel vom 22. – 25. Juni beteiligen?

Einfach eine Mail an pv@dkp.de

Solidarisch demonstrieren mit der DKP die Nieuwe Communistische Partij-NCPN (Neue kommunistische Partei der Niederlande), PTB/PDA (Partei der Arbeit Belgiens), KPL – d’Kommunisten (Kommunistische Partei Luxemburgs)

außerdem werden neben der SDAJ auch die Jugendverbände Communistische Jongerenbeweging (Kommunistische Jugendbewegung der Niederlande), JCL – Déi jonk Kommunisten (Kommunistische Jugend Luxemburgs) und die Comac (Belgien, angefragt) teil.


<3

Protest gegen Bundeswehr: Jugendliche besetzen Panzer

Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) haben am Samstag in Rüsselsheim bei Frankfurt gegen die Beteiligung der Bundeswehr am „Hessentag“ protestiert. Dabei besetzten die Jugendlichen zeitweilig ein dort ausgestelltes Panzerfahrzeug der deutschen Armee und zeigten ein gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr gerichtetes Transparent.


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McDonald’s macht arm!

Unbedingt TEILEN! McDonald’s zahlt Beschäftigten weniger als 9 Euro (!). Wer so wenig verdient, ist später arm. —> #mehrverdient Infos: www.ngg.net/system2017


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Erfolg ist machbar!

Vor etwas mehr als 35 Jahren erfuhr die Öffent-
lichkeit von der Existenz riesiger Giftgaslager
der US-Armee. Ein Arsenal an Massenvernich-
tungswaffen mitten in der idyllischen Pfalz. Die
damalige Friedensbewegung nahm die Forde-
rung nach der sofortigen Schließung des Gift-
gaslagers und Abtransport der C-Waffen sofort
auf, der Widerstand wurde in der Region und da-
rüber hinaus mobilisiert. Eine ganz bedeutende
Rolle spielte hierbei der damalige DGB-Vorsit-
zende Julius Lehlbach. Mit gemeinsamer Kraft
konnten Friedens- und Gewerkschaftsbewe-
gung die Forderung durchsetzen!

Es war Julius Lehlbach, der auf der Straße
aber auch vor Gericht für die Sache kämpfte und
mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfas-
sungsgericht die Bundesregierung unter Druck
setzte, sich in der NATO für die Forderung ein-
zusetzen. Die damalige Friedensbewegung hat
längst nicht alle Forderungen durchsetzen kön-
nen aber z.b. erreicht, das chemiewaffenfreie
Zonen durchgesetzt wurden. 1990 wurden die US-amerikanischen C-Waffenlager in der Pfalz aufgelöst.

85% sagen: Atomwaffen raus – wir auch.

Wir leben in einer Zeit, in der die Gefahr eines
Weltkrieges wächst, nicht zuletzt aufgrund von
Aggressionen seitens der NATO. Rheinland-Pfalz,
genau genommen der Fliegerhorst Büchel in
der Eifel, ist Schauplatz einer dieser Aggressio-
nen. Die Rede ist von der angestrebten Aufrüs-
tung von dort gelagerten US-Atomwaffen, die
im Kriegsfall im Rahmen der sogenannten „nuk-
learen Teilhabe“ an die Bundeswehr übergeben
werden sollen.
Laut Umfragen sprechen sich 85 % der deut-
schen Bevölkerung für einen Abzug der Atom-
waffen aus Deutschland aus. Diesem Wunsch
steht allerdings die NATO-Kriegspolitik entge-
gen. Die Bundesregierung macht keine Anstal-
ten, den im Jahr 2010 vom Bundestag getroffe-
nen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen
umzusetzen. Während über die Existenz von
US-Atomwaffen in Deutschland ein Mantel des
Schweigens gelegt wird, beschloss die US-Re-
gierung, diese nicht abzuziehen, sondern sogar
zu modernisieren. Dabei sollen 70 Millionen
Euro aus deutschen Steuergeldern dazu ver-
wendet werden, den Luftwaffenstützpunkt Bü-
chel den Erfordernissen der für den atomaren
Erstschlag angepassten Bomben anzupassen.In Medien und Politik wird eine Bedrohung
Deutschlands durch Russland herbeifabuliert,
der angesichts der Unzuverlässigkeit des neu-
en US-Präsidenten mit eigenen EU- und sogar
deutschen Atomwaffen entgegnet werden
müsse. Wir Kommunisten warnen davor, dem
auf dem Leim zu gehen. Atomare Aufrüstung
schafft keinen Frieden, sie schafft Kriegsgefahr.
Die Antwort auf die aggressive US-amerikani-
sche Atompolitik kann nicht die Diskussion um
deutsche Atomwaffen sein.
Die einzige Lösung ist:
– Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland – jetzt!
– Schluss mit der deutschen „nuklearen Teilhabe“ am Atomwaffenarsenal der USA!
– NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO!

Die Stationierung und Aufrüstung von Atom-
waffen in Deutschland und Europa ist Teil ei-
ner Gesamtstrategie. Die „nukleare Teilhabe“
Deutschlands ist dabei ein zentraler Hebel, die
militärische Potenz Deutschlands zu erhöhen
und gleichzeitig die Aufrüstung der Bundeswehr
voranzutreiben. Die Grundlage dafür bildet die
Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO, von
der längst klar ist, dass sie kein Verteidigungs-
sondern ein Angriffsbündnis ist.

Büchel dichtmachen!

Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der
Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei
jetzt!“ an den Aktionswochen vor dem Flieger-
horst beteiligt, auf welchem die 20 US-Atom-
bomben eingelagert sind, welche im Kriegsfall
von Bundeswehrpiloten abgeworfen werden
sollen. In diesem Jahr ruft die DKP wieder zu Ak-
tionen vom 22. – 25. Juni 2017 in der Eifel auf.
Wir laden insbesondere die Menschen in Rhein-
land-Pfalz dazu ein, sich diesen Protesten anzu-
schließen. Es muss Schluss damit sein, dass un-
ser Bundesland als Flugzeugträger missbraucht
und zum Ausgangspunkt von aggressiven Pro-
vokationen wird. Unser Ziel lautet auch in die-
sem Jahr: Büchel dichtmachen!
Du möchtest Dich an der Aktion in Büchel vom
22. – 25. Juni beteiligen?

Einfach eine Mail an pv@dkp.de

Solidarisch demonstrieren mit der DKP die Nieuwe Communistische Partij-NCPN (Neue kommunistische Partei der Niederlande), PTB/PDA (Partei der Arbeit Belgiens), KPL – d’Kommunisten (Kommunistische Partei Luxemburgs)

außerdem werden neben der SDAJ auch die Jugendverbände Communistische Jongerenbeweging (Kommunistische Jugendbewegung der Niederlande), JCL – Déi jonk Kommunisten (Kommunistische Jugend Luxemburgs) und die Comac (Belgien, angefragt) teil. Erfolg ist machbar!

Vor etwas mehr als 35 Jahren erfuhr die Öffent-
lichkeit von der Existenz riesiger Giftgaslager
der US-Armee. Ein Arsenal an Massenvernich-
tungswaffen mitten in der idyllischen Pfalz. Die
damalige Friedensbewegung nahm die Forde-
rung nach der sofortigen Schließung des Gift-
gaslagers und Abtransport der C-Waffen sofort
auf, der Widerstand wurde in der Region und da-
rüber hinaus mobilisiert. Eine ganz bedeutende
Rolle spielte hierbei der damalige DGB-Vorsit-
zende Julius Lehlbach. Mit gemeinsamer Kraft
konnten Friedens- und Gewerkschaftsbewe-
gung die Forderung durchsetzen!

Es war Julius Lehlbach, der auf der Straße
aber auch vor Gericht für die Sache kämpfte und
mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfas-
sungsgericht die Bundesregierung unter Druck
setzte, sich in der NATO für die Forderung ein-
zusetzen. Die damalige Friedensbewegung hat
längst nicht alle Forderungen durchsetzen kön-
nen aber z.b. erreicht, das chemiewaffenfreie
Zonen durchgesetzt wurden. 1990 wurden die US-amerikanischen C-Waffenlager in der Pfalz aufgelöst.

85% sagen: Atomwaffen raus – wir auch.

Wir leben in einer Zeit, in der die Gefahr eines
Weltkrieges wächst, nicht zuletzt aufgrund von
Aggressionen seitens der NATO. Rheinland-Pfalz,
genau genommen der Fliegerhorst Büchel in
der Eifel, ist Schauplatz einer dieser Aggressio-
nen. Die Rede ist von der angestrebten Aufrüs-
tung von dort gelagerten US-Atomwaffen, die
im Kriegsfall im Rahmen der sogenannten „nuk-
learen Teilhabe“ an die Bundeswehr übergeben
werden sollen.
Laut Umfragen sprechen sich 85 % der deut-
schen Bevölkerung für einen Abzug der Atom-
waffen aus Deutschland aus. Diesem Wunsch
steht allerdings die NATO-Kriegspolitik entge-
gen. Die Bundesregierung macht keine Anstal-
ten, den im Jahr 2010 vom Bundestag getroffe-
nen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen
umzusetzen. Während über die Existenz von
US-Atomwaffen in Deutschland ein Mantel des
Schweigens gelegt wird, beschloss die US-Re-
gierung, diese nicht abzuziehen, sondern sogar
zu modernisieren. Dabei sollen 70 Millionen
Euro aus deutschen Steuergeldern dazu ver-
wendet werden, den Luftwaffenstützpunkt Bü-
chel den Erfordernissen der für den atomaren
Erstschlag angepassten Bomben anzupassen.In Medien und Politik wird eine Bedrohung
Deutschlands durch Russland herbeifabuliert,
der angesichts der Unzuverlässigkeit des neu-
en US-Präsidenten mit eigenen EU- und sogar
deutschen Atomwaffen entgegnet werden
müsse. Wir Kommunisten warnen davor, dem
auf dem Leim zu gehen. Atomare Aufrüstung
schafft keinen Frieden, sie schafft Kriegsgefahr.
Die Antwort auf die aggressive US-amerikani-
sche Atompolitik kann nicht die Diskussion um
deutsche Atomwaffen sein.
Die einzige Lösung ist:
– Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland – jetzt!
– Schluss mit der deutschen „nuklearen Teilhabe“ am Atomwaffenarsenal der USA!
– NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO!

Die Stationierung und Aufrüstung von Atom-
waffen in Deutschland und Europa ist Teil ei-
ner Gesamtstrategie. Die „nukleare Teilhabe“
Deutschlands ist dabei ein zentraler Hebel, die
militärische Potenz Deutschlands zu erhöhen
und gleichzeitig die Aufrüstung der Bundeswehr
voranzutreiben. Die Grundlage dafür bildet die
Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO, von
der längst klar ist, dass sie kein Verteidigungs-
sondern ein Angriffsbündnis ist.

Büchel dichtmachen!

Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der
Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei
jetzt!“ an den Aktionswochen vor dem Flieger-
horst beteiligt, auf welchem die 20 US-Atom-
bomben eingelagert sind, welche im Kriegsfall
von Bundeswehrpiloten abgeworfen werden
sollen. In diesem Jahr ruft die DKP wieder zu Ak-
tionen vom 22. – 25. Juni 2017 in der Eifel auf.
Wir laden insbesondere die Menschen in Rhein-
land-Pfalz dazu ein, sich diesen Protesten anzu-
schließen. Es muss Schluss damit sein, dass un-
ser Bundesland als Flugzeugträger missbraucht
und zum Ausgangspunkt von aggressiven Pro-
vokationen wird. Unser Ziel lautet auch in die-
sem Jahr: Büchel dichtmachen!
Du möchtest Dich an der Aktion in Büchel vom
22. – 25. Juni beteiligen?

Einfach eine Mail an pv@dkp.de

Solidarisch demonstrieren mit der DKP die @[255748741235857:274:Nieuwe Communistische Partij-NCPN] (Neue kommunistische Partei der Niederlande), PTB/PDA (Partei der Arbeit Belgiens), @[131505753713387:274:KPL – d’Kommunisten] (Kommunistische Partei Luxemburgs)

außerdem werden neben der SDAJ auch die Jugendverbände @[203421766357875:274:Communistische Jongerenbeweging] (Kommunistische Jugendbewegung der Niederlande), @[236487666422235:274:JCL – Déi jonk Kommunisten] (Kommunistische Jugend Luxemburgs) und die @[146942625352507:274:Comac] (Belgien, angefragt) teil.



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Wahrscheinlich echt keine Fake-News!

Kirchentag: Wittenberg, 11.02 Uhr: Wie wurden daraus 120.000?

Beim Festival der Jugend 2017 jetzt am Wochenende waren übrigens 120.001 Gäste, bis jemand das Gegenteil bewiesen hat!

http://www.zeit.de/2017/23/kirchentag-wittenberg-besucherzahlen-gottesdienst


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Die Polizeigewalt war überzogen

Gepostet am 5. Juni 2017 Allgemein


Die Polizei in BaWü macht ihrem Namen Mal wieder alle Ehre.

Die Polizeigewalt war überzogen

Man kann sich auch alles schön reden. Die Nazis lässt man mit Baseballschlägern und Messern bewaffnet einfach weiterlaufen und die Aktivisten werden massiv daran gehindert, diesen Aufmarsch zu verhindern.
Und das die Polizeiführung mal wieder auf dem rechten Auge blind ist, sieht man an der Ausführung.
Hier eine Zusammenfassung des Tages, mit – leider – teilweise verpixelten Bildern.

Die Polizeigewalt war überzogen




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