Aufruf zu Protestaktionen und Protestcamp vom 22.-25. Juni gegen das Atomwaffenlager in Büchel!

Erfolg ist machbar!

Vor etwas mehr als 35 Jahren erfuhr die Öffentlichkeit von der Existenz riesiger Giftgaslager der US-Armee. Ein Arsenal an Massenvernichtungswaffen mitten in der idyllischen Pfalz. Die damalige Friedensbewegung nahm die Forderung nach der sofortigen Schließung des Giftgaslagers und Abtransport der C-Waffen sofort auf, der Widerstand wurde in der Region und darüber hinaus mobilisiert. Eine ganz bedeutende Rolle spielte hierbei der damalige DGB-Vorsitzende Julius Lehlbach. Mit gemeinsamer Kraft konnten Friedens- und Gewerkschaftsbewegung die Forderung durchsetzen!

Es war Julius Lehlbach, der auf der Straße aber auch vor Gericht für die Sache kämpfte und mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung unter Druck setzte, sich in der NATO für die Forderung einzusetzen. Die damalige Friedensbewegung hat längst nicht alle Forderungen durchsetzen können aber z.b. erreicht, das chemiewaffenfreie Zonen durchgesetzt wurden. 1990 wurden die US-amerikanischen C-Waffenlager in der Pfalz aufgelöst.

85% sagen: Atomwaffen raus – wir auch.

Wir leben in einer Zeit, in der die Gefahr eines Weltkrieges wächst, nicht zuletzt aufgrund von Aggressionen seitens der NATO. Rheinland-Pfalz, genau genommen der Fliegerhorst Büchel in der Eifel, ist Schauplatz einer dieser Aggressionen. Die Rede ist von der angestrebten Aufrüstung von dort gelagerten US-Atomwaffen, die im Kriegsfall im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ an die Bundeswehr übergeben werden sollen.
Laut Umfragen sprechen sich 85 % der deutschen Bevölkerung für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus. Diesem Wunsch steht allerdings die NATO-Kriegspolitik entgegen. Die Bundesregierung macht keine Anstalten, den im Jahr 2010 vom Bundestag getroffenen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen umzusetzen. Während über die Existenz von US-Atomwaffen in Deutschland ein Mantel des Schweigens gelegt wird, beschloss die US-Regierung, diese nicht abzuziehen, sondern sogar zu modernisieren. Dabei sollen 70 Millionen Euro aus deutschen Steuergeldern dazu verwendet werden, den Luftwaffenstützpunkt Büchel den Erfordernissen der für den atomaren Erstschlag angepassten Bomben anzupassen.In Medien und Politik wird eine Bedrohung Deutschlands durch Russland herbeifabuliert, der angesichts der Unzuverlässigkeit des neuen US-Präsidenten mit eigenen EU- und sogar deutschen Atomwaffen entgegnet werden müsse. Wir Kommunisten warnen davor, dem auf dem Leim zu gehen. Atomare Aufrüstung schafft keinen Frieden, sie schafft Kriegsgefahr. Die Antwort auf die aggressive US-amerikanische Atompolitik kann nicht die Diskussion um deutsche Atomwaffen sein.

Die einzige Lösung ist:
– Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland – jetzt!
– Schluss mit der deutschen „nuklearen Teilhabe“ am Atomwaffenarsenal der USA!
– NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO!

Die Stationierung und Aufrüstung von Atomwaffen in Deutschland und Europa ist Teil einer Gesamtstrategie. Die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands ist dabei ein zentraler Hebel, die militärische Potenz Deutschlands zu erhöhen
und gleichzeitig die Aufrüstung der Bundeswehr voranzutreiben. Die Grundlage dafür bildet die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO, von der längst klar ist, dass sie kein Verteidigungs- sondern ein Angriffsbündnis ist.

Büchel dichtmachen!

Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“ an den Aktionswochen vor dem Fliegerhorst beteiligt, auf welchem die 20 US-Atombomben eingelagert sind, welche im Kriegsfall von Bundeswehrpiloten abgeworfen werden sollen. In diesem Jahr ruft die DKP wieder zu Aktionen vom 22. – 25. Juni 2017 in der Eifel auf. Wir laden insbesondere die Menschen in Rheinland-Pfalz dazu ein, sich diesen Protesten anzuschließen. Es muss Schluss damit sein, dass unser Bundesland als Flugzeugträger missbraucht
und zum Ausgangspunkt von aggressiven Provokationen wird. Unser Ziel lautet auch in diesem Jahr: Büchel dichtmachen!
Du möchtest Dich an der Aktion in Büchel vom 22. – 25. Juni beteiligen?

Einfach eine Mail an pv@dkp.de

Solidarisch demonstrieren mit der DKP die Nieuwe Communistische Partij-NCPN (Neue kommunistische Partei der Niederlande), PTB/PDA (Partei der Arbeit Belgiens), KPL – d’Kommunisten (Kommunistische Partei Luxemburgs)

außerdem werden neben der SDAJ auch die Jugendverbände Communistische Jongerenbeweging (Kommunistische Jugendbewegung der Niederlande), JCL – Déi jonk Kommunisten (Kommunistische Jugend Luxemburgs) und die Comac (Belgien, angefragt) teil.