NoNPOG

Wir waren vergangenen Freitag auch mit am Start bei der #noNPOG-Demo gegen das …

Wir waren vergangenen Freitag auch mit am Start bei der #noNPOG-Demo gegen das neue #Polizeigesetz in #Osnabrück. Hier ist der Fotobericht der Osnabrücker GenossInnen! 👇👇👇 +++#noNPOG – Die ganze Stadt hasst das #Polizeigesetz!+++ Am gestrigen Freitag gingen 1100 Menschen in #Osnabrück auf die Straße, um gegen das von #SPD und #CDU geplante neue Niedersächsische #Polizeigesetz zu protestieren. Die Aussagen waren… Read more →

Am Freitag sind wir in Osnabrück gemeinsam mit vielen anderen laut auf den Straß…

Am Freitag sind wir in Osnabrück gemeinsam mit vielen anderen laut auf den Straßen gegen das geplante, neue niedersächsische Polizeigesetz (NPOG)! Die Einschränkungen von Freiheits- und Grundrechten, die hier unter dem Deckmantel des “Kampfes gegen den Terror“ und Kriminalität durchgebracht werden sollen, richten sich gegen die Errungenschaften, die sie angeblich verteidigen sollen. Und gegen alle, die die repressive, arbeiter*innenfeindliche und… Read more →

Wie in vielen Bundesländern geschehen bzw. geplant, sollen auch in #Niedersachs…

Wie in vielen Bundesländern geschehen bzw. geplant, sollen auch in #Niedersachsen unsere Grundrechte weiter eingeschränkt werden. #CDU und #SPD wollen das „Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG)“ durchdrücken, demzufolge u.a. quasi jeder und jede im Bundesland als verdächtig eingestuft wird. Dagegen organisiert sich aber breiter Widerstand. Checkt dazu die Webseite des Bündnisses #NoNPOG – NEIN zum niedersächsischen Polizeigesetz! 👇👇👇 https://nonpog.de/ Read more →