Nieuwe Communistische Partij wil vanuit Deventer Oost-Nederland veroveren

Onze kameraden van NCPN IJsselstreek staan in de krant!


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Ein Volk, eine Partei

Gepostet am 19. August 2018 Allgemein


¡Viva Cuba socialista!

Ein Volk, eine Partei

Ein Volk, eine Partei

Die Kommunistische Partei Kubas wird 93 Jahre

Autor: Alejandra García | internet@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2018-08-17/ein-volk-eine-partei


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Kita-Gesetz: Schaaf-Peitz fordert Nachbesserungen bei der Personalbemessung

GEW Expertin kämpft für mehr Kita-Personal!
Ich unterstütze das. = „gefällt mir“


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Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äußerungen und Forderungen aufstellen. Die jüngste Verharmlosung des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte ist nur ein Beispiel. Die AfD wähnt sich im Aufwind und versucht die gesellschaftliche Debatte immer weiter nach rechts zu verschieben.

Proteste gegen diese Partei und ihre Politik sind deshalb mehr als nötig. Wir begrüßen die Gegenproteste, die gegen ihren Landesparteitag in Nürnberg stattgefunden haben und wir stellen uns gegen Kriminalisierungsversuche der vielen, häufig jungen TeilnehmerInnen und rufen sie auf, mit ihrem richtigen und demokratischen Protest nicht aufzuhören.

Mit Erschrecken mussten wir feststellen, dass die Polizei bei ihrem harten Vorgehen gegen die DemonstrationsteilnehmerInnen nicht stehen bleibt. Auf der Demonstration der DIDF an diesem Tag wurde ein junger Mann mit einem konstruierten Tatvorwurf der gefährlichen Körperverletzung festgenommen und unter Druck gesetzt Informationen über seine politische Aktivität und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), die ein paar Stunden zuvor auch eine Demonstration angemeldet hatte, preiszugeben. Dabei wurde er mit langfristig gesammelten Informationen über seine politische und berufliche Situation erpresst. Die Rechte eines Tatverdächtigen, wie der Kontakt zu einem Rechtsanwalt, wurden missachtet, stattdessen wurden widerrechtlich DNA-Proben entnommen und der junge Mann wie ein Schwerverbrecher behandelt.
So stellt sich die Polizei gegen die politische Aktivität junger Menschen, die sich gegen Rassismus und den Rechtsruck einsetzen. Sie stellt sich damit auch auf die Seite der rassistischen AfD, die keine solchen Maßnahmen zu befürchten hat. Eine demokratische Kultur unter Jugendlichen und deren Interesse für Politik werden so nicht gefördert.

Proteste gegen den AfD-Parteitag sind legitim. Eine Ausforschung legaler, demokratischer Organisationen ist es dagegen nicht. Genauso wenig wie die Verfahrensrechte eines Beschuldigten zu missachten. Das überschreitet die Grenzen des Rechtsstaats!

Wir betrachten mit großer Sorge diese Entwicklung, die wir im Zusammenhang mit dem Ausbau der Befugnisse der Polizei durch das neue Polizeiaufgabengesetz sehen.

Wir fordern die Polizei und bayrische Regierung deshalb auf:

-Die Vorwürfe zurückzunehmen und dieses politische Verfahren
einzustellen
-Ausspähversuche gegen demokratische Personen und
Organisationen zu unterlassen
-Das Polizeiaufgabengesetz zurückzunehmen
-Ein Zeichen gegen die organisierte Menschenfeindlichkeit der AfD
zu setzen, statt demokratische Kräfte zu schikanieren

Unterstützer: DIDF Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberger Land, DKP Nürnberg, NaturFreunde Nürnberg Mitte, GRÜNE JUGEND Nürnberg-Fürth, Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg, ver.di Jugend München, DIDF Jugend München, #noPAGjugend München, SJD-Die Falken Bezirk Niederbayern/Oberpfalz


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Der Widerstandskämpfer Peter Gingold erzählt, wie er die Befreiung von Paris durch die Résistance und die Truppen der Alliierten erlebte und vergleicht dies …


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Neue Funde, dickes Problem: Gift im Grundwasser der Region

Airbase Raastein und Spangdahlem sowie Bitburg und Büchel – viele (Militär)-Flughäfen belasten Luft, Boden und Wasser stark mit krebserregenden Stoffen. Das bedeutet Kosten in Millionenhöhe und gesundheitliche Risiken. Wie der Krieg mit Umwelt- und Gesundheisschäden vor Ort beginnt:


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Die DKP Idar-Oberstein lädt zu einer offenen Mitgliederversammlung für Freitag den 10. August um 19:00 Uhr in die Jugendherberge „Alte Treieb“ in Idar-Oberstein.

Thema: Die geplante Verschärfung und in einigen Bundesländern schon durchgesetzten Polizeigesetze. Was bedeutet das für unsere demokratischen Grundrechte? Zum Thema spricht Diplomjurist D. Polzin aus Trier. Außerdem steht das 25. Pressefest in Dormund auf der Tagesordnung, welches vom 07.-09. September stattfindet.

Vorbeikommen lohnt sich,

#UZPressefest
#NoPAG


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#DKP-Abgeordneter freigesprochen!


Heute berichtet die Zeitung vum Letzebuerger Vollek, dem Organ der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL, KPL – d’Kommunisten) über den Freispruch für unseren Genossen Michael Gerber von der DKP Bottrop – Deutsche Kommunistische Partei.

Die KPL hatte vor dem Prozess folgende Solidaritätserklärung nach Bottrop gesandt:

Solidarität mit Michael Gerber
Erklärung der KPL

An die Kreisorganisation der Deutschen Kommunistischen Partei Bottrop

Liebe Genossen,

Im Namen der Mitglieder der Kommunistischen Partei Luxemburgs protestieren wir entschieden gegen die Klage, die gegen unseren Freund und Genossen Michael Gerber wegen eines angeblichen »Geheimnisverrats« erhoben wurde. Michael hat öffentlich gemacht, daß eine städtische Firma einerseits die Bezüge der Mitarbeiter gekürzt hat, die Bonuszahlungen für den Vorstand jedoch unangetastet ließ. Er hat damit entsprechend dem Mandat gehandelt, das er von seinen Wählerinnen und Wählern erhalten hat.
Ein langjähriges Mitglied des Rates der Stadt vor Gericht zu zerren wegen eines solchen Vorwurfs ist ein Skandal und ein Armutszeichen für die Kläger. Wir kennen Michael seit Jahren als einen engagierten Kommunisten und Kommunalpolitiker, der seine ganze Kraft für die Interessen seiner Wähler und der Bürger der Stadt Bottrop einsetzt. Die Deutsche Kommunistische Partei kann mit vollem Recht stolz sein auf einen solchen Abgeordneten.
Die KPL erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Abgeordneten Michael Gerber und ist überzeugt, daß er und seine Genossen gestärkt aus dem Gerichtsprozeß hervorgehen werden.

Exekutivkomitee der KPL
Esch/Alzette, 31. Juli 2018


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#marxhatzukunft

Gepostet am 29. Juli 2018 Allgemein


Wer Mal günstig in den karibischen Sozialismus reisen möchte, kann kubanisches Staatsgebiet mitten in Bonn betreten. 🇨🇺🌴☭


Fiesta Moncada

Samstag, 11. August, 15:00-20:00 Uhr

Botschaft der Republik Kuba – Außenstelle

Kennedyallee 22-24, 53175 Bonn

Fest der Freundschaft, Kuba-Musik Live, Kubanische Küche, Cocktailbar, Cigar-Shop, Kinder-Spiele, Info-Eck.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/flyer/20180811-fiesta-moncada-bonn.php


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