KPL – d’Kommunisten

Gepostet am 1. Juli 2017 Allgemein

KPL – d’Kommunisten

Es ist wieder soweit

Vorab die gute Nachricht: Unabhängig davon, wie sich die Wetterverhältnisse an diesem Wochenende gestalten werden – das »Wisefest« der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek wird stattfinden.

Ist es nicht erstaunlich, dass das »Wisefest« seit 42 Jahren das einzige Pressefest in Luxemburg ist, wo doch die »Zeitung« keinesfalls zu den größten und finanzkräftigsten Medien gehört?

Aber es ist vielleicht das Geheimnis des Festes, dass Dutzende Männer und Frauen, Mitglieder der KPL und Freunde der »Zeitung« – und in diesem Jahr besonders viele Jugendliche aus den Reihen der JCL – Déi jonk Kommunisten, bereits eine Woche vor dem Fest freiwillig und unentgeltlich für die »Zeitung« arbeiten, um die notwendigen Infrastrukturen zu schaffen. Andernfalls wäre ein solches Fest gar nicht möglich.

Von den unzähligen Veranstaltungen, welche an diesem Wochenende stattfinden, unterscheidet das »Wisefest« sich nicht nur durch sein populäres kulturelles Programm, sondern auch durch seinen politischen Charakter, der in diesem Jahr unter anderem darin zum Ausdruck kommen wird, dass an das Referendum über das Maulkorbgesetz vor 80 Jahren erinnert wird und ein politisches Meeting eingeplant ist.

Heute wird zwar mit weitaus weniger brutalen Methoden gegen die KPL operiert als damals, aber die Rolle des strukturellen Antikommunismus, der im Staat und in der Zivilgesellschaft verankert ist, bleibt es, die Kommunisten und ihre Presse, und damit auch deren gesellschaftliche Alternativen zum Kapitalismus, klein zu halten.

Daher sind immer wieder neue Initiativen erfordert, um die kommunistischen Presse in jeder Hinsicht attraktiver zu gestalten und sie zu verbreiten.

In einer Zeit, in der sich zunehmend die Illusion breit macht, es genüge, fünf Zeilen in einem Gratisanzeigenblatt zu lesen oder sich per Smartphone ein halbes Dutzend Nachrichtentitel zuschicken zu lassen, um umfassend informiert zu sein, ist das nicht unkompliziert, aber unmöglich ist es auch nicht. Denn mit Beharrlichkeit und Überzeugungskraft (und den notwendigen finanziellen Rücklagen) lassen sich viele Schwierigkeiten überwinden und kleine Erfolge erzielen.

Thema beim »Wisefest« werden natürlich auch die Kommunalwahlen sein, die in genau 100 Tagen stattfinden und zu denen die KPL mit offenen Kandidatenlisten antreten wird.

Wer sich näher für die politischen Geschehnisse und kommunale Fragen interessiert, sollte sich am Stand der KPL oder bei deren Militanten informieren, oder aber, sofern das noch nicht geschehen ist, die »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« abonnieren, um in einer komplizierten Zeit, in welcher die Verhältnisse oft schwer zu durchschauen sind und die Kommunisten und ihre Alternativen systematisch ausgegrenzt werden, über die wichtigen Dinge auf dem Laufenden zu bleiben.

Darüber hinaus wird das Fest natürlich eine gute Gelegenheit sein, unter Freunden zu diskutieren und zu feiern, interessante Menschen kennen zu lernen und das Solidaritätsgefühl zwischen den schaffenden Menschen zu stärken.

In diesem Sinn wollen wir alle Leserinnen und Leser der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« herzlich zum »Wisefest« einladen – und sie daran erinnern, den Regenschirm nicht zu vergessen!

(Den Editorial aus der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek, geschriwwe vum Ali Ruckert, 1. Juli 2017)


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Mit Ach und Krach hat die #SPD sich heute im Wahlkampfmodus hinreißen lassen, doch noch gegen ihren eigenen Koalitionspartner abzustimmen. Dafür hat es ersteinmal die Erlaubnis von Kanzlerin #Merkel gebraucht, die ausnahmsweise eine „Gewissensentscheidung“ erlaubte. Zwar steht im Artikel 38 des #Grundgesetzes, dass Abgeordnete „Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ seien, in der Realität herrscht aber harter Fraktionszwang. Erst kürzlich stellte Gabriele Hiller-Ohm von der SPD anschaulich unter Beweis, dass die SPD gegen Anträge der #Linkspartei stimmt, obwohl sie sie für inhaltlich richtig findet. Dass nun, kurz vor der Bundestagswahl, die SPD das Thema #EhefürAlle als Wahlkampfmanöver nutzt, um doch noch Sympathiepunkte zu gewinnen, ist mehr als widerlich. Wir sagen: Auf die SPD ist kein Verlass, mit ihr ist keine fortschrittliche Politik zu machen. Rot-rot-grün ist nur eine Illusion. Wir müssen selbst dafür aktiv werden, wir müssen den #WegdesWiderstandes wählen.

In unserem #Zukunftspapier schreiben wir:
„Lesben, Schwule, Bi-, Transsexuelle und Menschen mit Lebens- und Liebesweisen jenseits der bürgerlichen Norm werden in unserer Gesellschaft immer noch diskriminiert. Wir lassen uns von den Prinzipien des sozialistischen Humanismus leiten. Allerdings heißt eine selbstbestimmte Gestaltung des eigenen Lebens auch selbstbestimmte Sexualität, denn zur allseitigen Entwicklung der Persönlichkeit gehört auch die freie Entfaltung des Menschen.

Wir lehnen die bürgerliche Moral ab. Rückschrittliche Wertevorstellungen sind auch heute noch vorherrschend. Dies hat seinen Grund, so erfüllt beispielsweise das Ideal der bürgerlichen Familie für den Staat, als ideellen Gesamtkapitalisten, eine nützliche Funktion. Gesellschaftliche Aufgaben, wie die Betreuungs- und Versorgungsfunktion von Kindern oder die finanzielle Absicherung eines jeden werden durch die Familie aufgefangen.

Keine Beziehungsform darf bevor- oder benachteiligt werden, stattdessen müssen vielfältige Formen des Zusammenlebens möglich sein. Dafür bedarf es zunächst einer sowohl juristischen wie auch ökonomischen Gleichstellung aller Lebens- und Liebesformen. Hierzu gehört auch das Recht auf kostenlose Verhütungsmittel, so dass Gesundheitsvorsorge und Familienplanung nicht vom Geldbeutel abhängen.“

Wir fordern daher:
Die Gleichstellung aller Menschen muss im Grundgesetz Art. 3 verankert werden!
Alle freiwilligen Beziehungen zwischen Menschen sind gleichberechtigt zu behandeln!
Wir brauchen eine wissenschaftliche und humanistische Sexualerziehung!

Unser Zukunftspapier findest du hier:
http://www.sdaj-netz.de/uber-uns/zukunftspapier/

Foto: © Syda Productions, AdobeStock




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Die luxemburgische Facebookseite https://www.facebook.com/WeloveourLuxembourg/ bedroht und „outet“ Linke und AntifaschistInnen in Luxemburg.

Zeigt Solidarität! Meldet die Seite!


+++ANTIFA-AKTIOUN+++
+++DEELEN ERWËNSCHT+++

D’Nazi-Säit „Ech hun mäin Lëtzebuerg gären“ deelt net nëmmen andauerend rassisteschen, sexisteschen an homophoben Dreck, mä mécht sech an der Lescht och nach e Spaass draus, vermeintlech Antifaschist*innen, Lénker a Journalist*innen ze outen an ze bedreeën. Vu dass anscheinend weder Facebook, nach d’Lëtzebuerger Autoritéiten de Macher vun „Ech hun mäin Lëtzebuerg gären“ d’Handwierk kënnen oder wëlle leeën, huele mir d’Saach elo an d’Hand.

Dofir brauche mer är Hëllef: Gitt op d’Säit

https://www.facebook.com/WeloveourLuxembourg/

– Mellt se als Säit

– Mellt hir Publikatiounen

– Deelt dëse Post a fuerdert är Kolleg*innen op, dat selwecht ze maachen!

Zësumme leeë mer EHMLG d’Handwierk!

#DenNazienDHandwierkLeeën #AntifaAssHandaarbecht #ZesummeGeintFaschismus


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Jetzt kommt zu politischem Irrsinn auch noch musikalische Geschmacksverirrung dazu…

#KeineEinheitMitDemKapitalismus

Tim Bendzko und Culcha Candela: Musikstars beim Tag der Deutschen Einheit in Mainz

Alle Konzerte sind kostenlos. (lsh)


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INITIATIVE KEIN VERGESSEN – VON ROSTOCK-LICHTENHAGEN BIS KOBLENZ
Rechte Gewalt vor 25 Jahren und heute

Vor 25 Jahren, während der Pogrome in Rostock-Lichtenhagen, wurde Frank Bönisch von einem Neonazi auf dem Koblenzer Zentralplatz erschossen. Daran möchte die Initiative Kein Vergessen erinnern und der Frage nachgehen, was diese Tat mit der politischen Situation heute zu tun hat.

24. August 1992
Deutschland ist frisch wiedervereinigt und bundesweit regen sich wieder nationale Gefühle. Zusammen mit den Deutschlandfahnen weht ein völkischer „Wir“-Gedanke durchs Land. Die Konsequenz: Ein „Wir“ braucht zur Abgrenzung ein „Die Anderen“.
Die Anderen, das sind jene, die das heimatliche Gemeinschaftsgefühl störten, sei es auf Grund ihrer Herkunft, ihres Lebensstils oder ihrer politischen Einstellung.
Es kommt bundesweit zu zahlreichen Übergriffen auf Geflüchtete, Obdachlose und Linke.
Rostock-Lichtenhagen als ein bestürzendes Beispiel für Rassismus und staatliches Versagen hat International für Aufsehen gesorgt.
Und auch in Koblenz kommt es 1992 zu einem rechten Anschlag. Ein Stadtbekannter Neonazi schießt auf dem Zentralplatz auf Menschen, die es seiner Meinung nach nicht wert sind zu leben: Punks, Drogenkonsument*innen und Obdachlose. Mehrere Menschen werden verletzt, Frank Bönisch stirbt. Der Täter bekennt sich noch aus dem Gefängnis zur seiner rechten und menschenverachtenden Gesinnung. Bis heute ist die Tat nicht offiziell als extrem rechte Straftat anerkannt.

August 2017
Der Mord jährt sich dieses Jahr zum 25. Mal und dieses traurige Jubiläum nehmen wir zum Anlass um zu Gedenken, aber auch um der aktuellen rechte Stimmung in der Gesellschaft entgegenzutreten.
Auch heute wird wieder ein deutscher Nationalismus heraufbeschwört: Es ist vom „Wir“ und „Die Anderen“ die Rede – auch heute brennen wieder Asylunterkünfte. Es ist jener Rassismus, der bereits 1992 zu Tage kam und heute wieder unter anderem von der AfD und der „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“-Fraktion salonfähig gemacht.

Wir werden am 24.08. auf dem Zentralplatz eine Gedenkkundgebung abhalten, auf der wir Gedenktafeln niederlegen, die anderen Opfern rechter Gewalt gewidmet sind. Denn „Erst wenn keiner mehr an einen denkt, ist man wirklich tot“ (Betroffener des Angriffs)

Hier die Übersicht über alle Veranstaltungen:

10. August 2017, 19 Uhr
Filmvorführung „20 Jahre nach Solingen“
im Haus Metternich statt, organisiert von SJD-Die Falken Koblenz
https://www.facebook.com/events/1923689751223648/

11. August 2017
Proteste gegen die AfD-Veranstaltung
wahrscheinlich am Zentralplatz
Bitte auf aktuelle Ankündigungen achten!
https://www.facebook.com/events/1558878544154400/

18. August 2017, 19 Uhr:
Podiumsveranstaltung „Warum die AfD keine Alternative ist“
im Circus Maximus, veranstaltet von der VVN
https://www.facebook.com/events/1389443647799979/

22. August 2017, 18:30 Uhr:
„Die tödliche Dimension rechter Gewalt: Der Mord an Frank Bönisch und der lange Kampf um Anerkennung.“
Referentin: Heike Kleffner
im Forum Confluentes / Zentralplatz, veranstaltet vom DGB
https://www.facebook.com/events/788444024648350/

24. August 2017, 18 Uhr:
Kundgebung: „Gedenken 25. Todestag Frank Bönisch“
Zentralplatz
https://www.facebook.com/events/450114272033363/

119 people interested


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SDAJ RLP shared Barbara.’s photo.




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Wir sind am Start und machen Büchel dicht! Kommt vorbei!

#buecheldichtmachen2017




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Erfolg ist machbar!

Vor etwas mehr als 35 Jahren erfuhr die Öffent-
lichkeit von der Existenz riesiger Giftgaslager
der US-Armee. Ein Arsenal an Massenvernich-
tungswaffen mitten in der idyllischen Pfalz. Die
damalige Friedensbewegung nahm die Forde-
rung nach der sofortigen Schließung des Gift-
gaslagers und Abtransport der C-Waffen sofort
auf, der Widerstand wurde in der Region und da-
rüber hinaus mobilisiert. Eine ganz bedeutende
Rolle spielte hierbei der damalige DGB-Vorsit-
zende Julius Lehlbach. Mit gemeinsamer Kraft
konnten Friedens- und Gewerkschaftsbewe-
gung die Forderung durchsetzen!

Es war Julius Lehlbach, der auf der Straße
aber auch vor Gericht für die Sache kämpfte und
mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfas-
sungsgericht die Bundesregierung unter Druck
setzte, sich in der NATO für die Forderung ein-
zusetzen. Die damalige Friedensbewegung hat
längst nicht alle Forderungen durchsetzen kön-
nen aber z.b. erreicht, das chemiewaffenfreie
Zonen durchgesetzt wurden. 1990 wurden die US-amerikanischen C-Waffenlager in der Pfalz aufgelöst.

85% sagen: Atomwaffen raus – wir auch.

Wir leben in einer Zeit, in der die Gefahr eines
Weltkrieges wächst, nicht zuletzt aufgrund von
Aggressionen seitens der NATO. Rheinland-Pfalz,
genau genommen der Fliegerhorst Büchel in
der Eifel, ist Schauplatz einer dieser Aggressio-
nen. Die Rede ist von der angestrebten Aufrüs-
tung von dort gelagerten US-Atomwaffen, die
im Kriegsfall im Rahmen der sogenannten „nuk-
learen Teilhabe“ an die Bundeswehr übergeben
werden sollen.
Laut Umfragen sprechen sich 85 % der deut-
schen Bevölkerung für einen Abzug der Atom-
waffen aus Deutschland aus. Diesem Wunsch
steht allerdings die NATO-Kriegspolitik entge-
gen. Die Bundesregierung macht keine Anstal-
ten, den im Jahr 2010 vom Bundestag getroffe-
nen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen
umzusetzen. Während über die Existenz von
US-Atomwaffen in Deutschland ein Mantel des
Schweigens gelegt wird, beschloss die US-Re-
gierung, diese nicht abzuziehen, sondern sogar
zu modernisieren. Dabei sollen 70 Millionen
Euro aus deutschen Steuergeldern dazu ver-
wendet werden, den Luftwaffenstützpunkt Bü-
chel den Erfordernissen der für den atomaren
Erstschlag angepassten Bomben anzupassen.In Medien und Politik wird eine Bedrohung
Deutschlands durch Russland herbeifabuliert,
der angesichts der Unzuverlässigkeit des neu-
en US-Präsidenten mit eigenen EU- und sogar
deutschen Atomwaffen entgegnet werden
müsse. Wir Kommunisten warnen davor, dem
auf dem Leim zu gehen. Atomare Aufrüstung
schafft keinen Frieden, sie schafft Kriegsgefahr.
Die Antwort auf die aggressive US-amerikani-
sche Atompolitik kann nicht die Diskussion um
deutsche Atomwaffen sein.
Die einzige Lösung ist:
– Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland – jetzt!
– Schluss mit der deutschen „nuklearen Teilhabe“ am Atomwaffenarsenal der USA!
– NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO!

Die Stationierung und Aufrüstung von Atom-
waffen in Deutschland und Europa ist Teil ei-
ner Gesamtstrategie. Die „nukleare Teilhabe“
Deutschlands ist dabei ein zentraler Hebel, die
militärische Potenz Deutschlands zu erhöhen
und gleichzeitig die Aufrüstung der Bundeswehr
voranzutreiben. Die Grundlage dafür bildet die
Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO, von
der längst klar ist, dass sie kein Verteidigungs-
sondern ein Angriffsbündnis ist.

Büchel dichtmachen!

Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der
Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei
jetzt!“ an den Aktionswochen vor dem Flieger-
horst beteiligt, auf welchem die 20 US-Atom-
bomben eingelagert sind, welche im Kriegsfall
von Bundeswehrpiloten abgeworfen werden
sollen. In diesem Jahr ruft die DKP wieder zu Ak-
tionen vom 22. – 25. Juni 2017 in der Eifel auf.
Wir laden insbesondere die Menschen in Rhein-
land-Pfalz dazu ein, sich diesen Protesten anzu-
schließen. Es muss Schluss damit sein, dass un-
ser Bundesland als Flugzeugträger missbraucht
und zum Ausgangspunkt von aggressiven Pro-
vokationen wird. Unser Ziel lautet auch in die-
sem Jahr: Büchel dichtmachen!
Du möchtest Dich an der Aktion in Büchel vom
22. – 25. Juni beteiligen?

Einfach eine Mail an pv@dkp.de

Solidarisch demonstrieren mit der DKP die @[255748741235857:274:Nieuwe Communistische Partij-NCPN] (Neue kommunistische Partei der Niederlande), PTB/PDA (Partei der Arbeit Belgiens), @[131505753713387:274:KPL – d’Kommunisten] (Kommunistische Partei Luxemburgs)

außerdem werden neben der SDAJ auch die Jugendverbände @[203421766357875:274:Communistische Jongerenbeweging] (Kommunistische Jugendbewegung der Niederlande), @[236487666422235:274:JCL – Déi jonk Kommunisten] (Kommunistische Jugend Luxemburgs) und die @[146942625352507:274:Comac] (Belgien, angefragt) teil.



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Göttinger Polizei sammelt offenbar illegal Daten

Man könnte meinen die Luft für’s FK4 und den Verantwortlichen werde langsam dünne. Doch wenn erstmal wieder ein bisschen Gras drüber gewachsen ist, macht der Staatsschutz bestimmt wieder solche illegalen Aktionen. Am Ende läuft’s drauf hinaus fortschrittliche Kräfte zu unterdrücken, um die Herrschaft des Kapitals zu sichern.

Deswegen: Verfassungs- und Staatsschutz auflösen! Solidarität mit den betroffenen AktivistInnen.


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KPL – d’Kommunisten

Gepostet am 19. Juni 2017 Allgemein


Wir sehen uns am Wochenende in Büchel!

KPL – d’Kommunisten

Kennst du den Ort, wo die Atombomben lagern?

Einen Katzensprung von Luxemburg entfernt lagern in Büchel in der Eifel 20 USA-Atombomben mit einer Sprengkraft, welche 520 Mal der Hiroshima-Bombe entspricht. Hiroshima ist die japanische Stadt, die am 6. August 1945 durch die erste Atombombe, welche die USA abwarfen, vollständig zerstört wurde.

In Luxemburg wird hingegen – sowohl von der Regierung, als auch von der parlamentarischen Opposition und der sogenannten »Zivilgesellschaft« – nur über das Atomkraftwerk Cattenom im nahen Frankreich gesprochen, nicht aber über die 70 Kilometer Luftlinie von unserer Grenze entfernten Atomwaffenbunker in Büchel, trotz der großen Gefahren, welche die dort gelagerten Atombomben darstellen. Sollte das damit zusammenhängen, dass die atomaren Massenvernichtungswaffen in Büchel im Besitz »unserer amerikanischen Freunde« sind?

Bei der UNO in New York hat am Donnerstag dieser Woche die zweite Verhandlungsrunde für einen Vertrag über ein weltweites Verbot aller Atomwaffen begonnen. Vergangenen Dezember hatte die Generalversammlung der UNO beschlossen, im Jahre 2017 offiziell über ein völkerrechtliches Atomwaffenverbot zu verhandeln. Damit würde eine Lücke im Völkerrecht geschlossen, denn Atomwaffen sich die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht verboten sind.

35 Länder, darunter alle Atomwaffenstaaten und die meisten NATO-Staaten, stimmten allerdings gegen die Resolution. Zu den Neinsagern gehörte auch Luxemburg, dessen Regierungsvertreter zwar gerne bei jeder Gelegenheit als Friedenstauben auftreten, jedoch immer dann, wenn es konkret wird, sich den Falken anschließen.

Aber die Zeit drängt, denn die in Büchel gelagerten USA-Atomwaffen sollen demnächst modernisiert werden – ein Beschluß der bereits auf den Friedensnobelpreisträger Barack Obama zurückgeht.

Wie bereits im vergangenen Jahr, mobilisiert die deutsche Friedensbewegung gegenwärtig gegen die Atomwaffen in Büchel. Während 20 Wochen – eine Woche für jede dort gelagerte Atombombe – werden Aktionen, Dauer-Mahnwachen und Blockaden unmittelbar vor dem Atombombenlager stattfinden.

Für die Kommunistische Partei Luxemburgs war es eine Selbstverständlichkeit, der Einladung der Deutschen Kommunistischen Partei nachzukommen, an den Aktionen am 23. und 24. Juni in Büchel teilzunehmen. Für die Kommunisten ist der Kampf für Abrüstung und für atomare Abrüstung Teil ihres Selbstverständnisses und ihres politischen Programms, denn wo Aufrüstung und Krieg gedeihen, bleibt kein Platz für demokratischen und sozialen Fortschritt.

Völlig unsinnig ist es, zu versuchen, diese Haltung als »Antiamerikanismus« hinzustellen. Seit es die Atombombe gibt, tritt die KPL für deren Verbot ein und macht keinen Unterschied zwischen »guten« und »schlechten« Atombomben, unabhängig davon, ob es sich um US-amerikanische, sowjetische, beziehungsweise russische, britische, chinesische, französische oder israelische Atombomben handelt. Denn eine einzige Atombombe – unabhängig welcher Couleur« – würde Luxemburg vollständig vernichten.

Das sollte für die Regierung, die parlamentarische Opposition und die gesamte »Zivilgesellschaft« Grund genug sein, sich für die weltweite Ächtung der Atomwaffen und die Verschrottung der Atombomben an unserer Grenze einzusetzen. Noch ist es Zeit.

(Den Editorial aus der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek, geschriwwe vum Ali Ruckert, 17. Juni 2017)


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